Die Todesstrafe wird zum Wahlkampfthema

Das musste ja kommen. Während der wohl liberalste Bundesstaat in den USA, Kalifornien, ein Moratorium zur Todesstrafe durchsetzt, das von vielen Seiten als Zeichen für die gesamten Vereinigten Staaten gesehen wird, dass der Wendepunkt für die Höchststrafe im Land schon bald erreicht werden könnte, geht die Trump-Administration einen ganz anderen Weg.

Während in San Quentin vorerst nicht mehr hingerichtet wird, will Donald Trump auf Bundesebene wieder Exekutionen durchführen lassen. Foto: Reuters.

Gleich fünf Hinrichtungen sind zum Jahreswechsel angedacht. Fünf Häftlinge, die zum Tode verurteilt wurden und in Bundesgefängnissen auf ihren Tag X warten. Daniel Lewis Lee, Lezmond Mitchell, Wesley Ira Purkey, Alfred Bourgeois und Dustin Lee Honken sollen Ende 2019, Anfang 2020 hingerichtet werden. Damit setzt Donald Trump ein deutliches Zeichen. Er tritt schon seit langem für die Todesstrafe ein, forderte sogar 1989 in einer eigens geschalteten Zeitungsannonce eine schnelle Hinrichtung von fünf Verdächtigen nach einer Vergewaltigung. Später stellte sich heraus, dass die “Central Park Five” die Tat nicht begangen hatten. Eine Entschuldigung des Milliardärs folgte nicht, auch nicht später, als er zum Präsidenten gewählt wurde.

Und vor kurzem machte Trump Schlagzeilen damit, dass er die Todesstrafe für Drogendealer forderte, um so eine weitere “Waffe” im Kampf gegen den illegalen Drogenhandel zu bekommen. Die Ankündigung des Justizministeriums, nun erneut fünf Inhaftierte hinzurichten muss also auf Trump zurückgehen, denn die Bundesregierung in Washington hat seit 2003 niemanden mehr exekutieren lassen. Es gab ein quasi informelles Moratorium. Trump will also mit der Todesstrafe im Wahljahr 2020 punkten und erhofft sich so seine Gegner als Weicheier zu brandmarken, die nicht an die Opfer denken. Denn er weiss, dass einige der führenden Demokraten im Kandidatenrennen, darunter Bernie Sanders, Kamala Harris und Pete Buttigieg erklärte Todesstrafengegner sind und schon ankündigten, dass sie im Falle eines Wahlsieges die Höchststrafe auf Bundesebene abschaffen würden. Die Todesstrafe soll Donald Trump also als “Law and Order” Präsidenten ohne Gnade zeigen. Klare Worte dieses Präsidenten, dem kein Thema moralisch fragwürdig erscheint, um damit Wahlkampf zu betreiben.

Muttertag in San Quentin

Muttertag ist ein ganz normaler Sonntag in San Quentin. Zwar stehen da um halb acht morgens auch ein paar Mütter mit kleinen Kindern in der Schlange, „Happy Mother’s Day“ hört man immer wieder, aber ansonsten ist alles gleich. Strenge Sicherheitskontrolle, einen Leuchtstempel auf den rechten Unterarm und dann darf man entlang der Bay zum Besucherraum des East Blocks laufen.

Reno hat Geburtstag. Er wird in diesen Tagen 74 Jahre alt. 40 Geburtstage davon hat er auf Death Row verbracht. Gefeiert wird hier nicht. Ich kenne ihn nun schon seit 25 Jahren, seit 23 Jahren besuche ich ihn regelmäßig, er ruft an, wenn es geht, er schreibt Briefe. Zum Geburtstag zwei Cokes (je $ 1,25), ein kleines Pastrami Sandwich ($ 6), ein kleiner Eier-Bacon Burrito ($ 6), Popkorn ($ 1,50) und ein Milky Way Dark Chocolate ($ 1,50). Was in den Automaten angeboten wird, ist nicht billig. Eine Avocado für $ 2, genauso wie zwei Orangen. Ein stolzer Preis, vor allem, wenn man bedenkt, dass viele der Besucher von Gefangenen selbst kaum Geld haben.

San Quentin State Prison.

Reno lässt es sich schmecken. Er sitzt im Rollstuhl, kann kaum noch laufen, hat dauerhaft Schmerzen. Dick schmiert er sich Mayonnaise auf das Sandwich und erzählt, drinnen bekämen sie nur „Low Fat“ Mayo. Genauso wie nur „Low Fat“ Milch, denn richtige Vollmilch sei ungesund, so die Begründung der Gefängnisleitung. Das heisst also, man wolle diejenigen im Todestrakt zu einer gesunden Ernährung erziehen. Nicht, dass da einer noch an Herzverfettung stirbt und so dem Henker von der Schippe springt.

An der Verköstigung der Gefangenen wird sich wohl auch mit dem Moratorium von Gouverneur Gavin Newsom nichts ändern. Die Todesstrafe in Kalifornien ist damit nicht abgeschafft worde. In den Gesetzbüchern gibt es sie noch immer und nach wie vor werden Mörder für ihre Tat mit der Höchststrafe belegt. Was dieses Moratorium lediglich besagt ist, dass in der Amtszeit von Gavin Newsom niemand in Kalifornien hingerichtet werden wird. Das steht fest. Was nach seinem Ausscheiden passieren wird ist noch offen.

Im East Block von San Quentin weiss man nicht, ob man sich freuen soll. Denn die Situation bleibt weiterhin unklar. Und es gibt einige, das sagte Mike Farrell im Interview und das bestätigt mir auch erneut Reno, die für ihre Exekution bereit sind, die gegen den Staat Kalifornien und damit gegen Gavin Newsom klagen wollen. Sie haben genug von der Death Row, den „unmenschlichen Zuständen“, wie es Farrell beschreibt. Die Entscheidung des Gouverneurs wird also vor einem Gericht geprüft werden. Hat er das Recht die Todesurteile auszusetzen oder hat er seine Befugnisse als Gouverneur überschritten? Reno zumindest hat sich über die Entscheidung Newsoms gefreut. Er ist einer von jenen, dessen Name auf der sogenannten „short list“ für Hinrichtungen stand. Mit dem Moratorium ist die, zumindest vorerst, wieder in irgendeiner Schublade verschwunden.

„Ich will hingerichtet werden“

Am Mittwoch hatte ich ein Interview mit Mike Farrell, dem Präsidenten von „Death Penalty Focus“, einer Organisation in den USA die sich gegen die Todesstrafe einsetzt. Farrell ist bekannt für seine Rolle in der Hitfernsehserie „M.A.S.H.“ Ich sprach mit ihm für ein Feature über die Entscheidung des kalifornischen Gouverneurs, Gavin Newsom, alle Hinrichtungen im Bundesstaat auszusetzen. Newsom hatte vor wenigen Wochen verkündet, die neue Hinrichtungskammer abbauen zu lassen, keine Todesurteile mehr zu unterschreiben und auch seine Unterschrift nicht unter den geplanten, neuen Gift-Cocktail für Exekutionen zu setzen.

Ein neues Ausstellungsstück für das San Quentin Museum – Der Hinrichtungsstuhl. Foto: CDCR.

Mike Farrell ist begeistert von diesem mutigen, politischen Schritt, wie er sagt, denn noch ist eine kleine Mehrheit der Kalifornier für die Höchststrafe. Farrell meinte aber auch in dem Gespräch, dass nicht jeder auf „Death Row“ in San Quentin mit der Entscheidung des Gouverneurs einverstanden sei. Gestern nun war ich erneut in San Quentin, um Reno zu besuchen, der seit 1978 auf seine Hinrichtung wartet und wohl einer der ersten gewesen wäre, wenn Kalifornien wieder mit dem staatlichen Morden begonnen hätte. Er bestätigte das, was Mike Farrell andeutete. Es gibt Gefangene im Todestrakt, die Gavin Newsom verklagen wollen. Die ganz deutlich sagen: „Ich will hingerichtet werden“.

Die Zustände im East-Block des ältesten Staatsgefängnisses von Kalifornien sind unzumutbar, unmenschlich und brutal. Wer dort depressiv wird, dem werden Psychopharmaka verschrieben, an den Umständen wird jedoch nichts verändert. Die meisten der Häftlinge vegetieren in ihren 2,40 mal 1,40 Meter grossen Zellen. 750 Todeskandidaten sind dort untergebracht und einige von ihnen wollen hingerichtet werden, ihrem Leben ein Ende setzen, sie haben genug von der Warterei, die Jahrzehnte dauern kann. Gavin Newsom hat mit seiner Entscheidung die Todesstrafe nicht verboten, das kann er nicht, er hat sie nur ausgesetzt. In seiner Amtszeit wird es also keine Hinrichtungen geben. Was das genau für die Häftlinge bedeutet ist noch unklar, denn die Todesstrafe ist nach wie vor in den kalifornischen Gesetzbüchern aufgeführt. Hinter den Kulissen, so auch Mike Farrell, wird nun daran gearbeitet, die Höchststrafe ganz abzuschaffen. Doch bis dahin wird es Klagen geben, von Befürwortern der Todesstrafe, von Opfergruppen und eben auch von Gefangenen selbst. Die allerdings werden ein Problem haben einen Anwalt zu finden, der sich ihrem Fall annimmt, denn die Frage ist, gibt es ein Recht auf die eigene Hinrichtung.

Das Ende der Todesstrafe?

Gavin Newsom ist manchmal ein mutiger Politiker. Als Bürgermeister von San Francisco brachte er 2004 seine Partei und viele im Land gegen sich auf, als er die gleichgeschlechtliche Eheschließung in San Francisco erlaubte und dies als Kampf um Gleichberechtigung für fundamentale Bürgerrechte einstufte. 2004 war ein Wahljahr. Newsom gab dennoch nicht nach, auch auf Druck von Politikerinnen wie Dianne Feinstein und Hillary Clinton, die sich offen gegen die „Gay Marriage“ aussprachen. Die konservative Basis im Land wurde aktiv, wollte auf alle Fälle, dass George W. Bush wieder- und die „San Francisco Values“ nicht gewählt werden. Bush forderte sogar im Wahlkampf eine Verfassungsänderung, um die Ehe zwischen Mann und Frau festzuschreiben. Das kam bei der Christlichen Rechte an, W. wurde im Amt bestätigt, Newsom der Buhmann seiner Partei.

Gavin Newsom ist mittlerweile kalifornischer Gouverneur und noch immer bereit unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Am Dienstagabend sickerte durch, dass Newsom am heutigen Mittwoch ein Moratorium für die Todesstrafe in Kalifornien verkünden will. Damit würde er ein knappes Wahlergebnis von 2016 aushebeln. Die kalifornischen Wähler hatten sich mit 51 Prozent für eine Beschleunigung der Hinrichtungen ausgesprochen. Der Trend war allerdings offensichtlich und nur noch eine Frage der Zeit, wann die Wähler im Golden State sich gegen die „Death Penalty“ wenden würden.

Newsom greift dem nun voraus. Er wird die 737 Todeskandidaten nicht begnadigen, das kann und darf er nicht. Aber er stoppt den Exekutionsprozess, in dem er den Gefangenen einen unbefristeten Aufschub gewährleistet, der nicht angefochten werden kann. Hinzu wird die Unterzeichnung der Zusammensetzung des Gift-Cocktails verweigert, was Hinrichtungen unmöglich macht. Und schliesslich soll die „Death Chamber“, die Hinrichtungskammer, geschlossen werden, was Exekutionen in Kalifornien verhindern würde.

Es war schon lange bekannt, dass Gavin Newsom ein Gegner der „Capital Punishment“ war. Er berief sich dabei auf seinen katholischen und jesuitischen Hintergrund. Die Todesstrafe sei „moralisch und ethisch“ nicht verantwortbar. In einem Interview wurde er kürzlich gefragt, ob er denn seine Unterschrift unter die Anordnung zu einer Hinrichtung setzen würde. Newsom antwortete überlegt: „I’m not prepared to answer that question, because I’m not prepared to answer the question. And in that preparation comes a lot of soul searching.“

Das Moratorium von Gavin Newsom ist vor allem eine politische Entscheidung, denn seit 2006 wurde in Kalifornien niemand mehr hingerichtet. Seitdem gibt es ein juristisches Gerangel darüber, wie man einen verurteilten Mörder „human“ sterben lassen kann. Zur letzten angesetzten Exekution war ich noch als Medienzeuge geladen, diese wurde jedoch in letzter Minute gestoppt und wir nach Hause geschickt. Seitdem wächst die „Death Row“ in San Quentin. Forderungen nach einem Gefängnisneubau waren immer wieder zu hören, denn im ältesten Staatsgefängnis von Kalifornien herrscht notorischer Platzmangel.

Nun gibt es viele offene Frage, was passieren wird. Allen voran jene, ob die zum Tode Verurteilten weiterhin im East-Block von San Quentin untergebracht bleiben oder ob einige von ihnen in andere Flügel des Gefängnisses oder sogar in andere Gefängnisse in Kalifornien verlegt werden. Auch muss nun geklärt werden, wie die Todeskandidaten fortan behandelt werden. Bislang unterliegen sie einer strengeren Kontrolle und Überwachung, was mehr zeit- und personalintensiv, aber vor allem auch teurer ist. Auf „Death Row“ selbst ist man zum einen erleichtert, zum anderen gespannt, was dieser Stop der Hinrichtungsmaschine für jeden einzelnen von ihnen bedeuten wird.

Die Reaktionen blieben auf die Ankündigung Newsoms nicht aus. Todesstrafenbefürworter im Bundesstaat kündigten umgehend Klagen an, denn Newsom, so ihr Argument, setze sich über den Wählerwillen hinweg. Auch Donald Trump mischte sich ein und tweetete, dass er, wie auch die Freunde und Familien der Opfer, nicht begeistert sei.

Die demokratische Senatorin aus Kalifornien und Präsidentschaftskandidatin, Kamala Harris, hingegen gratulierte ihrem Gouverneur, Freund und Wegbegleiter. Harris wandte sich als Staatsanwältin von San Francisco und später als Justizministerin von Kalifornien offen gegen die Todesstrafe.

Die Aussetzung der „Death Penalty“ in Kalifornien ist kein endgültiges Aus für diese verfehlte, unmenschliche und brutale Strafe. Was nun kommen muss – und wird – ist ein neuerlicher Volksentscheid, mit dem in Kalifornien die Todesstrafe aus den Gesetzbüchern gestrichen wird. Gavin Newsoms Moratorium ist aber auch ein mutiger und wichtiger Schritt für das ganze Land. In 30 Bundesstaaten gibt es noch die Todesstrafe. Kalifornien mit der größten „Death Row“, jeder vierte zum Tode Verurteilte in den USA wartet in San Quentin auf den Tag X, setzt da nun ein deutliches Zeichen. Eines, das gehört werden muss.

Nach 33 Jahren auf Death Row kommt die Freiheit

Freddie Taylor wird aus dem Todestrakt von San Quentin entlassen. Foto: CDCR.

Freddie Taylor wurde 1985 für die Vergewaltigung, den Überfall und den Mord an der 84jährigen Carmen Carlos Vasquez zum Tode verurteilt. Nun wird er aus dem Todestrakt von San Quentin entlassen, die Tore des Staatsgefängnisses gehen für ihn auf.

Taylor erklärte über all die Jahre, dass er die Tat nicht begangen habe. DNA Spuren waren am Tatort und am Körper der Frau nicht gefunden worden, doch Taylors Fingerabdrücke wurden damals an zwei Außenscheiben des Hauses von Vasquez in Richmond entdeckt. Der damals 25jährige begründete dies damit, dass er wenige Tage zuvor in das Haus der Seniorin eingebrochen sei, aber nichts mit der Mordtat zu tun habe.

Doch allein das hätte noch keine Entlassung bedeutet. Was der Staatsanwalt, das Gericht und die Geschworenen beim Prozess übersehen hatten, waren die mentalen Probleme Taylors, der in einem brutalen Umfeld aufwuchs, jahrelang in einer Jugendeinrichtung untergebracht war, in der er misshandelt und missbraucht wurde und mit Anzeichen von Schizophrenie, Borderline und einem Hirnschaden diagnostiziert wurde. Über all die Jahre hatten die kalifornischen Gerichte eine Wiederaufnahme des Verfahrens abgelehnt. Erst die Entscheidung eines Bundesrichters ebnete den Weg für die Freilassung von Freddie Taylor. Dank seiner Anwältin, die 20 Jahre lang für ihn kämpfte und nicht aufgab, öffnen sich nun die Gefängnistore für den heute 58jährigen. Er unterschrieb schließlich die Anklage des Totschlags und erreichte damit, dass seine Haftzeit abgegolten war. Die Staatsanwaltschaft sah sich nicht mehr in der Lage, die Anklage auf Mord aufrecht zu erhalten und Taylor erneut den Prozess zu machen. Nach wie vor betont Taylor jedoch, dass er Carmen Carlos Vasquez nicht erschlagen habe.

Im Todestrakt von San Quentin sind nach wie vor etwa 750 Männer untergebracht. Viele von ihnen behaupten unschuldig zu sein. Schätzungen von Organisationen wie amnesty international und Death Penalty Focus gehen davon aus, dass zwischen 1-2 Prozent der Insassen tatsächlich unschuldig auf Death Row gelandet sind.

Zweieinhalb Stunden Käfig

Die Richmond-San Rafael Bridge führt direkt auf San Quentin zu.

Ein sonniger Sonntagmorgen in der San Francisco Bay Area. Um 7 Uhr fahre ich los, es ist kaum Verkehr auf den Straßen. Ziel ist mal wieder San Quentin, das älteste Staatsgefängnis in Kalifornien. Noch ist der Parkplatz halb leer. Ich reihe mich rechts bei den Wartenden ein, hier sitzen die Besuche für den „East Block“, die Todeskandidaten auf Death Row.

Eine ältere Frau kommt nach mir, fragt mich mit einem Akzent, wann ich dran sei? 8 Uhr antworte ich, sie setzt sich mir gegenüber. Woher sind Sie? Aus der Schweiz, meint sie. Gerade sei sie auf einer Reise durch verschiedene Gefängnisse in den USA, um zum Tode und lebenslänglich Verurteilte zu besuchen. Sie war schon in Texas und Arizona und nun noch Kalifornien, am Dienstag ginge es zurück. Sie gehöre einer Schweizer Organisation an, die in Kontakt mit Gefangenen in den USA sei.

Es warten nur wenige Männer im Vorraum der Besucherschleuse. Viele Frauen sind da, teils stark geschminkt, enge Kleidung und Ausschnitte, hohe Hacken, die wohl so gerade noch erlaubt sind. Als ich dran bin, geht alles recht schnell. Meine Kleidung passt – helle Hose, graues T-Shirt, braunes Sweat-Shirt -, ich habe auch nur Eindollarnoten und Kleingeld dabei, Metall habe ich nicht am Körper. Dann noch einen Stempel auf den rechten Unterarm und ich darf Richtung „Bastille by the Bay“ laufen, dieses alte Gebäude, das an einen mittelalterlichen Kerkerbau erinnert.

Reno wartet schon im Käfig. Ich ziehe ein Sandwich, einen Schokokuchen, Popkorn und noch was Süßes aus dem Automaten, dazu die obligatorischen zwei Dosen Cola. Dann muss er sich aus seinem Rollstuhl erheben, eine Kette mit  Handschellen wird ihm durch einen Schlitz im Gitter um den Bauch gelegt, die Handschellen klicken und er darf sich wieder in den Rollstuhl setzen. Reno ist fast 74 Jahre alt, kann die Hände nicht mehr nach hinten strecken, deshalb die Bauchkette. Die Tür auf seiner Seite wird geöffnet, er wird rausgeschoben, die Tür schließt sich und wird mit einem Schloss gesichert. Erst dann wird auf meiner Seite die Gittertür geöffnet, ich darf in den etwa 1,50 x 2 Meter Käfig treten. Es knallt hinter mir, das Schloss klickt. Dann geht die Tür auf Renos Seite auf, er wird reingeschoben, muss sich wieder aus seinem Rollstuhl erheben und die Bauchkette mit den Schellen wird ihm abgenommen. Eine kurze Umarmung, der Besuch kann beginnen.

Wir sitzen da, plauschen über alles mögliche. Er isst, trinkt, lacht. Ich erzähle ihm von meiner Idee, ein Hörspiel über jemanden in San Quentin zu schreiben. Ob ich ihm dazu einige Fragen schicken könnte? Klar, meint er, schick einfach mal, aber gib mir etwas Zeit. Ich will mehr erfahren über das Leben auf Death Row, wie es sich anfühlt, wie es sich in den fast 40 Jahren verändert hat, seitdem er hier ist. Einiges habe ich ja von meiner Besucherrolle in den letzten 23 Jahren mitbekommen, aber es gibt noch immer viele Fragen, die ich habe. Ich bin gespannt auf seine Antworten und auf das, was ich hoffentlich daraus machen kann und werde.

Nach zweieinhalb Stunden ist der Besuch vorbei. Eine kurze Umarmung, dann erneut die gleiche Prozedur für ihn wie am Anfang. Man sieht ihm die Schmerzen in allen Gliedern an. Aber Regel ist Regel in San Quentin, keine Ausnahmen werden gemacht. Und wie immer atme ich tief durch, als die schwere Metalltür vor mir aufgeht und ich hinaus in die frische Luft, an die Sonne treten kann. Entlang der Bay geht es zurück zum Parkplatz und ich summe vor mich hin….“San Quentin, you’ve been living hell to me“.

Sonntagmorgen in San Quentin

7:45 Uhr am Sonntagmorgen. Über der San Francisco Bay strahlt die Sonne. Überpünktlich reihe ich mich in die Schlange ein. Vor mir mehrere Frauen, die „loved ones“ im Staatsgefängnis von San Quentin besuchen wollen. Darunter auch eine Engländerin, die viermal im Jahr nach Kalifornien reist, um ihren Mann zu sehen. Das ist keine Ausnahme, der Zellennachbar von Reno ist mit einer Frau aus Nürnberg verheiratet. Sie hatten sich per Brieffreundschaft kennengelernt. Nun ruft er zweimal am Tag vom Golden Gate in Franken an, sie besucht ihn mehrmals im Jahr.

„San Quentin, you’ve been living hell to me“ (Johnny Cash).

Als ich endlich zur Kontrolle dran bin, meint der Officer, meine Hose sei grün, das sei nicht erlaubt. Ich versuche ihm klar zu machen, dass meine Hose grau ist und ich sie schon mehrmals in San Quentin an hatte. Hier herrscht eine strenge Kleiderordnung. Keine blauen Jeans, kein Orange, kein Grün. Alles Farben, die von Häftlingen oder Wärtern getragen werden. Im Falle eines Falles will man so schnell Besucher von den „Inmates“ unterscheiden können. Der Fall der Fälle ist nicht ganz klar, aber Regel ist Regel. Schließlich lässt man mich mit meiner grauen Hose durch, mit dem Versprechen diese beim nächsten Besuch nicht mehr zu tragen. Langsam habe ich ein Problem in meinem Schrank, es sieht so aus, als ob ich mir eine offizielle Anstaltshose besorgen muss.

Der Weg vom Eingang zum „East Block“, in dem die zum Tode Verurteilten einsitzen ist immer wieder faszinierend. Gerade an einem frühen Morgen. Entlang der Bay, mit Blick auf Tiburon und Angel Island, dahinter die Skylines von San Francisco und Oakland. Nach der zweiten Sicherheitskontrolle bin ich endlich mit 45 Minuten Verspätung im Besucherraum. Schnell ein paar Dosen Cola, ein paar Burger und Popcorn aus den Automaten gezogen, in der Mikrowelle warm gemacht und dann werde ich mit Reno in einem ein Meter mal zwei Meter grossen/kleinen Stahlkäfig eingesperrt. Eine kurze Umarmung und dann reden wir.

Er erzählt etwas von seinem Fall, von seiner Gesundheit, davon, dass am Freitag im Außenbereich des Todestraktes ein anderer Häftling erstochen wurde und noch im Hof starb. Ein Warnschuss sei abgegeben worden, doch das half wohl nichts. Ein Streit führte zu den tödlichen Stichen, wie das „Shank“ auf den Hof kam sei noch unklar. Alltag in San Quentin.

Nach zwei Stunden ist der Besuch zu Ende. Der 73jährige wird mit Handschellen abgeführt, erst dann wird die Käftigtür auf meiner Seite geöffnet. Bevor er geht sagt Reno noch, dass er Ende Oktober ein Jubiläum habe. Seit 40 Jahren sei er nun hinter Gittern. Ein Grund zum Feiern gibt es da wohl nicht. Doch, trink einen auf mich, meint er und lacht. Bis zum nächsten Mal.

Gaskammern für die USA

Die Gaskammer im kalifornischen San Quentin. Mehrere US Bundesstaaten überlegen derzeit erneut die Vergasung von Todeskandidaten einzuführen. Foto: Reuters.

Heute ging die Nachricht durch alle Medien. Amnesty International berichtet, dass die Zahl der Hinrichtungen weltweit zurück gegangen sei, auch die Anzahl der Todesurteile habe sich verringert. Doch diese Angaben wurden gemacht, obwohl es keine vollständigen Daten gibt. In China und auch anderen Ländern werden die Zahlen von durchgeführten Exekutionen nicht veröffentlicht.

In den USA allerdings wird derzeit in vielen Bundesstaaten ganz offen überlegt, wie man die Todesmaschine wieder anlaufen lassen kann. Dale Baich ist Rechtsanwalt, der sich seit 1988 als Pflichtverteidiger für Todeskandidaten einsetzt. Baich, der in Arizona lebt, vertritt auch mehrere “Death Row” Häftlinge in Oklahoma, einem Bundesstaat, der nun für Hinrichtungen wieder die Vergasung einführen will. Ich konnte ihn telefonisch erreichen.

– Oklahoma will zukünftig die Hinrichtungen mit Stickstoff durchführen, warum?

Baich: Das zuständige Ministerium für den Strafvollzug erklärte, dass es nicht in der Lage ist, die Substanzen zu bekommen, die für eine tödliche Injektion vorgeschrieben sind.

– Was weiß man über das Hinrichten mit Stickstoff?

Baich: Keiner weiß, ob Stickstoffgas funktionieren wird. Es wurde so bestimmt, weil das Ministerium für den Strafvollzug diese Schwierigkeiten hatte, die chemischen Substanzen für die Injektion zu beschaffen. 2015 schon erlaubte das Parlament in Oklahoma, dass Hinrichtungen mit Stickstoff als eine Möglichkeit gesehen werden kann.

– Wurde denn in Oklahoma das Stickstoffgas getestet oder liegen andere Forschungsergebnisse diesbezüglich vor?

Baich: Wie ich das verstehe, haben sich Abgeordnete mehrere Videos auf youtube angesehen, in denen Leute Helium inhalieren und sie haben zwei Professoren der Kriminalistik an der “Eastern Oklahoma University” angehört, die allerdings keine medizinischen Experten sind. Darüberhinaus wurden Berichte von Piloten mit Hypoxie herangezogen. Und aufgrund dieser youtube Videos und den Berichten von Piloten, die einen Sauerstoffmangel erlebten, wurde entschieden, dass die Verabreichung von Stickstoffgas funktionieren wird.

– Wie kann ich mir das vorstellen, soll das Gas in einer Gaskammer oder über eine Maske verabreicht werden?

Baich: Wie das ganze durchgeführt werden soll ist noch nicht festgelegt. Offizielle in Oklahoma arbeiten noch an dem genauen Durchführungsprotokoll. Bei einer Pressekonferenz vor ein paar Tagen meinte der Direktor der zuständigen Behörde allerdings, dass sie darüber nachdenken, das Gas über eine Gesichtsmaske zu verabreichen.

– Gibt es neben Oklahoma noch andere US Bundesstaaten, die über die Nutzung von Stickstoff nachdenken?

Baich: Louisiana ist daran interessiert mit Stickstoff hinzurichten, auch Alabama denkt darüber nach. Aber Oklahoma war der erste. Aus historischer Sicht ist das interessant, denn Oklahoma war der Bundesstaat, der die tödliche Injektion für Hinrichtungen eingeführt hat. Oklahoma scheint also Vorkämpfer darin zu sein, wie man Menschen hinrichten kann.

– Wie wollen Sie gegen diese Vergasungspläne in Oklahoma angehen?

Baich: So lange wir nicht genau wissen, was in dem Ablaufplan steht, ist es schwer rechtliche Schritte darzulegen. Aber wir werden das genauestens lesen und uns mit medizinischen Experten kurzschließen, um die richtigen Schritte zu unternehmen.

– Von welchem Zeitrahmen sprechen wir hier, kann sich das über Jahre hinauszögern oder kann es ganz schnell gehen?

Baich: Das Ministerium für den Strafvollzug hat angedeutet, dass es etwa 120 Tage dauern wird, bis der genaue Ablaufplan feststeht. Dann wird das veröffentlicht. Der Staat Oklahoma kann ab diesem Zeitpunkt für 150 Tage keine Hinrichtungstermine festsetzen. Wir sprechen also von Ende 2018, Anfang 2019, bevor der Staat diese neue Methode der Hinrichtung ausprobieren könnte.

– Ist das ein Einzelkampf oder sehen Sie Ihre Bemühungen gegen den Einsatz von Stickstoff als Teil der Anti-Todesstrafen Bewegung in den USA?

Baich: Einige werden es sicherlich so sehen, dass es ein Teil der größeren „Anti-Death Penalty“ Kampagne ist, aber von unserer Perspektive als Anwälte betrachtet, vertreten wir nur unsere Klienten. Und wir vertreten sie bei den Herausforderungen der Anschuldigungen und Urteile. Wir schauen uns die Methode der Hinrichtung an, die der Staat wählt und wenn wir da ein verfassungsmäßiges Problem sehen, dann werden wir das anfechten.

– Gibt es einen “humanen” Weg der Hinrichtung?

Baich: Die Exekution durch Gas ist eine barbarische Praxis und es gibt keinen Grund für Oklahoma darauf zurück zu greifen und zu glauben, diese wäre sicherer und humaner. Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass die Nutzung eines Barbiturats bei einer Hinrichtung nicht gegen die Verfassung verstösst. Ob das human ist, wissen wir nicht, denn es gibt keine Experimente an Menschen, um herauszufinden, wie man einen Menschen human tötet.

– Ist diese Debatte in einigen Bundesstaaten, wie man human hinrichtet, ein Zeichen dafür, dass das gesamte Todesstrafensystem in den USA gescheitert ist?

Baich: Viele Bundesstaaten schauen auf die Todesstrafe und erkennen, dass es eine gescheiterte Methode ist. Und die Frage, die gestellt werden muss ist, soll der Staat weiterhin Menschen hinrichten dürfen oder sollten wir das als eine Methode der Vergangenheit sehen und nach vorne blicken. Es gibt die Möglichkeit für die Bundesstaaten vorsätzlichen Morgen mit lebenslanger Haftstrafe ohne Aussicht auf Begnadigung zu ahnden.

– Worüber ich mich in all den Jahren in den USA immer wieder wundere ist, es gibt strikte Regeln und Vorgaben, wie ein Tier eingeschläfert werden muss. Warum gibt es keine genaue Vorgabe beim Hinrichtungsprozess?

Baich: Wenn wir Tiere einschläfern, dann tun wir das, um ihr Leiden zu beenden. Mediziner haben das herausgefunden, was am besten für die Haustiere ist. Es gibt aber diese Art der Forschung nicht für Hinrichtungen. Und Mediziner wollen daran auch gar nicht teilhaben, ihnen ist es sogar verboten Hinweise zu geben, wie man eine Hinrichtung durchführen sollte. Also bleibt uns die Behörde für den Strafvollzug und andere Amateure, die dann vorschlagen, was sie für den besten Weg halten, einen Menschen zu töten.

– Für mich als Deutscher ist es verstörend, dass in den USA über die erneute Einführung der legalen Vergasung gesprochen wird.

Baich: Es ist in der Tat mehr als verstörend, zuzusehen, wie in Oklahoma ein Schritt zurück gegangen wird. Aber der Großteil der Welt und viele Bundesstaaten in den USA blicken in die Zukunft und haben erkannt, dass die Todesstrafe eine verfehlte Politik ist.

– Wie sehen Sie die Zukunft der Todesstrafe in den USA?

Baich: Ich glaube, wir sind auf einem langen Weg hin zur Abschaffung. Wir sehen auch schon, dass das Verfassungsgericht bestimmte Gruppen von Menschen nicht länger hinrichten lassen will, wie Menschen mit geistigen Behinderungen oder Jugendliche. Aber ich glaube, die Entscheidungen müssen auf Bundesstaatsebene in den Parlamenten getroffen werden. Dort muss eine offene und ehrliche Diskussion geführt werden, darüber, ob sie die Todesstrafe beibehalten wollen oder sie als verfehlte Methode erkennen und andere Möglichkeiten der Bestrafung finden.

Aber Präsident Donald Trump hat jüngst sogar die Todesstrafe für Drogenhändler gefordert…

Baich: (Seufzt) Ich hatte gehofft, bald in Rente gehen zu können, ohne Arbeit dazustehen. Daraus wird wohl so bald nichts werden.

Winnie Mandela in San Quentin

In San Quentin werden heute einige Strafvollzugsbeamte und Gefangene an den Oktober 1999 denken, denn damals besuchte die einstige First Lady von Südafrika, Winnie Mandela, das älteste kalifornischen Staatsgefängnis. Mandela war eine von vielen Prominenten, die sich für die Lebensgeschichte des Crips-Ganggründers interessierten und bis zuletzt seine Begnadigung verlangten.

Winnie Mandela und Stanley „Tookie“ Williams im Besucherraum von San Quentin.

Winnie Mandela war auf den früheren Gangsterboss aufmerksam geworden, als dessen im Todestrakt von San Quentin geschriebene Kinderbücher in Südafrika veröffentlicht und dort von vielen Schülern in den Schwarzensiedlungen gelesen wurden. „Tookie“ hatte gemeinsam mit seiner Vertrauten Barbara Becnel mehrere Bücher geschrieben, die Kinder und Jugendliche vor dem Gangsterleben warnten. Während einer mehrtägigen Reise im Herbst 1999 traf Winnie Mandela Stanley „Tookie“ Williams für ein paar Stunden im Besucherraum des „East Block“. Damals war es noch möglich in dem Raum umher zu laufen, der an eine Greyhound Bus Station erinnerte. Heute wird man dort als Besucher in einem kleinen Stahlkäfig mit dem Gefangenen eingesperrt. Das Foto von Mandela und Williams wurde vor einem etwas kitschigen Wandbild aufgenommen, das einer der Häftlinge dort als „Art Project“ hinmalen durfte.

Winnie Mandela nannte den Besuch einen der Höhepunkte ihrer Kalifornienreise. Die beiden blieben über die nächsten Jahre in Kontakt. Noch wenige Tage vor der angesetzten Hinrichtung am 13. Dezember 2005 wandte sich Mandela an den damaligen kalifornischen Gouverneur, Arnold Schwarzenegger, und bat um eine Begnadigung von „Tookie“. In der Nacht der Exekution wurde eine Botschaft von Winnie Mandela vor dem Tor von San Quentin verlesen. Der letzte Wunsch von Stanley „Tookie“ Williams war, dass seine Asche nach seinem Tod von seiner langjährigen Vertrauten, Barbara Becnel, nach Soweto, Südafrika, gebracht werden soll. Nach der Hinrichtung von Williams und einer größeren Trauerfeier in Los Angeles wurde die Asche von „Tookie“ in einem Park von Soweto in Anwesenheit von Winnie Mandela verstreut.

„Ehre Dein Leben“

San Quentin am frühen Morgen.

Heute war ich mal wieder in San Quentin. Ein Sonntagmorgen, die Sonne schien, die San Francisco Bay lag still und wellenlos auf meiner linken Seite, als ich über die Richmond-San Rafael Bridge fuhr. Vor mir das älteste Staatsgefängnis Kaliforniens. Ich war noch früh dran, es standen kaum Autos auf dem Parkplatz von San Quentin. In der Schlange wie immer vor allem Frauen, etwas aufgedonnert, gerade so, wie es die prüfenden Blicke der „Correctional Officers“ noch erlauben. Nicht zu viel Ausschnitt, der Rock nicht zu kurz, keine durchsichtigen Blusen, die High Heels dürfen nicht zu hoch, keine Drähte im BH sein.

Reno wartete schon auf mich in seinem Käfig. Schnell ein paar Sandwiches, Popcorn, einen Schokoriegel und Coca Cola aus den Automaten gekauft, alles aufgewärmt und dann sass ich ihm mal wieder gegenüber, eingesperrt in einem Stahlkäfig. 2 Meter mal 1,20 Freiheit für zwei Stunden. Wir unterhielten uns über alles mögliche, das reichte von Politik bis hin zu den Feuern in Südkalifornien. Wir sprachen etwas über seinen Fall. Reno ist am Ende der Einspruchmöglichkeiten angelangt. Falls Kalifornien wieder mit den Hinrichtungen beginnt, was wahrscheinlich ist, wird er einer der ersten sein, die auf der Henkersliste stehen.

Während des Besuches blickte ich ständig auf ein Plakat, dass an der Wand des Besucherraumes hing. „Prevent Suicides“, darauf noch der Satz, dass man sich an einen Sergeant wenden sollte, wenn man suizidale Gedanken hätte. Und dann „Honor Your life“. Ich wollte es nicht glauben, dass da wirklich „Honor Your Life“ steht, im Todestrakt von San Quentin. Nach dem Motto, ehre Dein Leben, bis der Staat sagt, jetzt ist genug, jetzt kommt die Gaskammer oder die Giftspritze. Dann ist Schluss mit dem „ehrenwerten“ Leben. Es ist schon surreal, was man manchmal so erlebt.

Kunst aus dem Todestrakt zur Weihnachtszeit.

San Quentin ist, so weit es eben geht, weihnachtlich dekoriert. Ein paar Girlanden im Wartebereich, Weihnachtsmänner an Fenstern, „Candy Cane“ für die Kinder, bevor sie durch die Sicherheitsschleuse gehen und selbst der „Hobby Store“ von San Quentin mit Produkten, Bildern und Kunstgegenständen hergestellt von Gefangenen ist festlich geschmückt. Im Todestrakt ist es nicht ganz so weihnachtlich, hier geht alles normal weiter. Weihnachten findet draußen statt, der Großteil der Männer auf „Death Row“ ist eh schon vergessen. Nur die Priester sprechen im East-Block in diesen Tagen von der Adventszeit, von der Bedeutung des Weihnachtsfestes für die Menschen. Ihre Predigten hinter Gittern und mit stichsicherer Weste soll Hoffnung für die Hoffnungslosen geben. Wie sang einst Johnny Cash: „…San Quentin you’ve been living hell to me“.