Der NRA-Kandidat geht über Leichen

      Unter Beschuss - das bewaffnete Amerika im Wahlkampf

Donald Trump war der Kandidat der „National Rifle Association“. Schon frühzeitig legte sich die Waffenlobby auf ihn als Kandidaten fest. Trump tönte im Wahlkampf immer und immer wieder, seine Söhne seien die besten Schützen und er verteidige das (vermeintliche) Grundrecht auf Waffenbesitz. Er werde alle Beschränkungen für „Gun Owners“ durch die Obama Administration rückgängig machen, wenn er erst einmal Präsident sei.

Donald Trump wurde gewählt und hielt Wort. Schon im Februar 2017 setzte er eine Anordnung seines Vorgängers außer Kraft, die besagte, dass Amerikaner, die aufgrund mentaler Probleme Sozialhilfe erhalten oder deshalb einen Vormund zugesprochen bekommen haben keine Waffen besitzen dürfen. 75.000 zusätzliche Namen wären so in eine Datenbank gelangt. Trump strich diese Anweisung ersatzlos. Auch schmetterte er erneut Forderungen ab, dass diejenigen, die auf der „No Fly“ Liste des FBIs stehen, keine Waffen erwerben und besitzen dürfen.

Nach dem Amoklauf in Parkland, Florida, forderte Trump, dass man mehr zur Früherkennung von mentalen Störungen machen müsse(!). Seltsam, vor dem Hintergrund seiner Aufkündigung der Obama Anordnung. Und nur ein paar Tage vor dem Amoklauf an der „Marjory Stoneman Douglas High School“ veröffentlichte das Weiße Haus den Trumpschen Haushaltsplan für die kommenden Jahre. Darin wird das Budget von Medicaid drastisch zusammen gestrichen, also gerade die staatlichen Mittel gekürzt, die solche Hilfsprogramme für psychisch Kranke finanzieren. Auch wurde der Rotstift bei Ausgaben für Schulsicherheit angesetzt, ein Drittel dieser Ausgaben sollen, so Trump, gestrichen werden.

Der Präsident betonte seit seinem Amtsantritt auf jeder seiner zahlreichen Wohlfühlevents, dass er für das Grundrecht auf Waffenbesitz ist und nichts daran ändern werde. Daher erscheint es wie Hohn für die Opfer von Florida, wenn genau dieser Mann nun tweetet, dass die Demokraten ja die Gesetze hätten ändern können, wenn sie denn gewollt hätten. Trump zeigt mit dieser Kurznachricht (mal wieder) sein wahres Gesicht. Das eines Mannes, der problemlos über Leichen geht.

 

Die Welt spielt verrückt

Der Führer der Zorn-Republik. Foto: Reuters.

Schnee in Texas, ausufernde Brände in Kalifornien, Politiker links und rechts, die ihren Job wegen sexueller Belästigung verlieren, ein republikanischer Senatskandidat wird wohl trotz schlimmster Beschuldigungen und das mit präsidialer Unterstützung gewählt werden und der „greatest groper“ von allen sitzt weiterhin im Weißen Haus. Irgendwie spielt gerade alles verrückt. Am Jahresende geht es noch einmal so richtig rund.

Wer hoffte, Donald Trump würde im Laufe seiner Amtszeit etwas gemäßigter werden, den populistischen Rechtsaußenton ändern, der sieht sich immer mehr getäuscht. Eigentlich müsste man ja sagen, so ist es gut, denn Donald Trump hat sich im Wahlkampf nicht verstellt, hat seine Wahlversprechen gegeben, die er jetzt nach und nach abarbeitet. Niemand kann also behaupten, er hätte nicht geahnt, was da auf uns zukommt. Wer für Trump gestimmt hat, der ist für Trump verantwortlich. Wer nicht zur Wahl gegangen ist, der sollte lieber den Mund halten und sich nicht beschweren. Anstatt zu klagen, wäre jetzt der Zeitpunkt gekommen, sich zu informieren, zu organisieren, die schnelle Abwahl der Trumpschen Kongresssoldaten im kommenden Jahr und ihres Führers 2020 vorzubereiten.

Vor dem selbstverliebten Donald Trump wurde jahrelang gewarnt, wer das nicht hören wollte muss nun damit leben. Trump versteckte sich nicht, sprach das aus, was er dachte, für was er stand. Rechtspopulistisches Gefasel, das die USA auf eine gefährliche Spur gebracht hat. Nun setzt Trump zu Überholmanövern an, die dieses Land, diese Gesellschaft und die internationale Gemeinschaft mehr als gefährden.

Amerika ist nicht erst seit Donald Trump tief gespalten. Spätestens seit der republikanischen Revolution unter Newt Gingrich Mitte der 90er Jahre war offensichtlich, dass es tiefe Gräben in diesem Land gibt. Man musste nur Talk Radio hören, die schreienden „Radioheads“ Rush Limbaugh, Michael Savage, Sean Hannity und andere oder den offiziellen GOP-Sender Fox News sehen, der die Kandidatur von George W. Bush aktiv unterstützte. Der Graben war schon damals tief und wurde nur noch tiefer. Mit Barack Obama im Amt und Trumps Kandidatur wurden all diese Gräben noch betoniert. Eine Einheit, ein Zusammenkommen ist gar nicht mehr vorstellbar. Die USA werden nicht aus der Mitte heraus regiert. Das politische Pendel schlägt hier immer weiter aus, unter Donald Trump wurde das Zentrum des politischen Diskurses massiv nach rechts verlagert

Der fehlerlose Trump

Donald Trump dreht sich die Welt, wie sie ihm gefällt. Sogar den Tod von vier US Soldaten im Niger will Trump für sich nutzen. Erst reagiert er gar nicht darauf, kein Ton an die Öffentlichkeit und schon gar nicht an die Angehörigen, wartet 12 Tage ab, um dann auf die Frage eines Reporters zu antworten, dass er das sowieso viel besser mache als Barack Obama und all seine Vorgänger. Er schreibe Briefe an die Hinterbliebenen, manchmal rufe er auch an, aber er mache viel mehr und alles viel besser als alle Präsidenten vor ihm. Ist klar! weiter lesen

Trump, der armselige Gegen-Obama

Donald Trump posaunt es seit über zwei Jahren durch die Gegend: Make America Great Again. Auch wenn seine Fans „Make America Great Again“ als visionären Kampfruf verstehen möchten, viel mehr als lautes aber leeres Luftgescheppere ist es am Ende dann doch nicht. MAGA ist kein Zukunftsplan, eher eine armselige Bauchpinselei. Das hat sich erneut überdeutlich in dieser Woche gezeigt. weiter lesen

Bin ich so viel mehr Amerikaner?

Donald Trump will Barack Obama vergessen machen. Dafür streicht er alles, unter was Obama seine Unterschrift gesetzt hat, für was Obama gekämpft hat, von was Obama überzeugt ist. Eine der wohl wichtigsten Entscheidungen die der 44. Präsident in seinen acht Amtsjahren traf, war die präsidiale Anordnung “Deferred Action for Childhood Arrivals”, kurz DACA genannt.

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Guten Morgen, Mister Trump!

Vor ein paar Wochen strich Donald Trump mal wieder einige Regularien, die sein Vorgänger Barack Obama aus gutem Grund einführte. Doch Trump ist auf dem seltsamen Trip alles zu beenden, zu streichen, zu vernichten, was Obama angefangen, eingerichtet, angegangen ist. Am liebsten würde Nummer 45 sogar die Geschichte umschreiben und Nummer 44 aus den Geschichtsbüchern tilgen. Geht nicht, aber immerhin kann Trump alles vernichten, was Obama geschaffen hat.
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Der Morgenkaffee von Donald Trump

Irgendwas war wohl wieder im Kaffee von Donald Trump, denn am Morgen kam eine weitere Latte von Tweets geflogen. Siebenmal drückte Trump auf den „Send Button“, sechs eigene und eine weitergetweetete Fanmail. Die Zeiten als Trump zumindest noch erklärte, er wolle der Präsident aller Amerikaner sein ist lange vorbei. Nun gibt es nur noch Angriff. Dabei hat Trump ausschließlich seine Anhänger im Blickwinkel. Der Versuch eines überparteilichen Dialogs scheitert schon an der Wortwahl des Präsidenten. In 140 Zeichen tritt er fast allmorgendlich kräftig nach. Hillary, Obama, Fake News, alles Themen, die er nicht einfach so links liegen lassen kann. Darüber definiert sich Trump, daran – man will schon fast das „G“ Wort benutzen – baut er sich auf, und das zum Jubel seiner Anhängerschaft.

Donald Trump ist der Totengräber Washingtons. Er erklärt zwar immer wieder, er sei ein politischer Außenseiter, ein „Deal Maker“, der einzige, der den Washington Sumpf trockenlegen könne, aber er versucht das mit noch mehr Gräben durchs ganze Land zu erreichen. Trump spaltet Tag für Tag. Und oftmals wirkt es so, als ob der Donald nur im Weißen Haus sitzt, um sich und seine Familie und seine Kumpels noch weiter zu bereichern. Amerika verliert mit diesem Präsidenten endgültig das, für was das Land einmal stand. Auf meinen Reisen in Krisen- und Konfliktgegenden werde ich immer wieder gefragt, wie es dazu kommen konnte, dass die USA nach Barack Obama jemanden wie Donald Trump wählten. Einen Mann, der so gar nicht für das steht, was Obama darstellte. Natürlich hatte auch Barack Obama seine Fehler, man denke nur an die Eskalation des Drohnenkrieges, an die massiven Abschiebungen illegaler Einwanderer nach Mexiko. Aber so deutlich wie Trump hat noch niemand anderen ins Gesicht gespuckt. Langjährigen Partnern genauso wie Millionen von Menschen, die auf die Hilfe Amerikas angewiesen sind. Wer während einer massiven Hungerkatastrophe in mehreren Ländern Afrikas vorschlägt, das Budget für die Entwicklungshilfe drastisch zu kürzen, und das im Namen von „America First“, der spricht eine deutliche Sprache. Wer „Jobs, Jobs, Jobs“ predigt und dafür die Welt mit „wunderschönen amerikanischen Waffen“ überzieht und internationale Verträge, darunter wichtige Umweltschutzmaßnahmen einfach aushebelt, wer mit Lügen, Anfeindungen und verbalen Tiefschlägen regiert, der ist kein „Uniter“, sondern schlichtweg ein Spalter.

 

Donald Trump schaut zu viel FOXNews

Man stelle sich vor, Donald Trump wacht früh morgens alleine und im Seidenpyjama in seinem Bett im ersten Stock des Weißen Hauss auf. Seine Frau Melania ist ja noch in New York, wahrscheinlich teilen sie sich auch dort kein Schlafzimmer, denn der Donald hat die Angewohnheit nachts fern zu sehen und wild auf seinem Telefon rumzuhacken. Die Frisur ist an diesem Morgen etwas verschoben, Trump greift zur Seite, nimmt die Fernbedienung vom Nachttisch und schaltet den Fernseher an. FOXNews natürlich, denn das ist der Kanal, den der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika schaut, liebt und lobt.

Das ist nun ein etwas ausgeschmücktes Bild eines Morgens im Schlafzimmer des amerikanischen „Commander in Chiefs“. Fakt ist aber, dass Donald Trump den konservativen und verschwörerischen Nachrichtensender am liebsten sieht und das täglich. Das ist sogar nachweisbar, denn die Tweets zu Themen, die FOXNews am Morgen aufgegriffen hat, seien sie noch so abwegig, tauchen kurz darauf in Trumps 140 Zeichen Wutnachrichten auf, für alle Welt zu lesen.

Der Murdoch-Sender ist derzeit auf einer Mission: Trump schönreden, ihn als Opfer der verhassten „Mainstream Media“ darzustellen, ihn als klugen, weitsichtigen Mann zu präsentieren, als Washington-Außenseiter, als einen erfolgreichen Geschäftsmann, der seinen Weg geht und natürlich ist das der richtige Weg für Amerika. Bislang fehlt nur noch der morgendliche Kinderchor, der die Hymne anstimmt: „Make America Great Again“.

Donald Trump sieht sich als Opfer. In dieser Rolle fühlt er sich allerdings wohl. Denn aus dieser vermeintlichen Defensivposition kann er austeilen, wild um sich schlagen, Tiefschläge setzen. Und die setzt er nur zu gerne, auch wenn sie oftmals unüberlegt kommen. Seine Lieblingsgegner sind die Medien mit ihren „Fake News“, Barack Obama und Hillary Clinton, was wäre Trump nur ohne diese Hassbilder? Daran hält er fest, kommentiert, zwitschert sich einen und nutzt eigentlich jede öffentliche Rede, um wieder alte Geschichten aufzukochen und seien die schon längst vom Tisch gewesen. Trump hält zum Beispiel nach wie vor daran fest, dass Obama seinen Trump Tower in New York abhören ließ. Beweise dafür gibt es nicht. Sein Argument ist oftmals, „people are talking“, aber wer diese Leute sind, das sagt er nicht. Oder eigentlich doch mit seinen Tweets am Morgen – Moderatoren und Gesprächspartner auf FOXNews.

„A needy, whiny baby“

„A needy whiny baby“, „A moral midget“, „I’m sad for America tonight“, das sind einige der Kommentare nach der Rede von Donald Trump. Trump reiste nach Pennsylvania, um sich am 100. Tag seiner Amtszeit feiern zu lassen. Er kam, sah und lieferte genau das, was seine Fans hören wollten. Ersteinmal ging es zehn Minuten gegen die Medien, die „Fake News“, wie der amerikanische Präsident sie nennt. Allein das ist ein Armutszeugnis für diesen Mann. CNN, MSNBC, die New York Times bekamen besonders ihr Fett ab. Trump hat damit gezeigt, dass er noch immer kein Interesse daran hat, sich vom Wahlkämpfer zum Präsidenten zu wandeln. Auch andere Präsidenten vor ihm hatten ihre Kämpfe und ihre Meinungsverschiedenheiten mit der Presse. Aber alle, egal ob Reagan, Bush, Clinton, Bush, Obama waren sich einig in dem, was Barack Obama am Ende seiner Amtszeit zu den Korrespondenten des Weißen Hauses sagte: „America needs you and democracy needs you“. Das ist eine unumstößliche Wertschätzung!

Die Rede tat weh, zeitweise tat sie sogar sehr weh. Nicht nur, weil da ein Mann im Weißen Haus sitzt, den ich bei meiner ersten US Präsidentenwahl nicht gewählt habe. Es tat vor allem weh, weil da jemand das Amt des Präsidenten innehat, der bislang keinen Versuch unternommen hat dieses Land zu einen. Es geht noch nicht einmal um den politischen Graben, der in keiner Amtszeit überwunden werden kann. Das war so unter Bill Clinton, unter George W. Bush, unter Barack Obama und nun auch unter Donald Trump. Politisch wird man nie überein stimmen. Doch der Ton, den Donald Trump befeuert, die Stimmung, die er anheizt ist alles andere als die eines präsidialen Staatsmannes. Ich habe George W. Bush nicht gemocht, ich habe auch Ronald Reagan nicht gemocht, aber keiner der beiden Republikaner hätte jemals solch ein Rede gehalten, wie sie Donald Trump heute Abend gehalten hat: hasserfüllt, nachtretend, anstachelnd und voller bewußter Falschausssagen.

Trump ist ein narzistischer Selbstdarsteller, der solche Auftritte liebt. So füttert er sein krankhaftes Ego, wenn ihm die ausgewählte Masse zujubelt. Egal was er sagt, Trump wird von seinen Fans als Heilsbringer angehimmelt. „Lock her up“ und „Build the wall“, Trump lächelt nur zu diesen bescheuerten Rufen. Seine Wähler stehen nach wie vor zu ihm, sie sehen ihn als Washington-Außenseiter, als jemanden mit provokanten Forderungen, als jemand, der ihnen aus der Seele spricht. Jobs, Ausländer, Terrorangst. Ein bißchen Rassismus darf ruhig sein, auch das liefert Trump.

Diese Rede zeigt den kritischen Punkt, den Amerika heute erreicht hat. 100 Tage Donald Trump sind nicht Anlass zum Rückblick, auf das, was Trump bislang schon alles gemacht, erreicht und angerichtet hat. Diese 100 Tage Marke ist für mich mehr ein Grund sorgenvoll nach vorne zu blicken. Denn was da noch auf uns zukommen wird – auf Amerikaner und die internationale Gemeinschaft – verspricht nach diesem Samstagabend nichts Gutes.

Ende der Aufrüstung in amerikanischen Wohnzimmern

Hinter mir liegt ein „Security Briefing“, in dem über die Gefahr von Kidnapping, Terroranschlägen und Landminen gesprochen wurde. Und heute war ich „im Feld“, begleitet von zwei Polizisten mit Maschinengewehren. Unsicher oder sicherer fühle ich mich deshalb auch nicht.

Interviews mit Maschinengewehrschutz.

Nun sitze ich hier in meinem Hotelzimmer in Hargeisa, lese mich so durch die Nachrichten des Tages und stoße auf diese Überschrift: „Without Obama, once-booming gun industry poised to shrink“. Genau, ohne Obama im Weißen Haus haben die Waffenindustrie, all die Verschwörungstheoretiker, Regierungsskeptiker und Waffenfetischisten keinen gemeinsam Feind mehr. Das ist nicht einfach so gesagt, denn eigentlich müssten seit November die NRA-Mitglieder auf Lebenszeit einen Freudentanz ausführen. Das Weiße Haus und beide Kammern des Kongresses fest in republikanischer und damit waffenfreundlicher Hand. Ein Präsident, der schon frühzeitig im Wahlkampf von der „National Rifle Association“ unterstützt wurde, wie ich in meinem Feature „Unter Beschuss“ darlegte:

      Unter Beschuss

Barack Obama brachte Rekordumsätze für die Waffenindustrie. Der 44. Präsident musste nur husten, schon stiegen die Verkäufe. Als Kleinkinder in der „Sandy Hook“ Grundschule erschossen, Feiernde auf einer Weihnachtsfeier in San Bernardino niedergeballert wurden, gingen in den Folgetagen gleich Hunderttausende von Knarren und Arsenale an Munition über die Ladentische. Jedes Massaker brachte Gewinne. Bis Ende 2015 gab es in den USA 362 Waffen produzierende Unternehmen, die alle mehr als gut in diesem schwerbewaffneten Land verdienten. Zwischen 2004 und 2013 verfünfachten sich die Verkäufe von Handfeuerwaffen. Im gleichen Zeitraum verdreifachte sich der Absatz von Gewehren.

Doch mit der Wahlnacht und dem Sieg Donald Trumps kam der Einbruch. Die Waffensammler, Paranoiden, Jäger und all jene, die sich mit einem Schießeisen in der Tasche sicherer fühlten, glauben wohl seitdem „jetzt ist auch mal genug“. Allein im Dezember 2016 mußte das FBI 500.000 (!) weniger Hintergrund Checks bei Waffenneukäufen durchführen als im Vergleichsmonat 2015. Seit dem 1. Januar 2017 sind die Umsätze der Industrie um 17 Prozent gefallen.

Donald Trump, angetreten als selbsternannter „Pro Gun President“ hat also genau das Gegenteil von dem erreicht, was die Waffenlobby sich erhoffte – noch bessere Umsätze. Allerdings ist dieser kleine Einbruch in den Verkaufszahlen bei geschätzten 400.000 Millionen Knarren im Umlauf so gut wie nichts wert. Es ist nur eine Nachricht, die belegt, wie bekloppt, die Waffensucht der Amerikaner wirklich ist.