Das Trumpsche Zeitalter

Gerade hat Präsident Donald Trump seine Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen beendet. Er sprach langsam, damit auch jedes Wort von ihm klar und deutlich genug übersetzt werden konnte. Und die Message kam an. Amerika unter Donald Trump ist nicht mehr das Amerika, was es war.

Donald Trump vor den Vereinten Nationen. Foto: AFP.

Trump brüstete sich mit seinen Scheinerfolgen, mit seiner starken Armee, redet von neuen und fairen Deals, die da bedeuten, wenn die USA Produkte im Wert von 100 Dollar importieren, dann müssen die USA auch Produkte im Wert von 100 Dollar exportieren. Eine Milchmädchenrechnung, die allerdings nicht aufgehen kann. Man denke nur an afrikanische Länder, die dringend Absatzmärkte für ihre Produkte brauchen und ganz und gar nicht von US Importen geflutet werden müssen. Aber genau das will Trump. Sein „America First“ ist kurzsichtig, denkt nur an seine Basis, nicht an die internationale Verantwortung und Rolle der USA.

Donald Trump hat an diesem Dienstagvormittag in New York klar gemacht, wohin die Reise geht. Amerika ist sich seiner starken Rolle bewusst und mit ihm als Präsidenten drohen die USA ganz offen anderen Ländern. Darunter Feindstaaten wie Iran und Venezuela, aber auch langjährigen Verbündeten wie Deutschland und Saudi Arabien. Trump macht da keinen Unterschied, wer nicht nach seiner Pfeife tanzt, der wird bekämpft. Das ist die Verschärfung der Bush-Doktrin, das ist der neue amerikanische Extremismus.

Es kann einem nur angst und bang werden. Trump wendet sich von den internationalen Organisationen, wie der UN und dem internationalen Gerichtshof genauso ab, wie von wichtigen internationalen Verträgen, wie dem Iran Nuklear Deal oder dem Pariser Klimavertrag. Die USA unter seiner Administration wollen weltweites Vorbild, Leitfigur, ja, Leitkultur sein und gleichzeitig werden sie somit zu einem leuchtenden Beispiel dafür, wie es eben nicht sein sollte. Warum sollte ein mordender und vergewaltigender Milizionär im Ost-Kongo noch Angst vor dem ICC haben, wenn er sieht, dass dieser Gerichtshof nur ein Papiertiger ist? Warum sollte sich ein Land wie Saudi Arabien bei Bombenangriffen auf die Zivilbevölkerung im Jemen zurückhalten, wenn es keinen Einhalt aus den USA gibt und diese sogar noch die Kampflugzeuge der Saudis in der Luft betanken? Warum sollte sich Nordkorea um Menschenrechte im eigenen Land kümmern, wenn ein Donald Trump den „verehrten Vorsitzenden Kim“ lobt und preist für einen Deal, der nicht existiert?

Trump hat sich eine eigene Realität erschaffen. Was man bislang nur auf der nationalen Ebene deutlich sehen konnte, wurde heute auf der internationalen Bühne durchgespielt. Die Amerikaner unter diesem Präsidenten sind zu einer Gefahr geworden, denn sein überpatriotisches „America First“ Getue wird weitreichende Folgen für das Vertrauen, für den Austausch, für das Miteinander der Staatengemeinschaft haben. Die Wahl Donald Trumps wird für die Welt dramatischere Folgen als die Terrorangriffe des 11. Septembers 2001 haben. Mit seiner heutigen Rede vor der UN machte Trump unmissverständlich klar, dass die USA ein neues Zeitalter eingeläutet haben.

Amerika am Horn von Afrika

Landeanflug auf Hargeisa.

Ankunft in Somaliland. Nach einem Nachtflug, der mit einer Bahnfahrt von Nürnberg nach Frankfurt begann und von dort über Addis Abeba weiterging, kam ich schließlich am späten Vormittag in Hargeisa, der Hauptstadt von Somaliland an. Vom Flugzeug aus sah man, dass es in den vergangenen Monaten geregnet hatte, etliche grüne Streifen konnte man in der braunen Landschaft ausmachen. Vor eineinhalb Jahren war ich das letzte Mal hier, damals traf eine unglaubliche Dürre die Region. Millionen von Vieh verendete, es drohte eine gewaltige Hungerkatastrophe.

Das Horn von Afrika ist eine geschundene Region. Der Klimawandel macht alles nicht einfacher. Regenzeiten bleiben aus, das karge Land dorrt noch weiter aus. Auch darum geht es bei dieser neuerlichen Reise nach Somaliland und Puntland. Die größere Geschichte, die ich jedoch erzählen möchte, dreht sich um die amerikanische Außenpolitik unter Donald Trump. Sein Handeln, sein Nicht-Handeln, seine Militarisierung der Außenpolitik zum einen und sein Verschieben der US „foreign policy“ aus dem State Department hin zur Christlichen Rechte in den USA hat fatale Auswirkungen und langfristige Folgen für Afrika. Somaliland und Somalia sind davon massiv betroffen.

Kurz nach der Ankunft gab es das obligatorische Sicherheits-Briefing, danach wurde durchgesprochen, welche Projekte wir besuchen, welche Interviewpartner zur Verfügung stehen. Morgen geht es zuerst einmal mit dem Auto in den Osten des Landes. Einige Straßen sind so schlecht, dass wir lange Umwege fahren müssen. Am Golf von Aden streifen wir dabei nur vorbei. Leider bleibt keine Zeit für einen Sprung ins erfrischende Wasser, es ist brütend heiß in Somaliland.

Gerade sitze ich total übermüdet auf dem Dach vor meinem Zimmer. Bauarbeiter hämmern vor sich hin, Autos hupen, Ziegen mähen unten auf der Straße, spielende Kinder sind zu hören, ein paar Wolken ziehen am sonst klaren, blauen Himmel friedlich vorbei. Hargeisa ist eine boomende Stadt, die mehr und mehr wächst. Die unabhängige Republik Somaliland wird von keinem anderen Staat anerkannt. Irgendwie wurstelt sich die für autonom erklärte Region dennoch so durch, ohne große Hilfe aus dem Ausland und das seit gut 27 Jahren. Der Traum von der Unabhängigkeit scheint hier noch lange nicht ausgeträumt zu sein. Auch wenn es schwierig ist und bleibt, die Hoffnung auf eine eigene Zukunft für Somaliland lebt.

What a News Day!

„Was passiert hier nur?“. Foto: Reuters.

Eigentlich wollte ich über die Weichspülung der Waffengesetze durch Donald Trump schreiben. Großspurig hatte er noch nach dem Schulmassaker von Parkland, Florida, erklärt, er werde sich mit der NRA anlegen und strengere Waffengesetze unterstützen. Das sagte er im Beisein von Republikanern und Demokraten im Weißen Haus, beide Seiten waren mehr als überrascht von den Worten des Präsidenten.

Daraus wird nun wohl nichts, was auch zu erwarten war. Trump redet viel, redet vor allem seinen Zuhörern nach dem Mund, was diese eben hören wollen. Die demokratische Senatorin Dianne Feinstein, die 1978 nach einem Amoklauf im Rathaus von San Francisco Bürgermeisterin wurde und sich seitdem vehement für strengere Waffengesetze einsetzt, war an seiner Seite von Trumps markigen Sprüchen überrascht und erfreut zugleich. Doch sie war sich auch sicher, dass Trumps Worte nicht unbedingt Trumps Politik sind.

Und so kam es auch, nun wird weiter überlegt und beobachtet, wie man Schulen sicherer machen kann, als ob das nicht klar wäre. Trump will Lehrer bewaffnen, das ist seine Logik nach Massenschießereien. Wie sagte schon NRA-Vize Präsident Wayne LaPierre: „The only thing that stops a bad guy with a gun is a good guy with a gun“. Genau, in diesem Sinne, Mister President, wir brauchen mehr Knarren in den USA.

Eigentlich wollte ich darüber schreiben, doch dieser Dienstag ist ein Newstag sondergleichen. Donald Trump reist nach San Diego, um dort einige Modelle seiner Wunschmauer zu betrachten. Die Teilstücke sind 10 Meter hoch und werfen viel Schatten an der Grenze zu Mexiko. Man kann auf Trumps Worte nach der Besichtigung gespannt sein, gerade auch, weil er diesen Rundgang in Kalifornien macht, einem Staat, in dem er bei seiner Wahl zum Präsidenten 30 Prozent hinter Hillary Clinton lag, einem Bundesstaat der sich selbst als „Sanctuary State“ definiert, in dem es mehr als genügend Politiker und Politikerinnen gibt, die sich gerne mit dem 45. Präsidenten anlegen. Ein Treffen mit dem hiesigen Gouverneur Jerry Brown ist nicht geplant.

Doch bevor Trump Richtung Kalifornien aufbrach, feuerte er am Morgen noch seinen Außenminister Rex Tillerson. Angedacht ist, dass dieser Chefdiplomatenposten neu mit dem erzkonservativen Mike Pompeo besetzt werden soll. Pompeo kam über die Tea-Party Bewegung in den Kongress, wurde von Trump im letzten Jahr zum CIA Direktor ernannt und zählt zu den vertrauenswürdigen, ja blinden Unterstützern Trumps. Tillerson erhielt auf seiner Afrikareise einen Anruf von Stabschef John Kelly, der ihm sagte, er solle so schnell wie möglich nach Washington zurückkommen, denn er werde abgesetzt. Einen Grund erfuhr Tillerson nicht, auch nicht vom Präsidenten. Am Dienstagmorgen erhielt er seine Kündigung per Twitter. Der „Rexit“ stand schon lange im Raum, denn Trump und Tillerson waren bei etlichen wichtigen Entscheidungen nicht im selben Boot. Pompeo soll an der Spitze der CIA von Gina Haspel ersetzt werden, die der frühere Direktor der ACLU, Jameel Jaffer, als eine „buchstäbliche Kriegsverbrecherin“ bezeichnet. Haspel war Leiterin eines Geheimgefängnisses der CIA in Thailand, in dem zahlreiche mutmassliche Terroristen extremen Foltermethoden unterzogen wurden.

Dann wurde heute auch noch bekannt, dass Donald Trump seinen persönlichen Assistenten im Weißen Haus, den 28jährigen John McEntee, gefeuert hat. Gründe wurden nicht bekannt gegeben, das Wall Street Journal berichtete nur, dass McEntee schon am Montag aus dem „White House“ eskortiert wurde, ohne die Erlaubnis zu bekommen seine Jacke und seinen persönlichen Gegenstände mitzunehmen. Nur soviel drang durch, dass John McEntee ein Sicherheitsrisiko sei.

Und wenn das noch nicht am heutigen Tag langt, es ist auch noch Wahltag. Im 18. Kongressdistrikt von Pennsylvania, eigentlich Trump-Country, wird gewählt. Überraschenderweise ist es ein Kopf an Kopf Rennen zwischen dem Republikaner Rick Saccone und dem Demokraten Conor Lamb. Trump hatten den Bezirk 2016 mit 20 Punkten Vorsprung gewonnen. Nun ist das Rennen offen, es könnte zu einer bösen Überraschung für den Präsidenten und seine Partei werden, denn diese Wahl wird im „Heartland“ der Stahlindustrie geführt. Wenn Saccone heute nicht gewinnen sollte, wäre das ein deutliches Vorzeichen auf die Kongresswahlen im November.

„America First“ ist nichts Neues

Vor ein paar Wochen sah ich auf Facebook einen hochpolitischen Cartoon von Dr. Seuss, der eigentlich mehr für seine Kinderbücher bekannt ist. „America First“ war da auf der Brust einer Großmutter zu lesen, die ihrer Enkelin und ihrem Enkel aus dem Buch „Adolf + The Wolf“ vorlas. Darüber die Textzeile: „…und der Wolf frass die Kinder und spuckte die Knochen aus… Aber es waren „ausländische Kinder“ und deshalb machte es nichts aus.“ Ich musste zweimal hinsehen und recherchierte ein bisschen, um sicher zu gehen, dass das wirklich von Dr. Seuss mit dem „America First“ gezeichnet worden war. Und es stimmte. Bevor Dr. Seuss – geboren als Theodor Geisel, seine Großeltern waren Immigranten aus Deutschland – Erfolge mit seinen skurilen Figuren und Geschichten haben konnte, zeichnete er hochpolitische und kritische Cartoons für die New Yorker Tageszeitung „PM“. Und die hatten es in sich.

Wenn man sich heute diese Bilder ansieht, erkennt man zum einen sehr deutlich, in welche Richtung sich Dr. Seuss künstlerisch in den Folgejahren weiterentwickelte. Schon hier tauchten einige der späteren Kinderbuchcharaktere auf. Doch diese Cartoons sind aus heutiger Sicht, im „America First“ Zeitalter von Präsident Donald Trump, mehr als schockierend, denn sie zeigen genau auf, wohin diese Art der Politik führen kann. Isolation, Grenzschließung, Wegsehen, den eigenen Bauchnabel streichelnd, das war schon damals der falsche Weg und kostete vielen Menschen in Europa das Leben. Menschen, die vor dem Nazi-Terror fliehen wollten und keine Einreiseerlaubnis in die USA bekamen. Die USA sahen sehr lange darüber hinweg, was da in Europa passierte, denn auch damals gab es mit den Diktaturen in Nazi-Deutschland und dem faschistischen Italien gute Geschäfte zu machen.

Dr. Seuss Cartoons in der „PM“ sind verstörend, eben weil sie so aktuell und dadurch zeitlos sind. Was damals ab 1941 von ihm zu Papier gebracht wurde, könnte heute ohne weiteres in einer Tageszeitung erscheinen und die derzeitige politische Situation in den USA beschreiben. Die Folgen der Außenpolitik, die Verbindungen zu Diktatoren, die Gleichgültigkeit gegenüber Not und Elend in der Welt. Ich weiß, historische Vergleiche sind gewagt. Der Dauerwahlkämpfer und Präsident Donald Trump lädt allerdings richtiggehend dazu ein, dass man zumindest den Versuch unternimmt, seine Politik historisch zu deuten, einzuordnen. Und dabei stößt man fast ganz automatisch auf ein sehr dunkles Kapitel in der Geschichte der Menschheit. Ein dunkles Kapitel auch für die USA. Genau das belegen diese Cartoons von Dr. Seuss aus den frühen 1940er Jahren.

 

Meine Reisen in die „Shitholes“ dieser Welt

Donald Trump erklärte Länder wie Haiti, El Salvador und afrikanische Länder zu „Shitholes“. Damit trat er einen „Shitstorm“ los, um beim Thema zu bleiben. Die Aufregung am Donnerstag war groß. Trump reagierte am Freitagmorgen und tweetete wie immer eine Antwort. Klar, alles sei gelogen.

Er habe niemals schlecht über Haiti gesprochen, denn er habe ja eine „wunderbare Beziehung“ zu den Menschen dort. Kein Wort von El Salvador oder den afrikanischen „Dreckslöchern“, die von Trump ebenso benannt wurden. Anscheinend steht der Präsident zu seiner Meinung, obwohl er bislang weder die Länder noch die Menschen dort kennengelernt hat. Aber die Aussage ist nur eine von vielen rassistischen Äußerungen Donald Trumps. Überraschend kam sie nicht (mehr).

Das Haus wurde mir von der Dorfgemeinschaft in einer kleinen Gemeinde im südlichen Niger angeboten. Wir hatten trotz der ernüchternden Situation um uns herum viel Spaß an diesem Tag.

Erschreckend war auch die Reaktion der Trump-Basis, die die durchaus rassistischen und beleidigenden Worte ihres Führers relativierten. So spreche man eben in der Kneipe, so sehen „Amerikaner“ diese unterentwickelten Orte, Trump verstehe einfach seine Wähler und drücke das aus, was sie denken. So, die einhellige Meinung auf FOXNews. Nun, ich bin auch Amerikaner, selbst Immigrant, wenn auch nicht aus einem „Shithole Country“, doch ich kenne einige der Länder, die unter den Trumpschen Hammer kamen: Niger, Somalia, die Demokratische Republik Kongo, den Tschad. Der Grund, warum Menschen fliehen, zu Flüchtlingen werden, ihre Heimat verlassen, ist sicherlich nicht der, dass sie meinen in den USA ein Lotterleben führen zu können. Oftmals hängt der Grund für die Flucht oder die Eskalation der Situation vor Ort auch mit der amerikanischen Außenpolitik zusammen. Wenn man, wie Trump, die Diplomatie nun fast nur noch auf Militäreinsätze und militärische Drohgebärden beschränkt, offene Stellen in den Botschaften nicht besetzt, wichtige Entwicklungshilfegelder kürzt oder ganz streicht, der braucht sich nicht zu wundern, wenn Menschen sich auf den Weg machen. Niemand wird geboren um ein Flüchtling zu werden.