Wie ist das nun mit der Registrierung von Muslimen?

Im Wahlkampf trat Donald Trump nicht gerade als ein Freund des Islam auf. Seine provokanten Kommentare und Forderungen, wie die, nach einem Einreiseverbot aller Muslime in die USA, bestimmten die Diskussionen, die Debatten, die Berichterstattung. Und nun, nachdem alles vorbei ist, wie steht der gewählte Präsident zu seinen eigenen Aussagen, die von seinen Anhängern lautstark bejubelt wurden?

Ist die Internierung der Japaner und Japan-Amerikaner während des Zweiten Weltkriegs ein "Präzedenzfall"?

Ist die Internierung der Japaner und Japan-Amerikaner während des Zweiten Weltkriegs ein „Präzedenzfall“?

Aus dem Trump-Tower heißt es nun, der Donald habe niemals eine Registrierung von Muslimen im Land gefordert. „President-elect Trump hat sich nie für eine Registrierung oder ein System eingesetzt, mit dem man Individuen aufgrund ihrer Religion verfolgen kann, und etwas anderes zu behaupten ist komplett falsch.“ Das stimmt so nicht, denn Trump wurde mehrmals nach seinen provokanten Aussagen zum Einreiseverbot von Muslimen gefragt, ob er einer Registrierung im Land zustimmen würde. Trump verneinte dies nie, erklärte vielmehr, das sei ein guter Gedanke, man müsse darüber nachdenken.

Auch haben einige seiner Berater diese Grundidee aufgegriffen. Kris Kobach, seines Zeichens Außenminister des Bundesstaates Kansas, Berater von Trump und lange Zeit heißer Kandidat für das Amt des Justizministers in einer Trump-Adminstration, erklärte in der vergangenen Woche gegenüber der Presseagentur Reuters, dass man im Trump-Umfeld nun auch darüber spreche eine Registrierung von Immigranten aus muslimischen Ländern umzusetzen.

Nur wenige Tage später sprach der Trump-Vertraute Carl Higbie auf FOX News von einem „Präzedenzfall“, den es hinsichtlich solcher Registrierungspläne bereits in den USA gebe: die Internierungslager für die Japaner und Japan-Amerikaner während des Zweiten Weltkrieges in den USA. Solche Überlegungen gab es auch schon im Bush-Lager nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001.

Politische Beobachter und Kommentatoren blicken nun gespannt auf das, was Donald Trump umsetzen wird. Welche seiner Wahlkampfforderungen werden zu politischen Realitäten in den USA? Doch vor allem, wie wird sich die Situation von Muslimen im Land verändern? Klar ist derzeit nur, dass niemand ihn so richtig einschätzen kann. War alles nur Getöse oder liegt hinter den Provokationen ein genauer Plan? Abwarten wird zum Tagesgeschäft.

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