Trump spielt Stühlerücken

Sieben Monate ist Donald Trump nun schon Präsident der USA. Und gestern wurde der siebte enge Mitarbeiter des Weißen Hauses gefeuert. Nicht einfach irgendjemand, sondern der sogenannte “Architekt” des Trumpschen Erfolges.

Am Dienstag noch meinte Donald Trump, sein Chefstratege Steve Bannon sei ein “feiner Kerl”, der von den Medien ganz falsch gesehen werde. Er sei kein Rassist, wie es oft hieße. Bannon selbst beschrieb sich noch im November als “Wirtschaftsnationalist”, was gut zum Trumpschen Motto passte: America First.

Trump mag seinen „Architekten“ nicht mehr. Aus die Maus für Steve Bannon. Foto: Reuters.

Doch am gestrigen Freitag musste Bannon dennoch seinen Schreibtisch räumen. Der Druck innerhalb des Weißen Hauses wurde zu groß. Der neue Stabschef, John Kelly, so heißt es, kam mit Bannons Alleingängen und dessen kompromissloser Politik nicht klar. Auch bei anderen engen Mitarbeitern des Präsidenten war der ehemalige Chef von Breitbart, einer erzkonservativen Webseite mit Hang zu Verschwörungstheorien, mehr als umstritten.

Steve Bannon wurde von Donald Trump genau vor einem Jahr ins Wahlkampfteam geholt. Er sollte die schlingernde Kampagne wieder auf Kurs bringen. Das schaffte der Stratege, indem er Trumps Wahlkampf noch weiter für nationalistische Töne öffnete. Mit dem Wahlsieg Trumps war klar, dass Steve Bannon auch eine Position im Weissen Haus bekommen sollte. Nach fast sieben Monaten ist damit jedoch nun Schluss.

Donald Trump missfiel, dass Steve Bannon immer wieder als Architekt seines politischen Erfolges gesehen wurde. Damit war Bannons Verbleiben im Weißen Haus angezählt. Auch Trumps Schwiegersohn und wohl engster Berater im Weißen Haus, Jared Kushner, konnte so gar nicht mit Steve Bannon zusammen arbeiten. Bannon selbst hatte schon vor ein paar Monaten erklärt, er sehe seinen Job im Weißen Haus vielleicht für ein halbes Jahr, vielleicht ein Jahr. Mehr nicht.

Steve Bannon hat wie es aussieht auch schon Pläne für die Zukunft geschmiedet. Anfang der Woche traf er sich mit dem konservativen Milliardär Robert Mercer. Mit ihm soll seine nationalistische Politik und Bewegung weiter vorangetrieben werden, vielleicht dann sogar gegen das Weiße Haus gerichtet.

„In god we trust“ – ein Audiobericht zum Kirchenasyl

Die Montclair Presbytarian Church.

Gotteshäuser waren schon immer Anlaufpunkt für Menschen in Not. In Krisenzeiten mehr denn je. Und in solch einer Krisenzeit sehen viele in den USA das eigene Land. Die politische Hetze des Wahlkampfes gegen Immigranten und Andersdenkende hat auch viele Glaubensgemeinschaften aktiv werden lassen. Für sie ist das, was auf dem Sockel der Freiheitsstatue steht, ein wichtiger Grundsatz dieses Landes:

„Gebt mir eure Müden, eure Armen,
Eure geknechteten Massen, die frei zu atmen begehren,
Die bemitleidenswerten Abgelehnten eurer gedrängten Küsten;
Schickt sie mir, die Heimatlosen, vom Sturme Getriebenen,
Hoch halt’ ich mein Licht am gold’nen Tore!
Sende sie, die Heimatlosen, vom Sturm Gestoßenen zu mir.
Hoch halte ich meine Fackel am goldenen Tor.“

Vor dem Hintergrund von drohenden Massenabschiebungen und einem Mauerbau wird in den Vereinigten Staaten von Amerika nun wieder offen und breit über Kirchenasyl für Flüchtlinge gesprochen, die Zahlen haben sich allein in der San Francisco Bay Area verdoppelt. Ein Besuch in der „Presbytarian Church of Montclair“, meiner Nachbarschaft:

 

      Kirchenasyl in den USA

 

Wäre wirklich alles besser?

Gestern kramte ich hier durch meine Plattensammlung und legte alte Scheiben auf. Vinyl wohlgemerkt, es kratzte und knisterte, einiges hörte ich bis zum Schluß und war begeistert über so manche vergessene Perle, anderes wurde gleich wieder vom Plattenteller genommen: wie konnte ich das nur früher hören? In so einem Plattenschrank findet man viele schöne, traurige, nachhaltige Erinnerungen und auch Jugendsünden, aber die behalte ich für mich.

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Auf einer Herman van Veen LP war das Stück „Wenn’s nun anders ausgegangen wär'“, ein zärtlicher Song mit einer offenen Frage. In dem Lied fragt der holländische Liedermacher, was geworden wäre, wenn Hitler seinen Kampf gewonnen, das Dritte Reich erfolgreich aus dem Zweiten Weltkrieg hervorgegangen wäre. Eine Frage, die sich sicherlich viele schon gestellt haben. Wie sehe Deutschland, Europa, die Welt aus, was hätte das mit unserem Leben gemacht, wenn der Gang der Geschicht anders verlaufen wäre.

Im Rückblick gibt es in jedem Leben solche Kreuzungen, an denen man sich entscheiden muss oder an denen man in eine Richtung gedrängt wird oder an denen von außen Entscheidungen gefällt werden, die Konsequenzen nach sich ziehen. Hier in den USA, vor allem in der liberalen San Francisco Bay Area, redet man darüber, was denn nun wäre, wenn Hillary Clinton die Wahl gewonnen hätte. Und das gleich und deutlich gesagt, ich vergleiche weder die Situation noch bestimmte Personen hier mit jenen von damals.

Wäre Präsidentin Hillary Clinton besser für Amerika? Foto: Reuters.

Aber die Frage muss erlaubt sein, was denn nun wäre, wenn Hillary Clinton im Oval Office sitzen würde? Wäre Amerika geeinter, weltoffener, die Welt sicherer? Nach einem halben Jahr Trump-Administration, nach einem halben Jahr Politik aus dem Weißen Haus, der ich so gar nichts abgewinnen kann, spiele ich mit dem Gedanken. Ich glaube allerdings, viel wäre nicht anders. Hillary Clinton ist genausowenig wie Donald Trump ein „Uniter“. Das liegt allein schon an ihrer Person, wie es im Wahlkampf zu beobachten war. Clinton ist das rote Tuch für die Republikaner. Viele der Stimmen für Trump waren keine Stimmen für den selbstverliebten Milliardär und seine vagen politischen Vorstellungen. Vielmehr wurde Trump auch gewählt, weil viele Wähler ihn als das kleinere Übel zu Hillary Clinton, ihrem Machtapparat und ihren Leichen im Keller sahen. Bei Hillary wusste man, was kommen wird, eine gelähmte Regierung, die sich mehr mit sich selbst beschäftigen würde.

Das klingt bekannt, das erleben wir derzeit auch mit Donald Trump. Doch davon war nicht auszugehen, zumindest nicht für seine Anhänger, die die Warnzeichen nicht erkennen wollten, in ihm vielmehr einen Außenseiter sahen, eine erfolgreichen Geschäftsmann, der in Washington aufräumen wollte. Mit „Make America Great Again“ und „You’re fired“ malten sie sich ein buntes Bildchen der Hoffnung in ihr wenige Seiten umfassendes Malbuch. Doch so funktioniert Politik nicht.

Hillary im Weißen Haus hätte sicherlich ganz andere Schwerpunkte gesetzt. Doch sie wäre politisch gelähmt gewesen, hätte genausowenig wie Barack Obama frei regieren, ihre Politik umsetzen können. Viel Erfolg in Washington hätte sie nicht gehabt, das zeigen die Obama Jahre, in denen viel, fast alles von der republikanischen Opposition ausgebremst wurde, was er umsetzen wollte. Am Ende sogar die Neubesetzung eines Verfassungsrichters. Ob Clinton ihre Kandidaten durchgebracht hätte ist mit den Mehrheitsverhältnissen in Washington daher fraglich. Die Stelle durfte gleich Donald Trump besetzen und hat damit seinen Anker bis mindestens ins Jahr 2040 geworfen.

Hillary im Oval Office wäre also nur etwas für das Wohlbefinden ihrer Unterstützer, erreicht hätte sie nicht viel. Politisch wäre sie chancenlos geblieben. Für Amerika war, ist und wäre Hillary Clinton die falsche Präsidentin. Wenn’s nun anders ausgegangen wär’…eines ist allerdings sicher, der politische Diskurs würde sich nicht mehr in nur 140 Zeichen ausdrücken. Das für sich, wäre schon ein Gewinn in diesen Tagen und es hätte Donald Trump eine empfindliche und für ihn schmerzliche Niederlage gebracht. weiter lesen

Trump wird zum Kriegspräsidenten

Vor der Wahl hieß es, vor allem in den sozialen Netzwerken, die Wahl für Hillary Clinton sei eine Wahl für den Krieg. Verstanden habe ich diese Argumentation nicht ganz, denn derjenige, der im Wahlkampf von militärischer Stärke, der Führungsnation und „America First“ tönte, war Donald Trump. Und nun zeigt er, was er damit meint.

Der Jemen gerät immer mehr zwischen die Fronten. Foto: AFP.

Trump will über 50 Milliarden Dollar mehr in das US Militär investieren. Hinzu kommen Drohgebärden in alle Richtungen, die zeigen sollen, Amerika pocht auf seine Vormachtstellung. So fordert der frühere General und jetzige Verteidigungsminister Jim Mattis im Einvernehmen mit den verbündeten Golfstaaten und Saudi Arabien eine verstärkte Einmischung der USA im Jemen. Dort kämpft die saudische Allianz gegen eine vom Iran unterstützte Rebellengruppe. Der Bürgerkrieg im Jemen hat schon weit über 10.000 Menschenleben gefordert, die Versorgungslage der Bevölkerung kann nicht mehr garantiert werden, eine Hungerkatastrophe droht, Tausende von Flüchtlingen versuchen nur wegzukommen aus dem Jemen. Bislang mischten sich die USA nur mit Spezialeinheiten im Anti-Terrorkampf ein. Waffenlieferungen an die Allianz wurden unter Obama nach massiven Bombardierungen gegen die Zivilbevölkerung und Menschenrechtsverletzungen zurück gefahren.

Doch damit soll nun Schluß sein. Mattis fordert ein stärkeres Eingreifen am Golf von Aden, auch und vor allem gegen den Iran, dem Erzfeind Saudi Arabiens. Das Regime in Teheran hatte Donald Trump im Wahlkampf ebenfalls zum erklärten Gegner der USA erklärt. Den Nuklear-Deal mit Teheran, unter Barack Obama ausgehandelt, wischte der Donald als „schlimmsten Deal überhaupt“ vom Tisch. Und auch auf der anderen Seite der Meerenge, in Somalia, intensivieren die Amerikaner ihren Einsatz, der hier noch rein als Anti-Terror Einsatz umschrieben wird.

Die USA unter Donald Trump setzen auf militärische Stärke, die sie auch zeigen wollen. Trump hat sich im Weißen Haus mit so einigen Hardlinern umgeben, die mehr Einsätze von Bodentruppen und Waffenlieferungen fordern. Trump befeuert damit in Wild-West-Manier die Eskalation in den vergessenen Teilen der Welt, auf Kosten der Zivilbevölkerung wird ein Stellvertreterkrieg angezettelt.

Der Blick zurück nach vorne.

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Donald Trumps Wahlsieg schockte viele in den USA. Damit hatten nur die wenigsten Kommentatoren und politischen Beobachter gerechnet. Keiner glaubte ernsthaft, dass Trump nach diesem teils vulgären Wahlkampf voller Plattitüden und 140 Zeichen-Tweets am Ende als Sieger dastehen könnte. Doch der selbstverliebte Milliardär schaffte es und fühlte sich bestätigt.

Mark Peterson ist Geschichtsprofessor und Leiter des “History Departments” an der University of California in Berkeley. Er muss in der Geschichte der USA weit zurück blicken, um einen vergleichbaren Kandidaten zu finden, der es bis ins Weiße Haus schaffte: „Am ehesten wäre da wohl noch Andrew Jackson, der 1828 zum Präsidenten gewählt wurde. Der Grund dafür ist, dass zuvor alle Präsidenten entweder aus Massachusetts oder Virginia kamen, gebildet und mit Collegeabschlüssen waren. Einige hatten ein Jurastudium hinter sich, mit vielen Erfahrungen in der Regierungsarbeit, sie hatten bereits im Kongress oder als Gouverneur ihres Bundesstaates gedient.“

Andrew Jackson hingegen kam aus ärmlichen Verhältnissen in North Carolina, hatte keine Schulbildung und verpflichtete sich schon in jungen Jahren zum Militär. Er arbeitete sich vom “Drummer Boy” hoch zu einem angesehenen Militia Führer in Tennessee. Dort wurde er reich, ließ auf seinen Plantagen Hunderte von Sklaven für sich arbeiten und machte sich einen Namen als unnachgiebiger Anführer des Militärs. Er bekämpfte die Creek Indians in Mississippi und Alabama und wurde von der US Regierung schließlich zum General befördert. Nicht gerade ein Politiker, wie er bis dahin bekannt war, so Peterson: „Er war vor allem für sein gewalttätiges Temperament bekannt, er hatte andere Männer in Duellen erschossen, er hatte die richterliche Verhaftung und die Hinrichtung von zwei Briten in Florida organisiert, obwohl Florida damals noch gar nicht Teil der Vereinigten Staaten war. Er war bekannt dafür, eine gewalttätige und schwierige Person zu sein, ganz anders als alle anderen, die vor ihm gewählt wurden. In sozialer und kultureller Hinsicht ist die Wahl von Donald Trump, einem Geschäftsmann ohne politische Erfahrung, der dafür bekannt ist, grob, vulgär, sehr schwierig zu sein, der von Jackson gleichzusetzen.“

Andrew Jackson kandidierte bereits vier Jahre zuvor für das Präsidentenamt, erhielt auch die meisten Stimmen, doch keine absolute Mehrheit. Deshalb entschied der Kongress – und der votierte für den angeseheneren Kontrahenten John Quincy Adams, berichtet Professor Mark Peterson: 1828 dann, mit dem Gefühl, um die letzte Wahl gebracht worden zu sein, arbeiteten Jackson und viele seiner Unterstützer zusammen, um sich zu organisieren. Und daraus entstand die Demokratische Partei, es war der Beginn der Parteipolitik in einem systematischeren und tief verwurzelteren Sinn. Sie versuchten damals, sich bis hinunter in die Gemeinden und Bezirke zu organisieren, damit sie Jacksons Unterstützer überall ansprechen und die Wahl nicht wieder in die Hände des Kongresses fallen würde.“

Jackson ist auch dafür bekannt, dass er das „spoil system“, die Vetternwirtschaft mit ins Weiße Haus brachte. Nach seiner Wahl und Wiederwahl zum Präsidenten trat er als großer Gönner auf, der seinen Unterstützern Jobs und Aufträge zuspielte. Auch das erinnert an Donald Trump. Trotz des kontroversen Vermächtnisses findet man Andrew Jacksosn Bild nach wie vor auf dem 20 Dollar Schein.

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Daniel Sargent, Lehrbeauftragter an der University of California Berkeley, im Bereich Geschichte, meint, er habe so etwas wie Trump auch noch nicht gesehen. Zwar gebe es Beispiele in der amerikanischen Politik, wie Kandidaten mit provokanten Themen um Wählerstimmen buhlten, wie etwa der Demokrat George Wallace, der in den 1960er Jahren als Befürworter der Rassentrennung zwischen Schwarz und Weiß antrat. Aber selbst Wallace, so Sargent, habe politische Erfahrungen als Gouverneur von Alabama gehabt. Für den Historiker Sargent liegt die Hoffnung derzeit darin, dass nicht alles so werden wird, wie man nach dem Wahlkampf von Trump erwarten muss. Auch dafür gebe es historische Beispiele, so Sargent: Reagan wäre so ein Beispiel, der im Nachhinein ganz anders gesehen werden muss als erwartet. In vieler Hinsicht viel besser als die Ängste und Sorgen, die viele Nicht-Reagan-Wähler im Vorfeld hatten. Als Reagan 1980 gewählt wurde, galt er weithin als Hardliner im Kalten Krieg. Als Kandidat war er schon fast irrational in dem Ausmaß, wie er die Sowjetunion ablehnte. Und doch hat Reagan nach 1985, als Michail Gorbatschow der Generalsekretär der Kommunistischen Partei in der UdSSR wurde, die wohl stärkste und innigste Beziehung zu seinem sowjetischen “Counterpart” gehabt, wie sie kein anderer amerikanischer Präsident in der Zeit des Kalten Krieges hatte.“

Damit hätten wohl nicht gerechnet. Ronald Reagan als hoffnungsvolles Beispiel, dass ein Präsident nicht so schlimm sein muss wie befürchtet: Doch 1980 wäre auch das ein überraschender Gedanke gewesen.

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Zwangsverpflichtung für Trump

Donald Trump hat groß getönt. Mal wieder. Seine Vereidigung werde eine große Party mit Spitzenkünstlern, die sich alle darum reißen würden für ihn zu singen. Doch wenige Wochen vor dem Termin sieht alles ganz anders aus. Einer nach dem anderen auf der A-Liste der amerikanischen Musikgrößen sagt ab. Keine Zeit, kein Interesse oder noch schlimmer, für Donald Trump wollen sie nicht auftreten.

Und der gewählte Präsident zeigt sich wie eh und je… gekränkt. Die Promis würden zwar alle zu der großen Party am 20. Januar kommen wollen, aber er möchte lieber das Volk dabei haben, twitterte Trump. Auch so kann man die laute Klatsche deuten.

Trump ist wütend und wirft, wie es heißt, seinen Mitarbeitern Unfähigkeit vor. Bislang hat sein Vorbereitungsteam es nämlich nicht geschafft auch nur einen namhaften Künstler für seinen großen Tag zu engagieren. „No, thank you“ ist die Antwort, die auf jede Anfrage kommt.

Lediglich der „Mormon Tabernacle Choir“ aus Utah hat bislang zugesagt, auch wenn das einigen im Umfeld des weltbekannten Chors aufstößt. Trump steht für sie für vieles, was gegen den Glauben der Mormonen gerichtet ist. Die „Radio City Rockettes“ aus New York wurden hingegen zwangsverpflichtet. James Dolan, der Chef des Unternehmens „Madison Square Garden Company“, zu dem die 1932 gegründeten Rockettes gehören, willigte einfach ein, ohne mit den Tänzerinnen Rücksprache zu halten. Dolan erklärte, es sei eine Ehre für den gewählten Präsidenten zu performen. Kritik läßt er nicht zu, die Tänzerinnen hätten einen Vertrag. Und Vertrag sei Vertrag.

Das sehen jedoch viele der Rockettes ganz anders. Phoebe Pearl, eine von ihnen, schrieb auf ihrer Instagram Seite: „Normalerweise nutze ich die sozialen Medien nicht dazu, um einen politischen Standpunkt zu vertreten, aber ich bin von Gefühlen überwältigt. Herauszufinden, dass es für uns Rockettes entschieden wurde bei der Präsidentenvereidigung aufzutreten ist mir peinlich und enttäuscht mich. Die Frauen, mit denen ich arbeite sind intelligent und voller Liebe. Die Entscheidung für einen Mann zu performen, der für alles steht, gegen das wir sind, ist schrecklich. Ich spreche nur für mich, aber ihr sollt wissen, nachdem wir diese Nachricht hörten, sind wir nur noch mit Tränen in den Augen und einem schweren Herzen aufgetreten. Wir lassen uns nicht zwingen! #notmypresident“.

 

 

 

Trump geht seinen Weg

Ein Radiosender aus der Schweiz fragte mich nach meiner Einschätzung über den gewählten Präsidenten Donald Trump. Es seien ja nun schon seit dem Wahlsieg ein paar Wochen ins Land gegangen, wie sei die Stimmung in den USA? Die ist schwierig zu beschreiben, denn Trump macht in Teilen da weiter, wo er als Wahlkämpfer aufgehört hat. Noch immer kommuniziert er tagtäglich über twitter mit Anhängern und Medien. Gibt Inhalte seiner Gespräche bekannt, so, als ob die Zusammenstellung seines Kabinetts eine weitere Folge von „The Apprentice“ wäre. Dann sind da seine Alleingänge, er wisse alles besser. Das geht soweit, dass die Berufsdiplomaten im „State Department“ nur noch die Hände über dem Kopf zusammen schlagen. Trump stapft derzeit auf internationaler Bühne von einem Fettnäpfchen in das nächste.

Donald Trump hat auch in Indiana gezeigt, er macht vieles anders, nicht unbedingt besser. Foto: Reuters.

Donald Trump hat auch bei seinem Auftritt in Indiana gezeigt, er macht vieles anders, nicht unbedingt besser. Foto: Reuters.

Auch seine Auswahl der engeren Mitarbeiter und Minister läßt bislang nichts Gutes erwarten. Es sind teils Hardliner, die alles über den Haufen werfen wollen, was Obama in acht Jahren aufgebaut hat. Das hat dann nichts mehr mit einem Präsidenten für alle Amerikaner zu tun, wie es Trump großspurig angekündigt hatte. Teils sind seine Erwählten Freunde und Geschäftspartner, die zwar das Business kennen, aber vor allem das Business sich selbst in die Tasche zu schaufeln.

Trump verbreitet über twitter und über sein Umfeld gemischte Informationen. Mal gibt er sich offen und präsidial, um dann wieder knallhart von einer Mauer an der mexikanischen Grenze zu reden, ein Ende von „Obamacare“ zu versprechen, er schimpft gegen die „Lügenpresse“ und fordert harte Strafen für jene, die die amerikanische Fahne verbrennen, was ganz selten vorkommt. Selbst hartgesottene Unterstützer von Trump, wie Sarah Palin und Ann Coulter, zeigen sich mittlerweile irritiert. Der Milliardär aus New York macht vieles unüberlegt und gegen die eigentlichen Grundsätze der republikanischen Partei.

Trump geht seinen Weg, ohne Rücksicht auf andere, ohne Rücksicht auf Verluste. Er läßt sich leiten von den Reaktionen seiner „Fans“. Das konnte man auch wieder bei seinen Auftritten in Indiana und Ohio sehen. Trump badet im Pool der Emotionen, läßt sich feiern, sich hochschaukeln, bekommt dabei Eingebungen, die dann zu politischen Forderungen im Land und weltweit werden. Alles unter dem Mantra „Let’s make America great again“. Das macht ihn nicht nur unkalkulierbar, das macht Donald Trump als Präsidenten auch gefährlich.

Wahlkampf in San Quentin

Sonntagmorgen 8:30. Ich stehe in der Warteschlange vor dem Gefängnis von San Quentin. Um mich herum etwa drei Dutzend Frauen, zumeist Latinas und Afro-Amerikanerinnen, auch ein paar Weiße. Einige Kinder sind auch dabei, warten auf die Kontrolle hinter der ersten Sicherheitsschleuse. Ich besuche mal wieder Reno, den ich seit über 20 Jahren kenne und seitdem ich hier in der Gegend lebe regelmäßig im kalifornischen Todestrakt besuche.

Das Warten und der Gang entlang der San Francisco Bay zum Besucherraum des East-Block ist nichts mehr besonderes, diesen Weg bin ich in den letzten 20 Jahren oft genug gegangen. Heute muß ich zum „Overflow“ Bereich, das ist ein Backsteingebäude gleich neben der Hinrichtungskammer. Auch dort wurden Besuchsmöglichkeiten für Todeskandidaten geschaffen, heißt, Stahlkäfige im Boden verankert, in denen man mit dem Häftling eingesperrt wird.

Dort angekommen muß man zuerst durch eine weitere Schleuse, seinen Leuchtstempel auf dem Unterarm vorzeigen, seinen Ausweis abgeben, dann darf man sich ein paar überteuerte Getränke und Speisen aus den Automaten holen. Die Atmosphäre ist entspannt an diesem Morgen. Dieser Besuchsraum wird im hinteren Bereich auch für die „regular population“, also die „normalen“ Häftlinge mit langjährigen Haftstrafen genutzt. Ein paar Gefangene sprechen mich an, sind freundlich, zeigen mir, wo ich Papiertücher und Pappteller für die Mikrowelle finde. Man ist hier locker entspannt, auch wenn einige der in Jeans gekleideten Zeitgenossen in einer anderen Umgebung angsteinflössend wirken würden.

Wahlkampf in der Warteschlange von San Quentin.

Wahlkampf in der Warteschlange von San Quentin.

Zwei Stunden Besuch mit einem Todeskandidaten gehen schnell vorbei. Wir lachen, machen Witze, er isst seine Burger, trinkt seine Coca Cola, wir teilen uns Popcorn. Wir reden über die Politik, über die zwei Todesstrafen-Abstimmungen, die am Wahltag in Kalifornien auch entschieden werden. Ich erzähle von meinen Reisen, über meinen Hund Käthe, die gerne mal Rehen hinterherhastet und mich danach heiser werden lässt. Reno lacht nur darüber. Über seinen Fall sprechen wir kaum. Eine Umarmung am Schluß. Er wird nach einer Ganzkörperkontrolle wieder in seine kleine Zelle, sein „House“, gebracht, ich spaziere, nachdem es „Clear“ heißt, entlang der Bay zum Parkplatz zurück.

Draußen warten wieder Dutzende von Frauen auf Einlass. Dort liegt auch Karten der sozialistischen „Peace and Freedom Party“ aus. Ein etwas ungewöhnlicher Ort, um Wahlkampf zu führen. Präsidentschaftskandidatin Gloria La Riva und ihr Vize-Kandidat Dennis Banks gehen in der Besucherschlange von San Quentin mit ihrem Ruf nach einer sozialistischen Revolution in den USA auf Wählerfang. Anscheinend glaubt einer ihrer Unterstützer, dass Besucher von Todeskandidaten, Lebenslänglichen oder Langzeithäftlingen besonders offen für die antikapitalistische Losung sind. Viel beachtet wurden die Karten allerdings nicht. Hier hat man anderes im Sinn, als sich über eine (unrealistische) politische Alternative zu Donald Trump und Hillary Clinton Gedanken zu machen.

Terror-Trump greift an

"Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist der "greatest" im ganzen Land. Foto: AFP.

„Spieglein, Spieglein an der Wand, wer ist der „greatest“ im ganzen Land. Foto: AFP.

Er baut auf die Angst. Donald Trump nutzt das jüngste Terrorattentat in New York sofort und gnadenlos aus. Als die selbstgebaute Bombe im Stadtteil Chelsea hochging, noch keinerlei Informationen über Täter oder Hintergrund bekannt waren, erklärte Trump in einer Wahlveranstaltung, dass es ein Terrorangriff gewesen sei. Die Menge buhte und der Donald erklärte, nur er allein könne Amerika retten.

In gleich mehreren Tweets griff er seitdem seine demokratische Kontrahentin an, so, als ob unter einer Trump-Administration der Terror ein Ende finden würde:

„Unter der Führung von Obama & Clinton haben die Amerikaner mehr Angriffe daheim erlebt, als Siege im Ausland. Zeit, den Spielplan zu ändern!“

„Mehr als 10.000 Flüchtlinge aus Syrien kommen. Viele junge Männer, kaum geprüft.“

„Wiedereinmal war jemand, der uns als ok dargestellt wurde, ein Terrorist, der unser Land & seine Bewohner zerstören will – wie kam er durch das System?“

„Hillary Clintons Schwäche als Außenministerin hat Terroristen überall auf der Welt ermutigt.“

Donald Trump ist von sich als Retter, als Heilsbringer überzeugt. Es fehlt nur noch, dass er sich selbst als von Gott gesandt darstellt. Er werde Amerika wieder „great“ machen, das heißt, aufräumen, das Militär stärken, Verhandlungen auf internationaler Ebene bedeuten für ihn Schwäche zeigen. Amerika müsse wieder die führende Nation sein, bedeutet, alle anderen müssen nach der Nase Amerikas, in dem Fall Donald Trumps Zinken tanzen.

Der Mann ist von sich überzeugt, ist selbstverliebt. Eigentlich täglich sitze ich da, schaue mir die Interviews mit ihm auf FOXNews an, lese die Artikel über ihn in diversen Zeitungen und auf Nachrichtenplattformen und frage mich, wie man nur so ein Riesenego haben kann? Klar, jeder, der auf dieser politischen Bühne spielt, muß von sich überzeugt sein. Doch einen wie Trump hat selbst Amerika noch nicht gesehen. Ganz sicher schütteln sie in Hollywood den Kopf, denn in Tinseltown wäre eine Story wie diese noch nicht einmal als Comedy umgesetzt worden. Unglaublich, was derzeit in den USA passiert.

 

 

 

 

Eine vorgegaukelte TV-Debatte

Die Grüne Jill Stein gibt sich kämpferisch. Foto: Reuters.

Die Grüne Jill Stein gibt sich kämpferisch. Foto: Reuters.

Hillary Clinton gegen Donald Trump. Demokraten gegen Republikaner. Ein Zweikampf, nicht wahr? Nein, eigentlich nicht. Noch unzählige weitere Kandidaten kämpfen, sicherlich aussichtslos, um das Präsidialamt. Zwei davon, die Grüne Jill Stein und der Libertarian Gary Johnson, treten sogar US weit an. Sie verlangen, um den Wählerinnen und Wählern eine wirkliche Wahl zu bieten, dass sie auch bei den live übertragenen Fernsehdebatten teilnehmen können.

Doch dem widerspricht die „Commission on Presidential Debates“, eine Organisation, die seit 1988 die Fernsehdebatten organisiert. Die Auflage für Drittkandidaten hat diese Kommission selbst bestimmt. In fünf nationalweiten Umfragen muss ein Kandidat bei mehr als 15 Prozent liegen, damit er mit den beiden Hauptkandidaten auf die Bühne eingeladen wird. Das klingt nach einem fairen Deal, damit man nicht unbedingt den Gummistiefel tragenden Kandidaten, der jedem eine Pony schenken möchte, ein Forum bietet. Allerdings sind die „Green Party“ und die „Libertarian Party“ etablierte Parteien und Jill Stein und Gary Johnson ernstzunehmende Kandidaten.

Gary Johnson will mit Clinton und Trump auf die große Bühne. Foto: Reuters.

Gary Johnson will mit Hillary Clinton und Donald Trump auf die große Bühne. Foto: Reuters.

Was vor allem in dieser derzeitigen Debatte über wer und wer nicht auf der großen Bühne mitreden darf aufstößt ist, dass die „Commission on Presidential Debates“ von den Demokraten und den Republikanern gegründet wurde und von Anfang an mit Parteimitgliedern der beiden Altparteien besetzt wurde. Diese Kommission legt die Regeln fest und die sind vor allem gegen Drittkandidaten gerichtet. Denn klar ist, wer zur Fernsehnation sprechen kann, wird Wähler gewinnen, gerade in diesem Wahlkampf mit zwei Kandidaten, die von vielen nicht gewollt werden. Jill Stein könnte für sich viele der Bernie Sanders Wähler gewinnen, Gary Johnson etliche republikanische Wähler von sich überzeugen, wenn, ja, wenn sie nur eine breite Öffentlichkeit erreichen würden. Doch das ist in diesem Wahlkampf unmöglich, in dem ein egozentrischer Außenseiter die Berichterstattung in den Medien dominiert. Wenn dann noch ein Hinterzimmerdeal zwischen den Demokraten und Republikanern gezielt politische Alternativen ausbremst, ist die Demokratie in ihren Grundfesten gefährdet.