In Rüstung „we trust“

In der Nürnberger Zeitung steht heute ein Artikel über die gestiegenen Rüstungsausgaben weltweit. Die USA gaben im vergangenen Jahr 611 Milliarden Dollar für ihre Armee aus, China 215, Russland 69,2, Saudi Arabien 63,7. Deutschland liegt mit 41.1 Milliarden Dollar auf dem neunten Rang. Diese Zahlen werden in diesem Jahr weiter steigen. In den Vereinigten Staaten unter Donald Trump wird das Militär aufgerüstet und Trump selbst setzt die NATO Mitgliedsländer unter Druck, auch ihre Wehretats aufzustocken. Die Welt ist damit wieder in einer kostspieligen und verheerenden Rüstungsspirale angekommen.

Doch diese Zahlen drücken nur einen Teil der Rüstungsdebatte aus. Der frühere Korrespondent Markus Bickel berichtete lange Jahre aus den Krisengebieten dieser Welt, aus Sarajevo, Beirut, Bagdad und Damaskus. Er reiste viel in all die umliegenden Länder der arabischen und nordafrikanischen Welt. Seit Anfang des Jahres ist er der Leiter der Zeitschrift „Amnesty Journal“, dem Magazin von amnesty international in Deutschland. In seinem nun erschienen Buch „Die Profiteure des Terrors“ blickt Bickel auf ein Kapitel der Rüstungsindustrie, das nur zu gerne übersehen wird. Der internationale und legale Waffenhandel ist hier zu einem gewinnbringenden Exportschlager geworden und dort zu einer Manifestierung alter und überholter Strukturen. Hinzu kommt die beabsichtigte und auch unbeachsichtigte Bewaffnung von Terrorregimen und -gruppen. Ein kleiner Kreis deutscher Politiker unterstützt mit einem „Ja-Wort“ im Bundessicherheitsrat Tod und Verderben, Terror und Unterdrückung in zahlreichen Ländern. Deutsche Waffen sind beliebt in aller Welt und leichter erhältlich, als man glauben mag. Gerade das zeigt Markus Bickel in seinem Buch auf.

Es geht um Bündnistreue, um politische und militärische Partnerschaften, die immer wieder zu bedenklichen Exporten führen. Saudi Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar sind nicht gerade bekannt als Hüter der Menschenrechte. Der Krieg im Jemen beleuchtet die ganze militärische Macht Saudi Arabiens. Deutsche Waffen sind im Einsatz, auch und vor allem gegen die Bevölkerung. Was die Bundesregierung immer wieder öffentlich einfordert ist die Kontrolle der Waffenlieferungen. Man wolle nicht, dass die Waffen in die falschen Hände geraten oder gegen Zivilisten eingesetzt werden. Doch das ist Augenwischerei, wie Markus Bickel in „Die Profiteure des Terrors“ ausführlich beschreibt. Eine Kontrolle ist mit der Auslieferung von Schußwaffen und Rüstungsgerät nicht mehr zu garantieren.

Man muß nur selbst in Krisen- und Konfliktländer reisen, um die Schwemme an Waffen zu sehen. Allein in den afrikanischen Ländern südlich der Sahara, in denen ich mehrfach unterwegs war, wird geschätzt, dass weit über 30 Millionen Schußwaffen im Umlauf sind. Nun denke man an den Irak, an Syrien, an Afghanistan. Von einer Kontrolle kann da nicht die Rede sein. Eigentlich überall haben Länder wie Deutschland, Frankreich, England und vor allem die USA die „Bad Hombres“, wie Donald Trump gerne Terroristen und Kriminelle nennt, bewaffnet. Der Islamische Staat wurde nur noch stärker durch die Waffen aus dem Westen. Und die kamen aus eroberten amerikanischen Depots und aus Waffenlieferungen im Kampf gegen den syrischen Diktator Baschar al-Assad.

Markus Bickel legt in seinem lesenswerten und umfassenden Buch die Wege offen, jene Wege, die von Deutschland aus in Krisengebiete gehen und sich dort verlaufen. „Profiteure des Terrors“ ist eine Anklage gegen das Wegsehen. Das Siegel „Made in Germany“, u.a. auch produziert in Nürnberg, geht uns schließlich alle an.

Markus Bickel, Profiteure des Terrors, Westend Verlag, 18 Euro.