Die USA sind „tief enttäuscht“

Als Ruanda 1994 einem Schlachthaus glich, in 100 Tagen etwa 800.000 bis eine Million Menschen brutalst ermordet wurden, schaute die Welt weg. Frankreich, Belgien, Deutschland, die UN und vor allem das große Amerika hatten auf breiter Flur versagt. Wochenlang vollführte man im State Department, dem Weißen Haus und bei den Vereinten Nationen in New York einen Eiertanz um das Wort „Genozid“. Während in Ruanda nach dem 6. April 1994 tagtäglich Tausende von hilflosen Menschen mit Macheten und Speeren abgeschlachtet, ertränkt, überfahren, erschlagen, Frauen bis zum Tode vergewaltigt wurden, blickte man in Brüssel, Paris, Bonn und Washington lieber woanders hin. Die Weltgemeinschaft machte sich in diesen 100 Tagen mitschuldig am Morden im Herzen Afrikas.

(Die Rolle Deutschlands vor und während des Genozids in Ruanda)     

Die Tutsi-Rebellenarmee, RPF, von Paul Kagame marschierte von Uganda im Norden ins Land ein und besiegte die Schlächter im Land. Frankreich schützte viele Hutu-Täter und brachte sie ins sichere Ausland. Der Bürgerkrieg in Ruanda schwappte in den benachbarten Osten des Kongos über. Bis heute haben die Folgen dieses Konfliktes Millionen Opfer gefordert.

Ruandas Präsident Paul Kagame will nun doch im Amt bleiben. Foto: Reuters

Ruandas Präsident Paul Kagame will nun doch länger als geplant im Amt bleiben. Foto: Reuters

Kagame wurde der starke Mann in Ruanda und dem Osten Afrikas. Mit maßgeblicher Unterstützung der USA wurde die Armee des kleinen Landes ausgebildet. Die Weltgemeinschaft zeigte Sühne. Ruanda wurde wieder aufgebaut. Entwicklungshilfegelder aus der westlichen Welt stützten Paul Kagame und seine Regierungspartei. Ruanda fand mit den Gagaca-Courts, eine Art Dorfgerichten, einen eigenen Weg der Aufarbeitung und des Neuanfangs. So schien es zumindest. Die fragwürdige Demokratie von Paul Kagame wurde gestützt von den westlichen Geldgebern mit ihrem schlechtem Gewissen. Geflissentlich sah man darüber hinweg, dass Oppositionsparteien unterdrückt werden, eine freie Medienberichterstattung nicht erlaubt ist. Wer den Völkermord nicht als „Genozid an den Tutsi“ bezeichnet und gleichzeitig auf die vielen Toten Hutu hinweist, macht sich schuldig. Wer nachforscht und nachfragt, warum das brutale Morden der RPF auf ihrem Siegeszug nicht auch völkerrechtlich bestraft wird, macht sich ebenfalls verdächtig und wird hart bestraft.

Ruanda galt lange Jahre als Musterbeispiel einer afrikanischen Demokratie, die gestärkt aus der Katastrophe hervorkam. Das Land hat keine oder kaum Korruption, ist sauber, die Wirtschaft boomt, der Blick ist nach vorne gewandt. Ruanda hat große Pläne und will ein IT Hub in Ostafrika werden, immer wieder heißt es, Ruanda werde das Dubai Afrikas. Die vielen „kleinen“ Probleme sind da nebensächlich.

Und nun hat Paul Kagame die Verfassung ändern lassen. Oder das Volk, wie es offiziell heißt. Eigentlich hätte er nur zwei Amtszeiten haben dürfen. Zwischen 1994 und 2000 war er Vize-Präsident, seit April 2000 führte er das Land. Das Ende wäre für ihn 2017 gekommen. Bei der letzten Wahl 2010 wurde er mit 95 Prozent der Wahlstimmen im Amt bestätigt. Eine Demokratie sieht anders aus. Doch die Welt ließ ihn machen, Ruanda schnurrte ja friedlich dahin und Kagame selbst meinte in all den Jahren, er werde nicht an seinem Sitz kleben.

Das ist nun Vergangenheit. Die Wähler „wollten“ im Dezember eine Verfassungsänderung, die Paul Kagame die Möglichkeit gibt, wiedergewählt zu werden. Kagame nahm nun an und erklärte: „Ihr habt mich darum gebeten, das Land auch nach 2017 weiter zu führen. Aufgrund der Bedeutung und der Überlegung, die ihr dem beifügt, kann ich dies nur annehmen“. Paul Kagame wird also weiter Präsident von Ruanda bleiben.

Die Reaktion aus Washington, dem größten Finanzier Ruandas, kam sofort. In einer Erklärung des State Departments heißt es, man sei „tief enttäuscht“ über die Entscheidung Kagames. Damit verpasse er eine historische Chance, einen friedlichen Übergang einer demokratischen Regierung zu einer anderen in Ruanda zu ermöglichen. Nun hoffe man in den USA, dass die anstehenden Wahlen fair, offen und friedlich seien.

Mehr nicht. Das Signal ist da, was es bringt ist eine andere Frage. Washington sorgt sich um die Region. Der Ost-Kongo ist nach wie vor nicht stabil. Burundi im Süden brennt, die Lage droht zu eskalieren. Auch dort gibt es den alten Konflikt zwischen Tutsi und Hutu. Auch dort setzte sich Präsident Pierre Nkurunziza über die Verfassung hinweg und kandidierte 2015 für eine dritte Amtszeit. Seitdem versinkt das kleine Land im Chaos. Ruanda gilt nach wie vor als Musterland in Afrika. Doch die Narben des Genozids von 1994 sind noch lange nicht verheilt. Es könnte wieder krachen.

Die wohl beste Dokumentation über das, was 1994 in Ruanda passierte, ist die PBS-Frontline Dokumentation „Ghosts of Rwanda“. Sie zeigt, wie der Westen wegblickte und wie einfach das Morden verhindert oder gestoppt hätte werden können.

 

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Um zu überprüfen, dass Sie eine reale Person und kein Spam-Roboter sind, lösen Sie bitte vor dem EINTRAGEN die nachfolgende kleine Rechenaufgabe, das sogenannte CAPTCHA *