Die „Grand Old Party“ wurde zur Trump-Partei

Jimmy Carter, Bill Clinton, Al Gore, John Kerry, Barack Obama, Hillary Clinton, frühere Präsidenten und Präsidentschaftskandidaten, dazu etliche Kandidatinnen und Kandidaten, die in diesem Jahr ins Rennen einsteigen wollten. Die Demokraten präsentierten sich auf ihrem Wahlkonvent geschlossen. Differenzen und politische Unterschiede wurden einfach hintangestellt. Gemeinsam verfolgt man nur das eine Ziel, die Abwahl von Donald Trump.

Er hat immer Recht. Foto: AFP.

Am Montag nun beginnt der Parteikonvent der Republikaner und er wird ganz anders aussehen. Von den früheren Präsidenten und Präsidentschaftskandidaten wird keiner da sein. Weder ein Mitt Romney noch ein George W. Bush. Auch ein John McCain oder ein George Bush Senior wären nicht dabei. Für sie gäbe es keinen Platz in dieser Trump-Show. Damit wird ganz deutlich gemacht, dass die Republikaner zur Trump-Klitsche verkommen sind. Die Vielfalt der Partei wird nicht mehr anhand ihrer Meinungen und Ideen dargestellt. Auftreten darf nur noch, wer Trump Gehorsam und Gefolgschaft schwört.

In den USA gibt es viele Parteien, aber nur zwei spielen wirklich eine Rolle. Die Demokraten und die Republikaner. Und in beiden tummeln sich die unterschiedlichsten Strömungen, die immer mal wieder auf sich aufmerksam machen. Gerade das ist beeindruckend nach dem demokratischen Konvent. Man schaffte es, im Vergleich zu 2016, die Reihen zu schließen. Die Republikaner hingegen wirken da im Wahljahr 2020 ganz anders. Sie sind voll auf erzwungenem Trump-Kurs. Kritik am Präsidenten, am Führer der Partei darf da nicht laut werden. Die Angst geht in der GOP. Der Wahlkonvent wird also eine Jubelfeier auf Donald Trump werden, der sich selbst ins rechte Licht rücken und dabei Horrorszenarios und Lügen über den politischen Gegner, ihre Ziele, Vorstellungen und Ideen verbreiten wird. Die Bilder, die er verbreitet reichen von einer Wahlfälschung, über chaotische Zustände in den Städten bis hin zu einem Verbot von Waffen, freien Abtreibungen, Steuererhöhungen und so weiter… Ja, das ist Wahlkampf, aber in dieser Form, in dieser verlogenen Deutlichkeit hat das vor Trump noch niemand erlebt. Die einst gefeierte Lincoln- und Reagan-Partei ist zu einem Trump-Kult verkommen. Wie sie sich davon erholen will, bleibt mehr als fraglich. Auch das ist eine Gefahr für die amerikanische Demokratie und Geselltschaft.

„It’s good to feel good“

Joe Biden und Kamala Harris gegen Donald Trump und Mike Pence. Foto: AFP.

Der gestreamte Parteitag der Demokraten ist vorbei. Und es lief gut, viel besser als erwartet. Die Reden wurden nicht vom Jubel unterbrochen, der „Roll Call“, die Verkündigung der Wahlstimmen für die beiden Kandidaten, war eine bildhafte Reise durch Amerika und nicht nur eine leere Verkündung von Zahlen. Die Demokraten schafften es in diesen vier Tagen, die Vielfalt und die Vielgesichtigkeit dieses Landes abzubilden. Sie zeigten sich patriotisch und wandten sich mit ihrer Botschaft des „we can do it“ aus der Mitte der Gesellschaft an die Amerikanerinnen und Amerikaner.

Donald Trump beschreibt die Demokraten gerne mal als „Kommunisten“, dann als „Sozialisten“, dann wieder als „Anarchisten“. Doch davon war nichts zu sehen. Vielmehr präsentierte sich eine geeinte Partei, die Reihen wurden geschlossen, auch wenn es inhaltliche Differenzen nach wie vor gibt. Doch die zahlreichen Auftritte von Bernie Sanders machten deutlich, dass es hier nur um eines geht, die Abwahl von Donald Trump. Und ja auch die Begriffe „Hope“ und „Change“ fielen wieder, Bilder und Videos wurden eingespielt, die einen Wohlfühlschauer vor dem Fernseher erzeugten. Ein Kommentator umschrieb den Parteitag passenderweise so: „It’s good to feel good“. Man hatte diese Normalität im Trump-Zeitalter schon vergessen.

Man muß nicht mit der Wahl von Joe Biden als Präsidentschaftskandidat einverstanden sein, man muß nicht die vielen politischen Forderungen des Biden/Harris Teams unterstützen, die sicherlich auch die deutliche Handschrift des Bernie Sanders und Elizabeth Warren Lagers tragen. Was die Partei eint und das wurde in diesen vier Tagen ganz deutlich und immer und immer wieder unterstrichen, Donald Trump muß weg. Amerika kann sich keine vier weiteren Trump Jahre erlauben. Nicht für die USA selbst und nicht für die internationale Gemeinschaft.

Die Reaktionen von Trump zeigten schon auf, was in der kommenden Woche, beim republikanischen Wahlkonvent, auf uns zu kommen wird. Donald Trump wird sich belobhudeln und bejubeln lassen. Er wird sich selbst feiern, als der großartigste Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Er betonte es schon am heutigen Freitag in einer Rede, da meinte er: „I’m the only thing standing between the American Dream and total anarchy. Madness and chaos.“ Er sagt das nicht einfach so, er meint das auch. Trump sieht sich selbst von Gott gesandt, als Retter eines Amerikas, das es nie gegeben hat und nie geben wird. Sein „American Dream“ ist die Spaltung des Landes, in dem er Alleinherrscher ist. Amerika ist vielmehr bunt und reich an Menschen, Meinungen und Ideen. Auch das hat der Parteikonvent der Demokraten gezeigt.

Houston, we have a problem!

Amerika hat wahrlich ein Problem mit diesem Mann im Oval Office. Schon seit Monaten sät Donald Trump Zweifel am Wahlprozess. Er verbreitet das Bild, dass er gar nicht verlieren kann, und wenn doch, dann wurde die Wahl von den Demokraten und den Vertreteren des „Deep State“ manipuliert. Am Montag erst sagte er genau das und ganz offen während einer Veranstaltung in Minnesota. Es folgten etliche Tweets, wie diese hier, in denen er erklärt, die Wahl werde von den Demokraten geklaut.

Trump ist nicht irgendjemand, der wie noch vor wenigen Jahren die Mär von Obamas Geburtsort außerhalb der USA verbreitete und unterstützte. Damals konnte man sein „Gschmarri“ als Hirngespinst eines Wichtigtuers abtun. Trump ist heute der Präsident dieses Landes, der hier ganz bewußt mit dem Feuer spielt. Er weiß, wie tief gespalten dieses Land ist, wie sehr seine Basis zu ihm steht. Es ist keine Mehrheit in den USA, aber eine engagierte, gläubige und zum Teil radikale, und ja, gefährliche Gefolgschaft. Unter seinen Anhängern sind Verschwörungstheoretiker, wie QAnon Mitglieder, die das FBI als eine Gefahr für die nationale Sicherheit einstuft. Da sind schwerbewaffnete Trumpianer, die ihm glauben, dass Joe Biden und die Demokraten ihnen ihre Knarren wegnehmen wollen. Trump legt es darauf an, dass es am Wahltag und danach, falls das Votum nicht zu seinen Gunsten ausgehen sollte, zu Gewalt kommen kann. Er zündet hier mit voller Absicht eine Lunte. Einfach und allein aus dem Grund, weil er nicht verlieren kann, nie eingestehen wird, dass er verloren hat. Seine Worte, seine Taten, seine Tweets sprechen eine deutliche Sprache. Donald Trump wird nicht einfach gehen. Die innere Sicherheit in diesem Land ist in Gefahr, sie ist zu einem Spielball eines sehr gefährlichen Mannes im Weißen Haus geworden.

Was passiert hier gerade?

„Wir können die Wahl nur verlieren, wenn sie manipuliert wird“, das sagte Präsident Donald Trump am Montag auf einer Veranstaltung in Minnesota. Darauf angesprochen, ob das bedeute, dass Trump eine Niederlage nicht akzeptieren würde, meinte seine Pressesprecherin, Kayleigh McEnany: „Der Präsident hat schon immer gesagt, er schaut sich an, was passiert und wird danach entscheiden.“

Solche Aussagen kommen in diesen Zeiten aus dem Weißen Haus. Ich finde das, wie eigentlich viele, beunruhigend, denn damit machen Donald Trump und sein Umfeld deutlich, dass er das Wahlergebnis nur akzeptieren wird, wenn er dabei als Gewinner hervorgeht. Sowas sagt man nicht im Spaß, schon gar nicht als Präsident der Vereinigten Staaten. Damit werden Zweifel am demokratischen Wahlprozess gestreut. Ganz bewußt und mit aller Konsequenz.

Pressekonferenz von Donald Trump.

Doch nicht nur das, vor wenigen Minuten endete die heutige Pressekonferenz von Donald Trump. Er versucht täglich in der Woche des demokratischen Wahlkonvents die Schlagzeilen für sich zu haben. Im Presseraum des Weißen Hauses wurde Trump gefragt, wie er dazu stehe, dass die Verschwörungstheoretiker von QAnon ihn unterstützten? Trump behauptete, er wisse nur wenig über sie, nur das sie Patrioten seien und ihn gut fänden. Die Reporterin bohrte weiter und meinte, dass Qanon „die Welt von einem satanischen Kult von Pädophilen und Kannibalen“ retten wolle, wie er das sehe. Das sei doch nicht schlecht, antworte Trump. „We are saving the world“.

Das ist nicht das erste Mal, dass Donald Trump und sein Umfeld in Verbindung mit dieser hirnrissigen Verschwörungstheorie gebracht werden. Die QAnon Gläubigen sind davon überzeugt, dass es einen Geheimbund von einflußreichen Menschen in Politik, Wirtschaft und Show Business gibt, der weltweit unterirdische Gefängnisse unterhält, in denen Kinder gefoltert und sexuell mißbraucht werden. Trump distanziert sich nicht, sondern erklärt vielmehr, „these are people, that love our country“. Diese Wortwahl erinnert schon sehr an jene „fine people“, wie er die marschierenden Rechtsradikalen und Neonazis in Charlottesville umschrieb. Aus dem Weißen Haus kommen wahrlich seltsame Töne in diesen ver-rückten Zeiten.

Kalifornien brennt

Eine Hitzewelle trifft Kalifornien. Alles ist ausgetrocknet, etliche Blitze haben Dutzende von Feuern, alleine in Nordkalifornien entfacht. Besonders betroffen sind erneut Napa und Sonoma County, das „Wine Country“ in der Region, etwa eine Autostunde nördlich von San Francisco. Tausende von Menschen wurden bereits zur Evakuierung aufgerufen. Mittlerweile hat eines der Feuer auch den nördlichen Teil des „Armstrong Redwoods State Natural Reserve“ erreicht, ein wunderschöner kalifornischer Park, in dem gewaltige Redwoods zu finden sind.

Hitze und Rauch, eine giftige Mischung.

Draußen ist es heiß, dazu eine dicke Rauchdecke. Auch südlich und östlich von Oakland brennt es. Normalerweise kann man von hier kilometerweit blicken, jetzt gerade mal ein paar Hundert Meter. Schon nach wenigen Sekunden draußen brennen die Augen. An Sport oder an einen längeren Spaziergang ist gar nicht zu denken. Die Feuersaison hat in diesem Jahr früh begonnen. Eigentlich ist mittlerweile das ganze Jahr über „Fire Season“. Als ich vor 25 Jahren hierher kam, hieß es immer noch, dass im Frühherbst die Gefahr der großen Waldbrände steige. Das ist schon lange her, brennen kann es nun immer. Kalifornien trocknet aus. In diesem Jahr gab es bislang noch kaum Niederschlag, die andauernde Brandgefahr ist zu einem normalen Umstand im „Golden State“ geworden, da helfen auch nicht guten Ratschläge von Präsident Donald Trump, dass die Kalifornier mehr ihre Wälder harken sollten. Man hofft nur, dass es nicht vor der eigenen Tür brennt. Und doch, ich habe Freunde in Sonoma County, die erneut auf gepackten Koffern sitzen, denn wenn es zu einer Evakuierung kommen sollte, dann bleiben manchmal nur 5-10 Minuten, um das eigene Haus zu verlassen, sich in Sicherheit zu bringen, wissend, dass man sein Zuhause vielleicht nie wieder sehen wird.

Ein seltsames Gefühl… Normalität!

Da schaue ich mir am Montagabend den Wahlkonvent der Demokraten an und auf einmal trifft es mich, das sind normale politische Reden. Vieles davon patriotisch und teils kitschig, aber so sind sie nun mal diese Wahlveranstaltungen. Diesmal findet alles online statt, keine Menschenmassen, kein Getröte und Gejubel, keine fallenden Luftballons. Und dennoch, das ist Amerika, wie ich es kenne.

Im Vergleich dazu, der Lügenbaron, seines Zeichens Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, auf einer Wahlkampftour durch mehrere Swingstates. Er erklärt, dass die Corona Situation in den USA nicht so schlimm sei, man müsse nur nach Neuseeland (!) blicken, dort gebe es einen riesigen Zuwachs an Covid-19 Fällen. Am Montag meinte Trump in Minnesota: „Big surge in New Zealand. It’s terrible. We don’t want that.“ Tatsache ist, nach 102 Corona freien Tagen vermeldete Neuseeland neun neue Fälle.

Bernie Sanders mit seiner wichtigen Rede für Joe Biden.

Da tat es richtig gut am Abend die Reden und Videos der Demokraten zu sehen. Wohlfühlfernsehen in einer verrückten Zeit, in einem ver-rückten Land. Die wichtigsten Reden kamen wohl von Michelle Obama und vor allem von Bernie Sanders. Hatte der sich noch 2016 bei der Unterstützung von Hillary Clinton deutlich zurück gehalten, machte er nun klar, dass es trotz inhaltlicher Differenzen zwischen ihm und Joe Biden nur ein Ziel geben dürfe, die Abwahl von Donald Trump. Sanders erklärte, Trump sei nicht nur eine Gefahr für die amerikanische Demokratie, für die Umwelt, sondern auch für den gesamten Planeten. Vier weitere Trump-Jahre hätten fatale Folgen. Von daher rufe er alle seine Unterstützer auf, das Team Biden/Harris zu wählen.

Bernie Sanders, das betonte er auch, hat in den letzten fünf Jahren die amerikanische Gesellschaft verändert. Die Bewegung, die er angestoßen hat, wurde anfangs als radikal verunglimpft. Doch mittlerweile sind viele dieser Positionen im „Mainstream America“ angekommen. Das sieht man auch an der politischen Plattform von Joe Biden. Bernie Sanders, so sagte er, kann das unterschreiben, was da steht. Der Auftritt von Bernie war mehr als wichtig, denn wie es aussieht, kann eigentlich nur die Linke der Partei den Wahlsieg von Joe Biden noch stoppen. Wenn jetzt im Vorfeld des Wahltages mit unsinnigen und inhaltlichen Debatten und Forderungen begonnen wird, hilft das nur Donald Trump.

Die Mehrheit der Amerikaner ist nicht auf Trump-Kurs. Das war 2016 schon so, das ist auch 2020 noch immer so. Einziges Ziel kann derzeit nur sein, vier weitere Trump Jahre zu verhindern, denn eine zweite Amtszeit hätte weitreichende Folgen für die Demokratie, die amerikanische Gesellschaft, die Medien, die Umwelt, die internationalen Beziehungen, die Rechtssprechung, den bürokratischen Apparat und vieles mehr. Man braucht am 3. November nicht für Joe Biden zu stimmen, wenn man ihn und seine Politik nicht mag. Das kann man laut und deutlich erklären, wenn man sein Kreuzchen hinter Biden/Harris setzt. Aber man muß am 3. November gegen Donald Trump votieren.

Seit nunmehr 34 Jahren darf ich wählen, in Deutschland, seit ein paar Jahren auch in den USA. Noch nie war eine Wahl in dieser Zeit so wichtig. So sehe ich das, denn das, was vier weitere Jahre mit Donald Trump als Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika bringen würden, für die USA und für die internationale Gemeinschaft, kann man nicht einfach mit einem Schulterzucken abtun. Trump würde weiter das Fundament der amerikanischen Gesellschaft und Demokratie unterhöhlen, mit weitreichenden und noch gar nicht abzusehenden Folgen. Nichtwählen ist hier keine Option und keine Alternative. Es geht um zu viel am 3. November.

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Eine filmische Brücke zwischen Berlin und San Francisco

Pornofilme haben einen schlechten Ruf. Rein-Raus, der schnelle Quickie, sie seien frauenfeindlich und geben nur ein falsches Bild von Sexualität wider. Dass das nicht so sein muß, zeigt Jahr für Jahr das Berliner Pornofilmfestival. Und das hat durchaus weite Kreise gezogen. Einige Filmbegeisterte im fernen Kalifornien wurden auf den Plan gerufen. Das erste San Francisco Pornfilmfestival findet Mittwoch bis Sonntag (19.-23.8.) Corona bedingt online statt.

“Weißt Du, in Toronto gibt es ein Pornofilmfestival, London hat eins, Berlin und auch Madrid. Und ich dachte mir, warum gibt es das überall, San Francisco braucht auch eines”, das meinte Shine Louise Houston zu mir, die Direktorin des ersten Pornofilm Festivals in San Francisco ist, auf die Frage, warum sie ein Filmfest mit nackten Tatsachen ans Golden Gate bringen wollte. Für sie war klar, das im prallen Festivalkalender von San Francisco solch eine Filmschau einfach fehlt, auch wenn andere Events, wie das weltweit größte LGBTQ Filmfest “Frameline” immer mal wieder “After Dark” Streifen im Programm haben, also Filme mit eindeutigen Sexszenen.

Vor über zehn Jahren sei sie zum ersten Mal zum Pornofilmfest nach Berlin gereist, meint Houston. “Ich war vollkommen hin und weg, denn da machten Leute etwas, was ich gerade erst für mich entdeckt hatte, ich bin eine Filmliebhaberin. Für mich war klar, ich wollte wirklich schöne Filme machen und hier waren Leute, die dieselben Ideen und Werte hatten und fantastische Dinge realisierten.”

San Francisco, die Stadt am Golden Gate, ist wohl wie für dieses Festival gemacht. In San Francisco werden die teils puritanischen Gesetze wie in anderen Teilen der USA einfach ignoriert. Die “City by the Bay” gilt als die Hauptstadt der Gay-Bewegung, hier feiert alljährlich die BDSM Szene ganz offen das Folsom Street Fair mit Hundertausenden von Besuchern. Und hier gibt es auch eine lange Geschichte von unabhängigen Filmschaffenden, die teils künstlerisch, teils gewagt und provokant “Adult Movies”, Filme mit sexuellem Inhalt, produzierten. In den 1960er Jahren nannte die New York Times San Francisco sogar “The Smut Capital of the United States”, also die Porno oder Schweinkram Hauptstadt der USA.

Die Dokumentation “Smut Capital of America”, die beim Festival gezeigt wird, erzählt genau davon, dass San Francisco einmal das Epicenter der amerikanischen Pornoszene war. Doch davon ist nicht mehr viel übrig geblieben. Heute denkt man bei US Pornos vor allem an das San Fernando Valley außerhalb von Los Angeles und an Las Vegas.
Für Shine Louise Houston ist es dennoch ein Heimbringen eines Filmgenres, dass hier sowieso schon auf verschiedenste Weise gefeiert wurde: “Ich verstehe Porno einfach als ein weiteres Film Genre. Es ist nicht monolithisch, es gibt vielmehr eine riesige künstlerische Vielfalt innerhalb des Genres, bei dem man denkt, oh mein Gott, das ist Porno?”

Es geht bei diesem Pornofilmfestival nicht um die schnelle Befriedigung, um unmögliche Positionen, um ein aneinander reiben von wunderschönen Körpern. Ganz im Gegenteil, Porno ist hier ein weit gefasster Begriff. Ja, es wird auch kopuliert, geleckt und mit Grenzen gespielt, aber es wird vor allem ein durchaus künstlerischer, ästhetischer und politisch korrekter Blick auf nackte Haut und Vorlieben gewährt.

Eigentlich sollte es ja ein traditionelles Festival in einem Kinosaal werden, die Verträge waren unterschrieben, doch dann kam Corona. Und alles änderte sich. Was tun? Für Shine Louise Houston war klar, man werde am eigentlichen Konzept festhalten. “Wir wollten nicht einfach “Video on demand” machen, also, dass die Leute sich die Filme einfach ansehen können, wann sie wollen. Mir war die Festivalidee wichtig. Das miteinander Ansehen als Erfahrung. Also machten wir uns daran, wie wir das live Streamen können, mit einem Live Chat und all dem, damit man das Gefühl bekommt, die Filme gemeinsam zu sehen. Denn für mich ist gerade das der wesentliche Part eines Festivals.”

Im nächsten Jahr soll es dann aber doch ins Kino gehen, der Vertrag mit dem Brava Theater am Rande des Mission Distrikts von San Francisco wurde einfach um 12 Monate verschoben. In diesem Jahr allerdings kann man problemlos auch aus der Nürnberger Metropolregion dabei sein.
Tickets für das Festival gibt es hier: https://sfpff.pinklabel.tv/tickets/

Was bleibt nach Trump?

Biden/Harris liegt in den Umfragen weit vor Trump/Pence. Das ist die gute Nachricht. Ob es am Ende zu einer Wachablösung kommen wird, hängt davon ab, wer sich in den hart umkämpften „Swing States“ durchsetzen kann. Donald Trump spricht gerne von der „silent majority“, von der „enthusiastischen Stimmung“ in den Reihen der Republikaner. Manchmal frage ich mich schon, ob ich das, was ich hier sehe, höre, mitbekomme richtig einschätze.

Doch die Ära Trump wird auch am 3. November nicht vorbei sein. Wenn er verliert wird er noch zweieinhalb Monate im Amt sein, bevor Joe Biden den Platz im Oval Office einnehmen kann. Genug Zeit, um großen Schaden anzurichten. Sowieso hat Donald Trump die Grundfesten der amerikanischen Demokratie auf viele Jahre hinaus beschädigt. Seine Kritik, seine fast täglichen Angriffe gegen Kritiker, gegen jene in der Justiz, in der Politik, in der Presse, in der Bürokratie, die nicht mit ihm überein stimmen, das alles hat dazu geführt, dass man sich fragt, wem man eigentlich noch trauen kann. Der jüngste unverhüllte, politische Angriff auf die US Mail, auf die Post, macht das ganz deutlich. Trump schürt schon seit Monaten Zweifel an der Fairness und Rechtssicherheit einer Briefwahl. Nun weigert er sich, der hochverschuldeten Post finanziell zu helfen. Damit geht er sicher, dass keine Briefwahl funktionieren kann. Die US Mail erklärte, in 46. der 50 Bundesstaaten könnte eine ordnungsgemäße und pünktliche Zustellung der „Ballots“, der Wahlunterlagen nicht garantiert werden. Damit hat Donald Trump diese Schlacht gewonnen. Das Wahlergebnis wird so oder so angezweifelt werden.

QAnon Gläubige auf einer Trump Veranstaltung. Foto: AFP.

Trump hat ganz bewußt und gezielt die USA verändert. Er regiert nicht wie ein demokratisch gewählter Präsident, er sieht sich viel lieber als Machthaber, Herrscher, Autokrat. Sein Wort ist Gesetz, nur seine Meinung zählt, immerhin ist er ja der „very smart and stable genius“. Er hat seit seinem Wahlkampf 2016 Zweifel geschürt, der Glaube an den „Deep State“, an mächtige, geheime Kräfte, die er und nur er bekämpfen kann, das treibt ihn an. Donald Trump wird denn auch von Rechtsnationalen, christlichen Fundamentalisten, Verschwörungstheoretikern, Waffennarren, „America First“ Vertretern, Rassisten und Ewiggestrigen unterstützt und gefeiert. Auf seinen Massenveranstaltungen, die Gott sei Dank derzeit nicht stattfinden können, treffen sich all diese Bekloppten. Ich sage damit nicht, dass alle republikanischen Wählerinnen und Wähler solchen Wahnsinnstheorien und Ideologien anhängen, aber die Stimmen innerhalb der GOP sind brutal leise, wenn es um eine deutliche Distanzierung zu diesen radikalen und extremistischen Einstellungen geht. Wer „Q“ Schilder der QAnon Anhänger auf seinen Veranstaltungen erlaubt, wer die Verunglimpfung und Beschimpfung von Andersdenkenden zulässt, der macht sich auch mitverantwortlich an der Unterminierung der amerikanischen Demokratie. Alleine das sollte schon Grund genug sein nicht für Donald Trump zu votieren. Da kann Trump noch so „pro Wirtschaft“, „pro Amerika“, „pro konservative Werte“ sein. Wer keine deutlichen Grenzen zu Extremisten zieht, die ein Miteinander in der Gesellschaft nicht haben wollen, der kann nicht Präsident dieses Landes sein. Aus Trump sollten die Amerikaner lernen, doch ich befürchte es wird wieder passieren. Vielleicht nicht am 3. November, aber „down the road“.

Trump der QAnon Star

Es ist schon erstaunlich, was in den USA alles möglich ist. Da ist ein Präsident, Donald Trump, der einer republikanischen Kandidatin zum Wahlerfolg in den Vorwahlen gratuliert. Doch die ist nicht irgendeine aufstrebende Politikerin, Marjorie Taylor Greene glaubt an QAnon, jene Verschwörungstheorie, die besagt, dass Eliten in Politik und Showbusiness Kinder entführen, sie in unterirdischen Gefängnissen halten, foltern, sexuell mißbrauchen. Und genau dieser Greene sagt Donald Trump, seines Zeichens Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, eine große Zukunft in der republikanischen Partei voraus.

Greene muß im November nun in einem für die Republikaner eigentlich sicheren Wahldistrikt gegen den demokratischen Herausforderer Kevin Van Ausdal antreten. Ihre Chancen stehen gut. Trumps Tweet hilft da sicherlich. Die eigene Partei hatte sich im Vorwahlkampf gegen Greene ausgesprochen, doch das ist Trump egal. Er wird schon seit langem von den QAnon Anhängern gefeiert als derjenige, der Kinder aus unterirdischen Gefängnissen befreit und aufräumt im „Deep State“.

So idiotisch und verrückt die Verschwörungstheorie um QAnon auch sein mag, umso gefährlicher ist die öffentliche Gratulation durch Trump. Denn dieser hebt eine Kandidatin wie Greene und ihre Überzeugungen damit auf eine Stufe, wo solche Schwachsinnsideen, die auch vom Schmalzbarden Xavier Naidoo unterstützt werden, als freie Meinung, ja, normal angesehen werden. Die QAnon Gemeinde unterdessen feiert den Vorwahlsieg von Greene und natürlich auch die Anerkennung durch Trump. Der Präsident selbst ist ja schon seit langem Anhänger von Verschwörungstheorien und verbreitet diese nur zu gerne über Twitter und in seinen Auftritten. Der Schulterschluß zwischen QAnon und dem vermeintlich mächtigsten Mann der Welt ist wohl keine Fantasie mehr, wie Trumps Tweet zeigt.

Marjorie Taylor Greene verteidigt Q als „patriotisch“. Diese angebliche Person tauchte vor zwei Jahren online auf und gab sich als Insider im Regierungsapparat aus. Wer dahinter steckt ist nicht bekannt, doch seitdem spuken die wildesten Geschichten und Theorien durch das World Wide Web. Vor allem in den USA und Deutschland stoßen die kruden Stories auf großes Interesse und finden Tausende Anhänger, wie auch auf den Anti-Corona Demonstrationen zu sehen ist. In ihrer Siegesrede am gestrigen Dienstag erklärte Greene, die Sprecherin des Kongresses, Nancy Pelosi, sei „unamerikanisch“. Man werde „diese Schlampe aus dem Kongress werfen“. Auch wenn Greene alle Medienvertrer als „fake news“ brandmarkte und sie am Abend aus dem Saal verwies, war der Inhalt ihrer Rede bekannt, denn die Kandidatin stellte sie auf youtube. Das wußte Trump als er Greene gratulierte. Der Skandal ist sicherlich, dass jemand wie Greene in den Kongress gewählt werden kann. Der größere Skandal allerdings ist, dass der Präsident solche Leute auch noch unterstützt.

„Now let’s go win this thing“

Barack Obama freute sich über die Wahl von Kamala Harris. Sein ehemaliger Vize habe die beste Entscheidung getroffen, so Obama. Er kenne die kalifornische Senatorin schon lange, sie sei genau richtig für den Kampf ums Weiße Haus. „Now let’s go win this thing“, tweetete er kurz nach Bekanntwerden der Nominierung. Auch aus dem Bernie Sanders Lager kamen wohlwollende Kommentare. Und die anderen Frauen im Rennen um den Vize-Präsidentschaftsposten der Demokraten feierten Kamala Harris als „herausragende Wahl“.

Aus dem Trump Lager kamen natürlich ganz andere Stimmen. Harris sei eine Vertreterin des linksradikalen Flügels der Partei. Donald Trump selbst führte an, dass Kamala Harris sehr „nasty“ gegenüber Brett Kavanaugh gewesen sei, als dieser seine Senatsanhörung zum Verfassungsrichter hatte. Kein Wort davon, dass Donald Trump und auch Tochter Ivanka Trump noch bis 2014 Kamala Harris‘ Wahlkämpfe finanziell unterstützt hatten. Damals sah die Welt von Trump noch anders aus.

Zwei Oakländerinnen feiern – Kamala Harris und Libby Schaaf. Foto: L. Schaaf/Twitter.

Kamala Harris stammt aus Oakland und in Oakland wurde die Entscheidung von Joe Biden gefeiert. Bürgermeisterin Libby Schaaf, eine langjährige Freundin und Wegbegleiterin von Harris, die die Senatorin im Januar 2019 auch als Präsidentschaftskandidatin ankündigte, war begeistert. Sie sei „hella proud“, unfassbar stolz und fügte hinzu: „Now let’s fight like hell for a #BidenHarris win in Nov.“

Vieles sprach schon im Vorfeld für die Senatorin. Ein wichtiger Punkt, der vielleicht auch noch ausschlaggebend war, sie kommt aus dem für die Demokraten sicheren Kalifornien. Im Falle eines Wahlsieges von Joe Biden würde sie ihren Senatsposten aufgeben, der demokratische Gouverneur, Gavin Newsom, würde dann sicherlich erneut eine Demokratin nach Washington schicken. Das Kräfteverhältnis im Senat würde so nicht beeinflusst werden.

Kamala Harris hatte ich schon seit 2003 auf dem Schirm, als sie Generalstaatsanwältin für San Francisco wurde. Damals fiel sie mir auf, weil sie eine vehemente Gegnerin der Todesstrafe war und auch zu diesen Prinzipien stand, als in der „City by the Bay“ ein Polizist ermordet wurde, der Ruf nach der Todesstrafe für den Täter mehr als laut war. Sie weigerte sich und wurde von den Beamten, der Polizei Gewerkschaft und selbst namhaften Demokraten, wie Dianne Feinstein, angefeindet. Das rechntete ich ihr hoch an. Und auch als sie danach kalifornische Justizministerin wurde, blieb sie bei ihrer Grundeinstellung gegen die Todesstrafe.

Kamala Harris ist eine Kämpferin, die mitreißen kann. Mit ihrer Präsidentschaftskandidatur der Demokraten ließ sie Anfang 2019 aufhorchen. Vor dem Rathaus in Oakland kamen rund 20.000 Menschen zusammen, um das zu feiern. Harris war über Nacht Frontrunner. Doch dann wurde sie schlichtweg im 25köpfigen Kandidatenfeld der Demokraten aufgerieben. Harris zog die Reißleine, aber fiel danach umso mehr auf, weil sie auf Frontalkurs mit Donald Trump ging. Das blieb nicht unbemerkt. Joe Biden führte genau diese Haltung in seiner Begründung für Kamala Harris an.

Biden hat mit Harris eine Partnerin an seiner Seite, die alles andere als ein weiblicher Mike Pence ist. Harris wird nicht hinter Biden stehen, ihn untertänigst und bewundernd anhimmeln und ihm ständig erklären, wie dankbar sie doch sei, in seinem Kabinett mitarbeiten zu dürfen. Vielmehr wird Kamala Harris vom Tag eins der Biden-Adminstration bereit sein für den Tag X, wenn sie den Amtseid selbst ablegen muß. Und der kann schneller kommen, als man denkt. Ich bin davon überzeugt, dass Joe Biden nur ein Übergangskandidat ist, der jetzt die demokratischen Reihen schließen kann, der aber nach zwei Jahren im Amt zurücktreten und die Amtsgeschäfte an seine Vize-Präsidentin, Kamala Harris, übergeben wird. Amerika wird weiblich, die Weichenstellung dafür fand heute statt.