Fünf weitere, blutige Jahre

Vor genau fünf Jahren erschoss der 20jährige Adam Lanza seine Mutter in ihrem Haus in Newton, Connecticut, fuhr dann zur „Sandy Hook Elementary School“ und richtete eines der schlimmsten Blutbäder in der Geschichte der USA an. 20 Grundschüler und sechs Erwachsene wurde von Lanza in seinem Amoklauf tödlich getroffen. Amerika war geschockt, oder zeigte sich zumindest so. Der Ruf nach einem Ende der Waffengewalt war laut und deutlich zu hören.

„We will never forget“, schöne Worte, auf die keine Taten folgten. Foto: Reuters.

Fünf Jahre später kann man getrost sagen, es hat sich nichts verändert. Amokläufe gehören zu Amerika dazu wie Hamburger, Baseball und Cowboyhüte. Die Politiker in Washington und in zahlreichen Bundesstaaten haben Sandy Hook ausgesessen. Das Grundrecht auf Waffenbesitz wurde nie in Frage gestellt. Einfache Schutzmaßnahmen für die unbewaffnete Zivilbevölkerung nicht umgesetzt. Seit dem Blutbad in Newtown gab es fast eintausend weitere Amokläufe, manche in ihrer Dimension noch schlimmer als der an der Grundschule. Mittlerweile haben Amerikaner gelernt, dass sie nicht mehr sicher sind in Kirchen, auf Countrymusicfestivals, in Einkaufszentren, Kinos, an High Schools, Universitäten, in der Schlange im Supermarkt.

Nach Sandy Hook glaubten viele in den USA, jetzt werde sich etwas ändern. Ein weißer Vorort war getroffen, Kleinkinder brutalst abgeknallt worden, an einem Ort, der als sicher galt. Schon damals schrieb ich, es wird sich nichts ändern. Fünf Jahre später muss ich leider schreiben, ich hatte recht. Gerne würde ich meinen Fehler eingestehen. Doch viele in Amerika lernen nicht dazu, sehen nicht, dass der unkontrollierte Zugriff auf Waffen in den USA eines der größten Probleme dieses Landes ist. Jedes Jahr sterben Zehntausende durch Schusswaffen, Zehntausende weitere werden durch Schusswaffen verletzt. Die Opferzahl gleicht der Einwohnerzahl Erlangens. Die Amokläufe sind da nur die schallende Ohrfeige, die eigentlich wachrütteln sollte.

Das Schlimme ist, dass sich die Situation sogar noch verschlechtert hat. Erst vor wenigen Tagen hat der US Kongress mit der republikanischen Mehrheit beschlossen, dass Waffenbesitzer, die in ihrem Bundesstaat die Erlaubnis haben eine Waffe tragen zu dürfen, diese auch in andere Bundesstaaten mitnehmen dürfen, auch wenn die dortigen Gesetze das eigentlich nicht erlauben. Das grenzüberschreitende Grundrecht auf Waffenbesitz ist eben wichtiger als die Sicherheit der eigenen Bevölkerung. Nichts wird sich ändern, es darf also weiter fröhlich durch die Gegend geballert werden.

Ein Zeichen der Hoffnung?

Roy Moore hat die Wahl um den US Senatsposten von Jeff Sessions verloren. Und das in Alabama, eigentlich Republikanerland, hier hatte Donald Trump noch vor einem Jahr mit 28 Prozent mehr Stimmen gegen Hillary Clinton gewonnen. Viele am Abend feierten den Wahlsieg des Demokraten Doug Jones als Zeichen der Hoffnung in düsteren Zeiten. Doch ist es das wirklich?

Die Wahl in Alabama war keine Wahl gegen Trump. Es war eine Wahl um den Charakter. Moore wird beschuldigt als 30jähriger Mann mehrere Beziehungen mit minderjährigen Mädchen gehabt zu haben. Die „schwierige“ Frage für viele, gerade christlich-fundamentalistische Wähler in Alabama war, ob sie Doug Jones einen erklärten „Pro Choice“ Kandidaten unterstützen oder einen Mann, dem sexuelle Kontakte mit 14jährigen vorgeworfen werden?

Zwei, die sich mögen: Roy Moore und Steve Bannon. Foto: Reuters.

Donald Trump hatte sich im republikanischen Vorwahlkampf für den Senatsposten auf Luther Strange eingeschworen und diesen auch unterstützt. Der Rechtsaußenpopulist Steve Bannon hingegen setzte seine Maschine in Gang und kämpfte für Roy Moore, einen umstrittenen und erzkonservativen „Christian Right“ Richter. Trump schwenkte erst spät auf Roy Moore ein, aber dann auf allen Ebenen, per Twitter, Auftritten, Radiointerviews, aufgezeichneten Telefonanrufen. Jones sei eine Pelosi/Schumer Marionette, gegen alles, was er, Trump“ forderte, ein Anti-MAGA Kandidat und nicht gut für Alabama und die USA.

Der Sieg des Demokraten Jones ist deshalb vor allem eine Niederlage der radikalen Rechten in der Partei um Steve Bannon. Sie zeigt, dass die Republikaner tief gespalten und verfeindet sind. Die Flügelkämpfe lähmen die „Grand Old Party“. Das Ergebnis ist sicherlich auch eine Klatsche für Donald Trump, der seine populistische Agenda über den Charakter eines Kandidaten stellte, aber das ist nichts Neues und nicht Ungewöhnliches von diesem Präsidenten. Die Niederlage von Moore ist allerdings nicht die große Niederlage von Trump und auch nicht Abstrafung für seine Politik. Die Wähler in Alabama stimmten einfach gegen Roy Moore, das zeigt sich auch an den fast 23.000 Stimmen, die einen Drittkandidaten auf den Wahlzettel schrieben. Moore hat aufgrund seiner radikalen Haltungen und vor allem seiner ungeklärten persönlichen Geschichte verloren.

Doug Jones wurde nun als Ersatz für Jeff Sessions gewählt, der Justizminister von Donald Trump wurde. 2020, also genau, wenn Donald Trump seine Wiederwahl erreichen will, müssen die Wähler von Alabama turnusgemäß wieder über den Senatsposten abstimmen. Und es steht außer Frage, dass Jones seinen Sitz verteidigen kann. Alabama ist Republikanerland. Der Sieg der Demokraten, der Sieg der Vernunft am gestrigen Dienstag war wichtig für dieses tiefgespaltene Land. Es ist ein Windhauch der Hoffnung, dass (noch) nicht alles möglich ist in den USA. Das Ende von Donald Trump ist aber damit noch lange nicht eingeläutet worden.

Das Unrechtssystem USA

In den USA leben 5 Prozent der Weltbevölkerung, doch das hat Land hat 22 Prozent der weltweiten Gefängnisinsassen. Mehr als zwei Millionen Menschen sitzen eine Haftstrafe in den amerikanischen Gefängnissen ab. Fast jeder Dritte Afro-Amerikaner im Land wird schon bald hinter Gittern sitzen oder eine Haftstrafe hinter sich haben.

Am heutigen Montag lief auf Deutschlandfunk Kultur mein Beitrag über Albert Woodfox, einem der drei Insassen, die als „Angola 3“ bekannt wurden. Ich hatte ihn vor wenigen Wochen in seinem Haus in New Orleans besucht. Ein längerer Artikel über ihn, sein Leben und seinen Kampf hinter Gittern kann man hier nachlesen. Erst auf internationalen Druck, angeführt von amnesty international, wurde Albert Woodfox als letzter der „Angola 3“ im Frühjahr 2016 aus dem Gefängnis und der langen Isolationshaft entlassen.

„Panthers in the hole“ von Bruno Cénou und David Cénou.

In der „Graphic Novel“ „Panthers in the hole“ erzählen Bruno und David Cénou die Geschichte dieser drei Black Panther, die in Angola eingesperrt wurden, dort kämpften, nicht aufgaben und überlebten. Eine bewegende und berührende Geschichte, die einen wütend und traurig macht, einem ein Gefühl der Hilflosigkeit vermittelt. Drei farbige Männer, die von weißen Geschworenen verurteilt wurden, die in einem Unrechtssystem Opfer des amtlichen Rassismus geworden sind. Heute sind zwei von ihnen frei, Robert King und Albert Woodfox, Herman Wallace war nur wenige Tage nach seiner Entlassung verstorben. Angola, das Staatsgefängnis von Louisiana, existiert weiter und wird auch King und Woodfox nie verlassen.

In beeindruckenden Bildern und in Sprechblasen erzählen und zeichnen die Cénous diese Geschichte, die das Leben in diesen Vereinigten Staaten von Amerika schrieb. Als jemand, der seit über zwei Jahrzehnten einen Einblick in das kalifornische Rechts- und Gefängnissystem hat, weiss ich nur zu gut, dass die Story der Angola 3 keine einmalige ist. Noch immer sitzen Männer hinter Gittern, die unschuldig sind, ungerecht vor Gericht behandelt und abgeurteilt wurden. Viele von ihnen Afro-Amerikaner und Latinos, deren Hautfarbe und Herkunft für Ermittler, Staatsanwälte, Richter und letztendlich einer Jury die ausschlaggebenden Punkte für eine Verurteilung waren. Und es gibt Beispiele, wo Unschuldige in diesem Land am Ende hingerichtet wurden, für eine Tat, die sie nicht begangen haben. Man hofft, beim Lesen dieser „Graphic Novel“, dass all dies der Vergangenheit angehört. Doch die Realität ist anders. Noch immer, noch heute kann man in den USA für eine Tat verurteilt werden, die man nicht begangen hat. Und wenn man ein Afro-Amerikaner ist, steigt die Wahrscheinlichkeit um ein vielfaches, dass das Rechtssystem zu einem Unrechtssystem wird. Wie sonst lässt es sich erklären, dass Schwarze in den USA nur 13 Prozent der Gesamtbevölkerung, aber 40 Prozent der Gefängnispopulation ausmachen!

„Ehre Dein Leben“

San Quentin am frühen Morgen.

Heute war ich mal wieder in San Quentin. Ein Sonntagmorgen, die Sonne schien, die San Francisco Bay lag still und wellenlos auf meiner linken Seite, als ich über die Richmond-San Rafael Bridge fuhr. Vor mir das älteste Staatsgefängnis Kaliforniens. Ich war noch früh dran, es standen kaum Autos auf dem Parkplatz von San Quentin. In der Schlange wie immer vor allem Frauen, etwas aufgedonnert, gerade so, wie es die prüfenden Blicke der „Correctional Officers“ noch erlauben. Nicht zu viel Ausschnitt, der Rock nicht zu kurz, keine durchsichtigen Blusen, die High Heels dürfen nicht zu hoch, keine Drähte im BH sein.

Reno wartete schon auf mich in seinem Käfig. Schnell ein paar Sandwiches, Popcorn, einen Schokoriegel und Coca Cola aus den Automaten gekauft, alles aufgewärmt und dann sass ich ihm mal wieder gegenüber, eingesperrt in einem Stahlkäfig. 2 Meter mal 1,20 Freiheit für zwei Stunden. Wir unterhielten uns über alles mögliche, das reichte von Politik bis hin zu den Feuern in Südkalifornien. Wir sprachen etwas über seinen Fall. Reno ist am Ende der Einspruchmöglichkeiten angelangt. Falls Kalifornien wieder mit den Hinrichtungen beginnt, was wahrscheinlich ist, wird er einer der ersten sein, die auf der Henkersliste stehen.

Während des Besuches blickte ich ständig auf ein Plakat, dass an der Wand des Besucherraumes hing. „Prevent Suicides“, darauf noch der Satz, dass man sich an einen Sergeant wenden sollte, wenn man suizidale Gedanken hätte. Und dann „Honor Your life“. Ich wollte es nicht glauben, dass da wirklich „Honor Your Life“ steht, im Todestrakt von San Quentin. Nach dem Motto, ehre Dein Leben, bis der Staat sagt, jetzt ist genug, jetzt kommt die Gaskammer oder die Giftspritze. Dann ist Schluss mit dem „ehrenwerten“ Leben. Es ist schon surreal, was man manchmal so erlebt.

Kunst aus dem Todestrakt zur Weihnachtszeit.

San Quentin ist, so weit es eben geht, weihnachtlich dekoriert. Ein paar Girlanden im Wartebereich, Weihnachtsmänner an Fenstern, „Candy Cane“ für die Kinder, bevor sie durch die Sicherheitsschleuse gehen und selbst der „Hobby Store“ von San Quentin mit Produkten, Bildern und Kunstgegenständen hergestellt von Gefangenen ist festlich geschmückt. Im Todestrakt ist es nicht ganz so weihnachtlich, hier geht alles normal weiter. Weihnachten findet draußen statt, der Großteil der Männer auf „Death Row“ ist eh schon vergessen. Nur die Priester sprechen im East-Block in diesen Tagen von der Adventszeit, von der Bedeutung des Weihnachtsfestes für die Menschen. Ihre Predigten hinter Gittern und mit stichsicherer Weste soll Hoffnung für die Hoffnungslosen geben. Wie sang einst Johnny Cash: „…San Quentin you’ve been living hell to me“.

Der Preis für die Steuersenkung

Wem nutzt die Steuerreform? Foto: Reuters.

Es war eines der großen Wahlkampfthemen, die geplante Steuersenkung. Donald Trump forderte sie, die Republikaner forderten sie und nun scheint sie auch zu kommen. Das republikanisch dominierte Abgeordnetenhaus hat der gewaltigen Gesetzesvorlage zugestimmt. Das Trump-Lager jubelt, diese Steuerreform werde die Wirtschaft ankurbeln, Jobs schaffen, mehr Geld für hart arbeitende Amerikaner bringen. weiter lesen

Trump und seine langfristigen Folgen

Präsident Trump schreibt Geschichte. Foto: Reuters.

Es ist die „ungeschriebene Geschichte“, wie es Präsident Donald Trump selbst beschreibt. Seine Anhänger werden es lieben, seine Gegner haben daran schwer zu kauen. Der Kulturkampf in den USA wird auf Jahrzehnte hinaus jetzt entschieden. Donald Trump verändert in Siebenmeilenstiefeln das Rechtssystem der USA. Kein Präsident vor ihm hat mehr weiße Männer für Richterposten nominiert. Amerika wird Donald Trump auch noch nach 40 Jahren spüren.

Trump sagt denn auch ganz offen: „Ein großer Teil der Gerichte wird von dieser Administration in einer sehr kurzen Zeit verändert werden“. Nichts Neues, denn Trump kündigte genau das bereits im Wahlkampf an und nun schafft er Tatsachen. Da die Republikaner im Senat im letzten Jahr von Barack Obama keine nominierten Richter mehr angenommen hatten, gab es für Donald Trump nach seiner Amtsübernahme viel zu tun. Nahezu 100 Stellen von Bundesrichtern müssen ersetzt werden, und die werden auf Lebzeiten ernannt. Trump wartete nicht und machte sich an die Arbeit.

Die demokratischen Präsidenten und auch George W. Bush hatten in den letzten Jahrzehnten darauf geachtet, dass die Auswahl der Richter der demografischen Situation und Entwicklung in den USA entspricht. Dazu wurden unter Barack Obama verstärkt Frauen nominiert, 42 Prozent. Der Anteil von weißen Männern lag bei nur 37 Prozent. Das ist nun vorbei, Donald Trump bezeichnete diese Vorkriterien als „Politisierung der Richterbank“. Seit er im Weißen Haus sitzt, nominierte Trump 58 Richter, davon 47 Männer und 11 Frauen. Davon waren 53 weiß, drei asiatischer Abstammung, ein Latino und ein afro-amerikanischer Kandidat. Dreizehn dieser Vorschläge wurden bereits vom Senat angenommen. Trump malt sich die Gerichte weiß.

Ganz deutlich wird dies, wenn man sich einige der Kandidaten genauer ansieht. Thomas Farr wurde im „Eastern District“ von North Carolina nominiert, einer Region, in der es zwar einen hohen schwarzen Bevölkerungsanteil gibt, aber es noch nie einen afro-amerikanischen Richter gegeben hat. Barack Obama hatte für die offene Stelle gleich zwei schwarze Juristinnen vorgeschlagen, doch der republikanisch dominierte US Senat wollte über die Kandidatinnen nicht abstimmen. Nun ist Trump am Zug und schlug Farr vor, einen Juristen, der in der Vergangenheit daran arbeitete die Wahlbezirke neu auszulegen und das Wählen an sich zu erschweren. Beides wird von Bürgerrechtsgruppen als Benachteiligung von Minderheiten in den USA kritisiert.

Den Vorwurf, dass der 45. Präsident die Uhren in den USA zurückdrehen wolle, lassen seine Mitarbeiter im Weißen Haus nicht gelten. Hogan Gidley, ein Sprecher der Administration, erklärte: „Der Präsident steht zu seinem Versprechen, die besten, qualifiziertesten Richter zu nominieren. Während frühere Präsidenten womöglich politisch motivierte Richter mit einem politischen Anspruch nominierten, hat Präsident Trum außergewöhnliche Juristen ausgewählt, die die US Verfassung respektieren.“ Es ist wohl wie immer eine Frage der Auslegung.

Mehr Waffen braucht das Land

Amerika hat ein Waffenproblem. Daran wird sich nichts ändern, das weiß man einfach, das sieht man an den Reaktionen nach jedem Amoklauf, nach veröffentlichten Statistiken über Mordraten, Selbstmorden und Unfällen mit Schußwaffen. Es ist einfach so, wie es ist. Die Deutschen haben ihr ungebremstes Fahrvergnügen, die Amerikaner ihr vermeintliches Grundrecht auf Waffenbesitz. weiter lesen

Das Ende einer sinnlosen Debatte

Sturmgewehr der Marke Ruger.

Und wieder starben Menschen an einem Sonntagmorgen im Kugelhagel. Diesmal waren es mindestens 26 Mitglieder einer kleinen Baptistengemeinde im texanischen Sutherland Springs. Der 26jährige Devin Kelley kam mit einem Sturmgewehr der Marke Ruger in die Kirche und schoss um sich, so, als ob es das normalste an einem sonnigen Vormittag sei. weiter lesen

Die „Red Card“ für Trump

Foto: AFP.

Die „Green Card“ Lotterie hat sich eingespielt. Seit 1990 haben so Menschen aus aller Welt, unabhängig von Einkommen und Status, die Möglichkeit eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis in den USA zu bekommen. Man gibt seinen Namen und sein Herkunftsland an, einmal umgerührt und dann werden Namen aus den Töpfen gezogen. Einige Länder, aus denen im Laufe eines Jahres bereits eine bestimmte Anzahl an Einwanderern kamen, dürfen nicht teilnehmen. Das Ziel dabei ist, eine möglichst breite Immigration in die USA zu ermöglichen. weiter lesen

Was ist Patriotismus in den USA?

Der neue Patriotismus in den USA. Foto: Reuters.

Wir Deutschen tun uns nicht leicht mit dem Patriotismus. Ich kenne stolze Franken und Berliner und auch viele stolze Europäer. In meinem eigentlich ziemlich großen Bekanntenkreis fällt mir niemand ein, der mir schon mal gesagt hat: Ich bin stolz ein Deutscher zu sein. Als ich vor ein paar Jahren die Textzeile „Deutscher sei stolz“ im Lied „Steine sind Steine“ von And One hörte, dachte ich mir, „wow, das ist gewagt!“. weiter lesen