Trumps leere Taschen

Donald Trump macht ein Riesending daraus, dass er den japanischen Kaiser trifft, bei einem Sumo Wettkampf dabei ist und überhaupt wie ein König in Japan hofiert wird. Wenn er mal Zeit hat, also in den frühen Morgenstunden, tweetet er was das Zeug hält. Auffallend vor allem sein erneuter Schulterschluss mit dem nordkoreanischen Diktator, den er ja als seinen Freund bezeichnet. Trump sieht dessen Raketentests als nicht der Rede wert, auch wenn sein eigener Sicherheitsberater es als eine Verletzung der UN Resolutionen ansieht. Trump verteidigt sogar die beleidigenden Worte von Kim Jong Un gegen den früheren Vize-Präsidenten Joe Biden. Trump meint, Kim habe schon Recht, dass er Joe Biden als „Low IQ“ bezeichnet. Das ist der amerikanische Präsident!

Donald Trump genießt das Rampenlicht in Japan. Daheim warten eigentlich die wichtigen Aufgaben, aber die kann er nicht angehen, denn Trump fehlt das Geld. Sein Mauerbau kommt nicht voran, weil der Kongress die Zahlungen dafür verhindert. Sein als geschickter Schachzug gedachter Plan, Gelder vom Pentagon abzuziehen, um sie für die Grenzsicherung zu nutzen, wird nun gerichtlich geklärt. Denn der Kongress muss alle Ausgaben absegnen. Trump meint, er sei – wie immer – im Recht, doch das bezweifeln nicht nur Demokraten, sondern auch Republikaner.

Ganz deutlich wird das an einem eigentlich für die USA sehr wichtigen Projekt, den Infrastrukturmaßnahmen. Autobahnen, Highways und Brücken bröckeln. Flughäfen, Schleusen, der Schienenverkehr ist veraltet. Eigentlich sind sich Demokraten und Republikaner einig, dass Milliarden von Dollar in Baumaßnahmen im ganzen Land gesteckt werden müssten, doch bislang fließt kein Dollar, es gibt keinen Spatenstich und auch kein Betonmischer wird angeschmissen. Trump schiebt die Schuld auf die Demokraten, doch eigentlich ist er an dieser Situation selbst schuld.

Ein normales Bild an vielen Brücken in den USA. Foto: Reuters.

Donald Trump hat in der letzten Woche klar gemacht, dass er nicht mit den Demokraten zusammen arbeiten will, so lange die weiter gegen ihn ermitteln. Er predigt mehrmals am Tag „No obstruction, no collusion“, auch wenn das so nicht ganz stimmt. Was Trump und einige Hardliner in den republikanischen Reihen allerdings in dieser Debatte über ein umfassendes Infrastrukturprogramm verheimlichen ist, dass der Präsident über solch ein Programm auch seine olle Mauer bauen lassen will. Mit diesem Ansatz wird es keinen Kompromiss geben und das zu Lasten aller Amerikaner. Die Gelder, die der Kongress freigeben muss, hat Donald Trump als Präsident nicht. Auch wenn er immer so tut, als ob er der Kaiser der Vereinigten Staaten sei, seine Geldschatulle kann er zwar weiter als Privatmann füllen, doch öffentliche Gelder darf er nicht einfach so ausgeben. Das wurde bewusst so in der amerikanischen Verfassung festgeschrieben. Der Präsident und der Kongress müssen in Haushaltsfragen zusammen arbeiten. Und das wird zumindest bis zur nächsten Wahl nicht mehr passieren. Es ist also nur eine Frage der Zeit, wann mal wieder eine Brücke in den USA zusammenbricht oder sonst irgendetwas passiert, weil der Zahn der Zeit daran nagt. Danach kommen die Schuldzuweisungen, man kann darauf warten.

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