„Let’s get this show started“

„Lassen Sie uns mit der Show beginnen“, das waren die letzten Worte von Humberto Leal Garcia, bevor der Drogencocktail im texanischen Staatgefängnis von Huntsville in seine Venen gepumpt wurde. Der amerikanische Verfassungsgerichtshof in Washington hatte zuvor dem Antrag aus dem Weißen Haus in letzter Minute die Hinrichtung des 38jährigen zu stoppen nicht stattgegeben.

Der Mexikaner wurde für die Vergewaltigung und den Mord an einer 16jährigen im Jahr 1994 mit dem Tode bestraft. Die Schuld war eindeutig, das gab Humberto Leal Garcia auch noch festgeschnallt auf der Bahre zu, nur seine Nationalität entwickelte sich zu einem Streitpunkt. Denn die ermittelnden Behörden hatte zu keinem Zeitpunkt das mexikanische Konsulat benachrichtigt, was dem Angeklagten zugestanden hätte. Damit verstiessen sie gegen die Wiener Konvention.

Präsident Obama versuchte noch in einer letzten Aktion die Exekution zu verschieben, um einen Gesetzesantrag im Kongress einzubringen, der die Behandlung von Ausländern bei Straftaten in den jeweiligen Bundesstaaten klärt, wie das auch der Verfassungsgerichtshof in einer Erklärung 2008 forderte, doch die Richter des obersten Gerichts lehnten einen Aufschub ab.

Dem Weißen Haus ging es bei dem Einschreiten nicht um das Leben des Mörders, der Fall war klar, die Schuld eindeutig. Vielmehr muß die Einhaltung der Wiener Konvention, die eine konsularische Betreuung von Auländern bei Straftaten vorsieht, auch in den USA gelten, gerade in den USA gelten, denn die Welt schaut immer wieder als Beispiel auf Amerika. Die Obama-Administration sieht es deshalb als Gefährdung von Amerikanern im Ausland an, die in Drittstaaten angeklagt werden und denen nun der Zugang zu Konsular oder Botschaft der USA verwehrt werden könnte.

Humberto Leal Garcia ist nur einer von Dutzenden Ausländern auf Death Row in the USA, die ohne Benachrichtigung ihrer Heimatkonsulate abgeurteilt wurden. Doch Garcia wurde zu einem Bauernopfer im Machtkampf zwischen der Bundesregierung und den einzelnen Bundesstaaten. Und sein Fall wurde nun in den Wahlkampf ums Weiße Haus hinein gezogen. 1:0 für den potentiellen Herausforderer, dem texanischen Gouverneur Rick Perry.

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