Diskussion um Studiengebühr

Von Julius Brockmann

Nach der Politposse in Hessen um die Abschaffung der Studiengebühren und der Vorwitzigkeit eines Noch-Ministerpräsidenten Roland Koch, ist die Verwirrung auch an der Uni Erlangen perfekt. In den Vorlesungen und Seminaren schnappt man immer wieder Halbwahrheiten auf. Sind sie denn nun abgeschafft, oder nicht? Und wenn ja, was bedeutet das für Bayern?

Fest steht, dass das eingebrachte Gesetz zur Aufhebung der Studiengebühren in den Hessischen Landtag in Wiesbaden einen Fehler enthielt. Von dem wusste die CDU im Vorfeld, dies gab Roland Koch in einem Interview zu. Aus diesem Grund verweigerte er die Unterschrift. Peinlich für die politischen Gegner um SPD-Frau Andrea Ypsilanti, die nun noch vor der Sommerpause in Hessen alles unter Dach und Fach bringen will. Sprich, die Abschaffung der Studiengebühren für das Erst- und Zweitstudium. Zusätzlich sollen auch alle Langzeitstudenten ab dem Wintersemester nicht mehr zur Kasse gebeten werden.

Damit wäre ein zentrales Wahlversprechen der Linken eingelöst. Auch Renate Schmidt, ehemalige Familienministerin und Mitglied des Bildungsausschusses des Bundestages, betont stets, dass die Studiengebühren, sollte die SPD auf Landesebene regieren, wieder abgeschafft werden.

Änderung in Hamburg?

Zurzeit muss man in Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland, Niedersachsen und Hamburg ab dem ersten Semester zusätzlich zu Verwaltungsgebühren und Studentenwerksbeitrag eine Abgabe leisten. In Hamburg änderten sich die Mehrheitsverhältnisse nach den Landtagswahlen, dort will man zukünftig eine nachgeschobene Gebühr erheben. Dann sollen alle Absolventen 375 Euro pro Semester bezahlen.

Bleibt aber die Frage, was in Hessen geschieht. Schließlich wurden auch dort die zusätzlichen Millionen in längere Öffnungszeiten der Bibliotheken und studentische Hilfskräfte gesteckt. Bedeutet fehlendes Geld dann, dass man die Verbesserungen in Forschung und Lehre rückgängig macht?

An der Uni Erlangen-Nürnberg kann man sich indes beruhigt zurücklehnen. Projekte wie das Leonardo-Kolleg, eben aus Studienbeiträgen finanziert, sind nicht gefährdet. Die CSU hält weiter an den Studiengebühren fest.