Die Welt spielt verrückt

Der Führer der Zorn-Republik. Foto: Reuters.

Schnee in Texas, ausufernde Brände in Kalifornien, Politiker links und rechts, die ihren Job wegen sexueller Belästigung verlieren, ein republikanischer Senatskandidat wird wohl trotz schlimmster Beschuldigungen und das mit präsidialer Unterstützung gewählt werden und der „greatest groper“ von allen sitzt weiterhin im Weißen Haus. Irgendwie spielt gerade alles verrückt. Am Jahresende geht es noch einmal so richtig rund.

Wer hoffte, Donald Trump würde im Laufe seiner Amtszeit etwas gemäßigter werden, den populistischen Rechtsaußenton ändern, der sieht sich immer mehr getäuscht. Eigentlich müsste man ja sagen, so ist es gut, denn Donald Trump hat sich im Wahlkampf nicht verstellt, hat seine Wahlversprechen gegeben, die er jetzt nach und nach abarbeitet. Niemand kann also behaupten, er hätte nicht geahnt, was da auf uns zukommt. Wer für Trump gestimmt hat, der ist für Trump verantwortlich. Wer nicht zur Wahl gegangen ist, der sollte lieber den Mund halten und sich nicht beschweren. Anstatt zu klagen, wäre jetzt der Zeitpunkt gekommen, sich zu informieren, zu organisieren, die schnelle Abwahl der Trumpschen Kongresssoldaten im kommenden Jahr und ihres Führers 2020 vorzubereiten.

Vor dem selbstverliebten Donald Trump wurde jahrelang gewarnt, wer das nicht hören wollte muss nun damit leben. Trump versteckte sich nicht, sprach das aus, was er dachte, für was er stand. Rechtspopulistisches Gefasel, das die USA auf eine gefährliche Spur gebracht hat. Nun setzt Trump zu Überholmanövern an, die dieses Land, diese Gesellschaft und die internationale Gemeinschaft mehr als gefährden.

Amerika ist nicht erst seit Donald Trump tief gespalten. Spätestens seit der republikanischen Revolution unter Newt Gingrich Mitte der 90er Jahre war offensichtlich, dass es tiefe Gräben in diesem Land gibt. Man musste nur Talk Radio hören, die schreienden „Radioheads“ Rush Limbaugh, Michael Savage, Sean Hannity und andere oder den offiziellen GOP-Sender Fox News sehen, der die Kandidatur von George W. Bush aktiv unterstützte. Der Graben war schon damals tief und wurde nur noch tiefer. Mit Barack Obama im Amt und Trumps Kandidatur wurden all diese Gräben noch betoniert. Eine Einheit, ein Zusammenkommen ist gar nicht mehr vorstellbar. Die USA werden nicht aus der Mitte heraus regiert. Das politische Pendel schlägt hier immer weiter aus, unter Donald Trump wurde das Zentrum des politischen Diskurses massiv nach rechts verlagert

Trumps Steuersieg

Die Steuerreform für das reiche Amerika ist durch. Foto: Reuters.

Er hat es im ersten Jahr seiner Amtszeit also doch noch geschafft. Donald Trump und seine Republikaner im Kongress feiern ihre Steuerreform, die vor allem Unternehmen und Reiche in diesem Land entlasten wird. Für die vieldiskutierte Mittelschicht und Geringverdiener wird es am Ende nicht so gut aussehen. Zum einen sind die Steuersenkungen für sie verschwindend gering, zum anderen wird das Geld für die enorme Reform an anderer Stelle eingespart weden, vor allem bei steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten, der Sozialhilfe, bei der Krankenversicherung Medicare und sogar bei „Food Programs“, den Essensprogrammen für Arme.

Trump jubelt, seine Anhänger jubeln, denn die Republikaner haben mit ihrer Mehrheit diese Steuerreform verabschiedet. Was die GOP unter Obama noch kritisierte, dass solche umfassenden Reformen nur überparteilich entschieden werden sollten, wurde nun einfach mal schnell vergessen. Die Republikaner und vor allem ihr tönender Präsident brauchten den Abstimmungssieg, um in das wichtige Wahljahr 2018 zu gehen.

Doch mit dieser Reform soll nun nicht Schluß sein. Trump kündigte bereits an, nach der Steuerreform und der nun endgültigen Aushöhlung des „Affordable Care Acts“, der Gesundheitsreform unter Obama, sich nun dem sozialen Netzwerk in den USA zuzuwenden. Arbeitslosen, Geringverdienern, sozial schwächer gestellten Familien wird es nun an den Kragen gehen. Gekürzt wird, wo Geld eingespart werden kann, um die Steuererleichterungen für multinationale Konzerne und Superreiche, wie den Trump Clan, zu finanzieren. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

„America First“ heißt unter Trump „America First Class“. Wer sich ein Ticket ganz vorne im Flieger leisten kann, der kann nun die richtige Pulle Schampus köpfen, nicht die hier erhältliche Billigkopie des „Champagne“, der eigentlich nur „Sparkling Wine“ ist. Trump ist ein Meister im Vortäuschen von blühenden Landschaften. Auf seinen Veranstaltungen läuft er zu Hochtouren auf, die Rufe seiner Fans schmeicheln ihm sichtlich. Er sieht sich selbst als amerikanischer Heilsbringer, der dieses Land wieder auf den „rechten“ Weg bringen wird. Wenn er könnte, würde er wohl ausrufen, er sei auf einer biblischen Mission, von Gott gesandt. Das ist das Selbstbild dieses Mannes. In ein paar Jahren werden wir die Ergebnisse seiner Politik spüren. Dann wird es zu spät sein, doch man wird sich an all die erinnern müssen, die Donald Trump möglich gemacht und ihn auf seinem verheerenden Kreuzzug durch die USA begleitet und unterstützt haben.

„Ich bau‘ mir ein (Luft)Schloss“

„Glaubt mir, ich sage die Wahrheit“. Foto: Reuters.

Der Wahlkampf von Donald Trump glich einer Märchenstunde. Hier das Reich des Bösen unter Barack Obama, in dem der Staat sich in alles einmischt, reguliert und reglementiert, überschuldet ist und überhaupt kein Ansehen mehr in der Welt genießt. Und dort seine Vision von Amerika, der „shining city on a hill“, einem Land, in dem wieder Milch und Honig fließen werden und in dem Amerikaner und nicht andere Länder, Interessen und Ausländer an vorderster Front stehen. Seine Slogans waren „America First“, „Make America Great Again“ und „Buy American, hire American“. Eine klare, patriotische Ansage eines Mannes, der die Anhäufung seines Reichtums nicht gerade unter diese Prämissen stellte. weiter lesen

Trump und seine langfristigen Folgen

Präsident Trump schreibt Geschichte. Foto: Reuters.

Es ist die „ungeschriebene Geschichte“, wie es Präsident Donald Trump selbst beschreibt. Seine Anhänger werden es lieben, seine Gegner haben daran schwer zu kauen. Der Kulturkampf in den USA wird auf Jahrzehnte hinaus jetzt entschieden. Donald Trump verändert in Siebenmeilenstiefeln das Rechtssystem der USA. Kein Präsident vor ihm hat mehr weiße Männer für Richterposten nominiert. Amerika wird Donald Trump auch noch nach 40 Jahren spüren.

Trump sagt denn auch ganz offen: „Ein großer Teil der Gerichte wird von dieser Administration in einer sehr kurzen Zeit verändert werden“. Nichts Neues, denn Trump kündigte genau das bereits im Wahlkampf an und nun schafft er Tatsachen. Da die Republikaner im Senat im letzten Jahr von Barack Obama keine nominierten Richter mehr angenommen hatten, gab es für Donald Trump nach seiner Amtsübernahme viel zu tun. Nahezu 100 Stellen von Bundesrichtern müssen ersetzt werden, und die werden auf Lebzeiten ernannt. Trump wartete nicht und machte sich an die Arbeit.

Die demokratischen Präsidenten und auch George W. Bush hatten in den letzten Jahrzehnten darauf geachtet, dass die Auswahl der Richter der demografischen Situation und Entwicklung in den USA entspricht. Dazu wurden unter Barack Obama verstärkt Frauen nominiert, 42 Prozent. Der Anteil von weißen Männern lag bei nur 37 Prozent. Das ist nun vorbei, Donald Trump bezeichnete diese Vorkriterien als „Politisierung der Richterbank“. Seit er im Weißen Haus sitzt, nominierte Trump 58 Richter, davon 47 Männer und 11 Frauen. Davon waren 53 weiß, drei asiatischer Abstammung, ein Latino und ein afro-amerikanischer Kandidat. Dreizehn dieser Vorschläge wurden bereits vom Senat angenommen. Trump malt sich die Gerichte weiß.

Ganz deutlich wird dies, wenn man sich einige der Kandidaten genauer ansieht. Thomas Farr wurde im „Eastern District“ von North Carolina nominiert, einer Region, in der es zwar einen hohen schwarzen Bevölkerungsanteil gibt, aber es noch nie einen afro-amerikanischen Richter gegeben hat. Barack Obama hatte für die offene Stelle gleich zwei schwarze Juristinnen vorgeschlagen, doch der republikanisch dominierte US Senat wollte über die Kandidatinnen nicht abstimmen. Nun ist Trump am Zug und schlug Farr vor, einen Juristen, der in der Vergangenheit daran arbeitete die Wahlbezirke neu auszulegen und das Wählen an sich zu erschweren. Beides wird von Bürgerrechtsgruppen als Benachteiligung von Minderheiten in den USA kritisiert.

Den Vorwurf, dass der 45. Präsident die Uhren in den USA zurückdrehen wolle, lassen seine Mitarbeiter im Weißen Haus nicht gelten. Hogan Gidley, ein Sprecher der Administration, erklärte: „Der Präsident steht zu seinem Versprechen, die besten, qualifiziertesten Richter zu nominieren. Während frühere Präsidenten womöglich politisch motivierte Richter mit einem politischen Anspruch nominierten, hat Präsident Trum außergewöhnliche Juristen ausgewählt, die die US Verfassung respektieren.“ Es ist wohl wie immer eine Frage der Auslegung.

Der fehlerlose Trump

Donald Trump dreht sich die Welt, wie sie ihm gefällt. Sogar den Tod von vier US Soldaten im Niger will Trump für sich nutzen. Erst reagiert er gar nicht darauf, kein Ton an die Öffentlichkeit und schon gar nicht an die Angehörigen, wartet 12 Tage ab, um dann auf die Frage eines Reporters zu antworten, dass er das sowieso viel besser mache als Barack Obama und all seine Vorgänger. Er schreibe Briefe an die Hinterbliebenen, manchmal rufe er auch an, aber er mache viel mehr und alles viel besser als alle Präsidenten vor ihm. Ist klar! weiter lesen

Trump, der armselige Gegen-Obama

Donald Trump posaunt es seit über zwei Jahren durch die Gegend: Make America Great Again. Auch wenn seine Fans „Make America Great Again“ als visionären Kampfruf verstehen möchten, viel mehr als lautes aber leeres Luftgescheppere ist es am Ende dann doch nicht. MAGA ist kein Zukunftsplan, eher eine armselige Bauchpinselei. Das hat sich erneut überdeutlich in dieser Woche gezeigt. weiter lesen

Bin ich so viel mehr Amerikaner?

Donald Trump will Barack Obama vergessen machen. Dafür streicht er alles, unter was Obama seine Unterschrift gesetzt hat, für was Obama gekämpft hat, von was Obama überzeugt ist. Eine der wohl wichtigsten Entscheidungen die der 44. Präsident in seinen acht Amtsjahren traf, war die präsidiale Anordnung “Deferred Action for Childhood Arrivals”, kurz DACA genannt.

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Ein Trump müsste man sein

Ein MAGA-Fan müsste man sein, ein Trumpscher „Make America Great Again“ Anhänger. Denn dann könnte man so richtig im donaldjtrump.com Fanshop einkaufen. Und da findet man ein reichliches Sortiment an Tshirts und Mützen, Aufkleber und Tassen, Fahnen und Golfutensilien, Dosenhalter und Kennzeichenrahmen und noch so vieles, vieles mehr. Ganz offizielle, vom Präsidenten selbst abgenickt und für gut befunden. So was hatte Barack Obama nicht und auch „Crooked Hillary“ hätte so ein reichhaltiges Fan-Angebot nicht vorzeigen können.

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Ein Trauerspiel: Akt 327

In diesen Minuten stimmen die amerikanischen Senatoren über irgendwas ab, was mit „Obamacare“ zu tun hat. So richtig durchblicken tut kaum noch jemand bei diesem Possenspiel in Washington. Oder zitieren wir hier mal Präsident Donald Trump, als er nach dem Wahlkampf auf dem Chefsessel im Oval Office Platz nahm und merkte, so einfach und so schnell kann er die Gesundheitsreform seines Vorgängers nicht mit einem Federstrich loswerden. Trump meinte „Healthcare, it’s complicated“. Ach was!

So schön groß wird Trump-Care. Foto: Reuters.

Seit sieben Jahren wettern die Republikaner gegen die verhasste gesetzliche Krankenversicherung, die Barack Obama und die Demokraten verabschiedet hatten. Mit ihrer Ablehnung und mit einem Wust an Falschaussagen und offenen Lügen gewannen die Republikaner in den Folgejahren Wahlkämpfe. Im Kongress und Senat brachten sie immer wieder Anträge ein, um „Obamacare“ abzuschaffen, wohl wissentlich, dass Präsident Obama so etwas nie unterzeichnen würde. Der „Affordable Care Act“ blieb das „Law of the land“.

Nun allerdings haben sie im Weißen Haus einen Präsidenten sitzen, der schon mit gezücktem Füller da sitzt und darauf wartet, „Obamacare“ endlich in die Tonne kloppen zu können. Und das ohne Rücksicht auf Verluste. Trump geht sogar so weit, den Demokraten vorzuwerfen, sie seien „nicht patriotisch“ und „unamerikanisch“, wenn sie nicht für den lauen Vorschlag der Republikaner stimmten, obwohl die eigenen Reihen noch nicht einmal geschlossen hinter dem Papier stehen. Und Trump selbst, der Oberpolterer gegen das „worst ever“ Krankenversicherungsgesetz, hat außer Luftschwingungen bislang auch nichts kluges oder ernstzunehmendes zur Diskussion beigetragen. Er will alles nur billiger machen, jeder werde eine Krankenversicherung haben, keiner werde benachteiligt, „a beautiful healthcare bill“. Wie war das noch mit dem kompliziert sein?

Was in diesen Tagen, Wochen und Monaten der Trump-Ära immer deutlicher wird, die Republikaner hatten und haben keinen Plan. Sieben Jahre sind eine lange Zeit. Da hätte man eigentlich erwarten können, dass eine eigene Reform durchdacht, ausformuliert und innerparteilich verabschiedet worden wäre. Doch das ist nicht der Fall. Stattdessen fliegen die Fetzen zwischen den Parteiflügeln. Die einen wollen alles abschaffen, die anderen wollen einiges behalten. Das heißt, einen Kompromiss wird es nicht geben. Nicht heute, nicht morgen und auch nicht in einem halben Jahr. Die Reform der Gesundheitsreform wird also wieder Wahlkampfthema werden. Auf geht’s ins Jahr 2018.

Wäre wirklich alles besser?

Gestern kramte ich hier durch meine Plattensammlung und legte alte Scheiben auf. Vinyl wohlgemerkt, es kratzte und knisterte, einiges hörte ich bis zum Schluß und war begeistert über so manche vergessene Perle, anderes wurde gleich wieder vom Plattenteller genommen: wie konnte ich das nur früher hören? In so einem Plattenschrank findet man viele schöne, traurige, nachhaltige Erinnerungen und auch Jugendsünden, aber die behalte ich für mich.

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Auf einer Herman van Veen LP war das Stück „Wenn’s nun anders ausgegangen wär'“, ein zärtlicher Song mit einer offenen Frage. In dem Lied fragt der holländische Liedermacher, was geworden wäre, wenn Hitler seinen Kampf gewonnen, das Dritte Reich erfolgreich aus dem Zweiten Weltkrieg hervorgegangen wäre. Eine Frage, die sich sicherlich viele schon gestellt haben. Wie sehe Deutschland, Europa, die Welt aus, was hätte das mit unserem Leben gemacht, wenn der Gang der Geschicht anders verlaufen wäre.

Im Rückblick gibt es in jedem Leben solche Kreuzungen, an denen man sich entscheiden muss oder an denen man in eine Richtung gedrängt wird oder an denen von außen Entscheidungen gefällt werden, die Konsequenzen nach sich ziehen. Hier in den USA, vor allem in der liberalen San Francisco Bay Area, redet man darüber, was denn nun wäre, wenn Hillary Clinton die Wahl gewonnen hätte. Und das gleich und deutlich gesagt, ich vergleiche weder die Situation noch bestimmte Personen hier mit jenen von damals.

Wäre Präsidentin Hillary Clinton besser für Amerika? Foto: Reuters.

Aber die Frage muss erlaubt sein, was denn nun wäre, wenn Hillary Clinton im Oval Office sitzen würde? Wäre Amerika geeinter, weltoffener, die Welt sicherer? Nach einem halben Jahr Trump-Administration, nach einem halben Jahr Politik aus dem Weißen Haus, der ich so gar nichts abgewinnen kann, spiele ich mit dem Gedanken. Ich glaube allerdings, viel wäre nicht anders. Hillary Clinton ist genausowenig wie Donald Trump ein „Uniter“. Das liegt allein schon an ihrer Person, wie es im Wahlkampf zu beobachten war. Clinton ist das rote Tuch für die Republikaner. Viele der Stimmen für Trump waren keine Stimmen für den selbstverliebten Milliardär und seine vagen politischen Vorstellungen. Vielmehr wurde Trump auch gewählt, weil viele Wähler ihn als das kleinere Übel zu Hillary Clinton, ihrem Machtapparat und ihren Leichen im Keller sahen. Bei Hillary wusste man, was kommen wird, eine gelähmte Regierung, die sich mehr mit sich selbst beschäftigen würde.

Das klingt bekannt, das erleben wir derzeit auch mit Donald Trump. Doch davon war nicht auszugehen, zumindest nicht für seine Anhänger, die die Warnzeichen nicht erkennen wollten, in ihm vielmehr einen Außenseiter sahen, eine erfolgreichen Geschäftsmann, der in Washington aufräumen wollte. Mit „Make America Great Again“ und „You’re fired“ malten sie sich ein buntes Bildchen der Hoffnung in ihr wenige Seiten umfassendes Malbuch. Doch so funktioniert Politik nicht.

Hillary im Weißen Haus hätte sicherlich ganz andere Schwerpunkte gesetzt. Doch sie wäre politisch gelähmt gewesen, hätte genausowenig wie Barack Obama frei regieren, ihre Politik umsetzen können. Viel Erfolg in Washington hätte sie nicht gehabt, das zeigen die Obama Jahre, in denen viel, fast alles von der republikanischen Opposition ausgebremst wurde, was er umsetzen wollte. Am Ende sogar die Neubesetzung eines Verfassungsrichters. Ob Clinton ihre Kandidaten durchgebracht hätte ist mit den Mehrheitsverhältnissen in Washington daher fraglich. Die Stelle durfte gleich Donald Trump besetzen und hat damit seinen Anker bis mindestens ins Jahr 2040 geworfen.

Hillary im Oval Office wäre also nur etwas für das Wohlbefinden ihrer Unterstützer, erreicht hätte sie nicht viel. Politisch wäre sie chancenlos geblieben. Für Amerika war, ist und wäre Hillary Clinton die falsche Präsidentin. Wenn’s nun anders ausgegangen wär’…eines ist allerdings sicher, der politische Diskurs würde sich nicht mehr in nur 140 Zeichen ausdrücken. Das für sich, wäre schon ein Gewinn in diesen Tagen und es hätte Donald Trump eine empfindliche und für ihn schmerzliche Niederlage gebracht. weiter lesen