Obamas Erbe

Er ist fast 90 und will sich nun aufs Altenteil setzen. Der Verfassungsrichter John Paul Stevens hat jetzt erklärt, im Sommer in Rente zu gehen. Der führende Jurist des eher liberalen Teils des höchsten Gerichts der USA hatte schon lange damit geliebäugelt die Brocken hinzuhauen. Nun also ist es so weit und damit bietet sich für Präsident Barack Obama eine Riesenchance, weit über seine Amtszeit hinaus das amerikanische Politgeschehen mitzubestimmen.

Verfassungsrichter Stevens

Zwar heisst es, dass die Verfassungsrichter „neutral“ sein sollen, doch die politische Grundeinstellung kommt bei ihren Entscheidungen immer wieder durch. Man denke nur an die Waffengesetze, Abtreibung oder die Wahl im Jahr 2000 zwischen Al Gore und George W. Bush.

Nun also tritt Stevens ab, einer der liberalen Juristen auf der Richterbank. Er wurde 1975 von Gerald Ford eingesetzt. Die Verfassungsrichter bekommen das Amt auf Lebenszeit oder bis sie selbst sagen „ist gut jetzt“. Mit 90 darf man das.

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