Bombenanschlag im Hafen von Oakland

Die Vancouver auf Fahrt.

Am 3. November 1938 explodierte eine Bombe am Rumpf des „Nazi-Steamers“ Vancouver im Hafen von Oakland und lief auf Grund. Das Schiff war mit einer Stunde Verspätung ausgelaufen und verhinderte somit eine Katastrophe auf offener See. Der damalige deutsche Generalkonsul, Baron Manfred von Killinger, ein Vertrauter Adolf Hitlers, erklärte, dass hinter dem Anschlag nur Kommunisten stecken könnten. Beweise dafür legte er nicht vor. Die Hintermänner der Explosion wurden nie gefunden. Taucher untersuchten das Loch im Rumpf und erkannten gleich, dass der Stahl nach innen gedrückt worden war, damit war klar, es war zweifellos ein Anschlag. Vier der Seeleute wurden verletzt, der Maschinenraum stand unter Wasser. Und die Vancouver war fahruntüchtig. Aus Deutschland mussten Ersatzteile geliefert werden.

Die Vancouver war am 17. Februar 1939 wieder seetüchtig, doch geriet in die Wirren des Zweiten Weltkrieges. Am 31. August wurde dem Schiff mit dem Ausbruch des 2. Weltkrieges in Curacao die Ausfahrt verweigert. Im Mai 1940 beschlagnahmte die holländische Regierung die Vancouver und taufte sie in Curacao um. 1946 kam das Schiff schließlich zur Holland-Amerika-Linie und wurde in Duivendyk umbenannt. 13 Jahre später wurde das Schiff in Tokio abgewrackt.

Einer jedoch, der auf dem Versorgungsschiff für die Vancouver in Richtung San Francisco an Bord war, war Hans Bartsch. Ihn lernte ich vor fast 15 Jahren kennen, als ich an einem Sonntagmorgen in der „Peter Buhrmann Radioshow“ aushalf und das „Schlesier Lied“ spielte. Hans rief an und den Tränen nahe, dass er dieses Lied aus seiner alten Heimat noch einmal hören konnte. Ich erzählte ihm von meinem Vater, der in Glogau zur Schule ging. Hand lud mich zu sich ein und wir wurden trotz des Altersunterschieds enge Freunde. Hans erzählte gerne vom alten San Francisco, von den vielen deutschen Läden und Handwerkern, von den Festen in der „California Hall“ und auch von seiner eigenen Geschichte.

Auf dem Schiff, mit dem er nach San Francisco kam, geriet er mit einem Offizier aneinander. Der Satz, der Führer sollte das mit den Juden nicht machen, wurde Hans zum Verhängnis. Nach der Abfahrt aus der San Francisco Bay nahm ihn ein anderer Offizier zur Seite und erklärte, ihm drohe in Deutschland ein Gerichtsverfahren wegen Beleidigung Adolf Hitlers. Es sei besser, wenn er von Bord ginge. Und das tat Hans auch. Bei der Durchfahrt des Panama Kanals sprang er über Bord, blieb erst in Panama und ging dann nach Costa Rica, als mit dem Kriegsausbruch eine Rückkehr nach Deutschland unmöglich war.

Mit dem japanischen Angriff auf den Marine Stützpunkt Pearl Harbor auf Hawaii, änderte sich das Leben für ihn genauso wie Tausende Deutschen und Japaner in Mittel- und Südamerika. In einer Nacht- und Nebelaktion verhaftete das FBI mit Zustimmung der jeweiligen Regierungen viele der Staatsangehörigen der nun verfeindeten Nationen. Einer von ihnen war Hans Bartsch, der zuerst in ein Lager nach Pacifica, südlich von San Francisco, gebracht wurde. Dort schaffte er es, den Beamten glaubhaft klar zu machen, dass er eigentlich vor dem Zugriff der Nazis geflohen war. Hans wurde mit der Auflage freigelassen, dass er nach Kriegsende die USA verlassen würde.

Und genau so kam es. Nach der deutschen Kapitulation reiste er kurz nach Kanada, um dann erneut und legal in die USA einzuwandern. In San Francisco warteten sein Job als Mechaniker, seine Wohnung und seine Freunde auf ihn. Hans blieb Deutscher, bis zu seinem Tod 2008. Er war ein eigenwilliger Mann voller spannender, interessanter und witziger Geschichten, der bis zuletzt seinen schlesischen Kopf durchsetzen wollte.

Der Klimawandel kann kommen

Lange Zeit gab es im US Kongress zumindest eine grobe Übereinstimmung, dass sich das Klima ändert und man etwas dagegen unternehmen muss. Doch dann kam Donald Trump und die Fakten waren auf einmal nicht mehr Fakten. Nicht nur das, Trump unterstützte fortan all jene Kandidaten, die ebenfalls den „Climate Change“ als „hoax“, als Betrug ansehen. Damit, so Trump und seine Trumpianer, solle Amerika unter Druck gesetzt, ausgebremst und zur Kasse gebeten werden.

Dürre und wärmere Temperaturen waren Gründe für das Ausmaß des „Camp Fires“. Foto: Reuters.

Nach den jüngsten Wahlen ist klar, im Kongress sind nun deutlich mehr Republikaner vertreten, die auf Trumps klimatischer Linie eingeschwenkt sind. Die frischgewählte Senatorin Marsha Blackburn aus Tennessee beispielsweise erklärte im Wahlkampf fälschlicherweise, die Erde kühle sich ab und Wissenschaftler seien sich alles andere als einig darüber, welchen Anteil die Menschheit am Klimawandel habe. Dabei blieb sie auch, als sie von Reportern auf diese Fehler hingewiesen wurde.

Der Noch-Gouverneur von Florida und nun gewählte Senator des Bundesstaates, Rick Scott, erkennt zwar an, dass der ansteigende Meeresspiegel und wärmere Wassertemperaturen schlecht für Florida seien, aber die Verbindung zum Klimawandel, an dem der Mensch schuld hat, macht er nicht.

Das sind nur zwei von etlichen „Newcomern“ im US Kongress, dem Abgeordnetenhaus und dem Senat, die den Klimawandel anzweifeln. Das wird dazu führen, dass langfristig von den USA keine Initiativen für den Klimaschutz ausgehen werden. Noch schlimmer, hier stellt man sich die Frage, ob der Schaden, den Trump und seine Unterstützer anrichten, überhaupt noch rückgängig gemacht werden kann, denn die Zeit läuft aus. Die Zeichen sind deutlich und können nicht mehr übersehen werden. Die Zunahme von Tornados und Hurricanes im Osten und Mittleren Westen der USA, die langanhaltende Dürre und die immer schlimmer werdenen Feuer im Westen des Landes, all das sind deutliche Zeichen, dass der Klimawandel kein futuristischer Quatsch ist. Was fehlt ist der politische Willen in Washington deutliche Zeichen zu setzen, eine weltweite Führungsrolle zu übernehmen. Der Kampf gegen 30 Cent mehr an der Zapfsäule ist da wichtiger als überflutete, verbrannte und zerstörte Gemeinden im ganzen Land.

Irgendwie undemokratisch

Das amerikanische Abgeordnetenhaus ist nun in der Hand der Demokraten. Im Senat hingegen halten die Republikaner ihre Mehrheit, konnten sie sogar noch bei den jüngsten Wahlen auf 53 zu 47 ausbauen. Und hier liegt das Problem. Mit Demokratie hat das nicht viel zu tun.

Jeder US Bundesstaat schickt zwei Senatoren in die obere Kammer des Kongresses, unabhängig davon, wie viele Einwohner der jeweilige Bundesstaat hat. Damit wollte man ursprünglich die Bundesstaaten stärken und sie auf eine gleiche Stufe stellen. Die Idee kann ja gut sein, allerdings hakt es in der Praxis, was man nun ganz deutlich sieht. Der republikanische Senatsführer, Mitch McConnell, hat bereits angekündigt, dass er diese neue Mehrheit vor allem dafür nutzen will, um Bundesrichter auf allen Ebenen durchzusetzen. Quasi auf Jahrzehnte hinaus konservative Richterbänke zu etablieren, auch wenn es dafür keine Mehrheit im Land gibt. Und damit habe ich ein Problem, denn McConnell will nicht nur Richter in konservativen, republikanisch dominierten Bundesstaaten einsetzen. Nein, sein Ziel ist es, solche Richter verstärkt in liberalen, demokratisch geführten Bundesstaaten zu ernennen.

Die politische Landkarte der USA. Blau sind die demokratischen, rot die republikanischen und lila die „Swing States“.

Wenn man sich politische Karte der USA ansieht, dann erkennt man, dass im Landesinneren vor allem die Republikaner an der Macht sind, an den Küsten die Demokraten. Die Wahlen 2016 und auch 2018 haben gezeigt, dass es mehr demokratische Wähler in den USA gibt als republikanische. Doch das Wahlsystem in den USA – Präsident und Senat – repräsentiert das nicht. Im Weißen Haus sitzt ein Präsident, der weniger Stimmen als seine Kontrahentin erhielt. Und im Senat haben die Republikaner die Mehrheit, obwohl sie die im ganzen Land nicht mehr haben. Und mit ihrer Mehrheit werden sie nun Politik über die Richterbank durchdrücken, was mit dem Willen der Wählerinnen und Wähler wenig zu tun haben wird.

Die amerikanische Demokratie ist alles andere als perfekt, auch wenn einem das hier ständig vorgegaukelt wird. Ich lebe weder in „God’s country“, im „best place on earth“, noch im demokratischsten Land der Welt. Ändern wird sich an diesen Rahmenbedingungen nichts, denn dafür wäre eine Verfassungsänderung oder -reform notwendig, die nie kommen wird. Also werden auch in Zukunft Senatoren aus konservativen Farmstaaten Richter für liberale Küstenstaaten bestimmen. Die Minderheit regiert somit die Mehrheit im Land.

Darauf ein Bier

Am 27. November ist „Giving Tuesday“. Und in diesem Jahr ist in Kalifornien klar, wohin die vielen Spenden gehen sollen. Die gewaltigen Brände im Bundesstaat haben Tausende von Menschen obdachlos gemacht, Geschäfte zerstört, Existenzen zunichte gemacht. 84 Menschen starben, 475 werden noch vermisst.

Sierra Nevada ist eine der ältesten und erfolgreichsten „Craft Breweries“ in den USA mit Sitz in Chico, unweit von Paradise. Auch wenn die Brauerei nicht selbst vom Camp Fire betroffen war, etliche der Mitarbeiter waren es. Ein Spendenkonto mit einem Startkapital über 100.000 Dollar wurde eingerichtet. Und nun hat sich die Brauerei noch etwas besonderes einfallen lassen. Am kommende Dienstag wird das „Resilience Butte County Proud IPA“ gebraut, 100 Prozent des Erlöses kommt auf das Spendenkonto für die Betroffenen des Feuers. Doch nicht nur das, die Grossman Braufamilie hat andere „Micro-“ und „Craft-Breweries“ dazu aufgerufen, an diesem Tag ihr eigenes „Resilience IPA“ zu brauen und ebenfalls den gesamten Erlös zu spenden. Hunderte von Brauereien im ganzen Land, darunter auch Fort Point in San Francisco, machen mit. Die Brauer von Fort Point schreiben dazu auf ihrer Seite: „If you see this beer around town, made by any brewery, know it was made with heart and symbolizes support and love from the local Bay Area craft beer community.“ Also, trinken für einen guten Zweck oder vielleicht einen Sixpack mit gutem Gewissen zu Weihnachten verschenken.

Der Abgesang des Undergrounds

1987 war ich zum ersten Mal in San Francisco und war begeistert. Seit 1992 habe ich vieles im Kunst-, Kultur- und Nachtleben am Golden Gate kennengelernt. Faszinierend war für mich als Nürnberger in der Weltstadt die vielen Clubs und Galerien, die Buchläden und Konzertorte, die so ganz anders waren, als das, was ich aus meiner Heimatstadt kannte. „Open Mic“ Abende mit Musikern, Schriftstellern, Künstlern, die immer anders endeten, als geplant. Konzerte und Lesungen an ungewöhnlichen Orten.

Muss Apartments weichen, der Elbo Room auf der Valencia Street.

Nun lebe ich schon lange in der San Francisco Bay Area und beobachte, wie mehr und mehr Clubs und Auftrittsorte dicht machen, verschwinden, vergessen werden. Angefangen hat es mit dem ersten dot.com Boom Ende der 90er Jahre und nun weht erneut ein eiskalter Wind durch die Kulturlandschaft der Region. Viele, der einst bedeutenden und wichtigen Bühnen sind nicht mehr. Vor kurzem machte Hemlock Tavern auf Polk Street dicht. Der Elbo Room wird zum Jahresanfang verschwinden. Und im Oktober 2019 der feine Musikclub Mezzanine zwischen Market und Mission Street. „Developers“ erleben derzeit den neuen Gold Rush am Golden Gate. Mit Apartment Buildings, Lofts und Bürogebäuden kann man viel, sehr viel Geld machen.

Kulturschaffende werden ab- und rausgedrängt. War Oakland lange Zeit eine Alternative für Musiker, Künstler und Kunstschaffende, so sind auch die Mietpreise „across the Bay“ nach oben geschnellt. Erst gestern las ich von einem Studioapartment für 2850 Dollar in Oakland. Wer kann sich das noch leisten?

San Francisco und die gesamte Region verlieren derzeit ein Stück von dem, was die Bay Area immer ausmachte. Kultur wird teuer, für die, die es anbieten und für die, die es genießen wollen. Wohin der Weg geht, wie gegengesteuert werden kann, das ist mehr als fraglich. Ein Problem sicherlich nicht nur für San Francisco und die Bay Area. Überall fehlt Wohnraum, überall machen Grundstücksbesitzer, Mieteigentümer und „Developer“ Gewinn, wenn sie neue, zahlkräftige Mieter ansprechen. Und ja, jetzt klinge ich wie der alte Mann, der den alten Zeiten nachhängt. So ist es aber nicht, ich wünschte mir einfach nur, dass kulturelle und künstlerische Freiräume geschützt werden, denn gerade das macht das Leben in Städten wie San Francisco und Oakland ja auch aus. Finde ich!

Ja, ja so blau, blau, blau ist Cali-for-nia

Kalifornien hat 53 Kongressabgeordnete. Es gab schon immer eine demokratische Mehrheit, vor der Wahl hatten die Republikaner 14 dieser Sitze. Ab Januar sind es nur noch acht. Kalifornien hat am Wahltag einen blauen Tsunami erlebt, so beschreiben es politische Beobachter, denn sogar ganz Orange County, eigentlich ein konservatives Bollwerk an der „left coast“, fiel an die Demokraten.

Kamala Harris, kalifornische Sentatorin, gilt als Hoffnungsträgerin ihrer Partei. Foto: Reuters.

Das Wahlergebnis zeigt, dass Kalifornien anders tickt, als der Rest des Landes. Die Stimmen einer Abspaltung werden wieder lauter, die fordern, der „Golden State“ sollte seine eigenen Wege gehen. Politisch, Wirtschaftlich und auch kulturell. Theoretisch möglich wäre es, dass Kalifornien alleine bestehen könnte, aber realistisch ist diese Forderung nicht. Die USA werden ihren Motor nicht so einfach in die Unabhängigkeit entlassen, auch wenn es immer wieder Mißtöne und Unstimmigkeiten zwischen Kalifornien und dem Rest der Union gibt.

Es wird spannend, wie sich die erstarkte Gruppe von kalifornischen Demokraten in Washington positionieren, wie sich das Verhältnis von Gouverneur Gavin Newsom, einem erklärten Trump-Gegner, mit dem Präsidenten entwickeln, wie sich die mögliche Präsidentschaftskandidatin, die kalifornische Sentatorin Kamala Harris, präsentieren wird. Zumindest steht fest, an Kalifornien kommt man in den USA erst einmal nicht vorbei.

Da kann Donald Trump noch so viel auf Gavin Newsom, Dianne Feinstein, Kamala Harris, Nancy Pelosi, Adam Schiff, Maxine Waters und all die anderen schimpfen, da können die Konservativen im Kongress und in den Talk-Shows noch so viel die „San Francisco Values“ runtermachen, „California“ meldet sich nach dieser Wahl fast geeint und damit gestärkt zurück. Hier ist eine klare Front gegen Donald Trump, seine Politik und seine Art des Regierens aufgebaut worden. Es wurde dafür auch höchste Zeit.

Kalifornien kann von Småland lernen

Donald Trump hat immer eine Antwort parat. Und nicht nur das, er weiß auch alles besser, kennt sich in allem hervorragend aus. Immerhin ist er ein Geschäftlemacher, ein „Dealmaker“, ein Experte für alles. Ist auch klar, denn er verkauft ja seit Jahrzehnten das Bild vom „selfmade“ Milliardär, der nun eben auch Präsident geworden ist. Unterschlägt dabei gerne das Startvermögen, mit dem er ins Leben geschickt wurde, die vielen Konkursmassen, die er hinterlassen hat, die verbrannte Erde, die an seinen Sohlen klebt.

Die Titelseite sagt alles aus….“Make America Rake Again“, Harken für Amerika.

Egal, Trump ist in diesen Tagen der Waldspezialist, gibt schon mal den Feuerwehrleuten und eigentlichen Experten der Forstwirtschaft gute Hinweise, wie sie in Zukunft das Problem Waldbrand angehen sollten. Also, Gummistiefel an, Rechen in die Hand und los. Die Blätter auf dem Waldboden müssen weg, das bisschen Unterholz auch, klinisch sauber soll es sein, so der erklärte „Germaphobe in Chief“. Trump weiß es, verweist auf Schweden, daran sollte sich Kalifornien ein Beispiel nehmen, denn die haben ja auch nicht ständig so dolle und so teure Waldbrände.

Hätten denn die an Intensität und Häufigkeit zugenommenen Feuer nicht auch was mit dem Klimawandel zu tun? Immerhin verwiesen ja studierte Klimaexperten auch darauf als Grund für die Brände. „No, no“, antwortete der Präsident da nur auf die Frage eines Journalisten. Alles sei mit einem sauberen Wald zu lösen, danach würde es keine Waldbrände mehr geben, denn am Boden wäre dann ja nichts mehr, was brennen könnte. Ist klar! Von Trump hätte ich eigentlich auch nichts anderes erwartet als so eine Kaspar-Erklärung. Das Dumme ist nur, dass seine bereitwillige Anhängerschaft diesen Hokus-Pokus auch noch glaubt. In Trumpschen Huldigungskreisen heisst es schon, warum sollen wir in Alabama, Texas und Tennessee denn dafür bezahlen, wenn die Kalifornier zu blöd, zu unwillig oder zu ignorant sind, zu erkennen, dass die Lösung des Waldbrandproblems ganz einfach mit einem Rechen gelöst werden kann, nach dem Motto, wir harken uns die schöne Welt, widi-widi wie sie mir gefällt.

Es war schon ein Bild für sich, als Donald Trump da vor verkohlter Erde neben Gouverneur Jerry Brown und Governor-Elect Gavin Newsom stand. Beides erklärte Trump-Gegner und -Kritiker, die sich bei den Worten des El Presidente sicherlich auf die Zunge beißen mussten, um nicht lauthals loszubrüllen, was für eine Hohlbirne da gerade in die Mikrofone, Kameras und Schreibblöcke der Journalisten quasselt. Fazit, Trump weiß alles besser. Wiedermal! Die Folgen sind absehbar.

Dicke Luft in Kalifornien

Kein klarer Blick am Golden Gate.

Seit Tagen schon bin ich tagsüber nahezu alleine mit meinem Hund auf den Waldwegen unterwegs. Und wenn ich jemanden sehe, tragen sie Atemmasken, um sich vor dem Rauch zu schützen, der vom „Camp Fire“, mehr als 200 Kilometer entfernt, in die Bay Area weht. Der „Smoke“ ist giftig, es sind nicht nur Wälder abgebrannt, die ganze Kommune Paradise ist durch die Flammen dem Boden gleichgemacht worden. Man kann sich vorstellen, was dort alles verbrannt ist. Vom Auto bis zum Kühlschrank, von Farben bis zu Elektroartikeln. Und man will gar nicht daran denken, dass in dem gewaltigen Feuer Menschen und Tiere gestorben und verendet sind.

Kalifornien brennt erneut und schon wieder. Früher gab es hier eine Feuersaison zwischen September und Dezember. Die ist nun alljährlich und überall. Jeder, der hier mit Bäumen um sich herum lebt, etwas am Stadtrand oder in der Natur, kann davon betroffen sein. Die Anzahl der Feuer nimmt zu, die Intensität auch.

Eigentlich jeder ernstzunehmende Wissenschaftler erklärt, dass all das mit dem Klimawandel zusammenhängt. Es wird heißer, der Regen bleibt aus, das Unterholz trocknet mehr aus, die Winde nehmen an Stärke zu. Hinzu kommt, dass immer mehr Menschen raus aus den Städten ziehen, die viel zu teuer geworden sind und gleichzeitig die Feuerwehren die präventive und dann feuerbekämpfende Arbeit gar nicht mehr leisten können. Einen Masterplan, wie man all dem begegnen soll existiert nicht. Weder in Sacramento noch in Washington.

Kalifornien kommt in diesen Tagen an seine Grenzen. Allein im vergangenen Jahr gab es sechs massive Brände, die in der Häufigkeit und der Stärke zuvor nie beobachtet wurden. Jedesmal war es das größte Feuer,  um kurz danach schon übertroffen zu werden. Ich selbst lebe seit 20 Jahren in einer Feuerzone, daher weiß ich, dass die „Red Flag Alerts“, die höchste Warnstufe mehr und mehr ausgerufen wird. Was das bedeutet ist klar, man hat für sich die Frage geklärt, was im Falle eines Feuers schnell eingepackt werden muss und welche Fluchtwege es aus dem Canyon raus gibt. Und, der Hund muss mit! Klar, ist man an das Leben mit der Katastrophengefahr in Kalifornien gewöhnt, immerhin lebe ich nur einen guten Kilometer Luftlinie von der sehr aktiven Hayward Spalte entfernt. Jedesmal auf dem Weg zum Einkaufen fahre ich direkt auf der Spalte entlang.

Kalifornien brennt und Trump poltert

      Waldbrände in Kalifornien

Kalifornien brennt erneut. Foto: Reuters.

Es brennt erneut in Kalifornien. Im Norden das Camp Feuer, rund 175 Kilometer von San Francisco entfernt, im Süden das “Woolsey Fire” in den Hügeln um Malibu und dazu noch das Hill Fire in Zentralkalifornien. Nach den verheerenden Bränden vor einem Jahr um Santa Barbara, im Weinanbaugebiet von Sonoma und im Sommer dieses Jahres in Nordkalifornien breiten sich erneut mehrere gewaltige Feuer aus.

Tausende von Häusern wurden bereits zerstört, 30 Menschen starben in den Flammen, die Kleinstadt Paradise in Nordkalifornien wurde total zerstört. Und die Winde fachen die Feuer weiter an. Über weiten Teilen des Bundesstaates hängt eine dicke Rauchglocke, die das Atmen schwer macht. Und diesmal mischt sich Präsident Donald Trump ein und tweetete: „Es gibt keinen Grund für diese massiven, tödlichen und teuren Feuer in Kalifornien außer dem schlechten Forstmanagement”. Damit griff er in einer Katastrophe die Menschen, Feuerwehren und Brandexperten in Kalifornien an, noch bevor er überhaupt ein Wort des Mitgefühls äußerte.

Und Trump, so Waldexperten in Kalifornien, habe keine Ahnung von dem, was er sagt. LeRoy Westerling, ein Klima- und Brandexperte an der Universität in Merced erklärte, dass Trump mit seinen uninformierten Worten eine Krise politisiert. Denn zum einen sind mehr als 50 Prozent der Wälder in Kalifornien im Bundesbesitz, also unter der direkten Kontrolle der Trump-Administration. Zum anderen brennt bei diesen Feuern nach Jahren der Dürre vor allem ausgetrocknetes Unterholz und keine ganzen Wälder. Hinzu kommt, dass Trump auf diesem Weg scheinbar versucht, die ihn unterstützende Holzindustrie in Position zu bringen. Große Waldflächen, das hat der Präsident schon mehrmals gefordert, sollten für die Abholzung freigegeben werden.

Feuer gab es in Kalifornien schon immer, hier redete man von einer “Feuer Saison” im Herbst, nach einem heissen Sommer. Doch davon ist nichts mehr zu spüren. Nun besteht eine Gefahr das ganze Jahr über. Für Klimaexperten sind die gewaltigen Waldbrände in Kalifornien auch ein deutliches Zeichen für den Klimawandel.
Kalifornien muss sich darauf mit neuen Bau- und Sicherheitsvorschriften im gesamten Bundesstaat einstellen. Riesige Brände sind hier im Golden State zur Normalität geworden.

Trump hebelt das Asylrecht aus

US-Präsident Donald Trump verschärft das Asylrecht und treibt damit seinen harten Kurs in der Zuwanderungspolitik voran. Die Änderung sieht vor, dass Migrantinnen und Migranten, die über die Südgrenze in die USA kommen, nur noch einen Asylantrag stellen dürfen, wenn sie über offizielle Einreisestellen ins Land gelangen. Dazu ein Interview:

Die Karawane der Angst. Foto: Reuters.

– Inwiefern erhofft sich Trump, mit dieser Änderung die illegale Einwanderung zu beschränken?

Ich bin mir da nicht sicher, ob er das überhaupt glaubt. Denn diese Entscheidung macht ja keinen Sinn, die Grenze ist damit nicht abgeriegelt und wer illegal ins Land kommen will, kommt auch so, denn der Großteil der Menschen beantragt ja kein Asyl. Die Entscheidung ist ganz klar eine politische für seine Basis. Den Mauerbau hat er bislang nicht durchsetzen können, mit den neuen politischen Machtverhältnissen in Washington wird das auch Wunschdenken von ihm bleiben. Nun macht er eben so weiter, die Armee an die Grenze schicken und das Asylrecht zu torpedieren. Also, bringen wird es nichts oder kaum etwas.

– Verschiedene Organisationen kritisieren den Entscheid aus dem Weissen Haus und wollen klagen. Sie sagen: Trump verstosse gegen US-Recht und auch gegen die Genfer Konvention. Richtig?

Ja, denn das US-Recht besagt, dass jeder und überall in den USA Asyl beantragen kann und darf, also nicht nur an offiziellen Grenzübergängen. Das heisst, auch wenn ich in Denver auf dem Marktplatz stehe und ich einen Polizisten anspreche, darf ich nach US Gesetz Asyl beantragen. Das ist nun mal so, und das kann Donald Trump mit einer präsidialen Anordnung nicht einfach so aussetzen.

– Aber es steht auch geschrieben, dass Migrantinnen und Migranten noch immer das Recht hätten, Schutz zu erhalten, wenn ihnen Verfolgung oder Folter drohe. Es gibt also durchaus Ausnahmen?

Das ist genau so ein Beispiel, wo es wieder zu Unklarheiten in der der Durchführung kommen wird, denn was heisst das genau….und vor allem, wer kann die Ausnahmen festlegen. Das ist die große Frage und wird sicherlich vor Gericht geprüft werden müssen.

– Kommt es jetzt auch zu einem juristischen Tauziehen wie damals beim sogenannten Muslim-Bann?

Ganz sicher sogar, denn Juristen, die sich schon lange mit den Immigrationsfragen beschäftigen sind darauf gut vorbereitet. Es hatte sich ja schon angedeutet, dass Trump hier etwas machen will. Also niemand ist hier aus allen Wolken gefallen. Es kommt also wieder ein Rechtsstreit und ein juristisches Nachspiel. Am Ende werden erneut die Richter entscheiden…

– Im Wahlkampf hat Trump diese Änderung des Asylrechts angekündigt. Er hat auch von der Errichtung von «Zeltstädten» gesprochen, in der die illegal Eingereisten warten müssen, bis ein Asylentscheid da liegt. Kommt da noch mehr?

Ich denke, das war sicherlich nicht das letzte, was Donald Trump bezüglich der Grenze und der Immigranten gemacht hat. Man darf nicht vergessen, seinen Mauerbau konnte er bislang nicht durchsetzen, mit der neuen demokratischen Mehrheit im Repräsentantenhaus wird das auch nicht passieren. Und Trump ist im Dauerwahlkampf seit nunmehr vier Jahren. Seit Amtsantritt hat über 50 Wahlkampfveranstaltungen durchgeführt und ein Thema, das dabei immer wieder auftaucht ist die Grenze, der Mauerbau, illegale Immigration und seit einigen Wochen seine Angst-Karawane…er hat damit schon jetzt ein grosses Thema für seine Basis und seinen Wahlkampf gefunden.

– Wie gross ist das Problem der illegalen Einwanderung für die USA wirklich? Gibt es da aktuelle Zahlen?

Das Problem ist ja nicht neu, es wird geschätzt, dass über 30 Millionen Menschen illegal in den USA leben. Seit Jahrzehnten wird schon eine Reform des Einwanderungsgesetzes gefordert, denn das ist schlichtweg eine Katastrophe. Als jemand, der selbst diesen Prozess mit Green Card und Einbürgerung durchlaufen hat, weiss ich, wie schwierig dieses Unterfangen ist. Und ich komme aus Deutschland, bin weiß und konnte mir eine rechtliche Beratung leisten. Für jemanden aus Mittelamerika oder Afrika ist das nahezu unmöglich. Das Problem ist also nicht neu, und mit der Spaltung im Land, wird es auch nicht so einfach zu lösen sein.