„We’re doomed!“

Gestern Nachmittag war ich für einen Zahnarzttermin in San Francisco. Gegen 16:45 Uhr machte ich mich auf den Rückweg von der Marina, entlang des Embarcadero in Richtung Bay Bridge. Bis dahin ging es noch. Doch dann kam Harrison Street. Nichts ging mehr, für vier Häuserblocks brauchte ich eine Stunde. Und das bei über 30 Grad Hitze. Ich hoffte nur, dass mein in die Jahre gekommener VW Bus gerade jetzt nicht den Geist aufgeben würde.

Doch als ich da so mit anderen genervten, hupenden und nur an ihren Vorteil denkenden Autofahrern in der Schlange stand, dachte ich mir, „we’re doomed“. Wie soll das noch mal anders werden? Der Verkehr ist ein riesiges Problem, gerade in Ballungsräumen wie der San Francisco Bay Area. Wer hier über eine Brücke muss, quasi durch eines der etlichen Nadelöhrs, der hat tagtäglich ein Problem. Hinzu kommen ungewollte Autobahnparkplätze wie der 80er zwischen Albany und der Bay Bridge, da rollt meist gar nichts. Ganz zu schweigen von den Problemen in der Süd Bay rund um das vielgepriesene Silicon Valley. Allein die Verkehrssituation in der Bay Area ist Grund genug wegzuziehen.

Schöne Ausblicke gibt es an den Brücken in der Bay Area.

Doch hier setzt man nicht auf den verstärkten Ausbau und Umbau des öffentlichen Nahverkehrs, mit dem Ziel einer neuen und auch umweltbewussteren Verkehrspolitik. Nein, hier wird weiterhin der motorisierte Individualverkehr vorangetrieben. Fahrdienste wie „Ueber“ und „Lyft“ entlasten die Situation nicht, sie verschlimmern nur noch die Lage auf den Straßen. Und dann sind in der Bay Area gleich ein gutes Dutzend und mehr Firmen damit zugange, die fahrerlosen Autos auf die Straßen zu kriegen, die schon jetzt total überfüllt sind. Wo soll das noch enden?

Präsident Donald Trump, der einfach alles rückgängig macht, was sein Vorgänger durchgesetzt hat, ließ nun die Meilen Standards für PKW zurückdrehen. Barack Obama wollte die Autoindustrie dazu verpflichten, an Fahrzeugen zu arbeiten, die 50 Meilen pro Gallone schaffen. Donald Trump halbiert das kurz mal. Auch der Hype mit Hybrid- und Elektroautos kann keine Lösung sein. Sie sind zwar sparsamer in ihrem Energieverbrauch, aber sie verstopfen genauso die Straßen und damit den öffentlichen Raum wie Benzinkutschen. Und mal ganz ehrlich, auch die Energie für das Laden eines Elektromotors und die Produkton von aufladbaren Akkus kostet einiges an Energie.

All das ging mir durch den Kopf, als ich da im Stau stand. Ich hatte ja Zeit, eine Stunde lang für vier Blocks, die Einfahrt zur Bay Bridge immer vor Augen. Man kann nun sicherlich sagen, dass Donald Trump kein Visionär in Sachen Umwelt-, Verkehrs- und Energiepolitik ist. Doch ihm allein die Schuld zuzuschieben, wäre falsch. Hier in der sehr liberalen Bay Area gibt es genügend kluge Köpfe, die durchaus Visionen haben. Das zeigen sie immer wieder zu genüge. Doch es sind Visionen, so scheint es mir zumindest, bei denen am Ende viel Geld zu verdienen ist. Fahrdienste, fahrerlose Autos, Elektrofahrzeuge, Verkehrsleitsysteme, smarte Parkuhren, Innenstadt Apps für die Parkplatzsuche. Mir fehlt bei allem der Mut und der politische Willen wirkliche Veränderungen durchzuführen. Denn das zahlt sich wohl nicht in Geld und Macht aus.

Die Richter machen Politik

Donald Trump hat einen Masterplan. Er will so viele Richter wie nur möglich an Bundesgerichten verankern. Und dabei geht es nicht nur um das Verfasssungsgericht, sondern auch um offene Stellen an etlichen „Federal Courts“ im ganzen Land. Damit will Trump sichergehen, dass seine Politik auch nach seinem Ausscheiden aus dem Weißen Haus nicht einfach ausgehebelt werden kann. Das heisst, auch mit einem demokratischen Gewinner 2020 werden die Folgen der Trumpschen Politik auf den Umweltschutz, die Einwanderungsgesetze, auf Sozialprogramme und Arbeitsrechte nicht einfach rückgängig gemacht werden können. Trump festigt per Richterentscheid seine Macht auf Jahrzehnte hinaus.

Im Wahllokal wird über mehr als nur einen Präsidenten entschieden. Foto: Reuters.

Um fair zu sein, muss man erwähnen, dass jeder Präsident Richter einsetzt, die mehr oder weniger seinen Überzeugungen entsprechen. Obama hätte zum Beispiel keinen Abtreibungsgegner nominiert. Dennoch muss man das System dieser Richterwahl und -bestimmung ganz grundsätzlich kritisieren, denn es widerspricht jeglichem demokratischen Verständnis. Denn Rechtssprechung wird zum Spielball der Politik. Es zeigt allerdings auch, wie wichtig Wahlen sind, denn sie entscheiden nicht nur über die amerikanische Politik in den kommenden vier oder acht Jahren, sie entscheiden vielmehr weit über die Amtszeiten einges gewählten Präsideten hinaus, in welche Richtung das Land regiert wird.

Sichtbar ist das nun bei der jüngsten Entscheidung eines Bundesrichters in Washington DC. Richter Trevor N. McFadden wurde 2017 von Donald Trump ins Amt berufen. Nun hat der Richter entschieden, dass der Kongress dem Präsidenten nicht vorschreiben könne, wie dieser Gelder, die eigentlich für das Pentagon bestimmt waren, in seiner Mauer an der mexikanischen Grenze verbauen will. Der Kongress, so der Jurist in Trumps Diensten, habe keine Zuständigkeit und verwarf daher die Klage.  Dieses Urteil widerspricht einem vorherigen Urteil aus Kalifornien. Dort hatte der von Barack Obama eingesetzte Bundesrichter Haywood S. Gilliam Jr. den Mauerbau mit Mitteln aus dem Verteidigungshaushalt vorerst gestoppt.

Richter McFaddens Entscheidung ist darüberhinaus auch eine Abkehr von früheren Urteilen, die dem Kongress durchaus dieses Recht zusprachen. 2015 hatte der Kongress mit republikanischer Mehrheit gegen die Gesundheitsreform „Affordable Care Act“ von Barack Obama geklagt. Obama, so die Begründung, verplane Geld für diese Reform, die der Kongress nie genehmigt habe. Damals erhielt die GOP-Mehrheit Recht. Nun allerdings wird genau dies anders ausgelegt. Recht in den USA ist zu einem Politikum geworden. Leider eines, das bei Wahlen von Wählerinnen und Wählern kaum beachtet wird.

Republikanische Konsequenz

Im Feburar 2016 starb überraschend der Verfassungsrichter Antonin Scalia. Präsident war Barack Obama. Und wie es dem Präsidenten zusteht, nominierte er einen Nachfolger, Richter Merrick Garland. Doch Garland wurde noch nicht einmal eine Anhörung im Senat zugestanden, denn der Senatssprecher, der republikanische Senator Mitch McConnell sagte, 2016 sei ein Wahljahr. Deshalb „sollten die Amerikaner selbst mitentscheiden, wer zukünftig dem Verfassungsgericht angehört“. Gemeint war, der Wahlsieger solle den Vorschlag für den Scalia Nachfolger abgeben. Mitch McConnell verhinderte so die Besetzung des offenen Postens und verweigerte Präsident Barack Obama das Recht des Vorschlags.

Die Demokraten waren geschockt, denn ein Verfassungsrichter wird auf Jahrzehnte hinaus vom Senat gewählt. Dieser äußerst parteipolitische Schachzug von McConnell zeigte auch die tiefen Gräben im Senat auf. Das Ergebnis der Wahl ist bekannt. Donald Trump als Präsident hatte somit bereits gleich zu Anfang die Möglichkeit, die konservative Basis, die ihn unterstützte zu belohnen. Und auch noch ein zweiter Verfassungsrichter wurde von ihm bestimmt.

Zwei der neun Richter sind über 80 Jahre alt. Ruth Bader Ginsburg ist sogar 86 Jahre alt. Sie ist die liberale Stimme am höchsten Gericht. Man kann ganz offen sagen, dass etliche in den republikanischen Reihen hoffen, dass sie abdankt oder stirbt, denn dann könnte Donald Trump und seine republikanische Mehrheit im Senat auf Jahrzehnte hinaus das Machtverhältnis am Verfassungsgericht auf die eine, die konservative Seite kippen. In den USA wird immer klarer, dass über die Urteile der Richter Politik gemacht wird. Gerade von konservativer Seite aus, denn die Mehrheit der Amerikaner tendiert mittlerweile zu einer eher gemäßigteren, liberalen Politik. Man muss nur die Themen Abtreibung, Immigration, Gleichberechtigung ansehen.

Nun jedoch kommt erneut Mitch McConnell ins Spiel. Bei einem Lunch der Handelskammer in Paducah, Kentucky, wurde McConnell gefragt, was er denn zu tun gedenke, wenn 2020 ein Sitz am Verfassungsgericht neu besetzt werden müsste. „Oh, we’d fill it“, wir werden ihn neu besetzen, meinte er mit einem diabolischen Lächeln. Denn, so McConnell, die Ernennung eines Richters habe langfristige Folgen. Das sei „das wichtigste überhaupt, was wir für dieses Land getan haben, und was nicht rückgängig gemacht werden kann“. Politische Programme und Entscheidungen des Präsidenten können vom Nachfolger ausgehebelt und abgeschafft werden, das sieht man an der Anti-Obama Vorgehensweise von Donald Trump. Doch Richter bleiben meist bis zu ihrem Tode auf der Richterbank.

2020 ist jedoch ein Wahljahr, eigentlich, wenn man McConnell beim Wort nehmen möchte, sollte die Entscheidung einer Neubesetzung in einem Wahljahr dem nächsten Präsidenten zufallen. Doch der Republikaner verdreht da nun seine eigenen Worte und ließ über seinen Sprecher verkünden, dass diese Blockade einer Neubesetzung im Wahljahr nur dann gelte, wenn der Präsident nicht der Mehrheits Partei im Senat angehöre. Das ist eine pro-republikanische Auslegung, die die Mehrheitsverhältnisse am Verfassungsgericht auf Jahrzehnte hinaus bestimmen wird. Erste Reaktionen auf McConnells „Oh, we’d fill it“ Kommentar kamen schnell. McConnell sei der eigentliche Bösewicht in Washington, hieß es, denn er mache deutlich, dass er die Regeln im Kongress immer so auslege, wie er es für richtig hält. Donald Trump und Mitch McConnell sind das perfekte Paar in Washington DC.

 

Zum Tod von Ellen Tauscher

Die Demokratin Ellen Tauscher verstarb am Wochenende. Foto: Reuters.

Die frühere Abgeordnete der Demokraten, Ellen Tauscher, ist am vergangenen Wochenende im Alter von 67 Jahren in einem Krankenhaus in Palo Alto gestorben. Unter Barack Obama kam sie als Expertin für Waffenkontrolle ins State Department und arbeitete dort massgeblich am „New Strategic Arms Reduction Treaty“ mit Russland, das 2010 unterzeichnet wurde. Die damalige Außenministerin, Hillary Clinton, sagte über Ellen Tauscher, sie sei „die wichtigste Person in den Verhandlungen um das neue START Abkommen“ gewesen. „Ich glaube, ohne sie wäre es nicht zustande gekommen“, erklärte Hillary Clinton.

Vor 15 Jahren lernte ich Ellen Tauscher kennen. Für den SWR sollte ich über einen längeren Zeitraum den Wahlkampf eines Kandidaten oder einer Kandidatin begleiten. Hier in der San Francisco Bay Area fiel meine Wahl auf Ellen Tauscher, die erneut im 10. Kongressdistrikt von Kalifornien in der East-Bay kandidierte. Es war ein umkämpfter „Swing District“, ganz untypisch für die sehr liberale San Francisco Bay Area. Doch der Bezirk ist nahe genug an Oakland, um regelmäßig Veranstaltungen der Politikerin zu besuchen, Reden zu hören und mehrere Interviews mit ihr zu führen. Ich schrieb damals eine Mail an ihr Büro und wurde überraschenderweise zu einem Vorgespräch eingeladen. Überraschend deshalb, weil amerikanische Politiker in der Regel kein Interesse an internationalen Journalisten haben. Immerhin bringen die keine Stimmen und kein Geld.

Doch die Büroleiterin von Ellen Tauschers Kampange ließ sich überzeugen und stimmte zu. Ellen gab kurz darauf auch grünes Licht. Ich konnte die Demokratin über einen Zeitraum von sechs Monaten mehrmals interviewen, traf sie regelmäßig auf Veranstaltungen, wurde sogar zu exklusiven Fundraising Events in Privathäuser eingeladen. Nach Jahren erzählte mir die Büroleiterin bei einem Mittagessen, dass sie damals an einem Punkt auch einen FBI Background Check von mir machen ließen, denn jemand im Büro fragte, wer ist das überhaupt? Ellen Tauscher war auch als Kongressabgeordnete in die Rüstungskontrolle eingebunden und vertrat einen wichtigen Flügel ihrer Partei im Abgeordnetenhaus, der „New Democrat Coalition“. Und es war die Zeit nach 9/11. Das FBI stufte mich als „sicher“ ein.

Ich lernte Ellen Tauscher als eine freundliche, offene, interessierte, intelligente, redegewandte, humorvolle, aber auch direkte Politikerin kennen. Sie nahm sich immer wieder Zeit für dieses Hörfunk-Portrait, obwohl es in einer anderen Sprache und in einem anderen Land ausgestrahlt wurde. Wir hatten manchmal Meinungsverschiedenheiten, z.B. beim Thema Todesstrafe, aber wenn es um George W. Bush ging, mussten wir während der Interviews auch schon mal heftig lachen. Ellen Tauscher war eine engagierte Politikerin, die sich durchaus auch einmal gegen Nancy Pelosi als Sprecherin des Kongresses wandte. Doch Tauscher konnte Brücken bauen, in ihrer eigenen Partei und auch „across the aisle“. Politikerinnen wie Ellen Tauscher fehlen heute mehr denn je in Washington.

Und nun auch Joe

Joe Biden will es also werden. Der langjährige Senator und Obamas Vize hat am Donnerstag seine Kandidatur für das Präsidentenamt bekannt gegeben. Eigentlich sollte er schon 2016 kandidieren, doch Biden trauerte um seinen verstorbenen Sohn, sah sich nicht in der Lage einen Wahlkampf durchzuführen. Das Ergebnis ist bekannt, Hillary Clinton trat für die Demokraten an und verlor gegen Donald Trump. Biden machte gleich mehrmals im Rückblick deutlich, dass Clinton für die Niederlage verantwortlich ist und er seine damalige Entscheidung bereut.

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Nun will er es also wissen. Doch die Zeiten haben sich geändert. Fast zwei Dutzend demokratische Kandidatinnen und Kandidaten sind bereits ins Rennen um die Kandidatenkür ihrer Partei eingestiegen. Darunter zahlreiche Hoffnungsträger und politische Schwergewichte. Die Demokraten rücken nach links, Biden hingegen steht für den eher konservativen Flügel der Partei. Warum er kandidiert ist nicht ganz klar. Auch wenn er in seiner Ankündigung erklärt, die rassistischen Vorfälle in Charlottesville und die Reaktion von Donald Trump darauf haben ihn zu dieser Entscheidung geführt, weiss ich dennoch nicht, warum er meint, er sei der richtige für den brutalen Wahlkampf und den Posten des Präsidenten.

Joe Biden will Präsident werden. Foto: Reuters.

Denn auch die anderen Kandidatinnen und Kandidaten, von Kamala Harris bis Bernie Sanders, verurteilten aufs Schärfste den Aufmarsch der Rechten und die darauf folgenden verharmlosenden Worte Trumps. Warum also Biden? Inhaltlich wird er sich kaum vom Rest des Feldes absetzen können. Darüberhinaus konkurriert er mit den anderen um die wichtigen Geldgeber. Ich kann mir nur vorstellen – und hoffe es -, dass es einen Masterplan bei den Demokraten gibt. Denn so unterschiedlich sind die Antretenden nicht, das einzige Ziel sollte und muss sein, die Wiederwahl von Donald Trump zu verhindern. Acht Jahre unter diesem Präsidenten, und da gebe ich Joe Biden recht, würden die USA auf unbestimmte Zeit verändern. Vier Jahre Trump können als geschichtlicher Ausfall betrachtet werden. Acht Jahre hingegen wären eine Katastrophe für dieses Land.

Neue Bürger braucht das Land

Eine nahegehende Einbürgerungsveranstaltung in Oakland bis Donald Trump sprach.

Sie kamen aus Togo, aus dem Jemen, aus Burma, Afghanistan und von den Fiji Inseln. 1126 Frauen und Männer aus 94 Nationen waren am Mittwochnachmittag ins historische Paramount Theatre nach Oakland gekommen, um hier eingebürgert zu werden. Es war eine bunte, multikulturelle Menschenansammlung, die in zig Sprachen durcheinander sprach. Manche hatten sich fein rausgeputzt für dieses Ereignis, auf das sie lange gewartet hatten, einigen war anzusehen, sie nahmen die Veranstaltung im Vorbeigehen mit.

Anfangs wurden von einem Chor bekannte amerikanische Lieder vorgetragen, darunter auch die alternative Nationalhymne „This land is your land“ von Woody Guthrie. Es war eine entspannte Stimmung, es wurde gelacht, es war teils nahegehend, „America is richer, because of you today“, hieß es. Der Moderator forderte alle Neubürger auf, sich umgehend als Wähler registrieren zu lassen. Wir haben Probleme in diesem Land, nun liegt es an Ihnen, diese mitzulösen, sagte er. Auch wies er daraufhin, dass keiner mehr eine Green Card mit sich herumtragen müsse, denn als Amerikaner habe man nun das Recht einem Polizisten, der einen kontrollieren will, zu sagen: „Officer, I’m an American, I don’t need to show you my immigration papers“.

Interessant wurde es, als ein Video von Präsident Donald Trump eingespielt wurde, in dem er die neuen amerikanischen Staatsbürger begrüsste.

     

Als ich 2013 die US Staatsbürgerschaft annahm, sprach noch Barack Obama zu den „Neuen“ im Land. Viele waren von seinen Worten angetan. Anders jedoch am Mittwoch. Als Trump auf der Leinwand erschien, ging lautes Buhen durch die Reihen. Das hielt während seiner eineinhalb minütigen Rede an. Als es kurz mal leiser wurde, schrie jemand „Fuck you“. Lachen im Saal. Präsident Trump hat sich mit seinem Anti-Immigrationskurs keine Freunde bei den neuen Staatsbürgern und damit Neuwählern gemacht. Jedes Jahr werden rund 750.000 rechtmäßige Immigranten in den USA eingebürgert. Sicherlich werden sich nicht alle als Wähler registrieren lassen, doch die Zeichen stehen für die Republikaner nicht gut. Wer sich so offen gegen Immigranten stellt, wie dieser Präsident, könnte schon bald eine deutliche Antwort darauf bekommen.

Es wird noch schlimmer

Wer glaubte, Donald Trump würde sich mit den neuen Mehrheiten im Kongress ändern, etwas den Ton runterfahren, auf seine Gegner zugehen, Kritik ernst nehmen, der wird gleich am Jahresanfang eines Besseren belehrt. Trump macht da weiter, wo er im alten Jahr und vor dem Wahltag aufgehört hat. Noch schlimmer, er eskaliert die Situation, wie man es im Haushaltsstreit sehen kann. Trump hat nur seine Basis im Blickwinkel, die ihm huldigt, ihn preist, ihn in den höchsten Tönen bejubelt. Amerika ist Trump egal, er ist auf dem ultimativen Egotrip, den es da gibt. Er ist der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Gewählt mithilfe eines fehlerhaften Wahlsystem, doch gewählt nach den Regeln und Gesetzen dieses Landes.

In den USA kursiert dieser Witz, in dem viel Wahrheit steckt: George W. Bush, Barack Obama und Donald Trump treten vor Gott. Der fragt Bush, was hast Du im Leben gemacht? Bush antwortet, er habe den Terror bekämpft, sein Leben privat umgestellt, versucht, ein guter Mensch zu sein. Gut, sagt Gott, komm zu mir und setz dich neben mich. Gott fragt Obama, was hast Du gemacht? Obama antwortet, ich habe versucht die Menschen der Welt zusammen zu bringen, Frieden zu stärken. Gut, sagt Gott, komm auch du zu mir und setz dich zu mir. Gott fragt Trump, was hast Du gemacht? Trump antwortet, alter Mann, ich glaube, du sitzt auf meinem Platz.

Zwei Tweets von Donald Trump, die alles ausdrücken, für was er steht. Trump hat nicht einfach ein Tweet „re-tweetet“, vielmehr kam dieses Anti-Elizabeth Warren Tweet von ihm. Und Kritik lässt er nicht zu, denn er ist, in seinen Augen, der größte amerikanische Staatsmann schlechthin.

Seufz…es könnte so anders sein

Zwei Fotos, die viel, sehr viel, alles aussagen, was derzeit in Washington nicht so richtig rund läuft. Die Trumps verstecken sich in ihrem güldenen Palast, dem „Winter White House“ in Mar-a-Lago, im Trump Tower oder hinter den geschützten Mauern des Weißen Hauses. Doch es könnte auch ganz anders sein. Reden wir mal nicht über die Politik, sondern einfach mal um das Auftreten, das Charisma, die Ausstrahlung. Und da lagen die Obamas zu Amtszeiten und auch jetzt noch nach dem Ausscheiden aus dem politischen Leben Welten vor den Trumps. Das machen diese Bilder deutlich, die Barack und Michelle Obama im Kinderkrankenhaus von Washington D.C. zeigen. Eine Überraschung für all die Kinder und ihre Eltern, für die Ärzte und das Pflegepersonal.

Fotos: Office of the Obama Foundation.

 

Von Gott gesandt

Christliche Fundamentalisten und Trump     

Ein ruhiger Sonntagmorgen. Ich stehe in der Küche, mache Kaffee, schaue nach draußen, der Morgennebel verzieht sich so langsam. Mein Nachbar, ein älterer Mann, tritt im Anzug und Krawatte vor die Tür, steigt wie jeden Sonntagmorgen in seinen in die Jahre gekommenden Plymouth, klappt seine Brille nach oben und fährt zur nahegelegenen Kirche.

In der San Francisco Bay Area kann man davon ausgehen, dass in den Gottesdiensten über Nächstenliebe, den Schutz von Flüchtenden, die Hilfe für Notleidende gesprochen und für sie gebetet wird. In anderen Teilen der USA klingt das wahrscheinlich ganz anders, denn noch immer sind 3/4 der Southern Baptist Gläubigen davon überzeugt, dass Donald Trump „von Gott gesandt wurde“, dass der 45. Präsident auf der „rechten Seite Gottes“ steht. Die christlichen Fundamentalisten im Land waren für den Wahlerfolg Donald Trumps ausschlaggebend. Keine Skandale, keine Lügen, keine Beschimpfungen konnten sie davon abbringen für ihn zu stimmen. Und noch immer halten sie zu ihrem Präsidenten, dessen Fehler sie zwar sehen, aber der für sie dennoch einen höheren Auftrag hat, als nur der amerikanischer Präsident zu sein.

Mit der Bibel in der Hand zur Wahlurne. Foto: Reuters.

Nächstenliebe heißt für viele der Southern Baptist Gläubigen, liebe Deinen amerikanischen Nachbarn. Dem Fremden auf der Durchreise Schutz bieten, ja, aber nur dann, wenn er legal im Land ist. Den Armen in der Gesellschaft helfen, auch das, doch er soll Amerikaner sein. „God and Country“, Gott und Nation, das ist für die christlichen Fundamentalisten eng miteinander verbunden. Der Patriotismus in Glaubensfragen äußert sich auch durch die amerikanische Fahne im Gotteshaus. Da ist kein Platz für Menschen aus anderen Ländern. Das Bekenntnis zu Gott ist ein Bekenntnis zu Amerika, zu „God’s Country“, dem auserwählten Land.

Donald Trump steht für all das. Er sagte im Wahlkampf, das Christentum sei in Gefahr, dass die Bibel sein Lieblingsbuch sei und das er als Präsident nur Richter für das Verfassungsgericht auswählen werde, die sich gegen die Abtreibung aussprechen. Das kam gut an, Trump war ihr Mann, hier sprach einer, der zwar mit Sünden beladen war, aber dennoch von Gott gesandt war, um dieses Land, ihr gelobtes Land zu retten. Obama, so meinen noch immer viele, sei ein Muslim, der einen Koran in der Jackentasche mit sich führt. Und Hillary Clinton ist sowieso die Ausgeburt des Teufels.

Mehr als Zweidrittel der christlichen Fundamentalisten stehen nach wie vor zu Donald Trump. Nichts konnte bislang an ihrer Unterstützung für diesen Präsidenten ändern. Sie sehen ihn und das Land auf dem richtigen Weg, in dem Gott und Amerika wieder an vorderster Stelle stehen. Was die liberale Lügenpresse, die „Fake News“ über Donald Trump, seine Administration und seine Politik berichten, kommt im „Bible Belt“ der USA nicht an. Trump hat seine eigenen Kommunikationskanäle geschaffen – Twitter und die Kanzeln in den unzähligen fundamentalistischen Kirchengemeinden der USA. Der nächste Wahlausgang ist hier bereits entschieden.

Er regiert nur für sie

Man stelle sich vor, Bundeskanzlerin Angela Merkel würde behaupten, ihre Unterstützer seien die klügsten, stärksten, am härtesten arbeitenden und loyalsten, die Deutschland je gesehen hätte. Wie lange würde es wohl dauern, bis ein Aufschrei durchs Land gehen würde?

Anders ist das in den USA. Es scheint, man hat sich an die Entgleisungen von Präsident Donald Trump schon gewöhnt, der in diesem Tweet mal wieder ganz deutlich macht, dass er nicht der Präsident aller Amerikaner ist, sondern vielmehr nur für seine politische Basis regiert. Und das sind nach wie vor rund 28 Prozent der Wählerinnen und Wähler. Trump kann auf seine Unterstützer bauen, die seinen „MAGA“ und „America First“ Rufen blind folgen, seine Tweets als „präsidial“ verehren, keine Kritik an diesem eher unkonventionellen Präsidenten zulassen.

Amerika war schon lange gespalten, auch schon vor Donald Trump. Doch mit dem New Yorker Geschäftsmann und Selbstdarsteller in Amt und Würden haben sich die Gräben im Land noch weiter vertieft. Und nicht nur das, sie sind unüberbrückbar geworden. Warfen viele in der republikanischen Partei dem Amtsvorgänger Barack Obama Unerfahrenheit und Naivität vor, schwärmen sie nun von Trump davon, wie er unvorbereitet und ohne Feingefühl auf der internationalen Bühne agiert. Er gehöre nicht zum Washington Establishment, sei ein politischer Außenseiter, spreche die Sprache des Volkes (bitte welches Volkes?). So wird jedes Fettnäpfchen entschuldigt, in das Trump absichtlich hineinstapft.

Der Iran-Deal unter Obama war in den Augen Trumps und seiner Unterstützer der schlimmste Deal aller Zeiten, der Nordkorea Deal hingegen sei ein Meilenstein für den Weltfrieden. Trump huldigte in der vergangenen Woche Diktator Kim Jong-Un als „talentiert“, „klug“, „witzig“, als jemanden, der sein Land liebt. „Die großen Gewinner“ seines Deals, so Trump, seien die vielen Internierten in Nordkorea (!). Das ist schon sehr gewagt und zeigt nicht gerade geschichtliches oder diplomatisches Feingefühl. Der Handschlag mit Kim Jong-Un wurde gefeiert, als Obama Kubas Präsident Raúl Castro die Hand reichte, wetterten die Republikaner, Obama denke nicht an die vielen politischen Häftlinge und das Unrecht auf dem Inselstaat. Obamas Verbeugung vor Königen wurde angegriffen, Trumps Salut eines nordkoreanischen Generals verteidigt.

Trump ist genau das und macht genau das, was die Republikaner Obama vorwarfen. Doch nun wird eben genau das gefeiert, was zuvor noch angeprangert wurde. „Unsere Verbündeten trauen uns nicht, unsere Feinde fürchten uns nicht und die Welt weiß nicht, wo Amerika steht“. Dieser Satz könnte die aktuelle Situation um Donald Trump beschreiben, tut sie aber nicht. Vielmehr stammt dieser Satz  von Marco Rubio aus dem Jahr 2015 und sollte die Politik Obamas umschreiben. Von Rubio hat man bezüglich Trump bislang wenig gehört.