Herbe Niederlage für Obama

Scott BrownAm Dienstag wählte Massachusetts den Nachfolger für den verstorbenen US Senator Edward Kennedy. Der Bundesstaat galt bislang als liberal, in fester Hand der Demokraten, alles schien klar zu sein. Kennedy selbst vertrat für fast 50 Jahre Massachusetts im Senat, von daher rechnete niemand so richtig mit einem Erdrutsch. Doch dann geschah das Undenkbare. Der republikanische Herausforderer Scott Brown setzte sich gegen die Demokratin Martha Coakley durch. Und nicht nur das, er setzte sich mit dem Versprechen durch, nicht für die Gesundheitsreform von Barack Obama zu stimmen.

Das ist nun eine herbe Niederlage für den Präsidenten. Denn nicht nur hat das Wahlvolk in einem demokratischen Stammland gegen die Reform votiert, der Gewinn des Republikaners bedeutet auch eine Verschiebung der Mehrheiten im US Senat. Bislang hatten die Demokraten 60 Stimmen und konnten so die Opposition überstimmen. Doch mit nur 59 Senatoren ist das nicht mehr möglich. Die gross angekündigte und für Obama so wichtige Gesundheitsreform steht damit vor dem Aus. Präsident Obama könnte somit das gleiche Schicksal ereilen wie Bill Clinton, der auch am Anfang seiner Amtszeit eine Überholung des Gesundheitswesens anstrebte und kläglich scheiterte.

Das Wahlvolk hat abgestimmt und damit ganz deutliche Zeichen nach Washington geschickt. Amerika bleibt auch ein Jahr nach der Amtsübernahme Barack Obamas „Bush Country“. Der vermeintliche Linksruck ist ausgeblieben. Und Präsident Obama kann sich auf ganz schwierige Monate einstellen, denn im Herbst stehen Kongresswahlen an und schon jetzt wenden sich etliche Abgeordnete von ihm ab, um ihre Wiederwahl nicht zu gefährden.

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