Irgendwas stimmt mit ihm nicht

Ich ertappe mich jeden Morgen und auch tagsüber dabei, wie ich auf Twitter nach dem sehe, was Donald Trump wieder von sich gegeben hat. Und jedesmal bin ich erstaunt und perplex darüber, was der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika da so von sich läßt. Man muss sich nur die heutigen Tweet-Ergüsse ansehen, um sich zu fragen: was bitteschön reitet diesen Mann? Was er da Tag für Tag in Kurznachrichten kommentiert, wie er nachkeilt, beleidigt, Geschichte umschreibt, falsche Tatsachen verbreitet und schlichtweg in einer Ich-Welt lebt, ist für mich nicht mehr verständlich. Lange Zeit konnte ich noch den Unterhaltungsfaktor in der Trumpschen Welt erkennen, doch damit ist es schon lange vorbei. Trump ist zu einem politischen Alptraum geworden, aus dem man nur noch aufwachen möchte.

Donald Trump ist der gewählte Präsident der USA, daran führt kein Weg vorbei. Er hat die Wahl gewonnen, er wußte, wie er das katastrophale amerikanische Wahlsystem besser für sich nutzen kann. Doch anstatt mit dem Wahlsieg zu leben und nach vorne zu blicken, zu regieren und zumindest den Versuch zu unternehmen, das Land zu einen, spaltet er mehr, polarisiert und macht damit Amerika nur schwächer. In meinem Umfeld sind viele, die sagen, George W. Bush war wenigstens noch präsidial. Selbst das fehlt Donald Trump. Er poltert einfach weiter, so als ob noch immer mittendrin im Wahlkampf steckt. Ich frage mich, wohin der amerikanische Weg in diesen Tagen, Wochen und Monaten gehen wird?

 

 

 

 

Hoher Besuch im Weißen Haus

Präsident Donald Trump in trauter Runde. Sarah Palin war auf Einladung Trumps im Weißen Haus. Schon im Wahlkampf hatte sie den New Yorker Milliardär unterstützt. Zum Privatbesuch im Oval Office brachte sie gleich zwei weitere Trump-Unterstützer mit – die beiden Musiker Kid Rock und Ted Nugent. Auch die beiden hatten sich im Wahlkampf immer wieder und lautstark für den Kandidaten Donald Trump stark gemacht.Ob Kid und Ted ein Liedlein auf „Mister President“ anstimmten ist nicht bekannt.

Der Blick zurück nach vorne.

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Donald Trumps Wahlsieg schockte viele in den USA. Damit hatten nur die wenigsten Kommentatoren und politischen Beobachter gerechnet. Keiner glaubte ernsthaft, dass Trump nach diesem teils vulgären Wahlkampf voller Plattitüden und 140 Zeichen-Tweets am Ende als Sieger dastehen könnte. Doch der selbstverliebte Milliardär schaffte es und fühlte sich bestätigt.

Mark Peterson ist Geschichtsprofessor und Leiter des “History Departments” an der University of California in Berkeley. Er muss in der Geschichte der USA weit zurück blicken, um einen vergleichbaren Kandidaten zu finden, der es bis ins Weiße Haus schaffte: „Am ehesten wäre da wohl noch Andrew Jackson, der 1828 zum Präsidenten gewählt wurde. Der Grund dafür ist, dass zuvor alle Präsidenten entweder aus Massachusetts oder Virginia kamen, gebildet und mit Collegeabschlüssen waren. Einige hatten ein Jurastudium hinter sich, mit vielen Erfahrungen in der Regierungsarbeit, sie hatten bereits im Kongress oder als Gouverneur ihres Bundesstaates gedient.“

Andrew Jackson hingegen kam aus ärmlichen Verhältnissen in North Carolina, hatte keine Schulbildung und verpflichtete sich schon in jungen Jahren zum Militär. Er arbeitete sich vom “Drummer Boy” hoch zu einem angesehenen Militia Führer in Tennessee. Dort wurde er reich, ließ auf seinen Plantagen Hunderte von Sklaven für sich arbeiten und machte sich einen Namen als unnachgiebiger Anführer des Militärs. Er bekämpfte die Creek Indians in Mississippi und Alabama und wurde von der US Regierung schließlich zum General befördert. Nicht gerade ein Politiker, wie er bis dahin bekannt war, so Peterson: „Er war vor allem für sein gewalttätiges Temperament bekannt, er hatte andere Männer in Duellen erschossen, er hatte die richterliche Verhaftung und die Hinrichtung von zwei Briten in Florida organisiert, obwohl Florida damals noch gar nicht Teil der Vereinigten Staaten war. Er war bekannt dafür, eine gewalttätige und schwierige Person zu sein, ganz anders als alle anderen, die vor ihm gewählt wurden. In sozialer und kultureller Hinsicht ist die Wahl von Donald Trump, einem Geschäftsmann ohne politische Erfahrung, der dafür bekannt ist, grob, vulgär, sehr schwierig zu sein, der von Jackson gleichzusetzen.“

Andrew Jackson kandidierte bereits vier Jahre zuvor für das Präsidentenamt, erhielt auch die meisten Stimmen, doch keine absolute Mehrheit. Deshalb entschied der Kongress – und der votierte für den angeseheneren Kontrahenten John Quincy Adams, berichtet Professor Mark Peterson: 1828 dann, mit dem Gefühl, um die letzte Wahl gebracht worden zu sein, arbeiteten Jackson und viele seiner Unterstützer zusammen, um sich zu organisieren. Und daraus entstand die Demokratische Partei, es war der Beginn der Parteipolitik in einem systematischeren und tief verwurzelteren Sinn. Sie versuchten damals, sich bis hinunter in die Gemeinden und Bezirke zu organisieren, damit sie Jacksons Unterstützer überall ansprechen und die Wahl nicht wieder in die Hände des Kongresses fallen würde.“

Jackson ist auch dafür bekannt, dass er das „spoil system“, die Vetternwirtschaft mit ins Weiße Haus brachte. Nach seiner Wahl und Wiederwahl zum Präsidenten trat er als großer Gönner auf, der seinen Unterstützern Jobs und Aufträge zuspielte. Auch das erinnert an Donald Trump. Trotz des kontroversen Vermächtnisses findet man Andrew Jacksosn Bild nach wie vor auf dem 20 Dollar Schein.

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Daniel Sargent, Lehrbeauftragter an der University of California Berkeley, im Bereich Geschichte, meint, er habe so etwas wie Trump auch noch nicht gesehen. Zwar gebe es Beispiele in der amerikanischen Politik, wie Kandidaten mit provokanten Themen um Wählerstimmen buhlten, wie etwa der Demokrat George Wallace, der in den 1960er Jahren als Befürworter der Rassentrennung zwischen Schwarz und Weiß antrat. Aber selbst Wallace, so Sargent, habe politische Erfahrungen als Gouverneur von Alabama gehabt. Für den Historiker Sargent liegt die Hoffnung derzeit darin, dass nicht alles so werden wird, wie man nach dem Wahlkampf von Trump erwarten muss. Auch dafür gebe es historische Beispiele, so Sargent: Reagan wäre so ein Beispiel, der im Nachhinein ganz anders gesehen werden muss als erwartet. In vieler Hinsicht viel besser als die Ängste und Sorgen, die viele Nicht-Reagan-Wähler im Vorfeld hatten. Als Reagan 1980 gewählt wurde, galt er weithin als Hardliner im Kalten Krieg. Als Kandidat war er schon fast irrational in dem Ausmaß, wie er die Sowjetunion ablehnte. Und doch hat Reagan nach 1985, als Michail Gorbatschow der Generalsekretär der Kommunistischen Partei in der UdSSR wurde, die wohl stärkste und innigste Beziehung zu seinem sowjetischen “Counterpart” gehabt, wie sie kein anderer amerikanischer Präsident in der Zeit des Kalten Krieges hatte.“

Damit hätten wohl nicht gerechnet. Ronald Reagan als hoffnungsvolles Beispiel, dass ein Präsident nicht so schlimm sein muss wie befürchtet: Doch 1980 wäre auch das ein überraschender Gedanke gewesen.

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Trump und sein jüngstes Gericht

Er hat es in der Hand. Donald Trump kann am Tag Eins seiner Präsidentschaft so viele neue Richter an Bundesgerichten im ganzen Land bestimmen, wie keiner seiner Vorgänger. Barack Obama hatte lediglich 54 offene Stellen zu füllen, nachdem er 2009 vereidigt wurde. Trump darf hingegen gleich 103 neue Richter auf Lebenszeit in Amt und Würden heben.

Donald Trump wird Politik über die Richterbank betreiben. Foto: Reuters.

Es geht also nicht mehr nur um die offene Position am Verfassungsgericht, sondern um Bundesgerichte in den Bundesländern. Und die haben allerhand Fälle auf ihren Schreibtischen liegen. Das reicht von Waffengesetzen über Abtreibungsentscheide, Wählergesetze, Diskrimierungsfälle bis hin zu Immigrationsfragen. Trump erhält damit die Möglichkeit auf Jahrzehnte hinaus die Bundesgerichte politisch auszurichten und somit das soziale Leben der amerikanischen Gesellschaft zu bestimmen.

Das Problem der offenen Stellen ist ein hausgemachtes. Seitdem die Republikaner 2015 die Mehrheit im Senat erhielten blockierten sie jeden Vorschlag für einen Bundesrichter aus dem Weißen Haus. Die Demokraten versuchten jeden Schachzug, doch wurden ausgebremst. Mit dem Tod des Verfassungsrichters Antonin Scalia im Frühjahr dieses Jahres wurde vielen Konservativen, allen voran der christlichen Rechte im Land, klar, dass der nächste Präsident unglaubliche Möglichkeiten haben wird, um die USA auf Generationen hinaus zu prägen. Das ist auch der Grund, warum sowohl die christlichen Fundamentalisten wie auch die Waffenlobby schon früh auf Trump setzten. Von ihm erhofften sie und erwarten nun nach dem Wahlsieg klare Aussagen und Entscheidungen. Seine Richterwahl muss mit ihren Kriterien überein stimmen. Die Besetzung der offenen Stelle am „Supreme Court“ ist da der Lackmustest.

Noch ist offen, welche seiner politischen Ziele Donald Trump wirklich realisieren kann: Der Mauerbau an der mexikanischen Grenze, die Registrierung von Muslimen im Land, die Flächenbombardements gegen den IS, die Strafzölle für chinesische Produkte, die erhöhten Steuern für amerikanische Firmen, die ins Ausland abwandern und vieles mehr. Doch was der gewählte Präsident auf alle Fälle umsetzen wird, ist ein Rechtsruck auf der Richterbank. Mit der republikanischen Mehrheit im US Senat hat Trump alle Möglichkeiten auf lange Zeit die Politik der USA zu beeinflussen. Trump wird damit für die Mehrheit der Amerikaner zum Alptraum.

 

 

 

Trump gegen Twitter

Was ist denn das? Donald Trump trifft in seinem Trump Tower die Größen der High Tech Industrie, nur die Chefs von Twitter fehlen. „Weil sie nicht groß genug sind“, meinte Trump auf Nachfrage, doch das wäre eigentlich ein Schuß ins eigene Bein. Trump der Twitter-König hat über 17,3 Millionen „Followers“, er verbreitet rund um die Uhr seine politischen Entscheidungen, seine Hasstiraden, seine Presseerklärungen in 140 Zeichen. Twitter ist Trumps Kommunikationsweg. Da verwundert es schon sehr, dass niemand des Kurznachrichtendienstes zum Treffen im Trump-Turm eingeladen wurde.

Der Grund scheint wohl nicht der genannte zu sein, Twitter sei nicht „groß genug“. Vielmehr sieht es so aus, als ob der Donald nachtragend ist, denn Twitter CEO Jack Dorsey höchstpersönlich verweigerte dem Trump-Team im Wahlkampf ein bestimmtes Emoji. Und das für viel Geld. Geplant war, wenn vom Kandidaten und anderen der Hashtag #CrookedHillary genutzt werden würde, dies mit einem Bildchen zu untermalen.

Doch die Twitter Oberen stellten sich quer, allen voran Jack Dorsey. Und das kam nicht gut an. Ergebnis: Keine Einladung. Auch ist der Trump Berater, Peter Thiel, Mitglied im Aufsichtsrat von facebook kein Fan von Twitter. „Es ist ein furchtbar schlecht geführtes Unternehmen – wahrscheinlich wird dort zu viel Pot geraucht“.

 

 

Eins, zwei, drei, vier, fünf….

Wisconsin 0,8 Prozent, Michigan 0,2 Prozent und Pennsylvania 1,1 Prozent. Das ist der jeweilige Vorsprung von Donald Trump in diesen „Swing States“. Es geht also nur um ein paar Stimmen, die ihn am Ende zum Wahlsieger werden ließen. Nicht die meisten Stimmen in den USA zählen, sondern die meisten Stimmen in den umkämpften Bundesstaaten. Denn hier entscheiden sich die Wahlen, hier entscheidet sich die Anzahl der Wahlmänner, die am Ende ausschlaggebend sind.

Donald Trump glaubte schon früh an ein Verschieben der Wahlen, er kündigte an, das Wahlergebnis anfechten zu wollen. Das war im Wahlkampf. In der Wahlnacht sah er alles dann anders. Hillary Clinton gestand die Niederlage ein, kündigte an, keine Nachzählung durchführen zu lassen, auch wenn ihre Anhänger das forderten.

Jill Stein zählt die Stimmen in drei Bundesstaaten neu aus. Foto: Reuters.

Jill Stein zählt die Stimmen in drei Bundesstaaten neu aus. Foto: Reuters.

Doch nun will genau das Jill Stein machen lassen. Die Kandidatin der Grünen will sich mit Präsident Trump noch nicht abfinden, glaubt, da ist etwas nicht ganz mit rechten Dingen zugegangen. Sie lässt nun nachzählen. Erst in Wisconsin, wahrscheinlich auch in Michigan und Pennsylvania. Überraschenderweise hat sie viele, sehr viele Bürgerinnen und Bürger gefunden, die insgesamt Millionen an Dollar spendeten, um diese Nachzählung der Stimmen überhaupt möglich zu machen. Im Wahlkampf noch hinkte sie bei den Spenden hinterher, nun bauen viele auf die Wahrheitsbringerin Jill Stein.

Hillary Clinton schließt sich nun der Neuauszählung an. Und Donald Trump? Der tobt. Nichts werde sich ändern, twittert er. Aber man stelle sich vor, es würde sich was ändern. Die drei Bundesstaaten fielen doch noch an Hillary Clinton, damit wäre sie auf einmal Präsidentin. Donald Trump und das amerikanische Wahlsystem wären dann vorgeführt. Es käme zu weiteren Auszählungen, Klagen, einer noch tieferen Krise der Demokratie in den USA. Also, sollte man es vielleicht lassen? Ganz und gar nicht, Jill Steins Initiative sollte unterstützt werden, denn sie wird letztendlich die Frage klären, ob Trump wirklich in diesem seltsamen Wahlsystem der USA zum  Präsidenten gewählt worden ist. Damit verdient Stein großen Respekt. Die Endlosgeschichte „Wahlkampf in den USA“ wird also noch um ein paar Kapitel bereichert.

Das drohende Trump-Gewitter kommt

Donald Trump und Mike Pence sind noch nicht ins Weiße Haus eingezogen, doch schon jetzt wird klar, was auf die Amerikaner, vor allem auf die Amerikanerinnen zukommen wird. Trump erklärte im Wahlkampf, er werde nur „Pro-Life“ Richter für das Verfassungsgericht vorschlagen. Schon jetzt ist ein Platz vakant, zwei weitere Richter sind über 80 Jahre alt, einer steht kurz vor dem 80. Geburtstag. Damit kann Donald Trump das Geschehen in den USA auf Generationen hinaus bestimmen, denn die Richter werden auf Lebzeiten ernannt.

Trump will die Mehrheit auf der Richterbank zugunsten einer „Pro Life“ Überzeugung beeinflussen und das weitreichende Urteil „Roe vs. Wade“ von 1973 überholen lassen. Damit würde das Recht auf Abtreibung wieder an die einzelnen Bundesstaaten zurück delegiert werden. Die müssten dann selbst entscheiden, ob sie Abtreibungen zulassen oder nicht. Genau das will Donald Trump, der am Sonntag in einem Interview mit CBS erklärte: „Na, sie (schwangere Frauen) müssten dann wohl fahren, sie müssten dann wohl in einen anderen Staat fahren“. Wenn „Roe vs. Wade“ fällt, wird in den USA ein Flickerlteppich an Abtreibungsgesetzen entstehen. Die Folgen wären dramatisch.

Es steht ein neuer Kulturkampf bevor. Foto: Reuters.

Es steht ein neuer Kulturkampf bevor. Foto: Reuters.

Schon jetzt wittern Abtreibungsgegner und christliche Fundamentalisten ihre Chance. Sie fordern lautstark ein Ende der staatlichen Finanzierung von „Planned Parenthood“, jenen Gesundheitskliniken, die auch Abtreibungen durchführen. Konservative Staaten im Süden, aber auch der Heimatstaat des gewählten Vize-Präsidenten Mike Pence, Indiana, haben die Möglichkeiten für Frauen schon jetzt drastisch eingeschränkt. Das wird noch zunehmen, wenn Trump/Pence an ihren Schreibtischen im Weißen Haus Platz nehmen.

Amerika wird durch diese Wahl eine konservative Kulturrevolution erleben, die Uhren werden zurück gedreht, und das, obwohl die Mehrheit im Land nicht dafür ist. Doch das Weiße Haus und der Kongress liegen nun in der Hand der Republikaner, die zumindest zwei Jahre lang all das durchsetzen können, was sie möchten. Ich hoffe nicht, dass ich es Narrenfreiheit nennen muß, aber die Androhungen sind deutlich und gehen über einen gewollten Schwangerschaftsabbruch hinaus. Eine Überarbeitung des Abtreibungsrechts, der freie Zugang zu Waffen, ein Verbot von Gay Marriage, eine Einschränkung der Rechte von Schwulen, Lesben und Transgender, eine Verschärfung der Einwanderungsgesetze….das politische, soziale und kulturelle Klima in den USA wird sich verändern. Die Liste ist lang und wird immer länger in diesen Tagen. Donald Trump und sein Rechtsaußen-Vize Mike Pence bereiten einen Schlachtplan vor, der Amerika in seinen Grundfesten treffen wird. Wer bislang meinte, alles würde nicht so schlimm werden, wird eines Besseren belehrt werden. Trump wird liefern, was er im Wahlkampf versprochen hat und seine Fans werden laut jubeln. Es wird kalt in den USA.

Die Woche danach

      Amerika im Schock

Dienstag, eine Woche nach dem Wahltag. Vor sieben Tagen war die Welt noch in Ordnung. Zumindest für viele, für die Mehrheit in den USA. Mit diesem Wahlausgang hatte niemand gerechnet. Die Wahlparties der Demokraten im Land waren gut geplant. Es sollte eine große Sause werden. Die erste Frau im Oval Office sollte gebührend gefeiert werden.

Demonstrationen in Oakland gegen den gewählten Präsidenten Donald Trump. Foto: Reuters.

Demonstrationen in Oakland gegen den gewählten Präsidenten Donald Trump. Foto: Reuters.

Doch die Stimmung kippte schnell am Wahlabend. Es trat ein, was wohl nur die wenigsten für möglich gehalten hatten. Donald Trump wurde zum Präsidenten gewählt, wieder einmal machte das seltsame Wahlsystem in den USA einen Kandidaten zum Sieger, der am Ende weniger Stimmen als die Verliererin hatte. Aber egal, auch das ist Amerika, hier zählt man anders als im Rest der Welt. Pippi Langstrumpf hätte ihren Spaß in diesen USA: „2 x 3 macht 4 Widdewiddewitt und Drei macht Neune !!
Ich mach‘ mir die Welt Widdewidde wie sie mir gefällt ….“

Seit dem Wahlabend protestieren in vielen Großstädten der USA Tausende von Menschen gegen Donald Trump und vor allem gegen das für was er steht. Sein Wahlkampf war aufgebaut auf Lügen, Hass und Anfeindungen. Trump sagt zwar nun, er wolle der Präsident aller Amerikaner sein, doch das nimmt man ihm nicht ab. In Oakland wechseln die Demonstrationen mit friedlichen Zusammenkünften ab. Man umarmt sich, reicht sich die Hände und ruft „Not my president“. Schüler und Studierende sind derzeit lieber auf der Straße als im Klassenzimmer. Ein Weg, um den „Schock“ zu verarbeiten, wie es hier viele betonen. Ich sprach darüber mit Edie und Sage Hirsch, den Audiobeitrag kann man oben hören.

Eine Insel mit zwei Bergen

Na ja, Berge gibt es hier nicht wirklich, am Rande von Oakland liegen jedoch die Oakland Hills, da lebe ich. Aber eine Insel ist das hier schon, eine politische Insel. Das wird ganz deutlich, wenn ich mir die Wahlergebnisse vom Dienstag ansehe.

In Oakland erhielt Hillary Clinton 78,3 Prozent der Stimmen. Donald Trump nur 14,8 Prozent. Bei der Wahl um die Nachfolge der kalifornischen US Senatorin Barbara Boxer traten zwei Demokratinnen an, Republikaner hatten es gar nicht bis auf den Wahlzettel geschafft. Hier setzte sich Kamala Harris, die u.a. von Barack Obama und Hillary Clinton unterstützt wurde, mit 76,3 Prozent durch.

Ausschreitungen in Oakland nach dem Wahlsieg von Donald Trump. Foto: Reuters.

Ausschreitungen in Oakland nach dem Wahlsieg von Donald Trump. Foto: Reuters.

Noch deutlicher war das Rennen um den 13. Distrikt für das Abgeordnetenhaus in Washington. Amtsinhaberin Barbara Lee, die praktisch keinen Wahlkampf in Oakland führte, gewann mit 90,46 Prozent gegen die republikanische Herausforderin Sue Caro, die mit 9,54 Prozent nach Hause gehen kann.

Kein Republikaner hat am Golden Gate eine Chance. Entweder kandidieren sie erst gar nicht, oder sie erleben eine krachende Niederlage. Hier in der Bay Area weht ein anderes politisches Lüftchen. Umso fragwürdiger sind da die Proteste gegen „President elect“ Donald Trump, die hier seit Tagen in Oakland, San Francisco und Berkeley ablaufen. Lautstark und teils gewalttätig wird gegen den neuen Mann im Weißen Haus marschiert, geschimpft und getönt. Schaufensterscheiben werden eingeschmissen, Müllcontainer in Brand gesetzt, Straßen und Autobahnen blockiert, Polizisten mit Steinen und anderen Wurfgeschossen angegriffen. Was das soll, was das hier soll, verstehe ich nicht ganz? Ein Zeichen setzen, Donald Trump verdeutlichen, dass es nun an ihm liegt, Amerika zu einen, ist eine Sache. Er sollte durchaus wissen, dass viele in diesem Land, ja, die Mehrheit in den USA, ihn nicht gewählt hat, ihn nicht unterstützt. Trump hat mit dem Wahlsieg keine Narrenfreiheit erlangt. Doch in jenen Städten und Gemeinden, die sich deutlich gegen Präsident Trump aussprachen, aufgeladen und gewaltbereit zu demonstrieren ist unsinnig und schadet am Ende nur dem demokratischen Prozess.

Plastiktüten, Todesstrafe, Kondome und Limosteuer

Der Präsident ist durch und Kalifornien hat auch noch über anderes abgestimmt. Das Verbot von Plastiktüten bleibt im Sonnenstaat bestehen, Pornodarsteller müssen in ihren Filmen keine Kondome drüberziehen, in vielen Gemeinden wurde eine Limosteuer eingeführt, Zigaretten werden weiter besteuert, der Preis für eine Schachtel wird wohl um zwei Dollar steigen, der Verkauf von Munition wird drastisch verschärft und dann ist da noch die Todesstrafe. Kalifornien setzt politische Rauchzeichen, die auch in Washington gehört werden. Und diese Abstimmungen zeigen, dass Amerika auch mit einem Präsidenten Trump keinen Rechtsruck macht. Nicht die Themen für die Hillary Clinton steht wurden abgelehnt, sondern die Kandidatin. Viele der Stimmen für Trump waren vor allem Stimmen gegen Hillary Clinton.

Erleichterung nach der Wahl im Todestrakt von San Quentin. Foto: S. Robinson.

Erleichterung nach der Wahl im Todestrakt von San Quentin. Foto: S. Robinson.

Ich hatte ja schon in einem früheren Blogeintrag geschrieben, dass viele im Todestrakt von San Quentin gegen die Abschaffung der Todesstrafe und für die Beschleunigung der Verfahren sind, die nun auch zur Abstimmung standen. Und jetzt liegt das Ergebnis vor. Die kalifornischen Wähler haben sich mit 53,9 Prozent gegen eine Abschaffung der Todesstrafe und einer Umwandlung aller Todesurteile in lebenslängliche Haftstrafen ohne Aussicht auf Begnadigung ausgesprochen. Doch die Zahl der „Death Penalty“ Unterstützer sinkt weiter.

In der zweiten Abstimmung, die sich mit der Todesstrafe in Kalifornien befasste, votierten 50,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler für eine Beschleunigung der Verfahren. Zwischen der Verurteilung und der Hinrichtung solle nicht mehr so viel Zeit vergehen, damit soll erreicht werden, dass die übervolle Death Row in Kalifornien mit derzeit über 750 Todeskandidaten geleert wird. Es gibt also noch eine Mehrheit in diesem Bundesstaat, die die Höchststrafe unterstützt. Doch diese Wahl zeigt, das Ende der Todesstrafe ist in Sicht.