Die Todesstrafe wird zum Wahlkampfthema

Das musste ja kommen. Während der wohl liberalste Bundesstaat in den USA, Kalifornien, ein Moratorium zur Todesstrafe durchsetzt, das von vielen Seiten als Zeichen für die gesamten Vereinigten Staaten gesehen wird, dass der Wendepunkt für die Höchststrafe im Land schon bald erreicht werden könnte, geht die Trump-Administration einen ganz anderen Weg.

Während in San Quentin vorerst nicht mehr hingerichtet wird, will Donald Trump auf Bundesebene wieder Exekutionen durchführen lassen. Foto: Reuters.

Gleich fünf Hinrichtungen sind zum Jahreswechsel angedacht. Fünf Häftlinge, die zum Tode verurteilt wurden und in Bundesgefängnissen auf ihren Tag X warten. Daniel Lewis Lee, Lezmond Mitchell, Wesley Ira Purkey, Alfred Bourgeois und Dustin Lee Honken sollen Ende 2019, Anfang 2020 hingerichtet werden. Damit setzt Donald Trump ein deutliches Zeichen. Er tritt schon seit langem für die Todesstrafe ein, forderte sogar 1989 in einer eigens geschalteten Zeitungsannonce eine schnelle Hinrichtung von fünf Verdächtigen nach einer Vergewaltigung. Später stellte sich heraus, dass die “Central Park Five” die Tat nicht begangen hatten. Eine Entschuldigung des Milliardärs folgte nicht, auch nicht später, als er zum Präsidenten gewählt wurde.

Und vor kurzem machte Trump Schlagzeilen damit, dass er die Todesstrafe für Drogendealer forderte, um so eine weitere “Waffe” im Kampf gegen den illegalen Drogenhandel zu bekommen. Die Ankündigung des Justizministeriums, nun erneut fünf Inhaftierte hinzurichten muss also auf Trump zurückgehen, denn die Bundesregierung in Washington hat seit 2003 niemanden mehr exekutieren lassen. Es gab ein quasi informelles Moratorium. Trump will also mit der Todesstrafe im Wahljahr 2020 punkten und erhofft sich so seine Gegner als Weicheier zu brandmarken, die nicht an die Opfer denken. Denn er weiss, dass einige der führenden Demokraten im Kandidatenrennen, darunter Bernie Sanders, Kamala Harris und Pete Buttigieg erklärte Todesstrafengegner sind und schon ankündigten, dass sie im Falle eines Wahlsieges die Höchststrafe auf Bundesebene abschaffen würden. Die Todesstrafe soll Donald Trump also als “Law and Order” Präsidenten ohne Gnade zeigen. Klare Worte dieses Präsidenten, dem kein Thema moralisch fragwürdig erscheint, um damit Wahlkampf zu betreiben.

Muttertag in San Quentin

Muttertag ist ein ganz normaler Sonntag in San Quentin. Zwar stehen da um halb acht morgens auch ein paar Mütter mit kleinen Kindern in der Schlange, „Happy Mother’s Day“ hört man immer wieder, aber ansonsten ist alles gleich. Strenge Sicherheitskontrolle, einen Leuchtstempel auf den rechten Unterarm und dann darf man entlang der Bay zum Besucherraum des East Blocks laufen.

Reno hat Geburtstag. Er wird in diesen Tagen 74 Jahre alt. 40 Geburtstage davon hat er auf Death Row verbracht. Gefeiert wird hier nicht. Ich kenne ihn nun schon seit 25 Jahren, seit 23 Jahren besuche ich ihn regelmäßig, er ruft an, wenn es geht, er schreibt Briefe. Zum Geburtstag zwei Cokes (je $ 1,25), ein kleines Pastrami Sandwich ($ 6), ein kleiner Eier-Bacon Burrito ($ 6), Popkorn ($ 1,50) und ein Milky Way Dark Chocolate ($ 1,50). Was in den Automaten angeboten wird, ist nicht billig. Eine Avocado für $ 2, genauso wie zwei Orangen. Ein stolzer Preis, vor allem, wenn man bedenkt, dass viele der Besucher von Gefangenen selbst kaum Geld haben.

San Quentin State Prison.

Reno lässt es sich schmecken. Er sitzt im Rollstuhl, kann kaum noch laufen, hat dauerhaft Schmerzen. Dick schmiert er sich Mayonnaise auf das Sandwich und erzählt, drinnen bekämen sie nur „Low Fat“ Mayo. Genauso wie nur „Low Fat“ Milch, denn richtige Vollmilch sei ungesund, so die Begründung der Gefängnisleitung. Das heisst also, man wolle diejenigen im Todestrakt zu einer gesunden Ernährung erziehen. Nicht, dass da einer noch an Herzverfettung stirbt und so dem Henker von der Schippe springt.

An der Verköstigung der Gefangenen wird sich wohl auch mit dem Moratorium von Gouverneur Gavin Newsom nichts ändern. Die Todesstrafe in Kalifornien ist damit nicht abgeschafft worde. In den Gesetzbüchern gibt es sie noch immer und nach wie vor werden Mörder für ihre Tat mit der Höchststrafe belegt. Was dieses Moratorium lediglich besagt ist, dass in der Amtszeit von Gavin Newsom niemand in Kalifornien hingerichtet werden wird. Das steht fest. Was nach seinem Ausscheiden passieren wird ist noch offen.

Im East Block von San Quentin weiss man nicht, ob man sich freuen soll. Denn die Situation bleibt weiterhin unklar. Und es gibt einige, das sagte Mike Farrell im Interview und das bestätigt mir auch erneut Reno, die für ihre Exekution bereit sind, die gegen den Staat Kalifornien und damit gegen Gavin Newsom klagen wollen. Sie haben genug von der Death Row, den „unmenschlichen Zuständen“, wie es Farrell beschreibt. Die Entscheidung des Gouverneurs wird also vor einem Gericht geprüft werden. Hat er das Recht die Todesurteile auszusetzen oder hat er seine Befugnisse als Gouverneur überschritten? Reno zumindest hat sich über die Entscheidung Newsoms gefreut. Er ist einer von jenen, dessen Name auf der sogenannten „short list“ für Hinrichtungen stand. Mit dem Moratorium ist die, zumindest vorerst, wieder in irgendeiner Schublade verschwunden.

Death Penalty – ein Interview mit Mike Farrell

Mike Farrell. Foto: DPF.

Mike Farrell (80) ist Schauspieler und Produzent. Für seine Rolle als B.J. Hunnicutt in M*A*S*H wurde er weltberühmt. Seit den 1980er Jahren setzt er sich für soziale und gesellschaftliche Initiativen ein und ist u.a. auch Präsident von Death Penalty Focus, einer US weiten Organisation gegen die Todesstrafe. Ich konnte vor ein paar Tagen mit Mike Farrell in San Francisco über das kalifornische Moratorium sprechen:

 

Waren Sie überrascht, als der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom ein Moratorium für die Todesstrafe im Bundesstaat verkündete?

Ich war zufrieden, begeistert, aber nicht überrascht, denn ich wusste, er wollte etwas machen. Und wenn man sich die Möglichkeiten ansieht, die er hatte, machte das Moratorium am meisten Sinn.

Newsoms Amtsvorgänger, Jerry Brown, war auch offen gegen die Todesstrafe und es hieß bis zum Schluss, er würde noch was unternehmen. Waren Sie enttäuscht, dass er am Ende nichts tat?

Ja, wir waren sehr enttäuscht. Die Organisation, für die ich mich einsetze, gemeinsam mit vielen anderen Gruppen haben eine breite Kampagne gefahren, um Gouverneur Brown zum Handeln zu bewegen. Wir wollten schlichtweg die Todesstrafe beenden und von ihm die Höchststrafen in lebenslängliche Haftstrafen umwandeln lassen. Die Macht des Gouverneurs ist beschränkt, uns war also klar, dass Gouverneur Brown nicht etwas riesiges unternehmen würde. Aber wir versuchten Druck auszuüben, baten ihn, zumindest ein Moratorium auszusprechen und all jene auf Death Row, deren Strafe er umwandeln könnte, umzuwandeln. Aber wir waren sehr frustriert, sehr enttäuscht, dass er einfach alle im Todestrakt ignorierte und einfach nichts tat.

Warum glauben Sie, dass Gavin Newsom dann das tat, was Jerry Brown nicht unternommen hat?

Ich kannte Gavin Newsom schon, als er noch nicht Gouverneur war. Ich wusste, er war gegen die Todesstrafe und unserer Idee eines Moratoriums sehr aufgeschlossen. Ich hatte das Gefühl, dass er ein integrer Mann sei. Wissen Sie, wir haben leider in diesem Land eine lange Geschichte an Leuten, die im Wahlkampf viel versprechen und wenn sie dann gewählt sind, das alles wieder vergessen. Aber bei Gouverneur Newsom hatte ich den Eindruck, dass er das machen würde, was für ihn möglich war. Aber was genau, das wusste ich auch nicht. Als ich dann den Anruf bekam, ob ich zu einem Treffen vor der Verkündigung kommen könnte, war ich mehr als begeistert, als ich rausfand, um was es ging. Und als ich dann im Raum war und hörte, was er zu sagen hatte, war es all das, was ich von ihm erhofft hatte. Er machte klar, dass er die Todesstrafe in Kalifornien beenden will. Und dabei betonte er, dass er es nicht nur als eine Entscheidung der Newsom Administration sehen will. Er will es zu einer Entscheidung des kalifornischen Staates machen, es soll hier keine Todesstrafe mehr geben. Und zu diesem Moratorium gab es noch ein paar, wie ich finde, Extras, wie den sofortigen Abbau der Hinrichtungskammer und seine Aussage, dass er dem neuen Giftcocktail für Hinrichtungen nicht zustimmen werde. Denn dieser braucht die Unterschrift des Gouverneurs, um eingesetzt zu werden. Er macht also so viel, wie er gesetzlich tun kann und lässt darüberhinaus noch prüfen, was noch getan werden kann. Und wir überlegen, wie wir ihm dabei helfen können.

Was wäre der nächste Schritt, um die Todesstrafe in Kalifornien ganz abzuschaffen?

Es gibt da zwei Möglichkeiten. Zum einen die Wählerabstimmung, die wir schon mit anderen Organisationen 2012 und 2016 versuchten. Wir waren knapp davor, aber schafften nicht ganz die Mehrheit. Und zum anderen ist da der kalifornische Verfassungsgerichtshof, der genauso, wie kürzlich das Verfassungsgericht in Washinton State handeln kann. Was Newsom auch noch machen könnte, wäre, all die Todesurteile in lebenslängliche Haftstrafen oder lebenslängliche Haftstrafen ohne Aussicht auf Begnadigung umzuwandeln. Wenn es nach mir ginge, dann wäre das lebenslänglich, denn so bliebe noch die Begnadigung. Aber das bedeutet, dass das Verfassungsgericht in Kalifornien weitestgehend zustimmen müsste. Wir wissen aber nicht, ob die Richter da mitziehen, wenn man sich ansieht, wie sie auf einige der von Gouverneur Brown umgewandelten Strafen reagierten. Das ist fraglich, das weiß auch Gouverneur Newsom nicht. Was nun kommt ist eine genaue Prüfung, was noch getan werden kann. Wir werden sehen. Was wir wissen ist, dass es keine Hinrichtungen geben wird, so lange er Gouverneur ist. Das können nun also vier oder acht Jahre sein. Wir kennen auch seine politische Zukunft nicht, ich hoffe nur, es wird eine gute sein.

Was würden sie denjenigen sagen, die Gouvereur Newsom nun vorwerfen, gegen den Willen der kalifornischen Bevölkerung gehandelt zu haben, denn die jüngste Abstimmung zum Thema ergab ja eine andere Mehrheit – die Todesstrafenbefürworter gewannen.

Proposition 66 setzte sich mit wenigen Stimmen mehr durch. Was man verstehen muss, der Abstimmungsprozess in Kalifornien ist mehr als schwierig. Man braucht dafür eine Menge Geld und unsere Gegner hatten einfach viel mehr. Deshalb haben wir verloren und sie gewonnen. Und sie haben mit den Angstbildern gearbeitet, dass diese gefährlichen Leute dann frei kämen, man Angst haben sollte, sich unter seinem Bett verstecken müsse. Die Mörder suchen dann schon nach ihren nächsten Opfern. Dagegen kommt man nur schwer an, wenn man den Leuten klar machen will, dass das System ja funktioniert und diejenigen hinter Gitter auch hinter Gitter bleiben. Ich widerspreche also dieser Meinung, der Gouverneur habe sich gegen den Willen des Volkes entschieden. Ja, sie haben erfolgreich diese Initiative gewonnen und es ist das Gesetz. Aber diese Initiative hat Dinge versprochen, bei der sie wussten, sie können nicht eingehalten werden. Ein Gericht bestätigte zum Beispiel, dass es nicht möglich sei, innerhalb von fünf Jahren die Hinrichtung durchzuführen. Das ist unmöglich und das Gericht hat das bestätigt. Die Initiatoren von Prop. 66 wussten das. Sie haben die Wähler bewusst getäuscht. Umfragen zeigen außerdem, dass die Menschen in Kalifornien viel lieber lebenslänglich ohne Aussicht auf Begnadigung sehen würden als die Todesstrafe. Daher ist die Behauptung falsch, nur weil Proposition 66 gewonnen hat, dass die Menschen in Kalifornien die Todesstrafe wollen.

Was bedeutet denn nun die Erklärung von Gouverneur Newsom für die Todeskandidaten im East Block von San Quentin? Ändert das was an ihren Lebensumständen, werden sie nun anders bewacht oder teils auch in andere Gefängnisse verlegt?

Nach dem Gesetz ändert sich gar nichts. Ich glaube aber, der Gouverneur und seine Mitarbeiter prüfen derzeit jedoch einige Möglichkeiten. Ich habe da auch ein paar Vorschläge, mal sehen, ob die auch gehört werden. Aber eine der Tatsachen bezüglich Death Row, die ich als unmenschlich ansehe, ist, dass man die Menschen dort als nicht mehr lebenswert einstuft. Todeskandidaten dürfen nicht an Programmen teilnehmen, die anderen Gefangenen in San Quentin angeboten werden, darunter auch Mördern, die zu lebenslänglichen Haftstrafen verurteilt wurden. Wir brauchen hier nicht über Resozialisierungsprogramme sprechen, denn es wäre ja ein Widerspruch jemanden zum Tode zu verurteilen, um ihn dann wieder resozialisieren zu wollen. Aber ich denke, auch diese Leute sollte man wahrnehmen, ihre Gegenwart. Es ist unsere Verantwortung, sie als Menschen zu behandeln, egal ob sie zum Tode verurteilt wurden. Ich glaube also, dass es Programme und Angebote auch für sie geben sollte. Der Umstand allein auf Death Row zu leben ist unfassbar. Wir wissen das, denn es gibt dort mehr Selbstmorde, als es jemals Hinrichtungen gab. Wir sollten uns also unserer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst sein, wie wir mit diesen Leuten umgehen und was wir ihnen anbieten.

Death Penalty Focus ist ja mit zahlreichen Todeskandidaten in San Quentin in engem Kontakt. Was haben Sie von dort gehört, wie das Moratorium aufgenommen wurde?

Ich habe einige Rückmeldungen bekommen, und die sind gemischt. Nicht jeder freut sich und nicht jeder ist damit einverstanden. Es gibt einige, die sagen, lass es uns durchziehen. Wir haben Freiwillige, die sagen, sie wollen sterben, sie wollen so nicht mehr weiterleben. Ich kenn ein paar von ihnen persönlich. Es ist ganz fürchterlich, jemanden zu erklären, warum er am Leben festhalten und nicht aufgeben und sich freiwillig hinrichten lassen soll. Es gibt diese alte Weisheit, wo es Leben gibt, da gibt es Hoffnung. Ich glaube, diejenigen auf Death Row können Hoffnung haben, dass es in Zukunft keine Death Row mehr geben wird. Und einige von ihnen werden die Möglichkeit haben, die Fakten ihres Falles neu beleuchtet zu bekommen und vielleicht entlassen zu werden, eine geringere Strafe zu bekommen, als Mensch gesehen zu werden.

Vor einigen Jahren habe ich mit der früheren Direktorin von Death Penalty Focus, Jeanne Woodford, gesprochen und sie redete von ihrer Hoffnung eines “Wendepunktes”, wenn die Todesstrafe in den USA abgeschafft werden wird. Glauben Sie, dass diese Entscheidung in Kalifornien dieser Wendepunkt sein könnte?

Ich denke, es gibt gute Gründe, dass das so ist. Aber, Mister Trump hat nun zwei Leute zu Verfassungsrichtern gemacht, die erklärt haben, dass ihnen die Finalität wichtiger ist als Gerechtigkeit. Ich finde das ekelhaft und fürchterlich. Was mir das sagt ist, wir müssen unsere Kampagne von Bundestaat zu Bundesstaat weiterführen, bis das Verfassungsgericht einfach anerkennt, dass die Todesstrafe nicht länger in den Vereinigten Staaten gewollt ist. Denn diese neuen Ernennungen zeigen, dass wir weder die politische Führung noch das Streben nach Gerechtigkeit haben, was wir noch vor ein paar Jahren hatten, als Richter Kennedy noch am Verfassungsgericht war. Ich glaube nicht, dass wir heute von diesem Gericht eine Führungsrolle erwarten können.

Von außen betrachtet scheint das Thema Todesstrafe eine Frage zwischen dem liberalen und konservativen Amerika zu sein. Wie sehen Sie das?

Ich glaube, das stimmt heute so nicht mehr. Es gibt konservative Organisationen, die sich aktiv für ein Ende der Todesstrafe einsetzen. Einige aus religiösten Gründen, andere aus wirtschaftlichen Gründen. Aber es gibt sie und wir haben in dieser Bewegung mit ihnen einige starke Allianzen geschlossen. Über die politischen Grenzen hinweg sind auch Konservative nicht nur gegen die Todesstrafe, sondern auch für eine Gefängnisreform. Und ich finde, das ist ein gutes Zeichen für eine bessere Situation in diesem Land, denn die Gefängnisse sind ganz schlimm. Für mich ist die Todesstrafe, der Todesprozess die Krönung eines schrecklichen Systems. Wie der Deckel auf einer Mülltonne. Es ist etwas, was nicht nur die Opfer und diejenigen verroht, die dazu verurteilt wurden. Es verroht auch all jene, die dieses System aufrecht erhalten, Wärter und Scharfrichter, die Richter selbst und alle, die daran Teil haben. Ich finde, es entmenschlicht jeden.

Waren Sie schon immer gegen die Todesstrafe und warum sind Sie es?

Immer ist ein langer Zeitraum (lacht). Ich wurde kirchlich erzogen und da hieß es, dass das Töten falsch sei, deshalb war für mich klar, dass man das nicht tun sollte. Als sehr junger Mann war ich schon davon überzeugt, dass die Todesstrafe nicht richtig ist. Als ich Mitte 20 war, engagierte ich mich in einer Organisation, die sich für Menschen mit sozialen Problemen einsetzte. Probleme, die einen oftmals ins Gefängnis bringen. Wir gingen in die Gefängnisse und sprachen mit diesen Leuten und versuchten sie zu ermutigen, nach ihrer Entlassung zu uns zu kommen. Damals bröckelte für mich schon die Fassade, ich verlor den Respekt vor diesem Gefängnissystem. Ich fand es schrecklich, sinnlos und die Todesstrafe einfach falsch. Die Todesstrafe ist für mich das schlimmste Beispiel dieses entmenschlichenden Systems. Man kann also schon sagen, dass ich ein Leben lang ein Gegner der Höchststrafe bin.

Aber gegen die Todesstrafe sein und sich dann mit Death Penalty Focus dagegen einsetzen, sind zwei verschiedene Dinge. Wann kam für Sie der Punkt, wo Sie sagten, ich muss mehr tun als nur dagegen sein?

Ich war Teil einer Fernsehshow (M*A*S*H), die sehr berühmt war und ein Pfarrer aus den Südstaaten, wo es die meisten Hinrichtungen gibt, sprach mich an. Das war in den späten 70ern, Anfang der 80er Jahre, als die Todesstrafe nach einer vierjährigen Unterbrechung wieder zugelassen wurde. Er meinte, er habe gehört, dass ich gegen die Todesstrafe sei, wahrscheinlich hatte ich da was unterschrieben oder in einem Interview etwas dazu gesagt. Der Pfarrer sagte, dass das System nun hochgefahren werde und wir ein Blutbad in diesem Land erleben werden. Und er meinte, er bräuchte jemanden, der in der Presse Aufmerksamkeit findet. Er wäre mir sehr dankbar, wenn ich helfen könnte. Und ich sagte, ok. Er nahm mich dann mit zu meinem ersten Besuch einer Death Row nach Tennessee. Danach ist es wie Treibsand, wenn man einmal seinen Fuss drin hat, kommt man nicht mehr weg. Ich fand das System so frevlerhaft in jeder Beziehung, so unmenschlich, so brutal. Es ist für mich genau das Gegenteil von dem, was ich glaube, was wir als Menschen tun sollten. Und allein die Tatsache, dass es so etwas gibt, zeigt, dass wir als Gesellschaft versagt haben.

Befürworter der Todesstrafe sagen immer, dass die, die gegen die Todesstrafe sind nicht an die Opfer und deren Familien denken. Was sagen Sie dazu?

Ich habe selbst ein Familienmitglied durch eine Mord verloren. Ich weiss, wie sich das anfühlt, wenn ein geliebter Mensch ermordet wird. Ich bin also ganz und gar nicht unsensibel. Ich verstehe das. Ich kann mir vorstellen, wie das sein mag, wenn meine Frau oder Tochter von einer Bestie verletzt, vergewaltigt, ermordet werden würde. Ich würde wahrscheinlich diesen Bastard mit meinen eigenen Händen erwürgen wollen. Ich hoffe, ich würde es nicht. Ich denke, ich würde das nicht tun, denn ich weiss, es gibt ein Rechtssystem, das dafür zuständig ist. Ich glaube, wir als Menschen sollten danach streben besser zu sein, als jene, die das Schlimmste tun. Es ist also falsch. Ich kenne zu viele Leute, die Angehörige von Opfern sind. Menschen, deren Leben durch einen schrecklichen Mord zerrissen wurden, die aber den Drang nach Rache überkommen haben. Die dem Täter nicht mehr die Augen auskratzen, die Ohren, die Nase, den Hals ab- und aufreissen wollen. Sie sagen, nichts, was ich tun würde, nichts was der Staat tun kann, bringt mir meinen geliebten Menschen zurück. Und mir zu sagen, dass der Tod eines anderen irgendwie den Tod meines Familienangehörigen ausgleicht, ist für mich und den Ermordeten eine Beleidigung.

Sehen Sie den Tag, an dem Death Penalty Focus überflüssig wird?

Ich hoffe auf den Tag an dem Death Penalty Focus überflüssig ist (lacht). Ich sprach vor kurzem mit ein paar Freunden daüber. Wir sagten, wir sollten eine Party organisieren, “Gott sei Dank” und Schluss machen. Wir haben unseren Job erledigt. Jetzt müssen wir zur Organisation “Lebenslänglich ohne Aussicht auf Begnadigung” werden. Ich werde einfach immer gegen unser Gefängnissystem sein. Wir sollten die Gefängnisse auflösen. Das wird mein Fokus sein. Wenn ich sage, die Gefängnisse auflösen, dann meine ich, wir brauchen sicherlich Institutionen zum Korrigieren, aber das was wir hier haben “Correctional” zu nennen ist bescheuert und eine Lüge. Was ich gelernt habe ist, jene Leute, die sich falsch verhalten, brauchen Bildung und Aufmerksamkeit. In manchen Fällen medizinische Betreuung, psychologische in anderen. Wir sollten Institutionen haben, die eine Mischung aus Schule und Krankenhaus sind. Man lehrt diesen Leuten, wie man sich richtig verhält. Und man lehrt ihnen ihre Wunden zu heilen, die sie zu solch extremen Verhaltensweisen gebracht haben. Das wäre ein wertvolles Bestreben einer Gesellschaft und nicht Menschen in Käfige zu sperren und hinzurichten.

„Ich will hingerichtet werden“

Am Mittwoch hatte ich ein Interview mit Mike Farrell, dem Präsidenten von „Death Penalty Focus“, einer Organisation in den USA die sich gegen die Todesstrafe einsetzt. Farrell ist bekannt für seine Rolle in der Hitfernsehserie „M.A.S.H.“ Ich sprach mit ihm für ein Feature über die Entscheidung des kalifornischen Gouverneurs, Gavin Newsom, alle Hinrichtungen im Bundesstaat auszusetzen. Newsom hatte vor wenigen Wochen verkündet, die neue Hinrichtungskammer abbauen zu lassen, keine Todesurteile mehr zu unterschreiben und auch seine Unterschrift nicht unter den geplanten, neuen Gift-Cocktail für Exekutionen zu setzen.

Ein neues Ausstellungsstück für das San Quentin Museum – Der Hinrichtungsstuhl. Foto: CDCR.

Mike Farrell ist begeistert von diesem mutigen, politischen Schritt, wie er sagt, denn noch ist eine kleine Mehrheit der Kalifornier für die Höchststrafe. Farrell meinte aber auch in dem Gespräch, dass nicht jeder auf „Death Row“ in San Quentin mit der Entscheidung des Gouverneurs einverstanden sei. Gestern nun war ich erneut in San Quentin, um Reno zu besuchen, der seit 1978 auf seine Hinrichtung wartet und wohl einer der ersten gewesen wäre, wenn Kalifornien wieder mit dem staatlichen Morden begonnen hätte. Er bestätigte das, was Mike Farrell andeutete. Es gibt Gefangene im Todestrakt, die Gavin Newsom verklagen wollen. Die ganz deutlich sagen: „Ich will hingerichtet werden“.

Die Zustände im East-Block des ältesten Staatsgefängnisses von Kalifornien sind unzumutbar, unmenschlich und brutal. Wer dort depressiv wird, dem werden Psychopharmaka verschrieben, an den Umständen wird jedoch nichts verändert. Die meisten der Häftlinge vegetieren in ihren 2,40 mal 1,40 Meter grossen Zellen. 750 Todeskandidaten sind dort untergebracht und einige von ihnen wollen hingerichtet werden, ihrem Leben ein Ende setzen, sie haben genug von der Warterei, die Jahrzehnte dauern kann. Gavin Newsom hat mit seiner Entscheidung die Todesstrafe nicht verboten, das kann er nicht, er hat sie nur ausgesetzt. In seiner Amtszeit wird es also keine Hinrichtungen geben. Was das genau für die Häftlinge bedeutet ist noch unklar, denn die Todesstrafe ist nach wie vor in den kalifornischen Gesetzbüchern aufgeführt. Hinter den Kulissen, so auch Mike Farrell, wird nun daran gearbeitet, die Höchststrafe ganz abzuschaffen. Doch bis dahin wird es Klagen geben, von Befürwortern der Todesstrafe, von Opfergruppen und eben auch von Gefangenen selbst. Die allerdings werden ein Problem haben einen Anwalt zu finden, der sich ihrem Fall annimmt, denn die Frage ist, gibt es ein Recht auf die eigene Hinrichtung.

Das Ende der Todesstrafe?

Gavin Newsom ist manchmal ein mutiger Politiker. Als Bürgermeister von San Francisco brachte er 2004 seine Partei und viele im Land gegen sich auf, als er die gleichgeschlechtliche Eheschließung in San Francisco erlaubte und dies als Kampf um Gleichberechtigung für fundamentale Bürgerrechte einstufte. 2004 war ein Wahljahr. Newsom gab dennoch nicht nach, auch auf Druck von Politikerinnen wie Dianne Feinstein und Hillary Clinton, die sich offen gegen die „Gay Marriage“ aussprachen. Die konservative Basis im Land wurde aktiv, wollte auf alle Fälle, dass George W. Bush wieder- und die „San Francisco Values“ nicht gewählt werden. Bush forderte sogar im Wahlkampf eine Verfassungsänderung, um die Ehe zwischen Mann und Frau festzuschreiben. Das kam bei der Christlichen Rechte an, W. wurde im Amt bestätigt, Newsom der Buhmann seiner Partei.

Gavin Newsom ist mittlerweile kalifornischer Gouverneur und noch immer bereit unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Am Dienstagabend sickerte durch, dass Newsom am heutigen Mittwoch ein Moratorium für die Todesstrafe in Kalifornien verkünden will. Damit würde er ein knappes Wahlergebnis von 2016 aushebeln. Die kalifornischen Wähler hatten sich mit 51 Prozent für eine Beschleunigung der Hinrichtungen ausgesprochen. Der Trend war allerdings offensichtlich und nur noch eine Frage der Zeit, wann die Wähler im Golden State sich gegen die „Death Penalty“ wenden würden.

Newsom greift dem nun voraus. Er wird die 737 Todeskandidaten nicht begnadigen, das kann und darf er nicht. Aber er stoppt den Exekutionsprozess, in dem er den Gefangenen einen unbefristeten Aufschub gewährleistet, der nicht angefochten werden kann. Hinzu wird die Unterzeichnung der Zusammensetzung des Gift-Cocktails verweigert, was Hinrichtungen unmöglich macht. Und schliesslich soll die „Death Chamber“, die Hinrichtungskammer, geschlossen werden, was Exekutionen in Kalifornien verhindern würde.

Es war schon lange bekannt, dass Gavin Newsom ein Gegner der „Capital Punishment“ war. Er berief sich dabei auf seinen katholischen und jesuitischen Hintergrund. Die Todesstrafe sei „moralisch und ethisch“ nicht verantwortbar. In einem Interview wurde er kürzlich gefragt, ob er denn seine Unterschrift unter die Anordnung zu einer Hinrichtung setzen würde. Newsom antwortete überlegt: „I’m not prepared to answer that question, because I’m not prepared to answer the question. And in that preparation comes a lot of soul searching.“

Das Moratorium von Gavin Newsom ist vor allem eine politische Entscheidung, denn seit 2006 wurde in Kalifornien niemand mehr hingerichtet. Seitdem gibt es ein juristisches Gerangel darüber, wie man einen verurteilten Mörder „human“ sterben lassen kann. Zur letzten angesetzten Exekution war ich noch als Medienzeuge geladen, diese wurde jedoch in letzter Minute gestoppt und wir nach Hause geschickt. Seitdem wächst die „Death Row“ in San Quentin. Forderungen nach einem Gefängnisneubau waren immer wieder zu hören, denn im ältesten Staatsgefängnis von Kalifornien herrscht notorischer Platzmangel.

Nun gibt es viele offene Frage, was passieren wird. Allen voran jene, ob die zum Tode Verurteilten weiterhin im East-Block von San Quentin untergebracht bleiben oder ob einige von ihnen in andere Flügel des Gefängnisses oder sogar in andere Gefängnisse in Kalifornien verlegt werden. Auch muss nun geklärt werden, wie die Todeskandidaten fortan behandelt werden. Bislang unterliegen sie einer strengeren Kontrolle und Überwachung, was mehr zeit- und personalintensiv, aber vor allem auch teurer ist. Auf „Death Row“ selbst ist man zum einen erleichtert, zum anderen gespannt, was dieser Stop der Hinrichtungsmaschine für jeden einzelnen von ihnen bedeuten wird.

Die Reaktionen blieben auf die Ankündigung Newsoms nicht aus. Todesstrafenbefürworter im Bundesstaat kündigten umgehend Klagen an, denn Newsom, so ihr Argument, setze sich über den Wählerwillen hinweg. Auch Donald Trump mischte sich ein und tweetete, dass er, wie auch die Freunde und Familien der Opfer, nicht begeistert sei.

Die demokratische Senatorin aus Kalifornien und Präsidentschaftskandidatin, Kamala Harris, hingegen gratulierte ihrem Gouverneur, Freund und Wegbegleiter. Harris wandte sich als Staatsanwältin von San Francisco und später als Justizministerin von Kalifornien offen gegen die Todesstrafe.

Die Aussetzung der „Death Penalty“ in Kalifornien ist kein endgültiges Aus für diese verfehlte, unmenschliche und brutale Strafe. Was nun kommen muss – und wird – ist ein neuerlicher Volksentscheid, mit dem in Kalifornien die Todesstrafe aus den Gesetzbüchern gestrichen wird. Gavin Newsoms Moratorium ist aber auch ein mutiger und wichtiger Schritt für das ganze Land. In 30 Bundesstaaten gibt es noch die Todesstrafe. Kalifornien mit der größten „Death Row“, jeder vierte zum Tode Verurteilte in den USA wartet in San Quentin auf den Tag X, setzt da nun ein deutliches Zeichen. Eines, das gehört werden muss.

Nach 33 Jahren auf Death Row kommt die Freiheit

Freddie Taylor wird aus dem Todestrakt von San Quentin entlassen. Foto: CDCR.

Freddie Taylor wurde 1985 für die Vergewaltigung, den Überfall und den Mord an der 84jährigen Carmen Carlos Vasquez zum Tode verurteilt. Nun wird er aus dem Todestrakt von San Quentin entlassen, die Tore des Staatsgefängnisses gehen für ihn auf.

Taylor erklärte über all die Jahre, dass er die Tat nicht begangen habe. DNA Spuren waren am Tatort und am Körper der Frau nicht gefunden worden, doch Taylors Fingerabdrücke wurden damals an zwei Außenscheiben des Hauses von Vasquez in Richmond entdeckt. Der damals 25jährige begründete dies damit, dass er wenige Tage zuvor in das Haus der Seniorin eingebrochen sei, aber nichts mit der Mordtat zu tun habe.

Doch allein das hätte noch keine Entlassung bedeutet. Was der Staatsanwalt, das Gericht und die Geschworenen beim Prozess übersehen hatten, waren die mentalen Probleme Taylors, der in einem brutalen Umfeld aufwuchs, jahrelang in einer Jugendeinrichtung untergebracht war, in der er misshandelt und missbraucht wurde und mit Anzeichen von Schizophrenie, Borderline und einem Hirnschaden diagnostiziert wurde. Über all die Jahre hatten die kalifornischen Gerichte eine Wiederaufnahme des Verfahrens abgelehnt. Erst die Entscheidung eines Bundesrichters ebnete den Weg für die Freilassung von Freddie Taylor. Dank seiner Anwältin, die 20 Jahre lang für ihn kämpfte und nicht aufgab, öffnen sich nun die Gefängnistore für den heute 58jährigen. Er unterschrieb schließlich die Anklage des Totschlags und erreichte damit, dass seine Haftzeit abgegolten war. Die Staatsanwaltschaft sah sich nicht mehr in der Lage, die Anklage auf Mord aufrecht zu erhalten und Taylor erneut den Prozess zu machen. Nach wie vor betont Taylor jedoch, dass er Carmen Carlos Vasquez nicht erschlagen habe.

Im Todestrakt von San Quentin sind nach wie vor etwa 750 Männer untergebracht. Viele von ihnen behaupten unschuldig zu sein. Schätzungen von Organisationen wie amnesty international und Death Penalty Focus gehen davon aus, dass zwischen 1-2 Prozent der Insassen tatsächlich unschuldig auf Death Row gelandet sind.

Zweieinhalb Stunden Käfig

Die Richmond-San Rafael Bridge führt direkt auf San Quentin zu.

Ein sonniger Sonntagmorgen in der San Francisco Bay Area. Um 7 Uhr fahre ich los, es ist kaum Verkehr auf den Straßen. Ziel ist mal wieder San Quentin, das älteste Staatsgefängnis in Kalifornien. Noch ist der Parkplatz halb leer. Ich reihe mich rechts bei den Wartenden ein, hier sitzen die Besuche für den „East Block“, die Todeskandidaten auf Death Row.

Eine ältere Frau kommt nach mir, fragt mich mit einem Akzent, wann ich dran sei? 8 Uhr antworte ich, sie setzt sich mir gegenüber. Woher sind Sie? Aus der Schweiz, meint sie. Gerade sei sie auf einer Reise durch verschiedene Gefängnisse in den USA, um zum Tode und lebenslänglich Verurteilte zu besuchen. Sie war schon in Texas und Arizona und nun noch Kalifornien, am Dienstag ginge es zurück. Sie gehöre einer Schweizer Organisation an, die in Kontakt mit Gefangenen in den USA sei.

Es warten nur wenige Männer im Vorraum der Besucherschleuse. Viele Frauen sind da, teils stark geschminkt, enge Kleidung und Ausschnitte, hohe Hacken, die wohl so gerade noch erlaubt sind. Als ich dran bin, geht alles recht schnell. Meine Kleidung passt – helle Hose, graues T-Shirt, braunes Sweat-Shirt -, ich habe auch nur Eindollarnoten und Kleingeld dabei, Metall habe ich nicht am Körper. Dann noch einen Stempel auf den rechten Unterarm und ich darf Richtung „Bastille by the Bay“ laufen, dieses alte Gebäude, das an einen mittelalterlichen Kerkerbau erinnert.

Reno wartet schon im Käfig. Ich ziehe ein Sandwich, einen Schokokuchen, Popkorn und noch was Süßes aus dem Automaten, dazu die obligatorischen zwei Dosen Cola. Dann muss er sich aus seinem Rollstuhl erheben, eine Kette mit  Handschellen wird ihm durch einen Schlitz im Gitter um den Bauch gelegt, die Handschellen klicken und er darf sich wieder in den Rollstuhl setzen. Reno ist fast 74 Jahre alt, kann die Hände nicht mehr nach hinten strecken, deshalb die Bauchkette. Die Tür auf seiner Seite wird geöffnet, er wird rausgeschoben, die Tür schließt sich und wird mit einem Schloss gesichert. Erst dann wird auf meiner Seite die Gittertür geöffnet, ich darf in den etwa 1,50 x 2 Meter Käfig treten. Es knallt hinter mir, das Schloss klickt. Dann geht die Tür auf Renos Seite auf, er wird reingeschoben, muss sich wieder aus seinem Rollstuhl erheben und die Bauchkette mit den Schellen wird ihm abgenommen. Eine kurze Umarmung, der Besuch kann beginnen.

Wir sitzen da, plauschen über alles mögliche. Er isst, trinkt, lacht. Ich erzähle ihm von meiner Idee, ein Hörspiel über jemanden in San Quentin zu schreiben. Ob ich ihm dazu einige Fragen schicken könnte? Klar, meint er, schick einfach mal, aber gib mir etwas Zeit. Ich will mehr erfahren über das Leben auf Death Row, wie es sich anfühlt, wie es sich in den fast 40 Jahren verändert hat, seitdem er hier ist. Einiges habe ich ja von meiner Besucherrolle in den letzten 23 Jahren mitbekommen, aber es gibt noch immer viele Fragen, die ich habe. Ich bin gespannt auf seine Antworten und auf das, was ich hoffentlich daraus machen kann und werde.

Nach zweieinhalb Stunden ist der Besuch vorbei. Eine kurze Umarmung, dann erneut die gleiche Prozedur für ihn wie am Anfang. Man sieht ihm die Schmerzen in allen Gliedern an. Aber Regel ist Regel in San Quentin, keine Ausnahmen werden gemacht. Und wie immer atme ich tief durch, als die schwere Metalltür vor mir aufgeht und ich hinaus in die frische Luft, an die Sonne treten kann. Entlang der Bay geht es zurück zum Parkplatz und ich summe vor mich hin….“San Quentin, you’ve been living hell to me“.

„The Female Barack Obama“

„The Female Barack Obama“

Kamala Harris ist eben nicht einfach „nur“ der weibliche Barack Obama. Eigentlich ist die Behauptung, die nun durch die Presse geistert, rassistisch und sexistisch zugleich. Denn sie beschränkt Harris auf die gleiche Hautfarbe wie Obama- sie ist die Tocher einer Inderin und eines Jamaikaners – und mindert ihre durchaus beeindruckende Karriere als Juristin und Politikerin.

Die kalifornische Senatorin Kamala Harris will Präsidentin werden. Foto: Reuters.

Nun also kandidiert sie offiziell. In einem Fernsehinterview am Martin-Luther-King-Day gab sie ihre Kandidatur bekannt. Am kommenden Sonntag soll eine große Kick-off Veranstaltung in Oakland folgen. Hier in Oakland, in ihrem Heimatstaat, wird es ein Büro für ihren Wahlkampf geben. Die Headquarters werden in Baltimore, dem „East-Oakland“ sein.

Kamala Harris beobachte ich schon länger. Sie ist eine erklärte Todesstrafengegnerin, die auch unter erheblichem Druck zu ihrer Überzeugung steht. Als Staatsanwältin von San Francisco musste sie 2004 einen Mann anklagen, der zuvor einen Polizisten erschossen hatte. Es ist üblich, dass bei Polizistenmord die Todesstrafe verlangt wird. Doch Harris blieb bei ihrer Haltung, bei dem, was sie im Wahlkampf für den Posten des „District Attorneys“ gesagt hatte: Sie werde keine Todesstrafe fordern. Der Druck in San Franciso war groß, auch und vor allem von Seiten der Polizeieinheiten, der „Peace Officers“. Kamala Harris verlangte hingegen eine lebenslängliche Haftstrafe ohne Aussicht auf Begnadigung für David Hill.

Dieser Fall stoppte nicht ihre Karriere. Harris wurde gewählte Justizministerin von Kalifornien und schließlich US-Senatorin. Nun will sie den nächsten Schritt gehen und wirft ihren Hut in den Ring. Kamala Harris hat sich entschieden, an diesem „blutigen Kampf“, wie sie es in einem Interview beschrieb, teilzunehmen. Es wird brutal, hässlich und teuer werden. Doch die 54jährige ist bereit und hat schon jetzt eine beeindruckende Gruppe an Unterstützern um sich gesammelt. Es wird spannend….

Sonntagmorgen in San Quentin

7:45 Uhr am Sonntagmorgen. Über der San Francisco Bay strahlt die Sonne. Überpünktlich reihe ich mich in die Schlange ein. Vor mir mehrere Frauen, die „loved ones“ im Staatsgefängnis von San Quentin besuchen wollen. Darunter auch eine Engländerin, die viermal im Jahr nach Kalifornien reist, um ihren Mann zu sehen. Das ist keine Ausnahme, der Zellennachbar von Reno ist mit einer Frau aus Nürnberg verheiratet. Sie hatten sich per Brieffreundschaft kennengelernt. Nun ruft er zweimal am Tag vom Golden Gate in Franken an, sie besucht ihn mehrmals im Jahr.

„San Quentin, you’ve been living hell to me“ (Johnny Cash).

Als ich endlich zur Kontrolle dran bin, meint der Officer, meine Hose sei grün, das sei nicht erlaubt. Ich versuche ihm klar zu machen, dass meine Hose grau ist und ich sie schon mehrmals in San Quentin an hatte. Hier herrscht eine strenge Kleiderordnung. Keine blauen Jeans, kein Orange, kein Grün. Alles Farben, die von Häftlingen oder Wärtern getragen werden. Im Falle eines Falles will man so schnell Besucher von den „Inmates“ unterscheiden können. Der Fall der Fälle ist nicht ganz klar, aber Regel ist Regel. Schließlich lässt man mich mit meiner grauen Hose durch, mit dem Versprechen diese beim nächsten Besuch nicht mehr zu tragen. Langsam habe ich ein Problem in meinem Schrank, es sieht so aus, als ob ich mir eine offizielle Anstaltshose besorgen muss.

Der Weg vom Eingang zum „East Block“, in dem die zum Tode Verurteilten einsitzen ist immer wieder faszinierend. Gerade an einem frühen Morgen. Entlang der Bay, mit Blick auf Tiburon und Angel Island, dahinter die Skylines von San Francisco und Oakland. Nach der zweiten Sicherheitskontrolle bin ich endlich mit 45 Minuten Verspätung im Besucherraum. Schnell ein paar Dosen Cola, ein paar Burger und Popcorn aus den Automaten gezogen, in der Mikrowelle warm gemacht und dann werde ich mit Reno in einem ein Meter mal zwei Meter grossen/kleinen Stahlkäfig eingesperrt. Eine kurze Umarmung und dann reden wir.

Er erzählt etwas von seinem Fall, von seiner Gesundheit, davon, dass am Freitag im Außenbereich des Todestraktes ein anderer Häftling erstochen wurde und noch im Hof starb. Ein Warnschuss sei abgegeben worden, doch das half wohl nichts. Ein Streit führte zu den tödlichen Stichen, wie das „Shank“ auf den Hof kam sei noch unklar. Alltag in San Quentin.

Nach zwei Stunden ist der Besuch zu Ende. Der 73jährige wird mit Handschellen abgeführt, erst dann wird die Käftigtür auf meiner Seite geöffnet. Bevor er geht sagt Reno noch, dass er Ende Oktober ein Jubiläum habe. Seit 40 Jahren sei er nun hinter Gittern. Ein Grund zum Feiern gibt es da wohl nicht. Doch, trink einen auf mich, meint er und lacht. Bis zum nächsten Mal.

Gaskammern für die USA

Die Gaskammer im kalifornischen San Quentin. Mehrere US Bundesstaaten überlegen derzeit erneut die Vergasung von Todeskandidaten einzuführen. Foto: Reuters.

Heute ging die Nachricht durch alle Medien. Amnesty International berichtet, dass die Zahl der Hinrichtungen weltweit zurück gegangen sei, auch die Anzahl der Todesurteile habe sich verringert. Doch diese Angaben wurden gemacht, obwohl es keine vollständigen Daten gibt. In China und auch anderen Ländern werden die Zahlen von durchgeführten Exekutionen nicht veröffentlicht.

In den USA allerdings wird derzeit in vielen Bundesstaaten ganz offen überlegt, wie man die Todesmaschine wieder anlaufen lassen kann. Dale Baich ist Rechtsanwalt, der sich seit 1988 als Pflichtverteidiger für Todeskandidaten einsetzt. Baich, der in Arizona lebt, vertritt auch mehrere “Death Row” Häftlinge in Oklahoma, einem Bundesstaat, der nun für Hinrichtungen wieder die Vergasung einführen will. Ich konnte ihn telefonisch erreichen.

– Oklahoma will zukünftig die Hinrichtungen mit Stickstoff durchführen, warum?

Baich: Das zuständige Ministerium für den Strafvollzug erklärte, dass es nicht in der Lage ist, die Substanzen zu bekommen, die für eine tödliche Injektion vorgeschrieben sind.

– Was weiß man über das Hinrichten mit Stickstoff?

Baich: Keiner weiß, ob Stickstoffgas funktionieren wird. Es wurde so bestimmt, weil das Ministerium für den Strafvollzug diese Schwierigkeiten hatte, die chemischen Substanzen für die Injektion zu beschaffen. 2015 schon erlaubte das Parlament in Oklahoma, dass Hinrichtungen mit Stickstoff als eine Möglichkeit gesehen werden kann.

– Wurde denn in Oklahoma das Stickstoffgas getestet oder liegen andere Forschungsergebnisse diesbezüglich vor?

Baich: Wie ich das verstehe, haben sich Abgeordnete mehrere Videos auf youtube angesehen, in denen Leute Helium inhalieren und sie haben zwei Professoren der Kriminalistik an der “Eastern Oklahoma University” angehört, die allerdings keine medizinischen Experten sind. Darüberhinaus wurden Berichte von Piloten mit Hypoxie herangezogen. Und aufgrund dieser youtube Videos und den Berichten von Piloten, die einen Sauerstoffmangel erlebten, wurde entschieden, dass die Verabreichung von Stickstoffgas funktionieren wird.

– Wie kann ich mir das vorstellen, soll das Gas in einer Gaskammer oder über eine Maske verabreicht werden?

Baich: Wie das ganze durchgeführt werden soll ist noch nicht festgelegt. Offizielle in Oklahoma arbeiten noch an dem genauen Durchführungsprotokoll. Bei einer Pressekonferenz vor ein paar Tagen meinte der Direktor der zuständigen Behörde allerdings, dass sie darüber nachdenken, das Gas über eine Gesichtsmaske zu verabreichen.

– Gibt es neben Oklahoma noch andere US Bundesstaaten, die über die Nutzung von Stickstoff nachdenken?

Baich: Louisiana ist daran interessiert mit Stickstoff hinzurichten, auch Alabama denkt darüber nach. Aber Oklahoma war der erste. Aus historischer Sicht ist das interessant, denn Oklahoma war der Bundesstaat, der die tödliche Injektion für Hinrichtungen eingeführt hat. Oklahoma scheint also Vorkämpfer darin zu sein, wie man Menschen hinrichten kann.

– Wie wollen Sie gegen diese Vergasungspläne in Oklahoma angehen?

Baich: So lange wir nicht genau wissen, was in dem Ablaufplan steht, ist es schwer rechtliche Schritte darzulegen. Aber wir werden das genauestens lesen und uns mit medizinischen Experten kurzschließen, um die richtigen Schritte zu unternehmen.

– Von welchem Zeitrahmen sprechen wir hier, kann sich das über Jahre hinauszögern oder kann es ganz schnell gehen?

Baich: Das Ministerium für den Strafvollzug hat angedeutet, dass es etwa 120 Tage dauern wird, bis der genaue Ablaufplan feststeht. Dann wird das veröffentlicht. Der Staat Oklahoma kann ab diesem Zeitpunkt für 150 Tage keine Hinrichtungstermine festsetzen. Wir sprechen also von Ende 2018, Anfang 2019, bevor der Staat diese neue Methode der Hinrichtung ausprobieren könnte.

– Ist das ein Einzelkampf oder sehen Sie Ihre Bemühungen gegen den Einsatz von Stickstoff als Teil der Anti-Todesstrafen Bewegung in den USA?

Baich: Einige werden es sicherlich so sehen, dass es ein Teil der größeren „Anti-Death Penalty“ Kampagne ist, aber von unserer Perspektive als Anwälte betrachtet, vertreten wir nur unsere Klienten. Und wir vertreten sie bei den Herausforderungen der Anschuldigungen und Urteile. Wir schauen uns die Methode der Hinrichtung an, die der Staat wählt und wenn wir da ein verfassungsmäßiges Problem sehen, dann werden wir das anfechten.

– Gibt es einen “humanen” Weg der Hinrichtung?

Baich: Die Exekution durch Gas ist eine barbarische Praxis und es gibt keinen Grund für Oklahoma darauf zurück zu greifen und zu glauben, diese wäre sicherer und humaner. Das Verfassungsgericht hat entschieden, dass die Nutzung eines Barbiturats bei einer Hinrichtung nicht gegen die Verfassung verstösst. Ob das human ist, wissen wir nicht, denn es gibt keine Experimente an Menschen, um herauszufinden, wie man einen Menschen human tötet.

– Ist diese Debatte in einigen Bundesstaaten, wie man human hinrichtet, ein Zeichen dafür, dass das gesamte Todesstrafensystem in den USA gescheitert ist?

Baich: Viele Bundesstaaten schauen auf die Todesstrafe und erkennen, dass es eine gescheiterte Methode ist. Und die Frage, die gestellt werden muss ist, soll der Staat weiterhin Menschen hinrichten dürfen oder sollten wir das als eine Methode der Vergangenheit sehen und nach vorne blicken. Es gibt die Möglichkeit für die Bundesstaaten vorsätzlichen Morgen mit lebenslanger Haftstrafe ohne Aussicht auf Begnadigung zu ahnden.

– Worüber ich mich in all den Jahren in den USA immer wieder wundere ist, es gibt strikte Regeln und Vorgaben, wie ein Tier eingeschläfert werden muss. Warum gibt es keine genaue Vorgabe beim Hinrichtungsprozess?

Baich: Wenn wir Tiere einschläfern, dann tun wir das, um ihr Leiden zu beenden. Mediziner haben das herausgefunden, was am besten für die Haustiere ist. Es gibt aber diese Art der Forschung nicht für Hinrichtungen. Und Mediziner wollen daran auch gar nicht teilhaben, ihnen ist es sogar verboten Hinweise zu geben, wie man eine Hinrichtung durchführen sollte. Also bleibt uns die Behörde für den Strafvollzug und andere Amateure, die dann vorschlagen, was sie für den besten Weg halten, einen Menschen zu töten.

– Für mich als Deutscher ist es verstörend, dass in den USA über die erneute Einführung der legalen Vergasung gesprochen wird.

Baich: Es ist in der Tat mehr als verstörend, zuzusehen, wie in Oklahoma ein Schritt zurück gegangen wird. Aber der Großteil der Welt und viele Bundesstaaten in den USA blicken in die Zukunft und haben erkannt, dass die Todesstrafe eine verfehlte Politik ist.

– Wie sehen Sie die Zukunft der Todesstrafe in den USA?

Baich: Ich glaube, wir sind auf einem langen Weg hin zur Abschaffung. Wir sehen auch schon, dass das Verfassungsgericht bestimmte Gruppen von Menschen nicht länger hinrichten lassen will, wie Menschen mit geistigen Behinderungen oder Jugendliche. Aber ich glaube, die Entscheidungen müssen auf Bundesstaatsebene in den Parlamenten getroffen werden. Dort muss eine offene und ehrliche Diskussion geführt werden, darüber, ob sie die Todesstrafe beibehalten wollen oder sie als verfehlte Methode erkennen und andere Möglichkeiten der Bestrafung finden.

Aber Präsident Donald Trump hat jüngst sogar die Todesstrafe für Drogenhändler gefordert…

Baich: (Seufzt) Ich hatte gehofft, bald in Rente gehen zu können, ohne Arbeit dazustehen. Daraus wird wohl so bald nichts werden.