Volksbegehren gegen Studiengebühren läuft an

Die bayerische Piratenpartei will die Studiengebühren im Freistaat abschaffen. Ob die Initiatoren selbst so richtig daran glauben, das wagen wir bisher noch nicht einzuschätzen. Immerhin haben sie sich schon einmal Rat bei einem geholt, der weiß, wie man ein erfolgreiches Volksbegehren anzettelt.

Jetzt hat also das große Unterschriftensammeln begonnen. Die Bayerische Verfassung sieht vor, dass 25.000 Unterschriften nötig sind, um einen Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens stellen zu können. 1000 Unterschriften haben die Piraten schon in der Tasche beziehunsgweise auf ihren Listen: Das sind vier Prozent. Wie kürzlich gemutmaßt lässt das geplante Volksbegehren den Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch (FDP) bislang allerdings kalt.

Auf Anfrage der Nürnberger Zeitung lässt er mitteilen: „In Bayern haben wir uns für Studienbeiträge entschieden, weil sie die Qualität der Lehre entscheidend verbessern. Es gibt keinerlei Beleg dafür, dass Studienbeiträge Studierende von einem Studium abhalten. Vielmehr ist die Zahl der Studienanfänger konstant gestiegen. Auch die Zuwanderung aus anderen Bundesländern an bayerische Hochschulen hat sich weiter erhöht. Außerdem haben wir die Studienbeiträge durch einen zinsgünstigen Studienbeitragskredit sowie verschiedene Ausnahmeregelungen sozial gut abgefedert. Bevor die Piratenpartei ein Volksbegehren startet, hätte Sie sich vielleicht über diese soziale Ausgestaltung der Studienbeiträge in Bayern informieren sollen.“

1000 Unterschriften innerhalb von zwei Wochen sind gar nicht so schlecht – vor allem für eine Mini-Truppe wie die bayerischen Piraten. Einen großen Schub für ihre Initiative erwarten die sich übrigens für den Beginn des Wintersemesters, wenn die Campi des Freistaates wieder zum Leben erwachen.

Florian Heider