Zum Tod von Klaus Kinkel

Ort des Grauens mit Ausblick.

Es geht nicht um Nachtreten. Das will ich gleich am Anfang betonen. Das sagte ich auch on-air im Juni 2004, also Ronald Reagan starb, als die USA in eine kollektive Trauer verfielen und Reagan als den größten amerikanischen Präsidenen aller Zeiten feierten. Niemand wollte sich daran erinnern, dass Reagan in den 80er Jahren massgeblich für die politischen Eskalationen in Mittelamerika verantwortlich war.

Und nun ist der frühere Außenminister Klaus Kinkel gestorben. Kinkel war zwischen 1992 und 1998 deutscher Außenminister. Er machte seinen Job sicherlich gut, war eine politische Größe in der deutschen und auch in der internationalen Politik. Doch dann war da auch 1994, als in Ruanda Hunderttausende von Menschen abgeschlachtet wurden, und das Auswärtige Amt unter Klaus Kinkel total versagte.

Wer meinen Blog seit einigen Jahren verfolgt, der weiß, dass ich viel über die Rolle der Bundesrepublik Deutschland vor und während des Genozids in Ruanda recherchiert habe. Für ein längeres Radiofeature beschäftigte ich mich fast eineinhalb Jahre mit diesem Thema, sprach mit etlichen Zeitzeugen in Deutschland und Ruanda, darunter auch dem damaligen deutschen Botschafter in Ruanda, konnte bis dahin nicht veröffentlichte Berichte und Unterlagen einsehen. All das ergab ein eindeutiges Bild, eines, das kein gutes Licht auf das Auswärtige Amt unter der Leitung von Klaus Kinkel warf.

Deutschland in Ruanda     

Ruanda, die ehemalige deutsche Kolonie, war ein wichtiger Partner in Afrika für Deutschland. Mit Rheinland-Pfalz gab es seit Mitte der 80er Jahre ein Bundesland, das enge politische, wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Brücken zwischen Mainz und Kigali baute und pflegte. Die Rheinland-Pfälzer unterstützten im ganzen Land unzählige Projekte. Die „Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit“ (GTZ), der „Deutsche Entwicklungsdienst“ (DED), die „Kreditanstalt für Wiederaufbau“ (KfW) und auch eine Beratergruppe der Bundeswehr waren vor Ort in Ruanda. Dazu kamen viele deutsche Pfarrer und Nonnen, die im Land lebten, sich auskannten, die Landessprache Kinyarwanda sprachen. Und sie alle kontaktierten die deutsche Botschaft unter deren Leiter Dieter Hölscher, sendeten warnende Berichte zurück an ihre Zentralen in Deutschland. Die allgemeine Reaktion aus der Botschaft, dem Auswärtigen Amt, den Zentralen der staatlichen deutschen Institutionen: Stillschweigen oder die Aussage „Panikmache“.

Zu behaupten, das Auswärtige Amt, damals noch in Bonn, habe von der drohenden Krise, der Eskalation der Gewalt, den deutlischen Anzeichen für einen kommenden Massenmord nichts mitbekommen, ist schlichtweg gelogen. Das belegen die Berichte der Zeugen, das unterstreichen die zahlreichen Dokumente und Protokolle der verschiedenen vor Ort tätigen Organisationen und Einrichtungen. Deutschland, vor allem das Auswärtige Amt unter Klaus Kinkel, hat in Ruanda versagt. Zu erklären, die Bundesrepublik hätte nichts gegen den drohenden Genozid unternehmen können, wie es immer wieder von Seiten des AA hieß, gleicht einem Armutszeugnis der deutschen Diplomaten.

Mein Feature wurde 2013 ausgestrahlt, 19 Jahre nach den 100 Tagen Hölle in Ruanda. Doch es ist aktuell geblieben, denn eine Aufarbeitung der Rolle Deutschlands vor und während des Genozids in Ruanda hat bislang nicht stattgefunden. Die Akten im Auswärtigen Amt sind weiterhin unter Verschluss, die Unterlagen der Bundeswehr und der „Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit“ sind nicht mehr auffindbar. Klaus Kinkel war sicherlich ein großer Europär, ein guter und beliebter Außenminister. Doch wenn man an ihn denkt, sollte man sich auch daran erinnern, dass er nicht nur erfolgreich auf der internationalen Bühne war. Aus den Fehlern lernen, darum geht es.

„Ich dachte, Du kannst helfen“

Als ich im letzten November nach Somaliland und Puntland reiste, fragten mich einige ersteinmal „wo ist das denn?“. Als ich Somalia sagte, kam die Antwort „Ja, spinnst Du denn, viel zu gefährlich!“ Als ich hier war, griffen IS-Terroristen Paris an. Seitdem ist viel passiert in der Welt, es knallte überall: San Bernardino, Istanbul, Orlando, Brüssel, Nizza, Würzburg, Ansbach, das sind die Orte, die mir gerade einfallen. Es sind sicherlich noch mehr. 2016 hat sich die Welt verändert und ich kann nur folgern, Hargeisa ist nicht gefährlicher als andere Orte. Ganz im Gegenteil, hier erklärt man mir, die nichtanerkannte Republik sei sicher.

Selbst Esel helfen beim Aufbau der somaliländischen Wirtschaft.

Esel helfen beim Aufbau der somaliländischen Wirtschaft.

Bei Reisen außerhalb der Stadtgrenzen der Hauptstadt ist für Ausländer gesetzlich eine bewaffnete Eskorte vorgeschrieben. Die bezahlt man selbst. Ein Sicherheitsgefühl bekommt man deshalb nicht unbedingt, auch wenn die beiden Polizisten Maschinengewehre bei sich führen. Irgendwie ist so eine Wumme und eine Uniform nur störend, wenn man Interviews führen möchte, gerade bei eher „persönlichen“ Themen. Aber egal, Gesetz ist Gesetz und daran hält man sich eben.

Hier in Somaliland gibt es jedoch eine Krise, die außer Kontrolle geraten könnte: die Jugendarbeitslosigkeit. Der Großteil der jungen Leute hat keinen Job. Jeden Tag sieht man viele von ihnen auf der Straße, einfach so, herumlaufend, nichts tun. Als westlicher Besucher wird man angesprochen, ich bin da keine Ausnahme. Egal wo ich sitze, jemand kommt auf mich zu, fragt mich, woher ich komme, was ich hier mache und ob ich Kontakte habe. Ali ist einer von ihnen. Vor ein paar Tagen saß ich im Garten des Hotels, als er mit ein paar Freunden auf mich zukam, höflich fragte, ob er sich setzen dürfte und anfing von sich zu erzählen. Er hat studiert, spricht fließend Englisch, hat seine Abschlüsse und findet keinen Job. „Ich dachte, Du kannst helfen“, meinte er zu mir. In Somaliland kann man sich nicht einfach bewerben, man muß jemanden kennen, der wieder jemanden kennt, der wieder jemanden kennt. Familie, Clan, Vitamin B sind hier die wichtigen Grundlagen für eine Karriere. Nicht die Qualifikation, sondern die Zugehörigkeit zählt. Das und das mangelnde Jobangebot treibt viele, zum Teil gut ausgebildete junge Leute auf die Lange Reise nach Europa. „Tahreeb“ ist in aller Munde.

Das behindert eine Entwicklung, die sowieso auf sehr brüchigen Grundfesten gebaut wird. Somaliland ist international nicht anerkannt, und das schon seit 25 Jahren. Die kleine Republik mit ihren 3,5 Millionen Einwohnern hat über die Jahre demonstriert, dass sie friedlich ihren eigenen Weg gehen will. Doch Deutschland, die EU, die USA und die UN setzen auf ein wiedervereinigtes Somalia, ein Land, das es nicht mehr geben wird. Sowieso gab es das geeinte Somalia noch nie. 1961 gingen die einstigen italienischen und britischen Kolonien zusammen. Doch schon schnell wurde klar, es passt nicht. 1981 gründete sich im Exil die Rebellenbewegung Somali National Movement (SNM). Das Ziel war die Abspaltung der einstigen britischen Kolonie Somaliland von Rest Somalia. Der bewaffnete Kampf der SNM endete 1988 in der Bombardierung der Städte Hargeisa und Burao durch die Regierungstruppen des Diktators Siad Barre. 40.000 Menschen starben, 400.000 wurden vertrieben. Als Barre 1991 entmachtet wurde, war vielen in Somaliland klar, die Chance für die Unabhängigkeit war gekommen. Die Republik Somaliland wurde ausgerufen.

Rest-Somalia versank im Chaos. Die Hauptstadt Mogadischu gibt es nur auf dem Papier. Seit 25 Jahren wird South-Central Somalia und Puntland nicht von einer Zentralregierung regiert. Puntland erklärte sich 1998 für autonom, ist aber offen für eine Wiedervereinigung. Somaliland hingegen lehnt das strikt ab. Und die Menschen in Somaliland zahlen dafür einen hohen Preis. Sie leben in Frieden, doch die wirtschafliche Situation verschlechtert sich, gerade auch, weil die Anforderungen an die Regierung wachsen. Dringend benötigte Entwicklungsgelder und Aufbauhilfen fehlen, die gehen nach Mogadischu, denn die Regierung in Hargeisa wird nicht anerkannt. Somaliland heute hängt am Tropf der somalischen Diaspora, die in Europa, den USA und Kanada lebt. Das kann jedoch keine langfristige Lösung bleiben. Nicht für Ali und die vielen anderen jungen Leute und nicht für das Horn von Afrika. Deutschland, Europa und die internationale Gemeinschaft müssen handeln, um endlich ein klares Zeichen für ein friedliches und friedliebendes Land zu setzen.

Dann werde ich mal Botschafter

Wer in Deutschland in den diplomatischen Dienst möchte, hat einen langen und schweren Weg vor sich. Der Einstellungstest für das Auswärtige Amt ist einer der schwierigsten überhaupt. Ein umfassendes Allgemeinwissen wird vorausgesetzt, dazu muß man mehrere Fremdsprachen können und bereit sein, alle paar Jahre umzuziehen. Und nicht nur in solche Orte wie New York, Paris und Tokio. Auch Ouagadougou, Antananarivo, Pjöngjang und weitere Zungenbrecher stehen auf den Versetzungslisten.

Die deutschen Diplomaten werden geschult und fachlich ausgebildet. In der Regel wissen sie, wie man sich auf diplomatischem Boden bewegen sollte. Anders ist das in den USA. Hier gibt es zwar auch ausgebildete Karrierediplomaten im „State Department“, doch die Anzahl nimmt ab. Immer mehr politische Kandidaten bekommen Jobs als Botschafter. Politisch heißt dabei nicht, dass sie eine große Ahnung von Land und Leuten, von Diplomatie und internationalen Zusammenhängen haben müssen. Ganz im Gegenteil, „political nominee“ bedeutet, dass der zukünftige Botschafter oder die angehende Botschafterin fleißig und ordentlich für den Wahlkampf eines Präsidenten gespendet hat.

Barack Obama war angetreten und hatte versprochen, mehr Karrierediplomaten ins Feld zu schicken. Nach acht Jahren George W. Bush sah er die Notwendigkeit, auf diplomatischen Grund einiges wieder gut zu machen. Doch Obama ließ den hehren Worten keine Taten folgen. Seine Vorgänger besetzten rund ein Drittel der amerikanischen Botschafterposten mit solchen „political nominees“. Damit bedankte man sich bei seiner Exzellenz für generöse Wahlkampfspenden. Unter Obama jedoch stieg diese Zahl an. Rund die Hälfte der offenen Botschafterposten wurden von ihm mit einstigen Geldgebern besetzt.

Na ja, man könnte darüber hinweg sehen, wenn diese Diplomaten fachlich auf der Höhe wären, aber die jüngsten Nominierungen zeigen, dass Obama eigentlich keinen Wert darauf legt, wer die USA im Ausland vertritt. Die Kandidaten für Buenos Aires, Reykjavík, Oslo und Budapest mußten in ihren Anhörungen vor dem Senat einräumen, dass sie noch nie in ihren zukünftigen Einsatzländern waren, auch nicht die Sprache sprechen und eigentlich auch nicht viel darüber wußten. Colleen Bell, eine Soap Opera Produzentin, die von Obama für Budapest vorgeschlagen wurde, konnte auf die Frage von Senator John McCain, was eigentlich die strategischen Ziele der USA dort seien, nur ein Gestammel antworten. Nach der Befragung twitterte McCain „You can’t make this up.“

Auch Hotel Manager George Tsunis, Kandidat für Norwegen, kam nicht besser weg. Auch nicht Fundraiser Noah Bryson Mamet, neuer Botschafter in Argentinien. Und auch nicht Robert Barber,  neuer Chef-Diplomat in Island. Alle haben neben ihren Unwissen noch eines gemeinsam, sie haben Hunderttausende, wenn nicht sogar Millionen von Dollar für Obamas Wahlkampf gesammelt. Der Präsident hat seit 2007 24 Botschafterposten an Männer und Frauen vergeben, die insgesamt fast 17 Millionen Dollar für ihn zusammen getragen haben. Der Großteil der Kauf-Botschafter wurde auf Positionen in West-Europa „entsandt“. Was sagt das eigentlich über die „guten, transatlantischen Beziehungen“ aus?

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