Es wurde auch langsam Zeit

Ich gebe unumwunden zu, ich war nie ein Fan von Sarah Palin, der halben Gouverneurin aus Alaska. Als John McCain sie als seine Vize-Kandidatin im Wahlkampf 2008 vorstellte, dachte ich echt, jetzt spinnt er. Im Vorwahlkampf fiel der Senator aus Arizona noch durch sein kluges, durchdachtes und auch pragmatisches Denken auf. Und dann sowas! Sarah Palin wurde als „Hot Babe“ dargestellt, als „Pitbull mit Lippenstift“ im Politzirkus, als eine politische Außenseiterin, die bereit ist, mit dem eisernen Besen durch Washington zu kehren.

Die Kandidatur von Palin wurde dann doch eher zu einer Lachnummer, auch wenn sie zum Darling der Rechtsausleger von der „Tea Party“ wurde. Mehr als platte Phrasen konnte sie dann doch nicht ablassen. Na ja, unterhaltsam war es dann manchmal schon, als sie z.B. nach ihren außenpolitischen Erfahrungen gefragt wurde und darauf verwies, dass man von Alaska auch Russland sehen könne. Nach dem Motto, ja, ich bin auch Ornithologe, weil ich am Morgen immer die Tauben vor dem Fenster sehe.

Na egal, Palin wurde – Gott sei Dank – nicht Vize-Präsidentin, sondern startete – traurigerweise – eine sehr lukrative Fernsehkarriere. U.a. mit einer Reality Show „Sarah Palins Alaska“. Zwar nur für eine Spielzeit, dann war Schluß, aber das sind wir ja von ihr gewohnt, sie schmeißt gerne die Brocken frühzeitig hin. Und dann bekam sie noch einen sehr lukrativen Kommentatorenposten bei FOXNews. Ein Dreijahresvertrag wurde mit der damals noch potenziellen Präsidentschaftskandidatin für 2012 unterzeichnet, rund eine Million Dollar soll sie pro Jahr für ihre Einschätzungen erhalten haben. Und die waren eigentlich immer so: „Obama keine Ahnung, Obama kein Patriot, Obama unamerikanisch, Obama Sozialist, Obama planlos….Tea Party GUUUUT!“

Nun aber ist Schluß, FOXNews kam nach den verlorenen Wahlen der erklärten Senderpartei zu der Erkenntnis, dass Sarah Palin wohl doch nicht so die dolle Analystin ist. Puh, hoffen wir mal, dass wir nun endlich das Kapitel Sarah Palin in den USA ausgestanden haben. Umblättern und gut ist.

The Day After

      Der Tag danach

Die republikanische Partei steht vor einem Scherbenhaufen. Auf dem Murdoch Nachrichtenkanal FOXNews trafen sie sich heute alle. Einige gestanden ein, dass sie Fehler in ihren Analysen gemacht haben, andere gingen unmittelbar zum Angriff auf Obama über. Der Präsident werde nur noch weiter die glorreichen USA an die sozialistischen Euroländer heranführen. Dem könne man nicht zusehen, als Konservativer und Patriot sei man nun gefragt, sich für Amerika einzusetzen. In zwei Jahren stehen die nächsten Kongresswahlen an und schon jetzt müsse das Fundament für den nächsten Kampf ums Weiße Haus gelegt werden.

Ach du meine Güte, jetzt geht das Theater wieder von vorne los! Einzige Überraschung für mich an diesem Tag war der frühere Bürgermeister von New York und Präsidentschaftskandidat Rudy Giuliani. Er meinte auf CNN, Romney sei ein guter Mann, habe aber Fehler gemacht, in dem er es nicht geschafft habe, die Latino Wähler im Land anzusprechen. Und er warf seiner Partei vor keinen klaren Kurs zu fahren. Man könne nicht auf der einen Seite verlangen, die Bundesregierung dürfe nicht noch weiter wachsen und solle sich möglichst aus allem raus halten und gleichzeitig fordern, dass sie sich in soziale und private Angelegenheiten der Bürger, wie gleichgeschlechtliche Ehen, einmische. Das könnten die einzelnen Bundesstaaten viel besser entscheiden und lösen.

Der Tag danach war eine Bauchnabelschau. Die einen schlugen sich freudig erregt auf den Wanst, dankbar noch einmal die Kurve gekratzt zu haben. Die anderen puhlten sich die Fussel aus dem Bauchnabel und überlegten, wie es dazu kommen konnte. Zum „Day After“ gibt es oben einen aktuellen Audiobericht.

 

Rübe ab in Kalifornien!

Vor ein paar Wochen war noch Markus Löning, der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, in San Francisco. Er besuchte das Staatsgefängnis von San Quentin auf der anderen Seite der Bay und sprach danach auch mit Jeanne Woodford von Death Penalty Focus. Löning erklärte mir danach im Gespräch, dass er vom Erfolg der Kampagne überzeigt sei, dass Kalifornien ein wichtiges Zeichen gegen die Todesstrafe in den  USA setzen werde.

DPF stand hinter der Initiative „Proposition 34“, die am Dienstag zur Abstimmung kam. Darin ging es um die Zukunft der Todesstrafe. Die Höchststrafen für 706 Männer und 19 Frauen sollten in lebenslange Haftstrafen ohne Aussicht auf Begnadigung umgewandelt werden. Woodford und Death Penalty Focus führten an, dass das dem Staat weitaus billiger käme und langfristig mehr für die Sicherheit in Kalifornien beitrage. Denn damit könnten eingesparte Mittel für die Kriminalitätsbekämpfung eingesetzt werden. 46 Prozent der Morde, 56 Prozent der Vergewaltigungen in Kalifornien werden nicht aufgeklärt. Das liegt zum Teil auch daran, weil die Polizeibehörden nicht genügend Mittel zur Verfügung haben, an allen Ecken und Enden einsparen müssen.

Doch fast 54 Prozent der Wähler stimmten für die Beibehaltung der Todesstrafe in Kalifornien. Alle gutgemeinten Argumente halfen nichts, der Großteil der Wähler will Köpfe rollen sehen. Auch wenn seit 2006 niemand mehr hingerichtet wurde, egal, ein Mord muss mit einem staatlichen sanktionierten Mord beglichen werden.

Im NZ Interview führte Jeanne Woodford aus, dass die Todesstrafe in Kalifornien eine Fiktion sei. Seit der Wiedereinführung der „Death Penalty“ in Kalifornien 1978 wurden 13 Verurteilte hingerichtet. Dem steht eine Zahl von Häftlingen gegenüber, die deutlich macht, dass sich auch in Zukunft die Reihen der zum Tode Verurteilten nicht lichten werden. Die Richter kommen mit den Einsprüchen und automatischen Berufungsverhandlungen nicht nach. Es werden mehr zum Tode Verurteilte im Gefängnis eines natürlichen Todes sterben, als jemals in der Todeskammer ihr Leben lassen. Jeanne Woodford und ihren Mitstreitern war klar, dass diese Diskussion über das für und wider Todesstrafe nicht auf einer moralischen Ebene geführt werden darf. Aber selbst beim Geldargument waren die Wähler im Blutrausch. Die kalifornischen Steuerzahler wird dieses Votum vom Dienstag Hunderte von Millionen Dollar kosten. Geld, das dem Staat fehlt und an anderer Stelle eingespart werden muß. Ich warte schon jetzt auf das Gekreische bei weiteren Einsparungen im öffentlichen Schulsystem.

 

Zwei Milliarden Dollar später

Alle gingen von einer langen Nacht aus, dann war es gerade mal 20:30 Uhr in Kalifornien. Die Wahllokale hier hatten erst 30 Minuten vorher geschlossen. Und alles war vorbei. Erst CBS, dann CNN, dann sogar FOXNews und MSNBC. Sie alle erklärten Barack Obama zum Sieger. Schon vorher ging auf dem konservativen Sender FOXNews das Einschlagen auf den Kandidaten Mitt Romney los. Da wurde klar, die Wahl ist entschieden, denn das Ohr der republikanischen Partei war ganz nah am Wähler und an den Wahllokalen. Romney konnte zwar die Hochburgen der Republikaner klar gewinnen, doch in den Swing Staaten versagte er mit seiner Message.

Als die Nachricht vom Obama Sieg durchdrang, wurde auf der Wahlparty im kalifornischen Berkeley, auf der ich war, geklatscht, aber eher so, als ob man mehr froh darüber ist, dass Mitt Romney nicht gewonnen hat. Das Freudenfest, wie noch vor vier Jahren, blieb aus. Obama hat noch einmal die Kurve gekratzt. Vor allem deshalb, weil die Wähler nicht Romneys Argumentation folgten, dass Obama alleine für die Wirtschaftsmisere verantwortlich zu machen ist. Sie sahen genauso Obamas Vorgänger George W. Bush und die Republikaner im Kongress in der Verantwortung.

Nun also muß Obama nachlegen. Er wird auf einen US Kongress treffen, der noch aggressiver gegen ihn vorgehen wird. Doch Präsident Obama könnte es in seiner zweiten Amtszeit einfacher haben und viele seiner ursprünglichen Ziele umsetzen. Er muß sich nicht mehr um eine Wiederwahl sorgen, kann ganz ungehindert regieren. Doch mit dem Wahltag beginnt auch schon der Grabenkrieg für 2016, denn dann werden die Karten ganz neu gemischt. Und die Vorlage durch Obama und Romney ist eindeutig. Eine Milliarde Dollar hat den Amtsinhaber seine Wiederwahl gekostet. An dieser Zahl wird sich jeder messen lassen müssen, der ernsthaft in Zukunft als Präsidentschaftskandidate gehandelt werden will.

Jetzt geht’s los!

Mitt Romney appelliert an die Wähler, auf alle Fälle ihre Stimmen abzugeben, in der Hoffnung, dass sie für ihn votieren. Barack Obama hat ein Basketballspiel mit Freunden ausgemacht. Der Wahltag hat begonnen. Hinter uns liegen mehr als zwei Jahre Wahlkampf, endlose und zum Teil dämliche Debatten. Hasserfüllte Angriffe gegen den Präsidenten und ein nicht funkionierendes Politsystem in Washington. Viel Politiker und Kandidaten müßten eigentlich eine lange Nase vom vielen Lügen haben, Baron Münchhausen würde hier derzeit nur im Schatten stehen. Die amerikanische Politik ist ein Fall für sich. Das Land so groß, wenn man wie ich auf einer Seite des Kontinents lebt, versteht man nicht unbedingt, was die da ein paar tausend Meilen weiter östlich treiben. Ganz zu schweigen von dem, was da im Mittleren Westen oder im „Bible Belt“ passiert.

Für mich immer wieder spannend und aufschlußreich ist, wenn man von der Insel San Francisco Bay Area runterkommt und Richtung „American Heartland“ fährt. Das ist ein „Reality Check“. Das ist Amerika.

Nun also wird gewählt, der Ausgang am Morgen des Wahltages ungewiss. Mehr als 2000 Anwälte stehen bereit, um Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe und bei der Auszählung rechtlich überprüfen zu lassen. Die USA erleben an diesem Tag wieder eine Lehrstunde in Sachen Demokratie. Auf dem Papier steht zwar, dass jeder Bürger wählen darf, aber ob er das auch kann und seine Stimme gezählt wird, das ist noch offen. Erste Hinweise aus Florida und Ohio zeigen schon, dass das amerikanische Wahlchaos begonnen hat.

Es wird ein langer Wahlabend, den ich im Herzen der Linken in den USA, in Berkeley auf einer Wahlparty erleben werde. Dort in einem Club, in dem an jedem anderen Abend Country, Folk und Americana Musiker und Bands auftreten, werden heute die Ergebnisse aus dem ganzen Land eintreffen, von einer lokalen Radiomoderatorin präsentiert und moderiert werden. Ab 17 Uhr geht es los und von dort wird auch live an dieser Stelle gebloggt werden.

Bis zum letzten Augenblick

      Wahlspots in den USA

Nur noch wenige Tage bis zum Wahlgang. Obama gegen Romney, in den Swing Staaten wird man am Wahltag drei Kreuze machen. Endlich ist dann der längste und teuerste Wahlkampf in der amerikanischen Geschichte zu Ende. Pro Tag wurden die Wähler mit rund 300 Wahlspots beschallt. Präsidentenwahl, Kongresswahlen, Abstimmungen zu lokalen, regionalen und bundesstaatlichen Entscheidungen. Dabei wurden alle Register des fairen und fiesen Wahlkampfs gezogen. Die beiden Kandidaten fürs Weiße Haus haben dafür allein in Ohio rund 200 Millionen Dollar versenkt. Dazu ein aktueller Audiobericht.

Sandy ist Demokratin

Mitt Romney würde ja gerne, aber irgendwie hört ihm gerade keiner so richtig zu. Amerika blickt auf die Ostküste, auf den Schaden, den eine stürmische Sandy angerichtet hat. Präsident Barack Obama macht seinen Job, koordiniert Not- und Soforthilfe, organisiert die Bundesbehörden und wirkt dabei ganz präsidial. Sogar politische Gegner, wie der lautstarke republikanische Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, preisen den Präsidenten für dessen Krisenmanagement. Christie, der Romney im Wahlkampf unterstützt, erklärte in mehreren Interviews, wie er noch spät nachts mit Obama am Telefon war, um über die Situation zu sprechen. Besser könnte es für den Wahlkämpfer Obama nicht laufen. Seit Samstag hat er sich mit offiziellen Veranstaltungen zurück gehalten, dafür traten Bill Clinton und Joe Biden auf und beackerten die Swing-States.

Sowieso hat sich Mitt Romneys jüngster Rückenwind in ein laues Lüftchen gewandelt. Sein neuester Flop ist ein Werbespot über die amerikanische Autoindustrie (siehe unten). Darin heißt es, Romney habe weitaus mehr für sie getan, als Barack Obama. Chrysler sei von Obama in den Bankrott geführt und danach an den italienischen Autobauer Fiat verkauft worden. Und der würde nun in China die neuen Jeeps bauen lassen. Obama habe also zur Auslagerung von Jobs beigetragen. Starker Tobak, der allerdings so nicht stimmt. Sowohl das Weiße Haus, wie auch die Führungsebene von Chrysler widersprechen diesen Anschuldigungen. Tatsache ist, Chrysler wird eine Produktionsstätte für Jeep in China bauen, allerdins sind das Wagen, die ausschließlich für den chinesischen Markt bestimmt sind. Chrysler erklärte weiter, dem Unternehmen gehe es wieder gut und man habe sogar mehr Jobs in den USA geschaffen als noch vor kurzem geplant.

Romney verbreitet dennoch weiter seine Lügengeschichte und versucht sich in den Swing-States als ernstzunehmender „Commander in Chief“ zu präsentieren. Obama hingegen hat derzeit leichtes Spiel, sich mit der stürmischen Sandy als der richtige Mann auf dem Chefsessel zu präsentieren.

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Endspurt im Wahlkampf

Von Mittwochnachmittag bis Freitagfrüh war ich in Las Vegas. Dort lief ich durch die Gegend, von einem Kasino ins nächste, war eigentlich nur kurz abends im wachen Zustand im Hotelzimmer. Und dennoch habe ich im Fernsehen rund drei Dutzend Wahlwerbespots gesehen. Nevada ist ein Swingstate, hier werden die Wähler mit solchen Spots bombardiert. Ob das Sinn macht, keine Ahnung. Man schaltet nur noch auf Durchzug, wenn die Werbepause kommt. Ein Tiefschlag folgt dem anderen. Obama gegen Romney, Rommey gegen Obama. Die verschiedenen Interessensgruppen und Super PACs (Political Action Committee) hämmern ihre Message, egal ob sie stimmt oder auch nicht, durch den Äther und um die Ohren der Fernsehnation.

Noch gut eine Woche, dann ist der Zauber vorbei. Mehrere Milliarden Dollar wurden dann ausgegeben, damit einer der beiden Herren im Weißen Haus sitzen kann. Der Graben in Amerika ist dann nur noch tiefer geworden, egal wie die Wahl am Ende ausgehen wird. Amerika ist gespalten, ein riesiges Land ohne klare Linie und Führung. Auch wenn Obama noch einmal im Oval Office Platz nehmen darf, der Kongress wird wohl in Händen der Republikaner bleiben. Damit ist jegliche politische Reform von vornherein zum Scheitern verurteilt.

Aber es sieht mehr nach einem knappen Wahlsieg von Mitt Romney aus. In landesweiten Umfragen liegt der Republikaner oben, in den Swing States ist es nach wie vor ein Kopf an Kopf Rennen und bei den noch unentschlossenen Wählern (!) gewinnt Romney immer mehr an Sympathie. Es wird ganz, ganz eng für Obama. Um die wenigen Wählerstimmen in den Swing States geht es in den verbleibenden paar Tagen. Die werden noch einmal bearbeitet mit Anrufen, Fernseh- und Radiospots, Wurfsendungen, auf der Straße und vor dem Supermarkt. Man kann also froh sein, wenn am 6. November endlich Wahltag ist. Dann ist Schluß für dieses mal….und es ist der Start für den nächsten Wahlgang in vier Jahren. Die möglichen Kandidaten stehen schon jetzt in den Startlöchern.

Hier ein umstrittener Wahlwerbespot einer Obama nahen Gruppe, die mit einem Kinderchor ganz gezielt die möglichen Politikmaßnahmen der Republikaner angreifen:

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Ein Ding, genannt Flugzeugträger

Mitt Romney schwitzte, Barack Obama war ganz cool. Doch einen klaren Sieger gab es am Ende nicht. Romney griff auf dem ungewohnten Terrain der Außenpolitik an, präsentierte sich dabei nicht als Elefant im Porzellanladen und das reichte ihm schon am Ende. Obama hingegen argumentierte, verteidigte und schoß zurück. Klar wurde am Montagabend, die beiden unterscheiden sich gar nicht so sehr in Fragen der Außenpolitik, deshalb zog es sie auch immer wieder zur Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik zurück, um die Differenzen herauszukehren.

Wer als Wähler in den USA noch immer unentschlossen ist, der sollte langsam eine Münze werfen. Noch zwei Wochen, dann sind Dauerbeschallung und die Frickelfrackelanalysen der Möchtegernexperten vorbei. Zum Glück, nach zweieinhalb Jahren Wahlkampf kann man das alles nicht mehr hören. Langsam wäre es mal wieder Zeit zum Regieren.

Der heutige Abend war dennoch unterhaltsam, es ging in dieser dritten Fernsehdebatte zwischen Mitt Romney und Barack Obama thematisch um vieles. Libyen, Syrien, Ägypten, Iran, Afghanistan, Pakistan, Israel, China und dann noch ein bisschen amerikanische Sicherheits-, Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik. Es ging munter hin und her, keiner erlaubte sich einen Ausrutscher, wobei die Latte für Romney weit tiefer lag, als für den „Commander in Chief“. Höhepunkt war sicherlich die kleine Lehrstunde für Romney, als dieser erklärte, Obama lasse der US Navy weniger Boote als 1917. „Also, Gouverneur, wir haben auch weniger Pferde und Bajonette, denn unser Militär hat sich verändert. Wir haben diese Dinge, die man Flugzeugträger nennt, auf denen Flugzeuge landen können. Wir haben diese Schiffe, die unter Wasser fahren: Atom U-Boote. Also es ist keine Frage des Schiffe versenkens, bei dem wir Boote zählen. Es geht  um unsere Möglichkeiten.“