Obama schreibt Geschichte

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Knapp aber dennoch. Die Amerikaner bekommen nach dem Votum des US Kongresses ihre Gesundheitsreform…Die Republikaner nannten es voller Häme nur noch „Obamacare“ und versprachen, den demokratischen Kollegen im kommenden Wahlkampf die Hölle heiss zu machen. Denn ihre gestreuten Fehlinformationen trugen Früchte in einer öffentlichen Debatte, die bescheuerter nicht hätte sein können. Die Republikaner malten den Teufel an die Wand. Obama wolle die Verstaatlichung des Gesundheitswesens, ein sozialistisches System wie auf Kuba, riesige Einschnitte für Senioren und letztendlich Kommitees, die über Leben und Tod von Kranken entscheiden sollen. Alles Humbug, doch weite Teile der amerikanischen Bevölkerung liessen sich von diesen Schauermärchen irre machen. Doch am Ende siegte die Vernunft. Amerika braucht ein funktionierendes Gesundheitssystem. Jeder, der hier schon mal beim Arzt oder im Krankenhaus war, kann dem nur zustimmen.

Wie wichtig und historisch diese Abstimmung für die USA, für die Demokraten und letztendlich für den Präsidenten selbst war, zeigt die obige Rede von Barack Obama, der kurz vor Mitternacht noch vor die Fernsehkameras kam, um den Abgeordneten zu danken, die für die Reform stimmten.

0 Kommentare in “Obama schreibt Geschichte

  1. Erst mal abwarten. Die Sache muss wegen der Änderungen wieder in den Senat. Und auch ein Drittel der Senatoren wird im November neu gewählt. Steuererhöhungen im Volumen von einer Billion Dollar wird da schon ein Argument sein.

  2. Hier ein Kommentar, der eigentlich alles sagt und noch einmal verdeutlicht, dass die Abstimmung am Sonntagabend historisch war: „Regardless of what the Senate does, the main health care legislation has passed both chambers and will be signed into law.“

  3. „Regardless of what the Senat does“ stimmt halt einfach nicht. Aber selbstverständlich dürfen alle Obama-Fans den Triumpf feiern, dass tatsächliche fast alle Demokraten im House für ihren Präsidenten gestimmt haben.

  4. Na ja, es stimmt halt einfach doch. Das Ding war am Sonntagabend nach der Abstimmung durch. Obama hat die Reform unterzeichnet, zusaetzlich noch eine Erklaerung gegen den Einsatz oeffentlicher Gelder bei Abtreibungen hinzugefuegt. Und das wars.
    Nun wird das ganze allerdings von den Gerichten kontrolliert. Elf Bundesstaaten haben gemeinsam gegen die Reform geklagt. Das kann sich hinziehen.
    Ich denke mal nicht…und so sehe ich das hier auch nicht….dass die Obama Fans diese Reform gross feiern. Ganz im Gegenteil, denn dieses Machwerk ist eine Reform mit vielen Zusaetzen, die so eigentlich nicht haetten kommen sollen und duerfen.

  5. @ Arndt Wenigstens wegen des hier in Deutschland so überschenglich gefeierten Inhalts sind wir offensichtlich einigermaßen einer Meinung.

    Und bezüglich der Möglichkeiten des US-Senats ein Gesetz noch zu verhindern möge man sich einfach mal in einem US-Politiklehrbuch informieren. Auf einem anderen Blatt steht, warum die GOP im Senat das vorgestern nicht genutzt hat, sondern nur ein paar weitere Details aus der Vorlage gekippt hat. Da hätte man verfahrentechnisch mehr daraus machen können.

    Könnte was mit der Klage vorm Supreme Court zu tun haben. Schließlich hat Georg W. da einige 110% Konservative installiert.

  6. Na, seien wir doch mal ehrlich, die wenigsten haben sich das Gesamtwerk von weit ueber 2000 Seiten ueberhaupt durchgelesen. Es ist eine Reform, aber nicht so eine, wie sie noch im Wahlkampf dargestellt wurde.
    Und mir ist schon bewusst, dass der US Senat Gesetze kippen kann. Nur in diesem Fall war klar, dass dies nicht geschehen wird. Darauf bezog sich auch das Zitat.
    Ja, es stimmt, die klagenden Bundesstaaten setzen auf den mehr konservativ besetzten hoechsten Gerichtshof. Doch die Reform ist durch, in der Klage geht es um einzelne Punkte. Das Grundgeruest wird auch danach weiter bestehen bleiben. Angefochten wird das eingeschraenkgte Mitspracherecht der Bundesstaaten.

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