Wahlrecht ist Grundrecht

44,3 Prozent war die Wahlbeteiligung bei der Nürnberger Kommunalwahl. 44,3 Prozent. Noch nicht mal jeder Zweite gab seine Stimme ab. Und das bei einer Wahl, die demokratischer nicht sein könnte. Keine 5 Prozent Hürde, man kann mit seiner Stimme etwas bewegen, seinen Nachbarn, seinen Sportsfreund, seinen Kollegen, seinen Lehrer, Bäcker, seinen Fanblocknebeinemsteher in den Stadtrat wählen. Selbst das Argument, ist ja egal ob SPD oder CSU, trifft hier nicht. Bei der Kommunalwahl traten genügend kleinere Parteien und Gruppen an, für die man sich entscheiden hätte können. Wem diese politische Meinungsvielfalt nicht gefällt oder zusagt, dem ist wahrlich nicht mehr zu helfen. Da bleibt nur der Ratschlag, bei der nächsten Kommunalwahl mit einer eigenen Liste anzutreten. Die gute Nachricht, selbst das  ist möglich.

55,7 Prozent der Nürnberger Bürgerinnen und Bürger gingen nicht zur Wahl. Das ist ein Skandal, das ist die wahre Katastrophe am Wahlabend. Nicht das desolate Abschneiden des CSU Kandidaten, nicht der Wiedereinzug der braunen NPD Tarnkappenzündler. 55,7 Prozent. Was ist nur los? Die Kandidaten suchten den Dialog, umwarben direkt die Bürger. Standen an Info-Ständen und spazierten durch die Stadtteile, klingelten an Haustüren und sprachen mit (potenziellen) Wählerinnen und Wählern. Das ist Wahlkampf, wie er sein sollte. Und dann sowas.

Ich weiß, nun hole ich aus, aber ich muß es einfach sagen. In einige Ländern, in die ich gereist bin, lechzen die Menschen nach Wahlen. Nach freien, direkten und fairen Wahlen. Sie kämpfen dafür, träumen davon, gehen dafür auf die Straße. Viele sind für dieses Grundrecht gestorben. Und in der Stadt der Menschenrechte kommen mehr als die Hälfte der Wähler nicht in die Puschen, um an einem Sonntag einen Stimmzettel abzugeben. Das hat nichts mit Wahlmüdigkeit zu tun, gerade eben nicht bei einer Kommunalwahl.

Der wiedergewählte OB Ulrich Maly und der neugewählte Stadtrat sollten sich in den kommenden Wochen, Monaten und Jahren überlegen, wie sie diesem Trend entgegenwirken können. Das ist, das wird und das sollte eine der Hauptaufgaben sein. Denn der Stadtrat lebt von der Partizipation der Bürgerinnen und Bürger. Dieser Wahlausgang grenzt schon an amerikanische Verhältnisse. Und das ist wahrlich kein Lob für Nürnberg.

5 Kommentare in “Wahlrecht ist Grundrecht

  1. So etwas kann auch nur jemand schreiben, der schon lange kein Nürnberger mehr ist. Diese Pappnasen der Nürnberger Komunalpolitik haben alle miteinander Nürnberg immer mehr und mehr zum Ratzenloch verkommen lassen. Wer außer ein paar Trotteln soll sich da noch die Mühe machen zu einer Wahl zu gehen?

  2. Ehrich gesagt, weiß ich nicht, was der Stadtrat in Nürnberg machen sollte, um mehr Leute zum Wählengehen zu motivieren. Ich glaube nicht, dass das ein Nürnberg-spezifisches Phänomen ist. Ich glaube eher, es liegt an der gesamtgesellschaftlichen Situation. Wem es zu gut geht, der wird halt träge… Aber ich stimme Ihnen zu, dass es ein Trauerspiel ist.

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