Hillary lächelt und schweigt

Auch wenn bei den Demokraten noch nicht alles entschieden ist, schon jetzt blickt man in den USA gespannt auf den Zweikampf Donald Trump gegen Hillary Clinton. In den politischen Talk-Shows auf FOXNews, CNN, MSNBC und PBS wird schon darüber diskutiert, wie der New Yorker Milliardär wohl gegen „Madame Secretary“ vorgehen wird, wie seine Angriffstrategie aussehen könnte, welche Tiefschläge sich Donald Trump erlaubt.

Hillary Clinton hält sich da noch bedeckt. In einem Interview antwortete sie mit einem Lächeln auf die Frage, ob sie glaube Trump sei ein Rassist mit den Worten, das sollten die Wähler für sich entscheiden. Doch kaum war die Vorwahl in Indiana entschieden, Ted Cruz und John Kasich hatten Trump das Feld überlassen und die Parteiführung der Republikaner krönte den Superegomanen zum Kandidaten, da reagierte das Hillary-Lager. Ohne Kommentar ließ man Trump und führende Republikaner sprechen. Man schnitt nur Auszüge aus vielen Interviews und Stellungnahmen zusammen. Und das sagt alles über den Kandidaten der einst gefeierten Lincoln- und Reagan-Partei aus. Das Finale im Rennen um das Weiße Haus ist eröffnet:

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America will be great again…really?

Er ist nicht mehr zu stoppen. Zumindest nicht bis zum Wahltag im November. Foto: Reuters.

Er ist nicht mehr zu stoppen. Zumindest nicht bis zum Wahltag im November. Foto: Reuters.

Erst Ted Cruz am Wahlabend, nun auch John Kasich am Tag danach. Donald Trump ist der letzte im Rennen um die Nominierung der Republikaner. Sein Sieg in Indiana untermauerte noch einmal, dass ohne ihn in der republikanischen Partei nichts mehr geht. Zumindest bis zum Wahltag im November. Denn das hausgemachte Problem namens Trump spaltet nicht nur die Partei, sondern stellt sie auch vor eine ungewisse Zukunft. Mit dem grandiosen Sieg des New Yorker Milliardärs ist er damit auch zum quasi Sprecher und Vorsitzenden geworden. Sein Wort zählt, die Kritiker werden zum Stillschweigen verdonnert.

Trump hat viele in den eigenen Parteireihen und darüberhinaus auf dem Weg zu seiner Nominierung verprellt. Zahlreiche Republikaner haben bereits angekündigt ihn nicht zu behindern oder innerparteilich zu bekämpfen, aber ihn eben auch nicht im Wahlkampf zu unterstützen. Wichtige Geldgeber, wie die Koch-Brothers, hatten auch schon angedeutet, dem Donald keine Schecks zu schreiben. Und das heißt viel, denn das rote Tuch der Koch-Brothers und vieler andere war, ist und bleibt Hillary Clinton.

Viele in der republikanischen Partei gehen davon aus und hoffen innerlich, dass Hillary Clinton die Wahl im November gewinnen wird. Trump wäre dann von einem Tag auf den anderen eine Nullnummer, abgeschrieben, vergessen. Vier Jahre Hillary sollten genügen, um die eigene Partei wieder zu stärken, zu einen, aufzubauen, so der Plan B. Und schon jetzt geht das Gerangel im Hintergrund los. Marco Rubio und auch Ted Cruz, beide Mitte 40, werden als Hoffnungsträger ihrer Partei gesehen. Sie hätten Zeit, ihre neuen Versuch auf das Präsidentenamt vorzubereiten. Ganz strategisch, akribisch, durchdacht, genau so, wie das auch die verhasste Hillary Clinton getan hat. Der Wahlkampf 2016 ist noch lange nicht vorbei, da werden schon jetzt die ersten Gehversuche für 2020 unternommen.

Niemand mag Ted Cruz

Der eine beschreibt ihn als „leibhaftigen Luzifer“ (John Boehner), die andere als unappetitliche „Leber mit Zwiebeln“ (Ana Navarro). Das übertrifft sogar noch die Schmährufe von Donald Trump, der Ted Cruz nur als „Lying Ted“ betitelt. Und Trump scheint wohl richtig zu liegen, denn die großspurige Allianz zwischen Cruz und Kasich, um den New Yorker Milliardär noch zu stoppen, scheint null und nichtig zu sein.

Kann dieses Gesicht lügen? Foto: Reuters.

Kann dieses Gesicht lügen? Foto: Reuters.

Vor ein paar Tagen hieß es noch, die beiden Kandidaten hätten sich darauf geeinigt, dass Ted Cruz sich auf Indiana konzentriert, John Kasich auf Oregon und New Mexico. Beide wollten sich dabei nicht in die Quere kommen, um so die Wählerstimmen bündeln zu können. Kasich zog sich daraufhin aus Indiana zurück. Doch am Donnerstagmorgen erklärte Cruz gegenüber überraschten Reportern: „Es gibt keine Allianz“. Nur wenige Minuten später kam die Antwort des Kasich-Lagers per Twitter: „Ich kann Lügner nicht ausstehen“. Lachender Dritter ist Donald Trump, der nur sagt: „I told you so“.

Auch die Strategie von Ted Cruz mit Carly Fiorina bereits eine Vize-Präsidentschaftskandidatin zu präsentieren war ein Schuß in den Ofen. Die Kommentatoren und Late-Night-Comedy Shows hatten einen wahren „Field Day“. Sie machten sich über Cruz lustig, dass der, obwohl er eigentlich keine Chance hat Kandidat seiner Partei zu werden, eine Stellvertreterin präsentiert. Und das mit den Worten, dass Fiorina für den Job als „Commander in Chief“ mehr als geeignet wäre, wenn ihm etwas im Weißen Haus passierte. Eine Steilvorlage für bitteren Humor. Und selbst erzkonservative Kommentatoren und Aktivisten, wie Ann Coulter, twitterten, sie warte nur darauf, dass Cruz nun auch noch seinen Kandidaten fürs Innen- und Verteidigungsministerium vorstellt.

Ted Cruz‘ Zeit läuft ab. Am Dienstag wird in Indiana gewählt, in dieser Wahl muß er liefern. Doch in den Umfragen sieht alles nach einer weiteren Niederlage für ihn und nach einem weiteren Sieg für Donald Trump aus. Wenn das eintrifft, dann war es das für den Texaner. Und mal ehrlich, darüber wird kaum jemand im Land so richtig traurig sein.

 

Gratulation, Madame President!

The 45th president of the United States of America - Hillary Clinton. Foto: AFP

The 45th president of the United States of America. Foto: AFP

Hillary Clinton ist durch. Sie wird die erste Präsidentin der USA werden, falls sie sich nicht noch den totalen Fehltritt im Wahlkampf erlaubt. Nach 44 Männern kommt mit der Nummer 45 endlich eine Frau ins Weiße Haus. Das ist wohl das Ergebnis des heutigen Wahlabends. Denn mal ehrlich, Donald Trump wird nicht die volle Unterstützung seiner Partei bekommen. Und ein Ted Cruz gewinnt keine „Swing-States“, das hat er heute Abend erneut in Pennsylvania gezeigt. Mehr als eine Klatsche war für ihn nicht drin.

Bei den Demokraten selbst hat Bernie Sanders zwar einen hervorragenden Wahlkampf geführt, Hillary Clinton politisch weit nach links gezogen, doch eine Chance gegen die Über-Demokratin und Kandidatin des Partei-Establishments hatte er nie. Und sehen wir mal die Dinge, wie sie wirklich sind, die Vorwahlen der beiden großen Parteien sind eine einzige Farce. Sie sind undemokratisch, undurchschaubar und, ja, unamerikanisch.

Welche Rolle Iowa und New Hampshire in jedem Wahlkampf spielen ist schlichtweg verrückt. Diese Kleinststaaten mit ihren paar Stimmchen haben ein Übergewicht im Wahlkampf, das mehr als unangemessen ist. Dann die Superdelegierten der Parteien, die frei entscheiden, für wen sie stimmen können. Hillary Clinton hat nur deshalb eine so deutliche Führung gegen Bernie Sanders, weil viele dieser gehorsamen Parteisoldaten für Clinton stimmen wollen. Demokratisch ist was anderes.

Bei den Republikanern sieht es nicht viel anders aus, wenn ein Kandidat wie John Kasich, der bislang gerade mal 153 Delegiertenstimmen und einen einzigen, seinen Bundesstaat, gewonnen hat, sich noch ersthafte Chancen ausrechnen darf, dem Frontrunner Donald Trump durch Schiebereien auf dem Parteitag die Krone zu entreißen. Ich bin wahrlich kein Trump-Fan, aber Ergebnisse von Wahlen sollten anerkannt werden.

Die Sieger am Dienstagabend sind also Donald Trump und Hillary Clinton. Alle anderen im Rennen und auch die amerikanische Öffentlichkeit sollte sich damit nun abfinden. Was nun vor uns liegt in den kommenden sechs Monaten, wird der wohl brutalste, schmierigste und fieseste Wahlkampf aller Zeiten werden.

Die Allianz, die zu spät kommt

Ted Cruz und John Kasich meinen ernsthaft, sie haben noch eine Chance Donald Trump zu stoppen. Mit ihrer Allianz in den letzten Vorwahlen soll der Milliardär ins Stolpern geraten, um so nicht noch über die notwendige 1237 Delegiertenstimmenhürde zu kommen. Dann, so die Hoffnung, entscheidet sich alles auf dem Parteitag in Cleveland.

Donald Trump verbindet die Kontrahenten Cruz und Kasich. Foto: Reuters

Donald Trump verbindet die Kontrahenten Cruz und Kasich. Foto: Reuters

Die Blutsbrüderschaft zwischen Kasich und Cruz sieht vor, dass der Gouverneur von Ohio freies Feld in New Mexico und Oregon bekommt, dem texanischen Gouverneur hingegen wird freie Fahrt in Indiana ermöglicht. Damit sollen die Wahlstimmen gebündelt und zumindest ein paar Schlachten gegen Trump gewonnen werden. Der Krieg scheint nämlich schon längst verloren zu sein.

Donald Trump, das wird langsam einigen in der Grand Old Party bewußt, wird wohl der Kandidat der Partei werden. Ob man das nun will oder nicht. Trump spaltet die Reihen, eine gemeinsame Linie wird es nicht geben. Und die Partei wird nach diesem Wahlkampf nicht mehr die selbe sein. Schon jetzt muss man bei den Republikanern in einer Zeitrechnung vor und nach Donald Trump denken.

Die Allianz zwischen Ted Cruz und John Kasich ist ein letzter Versuch, nach außen die Dinge nochmal gerade zu rücken. Doch was die beiden übersehen ist, dass Trump eigentlich nur das offenlegt, was schon seit langem unter der Oberfläche brodelt.Die Republikaner sind tief gespalten, man denke nur an die lautstarke Tea-Party-Fraktion. Von einer Einheit ist man weit entfernt. Die Parteibasis ist frustriert mit der Parteiführung und ihren Repräsentanten im Kongress und Senat. Donald Trump ist eigentlich nur die lang angekündigte Antwort auf den Chaosverein, zu dem die Republikaner in den letzten Jahren geworden sind.

Das Geld, das liebe Geld

Ein mehrfacher Milliardär führt mit seinem hasserfüllten Gossenwahlkampf die republikanische Partei vor. Und all die anderen Milliardäre, die zuvor auf andere im bunten Kandidatenreigen setzten, stehen nun an der Seitenlinie und wissen nicht so recht, was sie machen sollen. Frank VanderSloot, superreicher Geschäftsmann aus Idaho, Las Vegas Millardär Sheldon Adelson, Energie-Investor T. Boone Pickens, Mike Fernandez, der viel Geld im Gesundheitswesen machte und auch Businessman Art Pope überlegen, wie es nun mit der Partei weitergehen soll. Ach ja, auch die Koch-Brothers, die zuvor große Schecks für Scott Walker ausstellten, sind von der aktuellen Situation etwas überrascht.

Der alte Mann und die Partei. Keiner hat die Demokraten in jüngster Zeit so umgekrempelt wie Bernie Sanders. Foto: Reuters.

Der alte Mann und die Partei. Keiner hat die Demokraten in jüngster Zeit so umgekrempelt wie Bernie Sanders. Foto: Reuters.

Donald Trump und auch Ted Cruz sind nicht die Wunschkandidaten der finanzstarken Parteielite, die bislang Wahlkämpfe mit Hunderten von Millionen Dollar unterstützten. Sie warten nun ab, oder haben sich, wie die Koch-Brothers, bereits aus diesem Wahlkampf verabschiedet. Denn wer Trump verhindert, der hilft Hillary und das ist keine Alternative für die konservativen Superreichen im Land.

Bei den Demokraten stellt sich die Geldfrage auf einmal ganz anders. Bernie Sanders hat mit seinem Wahlkampf eine Massenbewegung losgetreten, wie sie Amerika noch nicht erlebt hat. Mehr als sechs Millionen Einzelspenden gingen im Sanders-Camp ein, damit hat er Hillary Clinton glatt an die Wand gespielt. Und Sanders hat gezeigt, dass sich ein ernstzunehmender Kandidat fürs Weiße Haus nicht von Großspendern aus Industrie und Wirtschaft und schon gar nicht von der Wall Street abhängig machen muß. Eine deutliche Kampfansage an Hillary Clinton, die demokratische Partei und auch an das gesamte amerikanische Wahlsystem. Nach Sanders wird nichts mehr so sein wie vorher.

Der Senator aus Vermont wird die Nominierung der Demokraten nicht bekommen, das steht zu diesem Zeitpunkt fest. Bereits jetzt geht es jedoch darum, wie man diese Welle der Begeisterung und Unterstützung für den selbsterklärten Sozialisten in den weiteren Wahlkampf von Hillary Clinton integrieren kann. Nicht nur inhaltlich, sondern auch finanziell. Die Demokraten stehen vor einer Neuausrichtung. Bernie Sanders hat selbst als Verlierer im Vorwahlkampf deutliche Spuren hinterlassen.

„If you’re going to San Francisco…“

Die Unterstützer von Bernie Sanders sind kreativ.

Die Unterstützer von Bernie Sanders sind kreativ.

„…burn one for Bernie“. Heute ist der 20. April. Rechte Blindgänger feiern da den Geburtstag Adolf Hitlers. Die „Counter Culture“ San Franciscos rollt da lieber um 4:20 Uhr (16:20) einen dicken Spliff. Mehr als 10.000 Teilnehmer kamen an diesem inoffiziellen Feiertag zum „Hippie Hill“ im Golden Gate Park, um in aller Ruhe und in aller Öffentlichkeit zu kiffen. Es gibt keinen Organisator, auch wenn Dutzende von Händlern ohne Lizenz alles anbieten, was einen Rausch verspricht. Die Polizei schreitet nicht ein, obwohl der Genuß von Marihuana nach wie vor illegal ist. Die Stadt San Francisco finanziert das Rauchfest sogar mit 100.000 Dollar für verstärkte Polizei- und Ambulanzpräsenz, mehr Bussen zum Golden Gate Park, Absperrmaßnahmen für umliegende Nachbarschaften.

4/20 steht für das Rauchen von Marihuana. Der Begriff lässt sich bis in die frühen 70er Jahre zurück verfolgen, als eine Gruppe von Kiffern in San Rafael, etwas nördlich von San Francisco, immer nachmittags um diese Zeit den Jolly entfachte. In diesem Jahr könnte das Treffen am „Hippie Hill“ zum letzten Mal so einen Anruch von Illegalität in Kalifornien gehabt haben. Denn im November sollen die Wähler im Bundesstaat darüber abstimmen, ob das Kiffen hier am Pazifik legal wird. Die Chancen stehen gut, dass das bereits weitverbreitete kalifornische Gras zu einem wichtigen Wirtschaftszweig und damit zu einer neuen Steuereinnahme im „Golden State“ wird.

Am „Hippie Hill“ feierten die Kiffer auch ihren Kandidaten im US-Wahlkampf. Bernie Sanders („Feel the Bern“) ist der einzige im Rennen, der für eine Legalisierung von Marihuana eintritt. Aus diesem Grund werden an diesem Tag im Park auch Neuwähler registriert, Spenden eingesammelt. Auf der anderen Seite der Bay in Oakland findet am Abend sogar ein Benefiz-Musikfestival mit dem Slogan „Burn one for Bernie“ statt. Wer 4,20 Dollar oder mehr spendet, kommt umsonst rein.

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Clinton haut den Trump

Klar, es sieht nach deutlichen Siegen von Hillary Clinton und Donald Trump aus. Doch so klar ist das gar nicht. Zumindest, wenn man sich die Wählerzahlen einmal genauer ansieht. Hillary Clinton liegt bei etwa einer Million Wählerstimmen. Donald Trump hat weniger als die Hälfte. Auch Bernie Sanders liegt in der New Yorker Wählergunst noch weit vor dem Milliardär.

Aber diese harten Zahlen interessieren das Trump-Lager so gar nicht. Sie erklärten am Dienstagabend, die Chancen ständen gut, dass im November nach über 30 Jahren endlich wieder ein Republikaner New York gewinnen könnte. Man muß sich ernsthaft fragen, ob die da im Trump-Tower zu viel Schampus schlürfen.

Bernie Sanders hat die Demokraten ganz neu aufgestellt. Foto: Reuters.

Bernie Sanders hat die Demokraten ganz neu aufgestellt. Foto: Reuters.

Bernie Sanders war an diesem Abend vom Ausgang der Wahl zurecht enttäuscht. Er hatte sich sicherlich mehr erhofft, zumindest eine deutlich knappere Niederlage. Daraus wurde nichts, damit sind seine Hoffnungen auf einen Sieg gegen die Über-Demokratin Clinton in weite, sehr weite Entfernung gerückt. Eine Chance Hillary Clinton noch einzuholen besteht nach der Klatsche in New York nicht mehr. Doch er wird wohl weitermachen, auch wenn er sich überraschend einen Tag Auszeit daheim in Vermont gönnen will.

Für Bernie Sanders geht es um mehr, als nur um seine Person. Er hat mit seinem Wahlkampf eine Massenbewegung in den USA und vor allem in der demokratischen Partei entfacht. Ein bedeutender Teil der Demokraten will wieder über urdemokratische Themen reden, sie einfordern, sie zur Wahl stellen. Das erinnert etwas an die Grundwertediskussion innerhalb der deutschen Sozialdemokraten. Die SPD sollte durchaus einmal einen genaueren Blick auf den amerikanischen Wahlkampf, besonders auf den des Senators aus Vermont wagen. Wie er neue Wähler gewinnt und alte zurück in die Partei holt ist mehr als beeindruckend.

 

Die unwählbare Hillary wird gewinnen

Hillary Clinton ist eigentlich unwählbar. In jedem anderen Wahlkampf hätte sie keine Chance. Noch Anfang letzten Jahres war ich fest davon überzeugt, dass die einstige First Lady nicht kandidieren wird. Sie hatte zu viel „baggage“, politische Leichen im Keller. Doch dann verkündete sie ihre Kandidatur und ich dachte, „boah, Hillary hat echt ein großes Ego“. Dass sie sich in der eigenen Partei durchsetzen würde war klar, aber in einem Wahlgang gegen einen republikanischen Kandidaten sah ich für sie ein Waterloo heraufziehen.

Die Schwäche der anderen ist Hillarys Stärke. Foto: Reuters.

Die Schwäche der anderen ist Hillarys Stärke. Foto: Reuters.

Damals dachte ich an einen Gegenkandidaten wie Scott Walker oder Jeb Bush oder Chris Christie. Damals….doch das ist lange her. Alles kam anders, mit Donald Trump wurde alles anders. Solch einen Wahlkampf hat Amerika noch nicht gesehen. Das republikanische Schlachtfeld wurde zum abendlichen Unterhaltungsprogramm, Opfer links und rechts. Walker, Perry, Bush, Christie, Carson, ein Name nach dem anderen mußte von der Liste der potentiellen Hillary-Drachentöter gestrichen werden.

Im Rennen um die GOP-Krone blickt man nun auf Donald Trump und Ted Cruz. Zwei Kandidaten, die Amerika weder will noch gebrauchen kann. Trump der Egomae, Cruz der Radikalkonservative. Schlimmer könnte es nicht kommen. Egal wer sich von ihnen in den eigenen Parteireihen durchsetzen wird, gegen die Über-Demokratin Hillary Clinton haben sie keine Chance. Doch genau einer der beiden wird Hillary Clinton zurück ins Weiße Haus bringen, egal ob die in den Wählerumfragen nicht überzeugen kann oder bei den Republikanern wie das berühmte rote Tuch ist. Ihre Stärke ist die Schwäche der anderen. Damit liegen schon jetzt schwierige Jahre vor Amerika.

Ted Cruz und die New Yorker Werte

Ted Cruz hat nun ein Problem. Monatelang hat er gegen Donald Trump gewettert, ihn beschimpft, ihn niedergemacht, immer und immer wieder ihn als den Kandidaten abgetan, der für die „New York Values“ stehe. Also für Liberalismus, für Abrtreibung, Homo-Ehe, Multikulti, demokratischen Sozialismus. Doch seine Worte beißen Ted Cruz nun in seinen eigenen Allerwertesten. Denn der Wahlkampf kommt nun nach New York, einem der bevölkerungsreichsten Bundesstaaten in den USA. Und das bedeutet, hier gibt es viele Delegiertenstimmen zu gewinnen, die Cruz unbedingt braucht, um den aus New York kommenden Milliardär zu schlagen.

Donald Trump und auch John Kasich haben die Worte von Cruz aber nicht vergessen. Trump erinnerte sein Publikum auf einer Wahlkampfveranstaltung in Queens daran, dass der Texaner so gar nicht gut auf New York und seine Menschen zu sprechen ist. Und auch John Kasich buhlt im „Empire State“ um Wählerstimmen mit einem Werbespot, in dem die Freiheitsstatue und das World Trade Center gezeigt werden und spielt dabei auch die abschätzigen Kommentare von Ted Cruz ein.

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Ted Cruz wollte am Freitag ungestört in New York City Wahlkampf betreiben, doch daraus wurde nichts. Demonstranten warteten schon auf ihn, erkärten, er habe nichts in dieser Stadt zu suchen. Auf seine Anti-NYC-Worte angesprochen, meinte Cruz, er stehe nach wie vor dazu. Trump stehe für Werte, die nichts mit der konservativen Bewegung in der republikanischen Partei zu tun haben. Kein bißchen bereue er seine Aussagen. „Wenn man wissen will, was liberale Werte der Demokraten sind, dann muß man nur dem Scheckbuch von Donald Trump folgen“, erklärte der von sich überzeugte Texaner in Anspielung auf die Spenden Trumps. Cruz macht also weiter in New York, weiter mit seinen Verbalangriffen gegen den führenden Donald. Vor allem bei orthodoxen Juden und fundamentalistischen Krichengruppen will er Stimmen gewinnen.

Der Wahlkampf in New York City wird zum „Ultimate Fighting“-Ring der Republikaner. Donald Trump mit einem Heimvorteil, John Kasich als quasi ebenfalls attackierter Nachbar und ein Ted Cruz, der im Big Apple kaum punkten und vielmehr so richtig einen auf die Mütze bekommen wird. Von der Seitenlinie betrachtet, kann man da nur sagen, der amerikanische Wahlkampf bleibt unterhaltsam spannend!