Amerika im Wahlkampf

Nun geht das ja noch acht Monate weiter…Amerika ist im Dauerwahlkampf. Seit über einem Jahr schon wird man hier mit luftigen Reden, platten Interviews, allerhand Weisheiten und politischen Unsinnigkeiten beworfen. In Deckung gehen kann man dabei nicht, egal wo man ist, man kriegt es ab, hofft nur immer, dass es einen nicht zu hart trifft. Das Kandidatenfeld hat sich verkleinert, alles konzentriert sich nun auf Hillary und Obama. Und die beiden Lager kloppen sich, wie man es erwartet. Die eine wird als „Monster“ bezeichnet, der andere als „Kenneth Starr“. Dabei werden die Stimmen in der Partei lauter, die verlangen, dass sich Clinton und Obama gütlich auf die Kandidatur einigen, die Rede ist immer mehr von einem Gespann der beiden.

Aber wenn man sich mal den amerikanischen Wahlkampf etwas genauer ansieht, dann müsste man eigentlich das grosse Grubengrausen bekommen. Zuallererst, es geht um Geld, um sehr viel Geld. Der gesamte Wahlkampf für die Wahl 2008 wird nach Schätzungen rund 1,2 Milliarden Dollar kosten. Hillary und Obama haben am Ende, um Kandidat ihrer Partei zu werden, jeweils rund 120 Millionen Dollar ausgegeben. Danach geht die Finanzschlacht erst so richtig los. Wer in der amerikanischen Politik bestehen will, muss wie die Clintons fähig sein, Gelder zu sammeln. Oder man hat einfach Geld, wie das der texanische Milliardär Ross Perot im Präsidentschaftswahlkampf 1992 und der New Yorker Milliardär Michael Bloomberg im Bürgermeisterrennen des Big Apple 2001 demonstrierten. Sie griffen einfach in die eigene Tasche und blätterten die Dollar auf den Tisch. Der Spruch „Geld regiert die Welt“ wird wohl nirgendwo offensichtlicher als im amerikanischen Wahlkampf.

Es ist ein abgeschottetes System. Jeder Bundesstaat hat andere Gesetze und Richtlinien, die kaum durchschaubar sind und gelinde gesagt, manchmal nicht gerade demokratisch wirken. Texas hat das mal wieder vor Augen geführt, Hillary Clinton gewinnt die meisten Stimmen in dem Bundesstaat, aber Barack Obama bekommt die meisten Wahlmänner. Wie das möglich ist? Texas hatte eine Mischung aus Vorwahlen und Parteiabstimmungen. Clinton gewann zwar die Vorwahlen, doch Obama punktete in den Parteiabstimmungen und wurde dabei gütlichst belohnt.

Oder blicken wir nach Florida und Michigan. Zwei wichtige Staaten für die Demokraten. Da diese beiden Bundesstaaten jedoch aus der Wahlordnung der Demokraten im Vorfeld der Abstimmungen ausgeschert waren, wurde beschlossen den Delegierten/Wahlmännern von dort auf dem Parteitag im August kein Stimmrecht einzuräumen. Die Kandidaten einigten sich darauf, in den Staaten keinen Wahlkampf zu führen und gingen sogar so weit, sich nicht aufstellen zu lassen. Bis auf Hillary, die trotzdem auf den Stimmzetteln auftauchte und so ganz nebenbei die Wahlen, zumindest auf dem Papier, gewann. Danach verlangte sie, dass Florida und Michigan Gehör auf dem Parteitag bekommen sollten. Und nun sollen beide Bundesstaaten tatsächlich Stimmrecht auf der „Democratic Convention“ erhalten. Geplant ist, die Wahlmänner zwischen Hillary und Barack aufzuteilen. Übersehen wird dabei nur, dass zum Zeitpunkt der Vorwahl noch weitere demokratische Kandidaten im Rennen waren, die vielleicht durch ein gutes Abschneiden eine Chance im Wahlkampf gehabt hätten.

Interessant ist auch, wie Drittparteien unterdrückt werden. Kandidaten, wie Ralph Nader, verschwenden sehr viel Zeit, Energie und Geld darauf, vor Gericht Klagen der Demokraten abzuschmettern. Die versuchen immer wieder, das Feld von Kontrahenten durch Scheinklagen zu säubern. Man blockiert und behindert, wo es nur geht.

Seit 1992 war ich bei jeder Präsidentschaftswahl im Land, habe einige Wahlkämpfe genauer beobachet und viel darüber berichtet. Das amerikanische Wahlspektakel ist Showbusiness, gut durchdacht und genauestens geplant. Aber es ist auch brutal, hart und ohne Gnade. Immer wieder treffe ich hier drüben Delegationen aus Deutschland, die ganz interessiert den Wahlkampf beobachten. Parteienvertreter, die sehen wollen, was man aus den USA mit zurück nach Deutschland nehmen kann. Ich kann davor nur warnen, denn mit einem Wahlkampf amerikanischer Art erreicht man nichts gegen Politikverdrossenheit und schwache Wahlbeteiligung. Von aussen betrachtet kann man ruhig einmal sagen, dass das deutsche Wahlsystem demokratischer und fairer ist.

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