War es ein Hinterzimmerdeal?

Mit dem deutlichen Wahlsieg von Joe Biden am vergangenen Samstag in South Carolina wurden die Karten im Vorwahlkampf der Demokraten neu gemischt. Noch am Wochenende beendeten der Milliardär Tom Steyer und der ehemalige Bürgermeister von South Bend, Indiana, Pete Buttigieg, ihre Kandidaturen.

Pete Buttigieg steigt aus und unterstützt fortan Joe Biden. Foto: Reuters.

Am Montag dann folgte die Senatorin Amy Klobuchar, auch sie schmiss das Handtuch. South Carolina und zuvor schon die Wahlergebnisse in Nevada machten allen drei deutlich, dass sie nicht die wichtigen Stimmen der Latinos und Afro-Amerikaner gewinnen können. Damit wachsen am heutigen Super Tuesday, an dem in 14 Bundesstaaten gewählt wird, die Chancen von Joe Biden, denn gleich drei Kandidaten aus der Parteimitte nehmen ihm damit keine Stimmen mehr ab. Dazu kommt, dass Buttigieg und Klobuchar ihn am gestrigen Abend auf einer Veranstaltung in Dallas ihre Unterstützung zusagten und auch Tom Steyer betonte am Samstag nach seinem Rücktritt, dass er den Kandidaten der Demokraten unterstützen wird.

Im Lager von Bernie Sanders sieht man das Ausscheiden vor allem von Buttigieg und Klobuchar als Hinterzimmerdeal. Das Establishment der Demokraten, so heißt es, versuche erneut mit unsauberen Mitteln, Bernie Sanders zu stoppen. Neben Joe Biden und Bernie Sanders sind auch noch Michael Bloomberg, Elizabeth Warren und Tulsi Gabbard im Rennen. Bloomberg wird wohl nach dem Super Tuesday entscheiden, ob er überhaupt noch eine Chance hat und weitermachen wird. Gerechnet wird damit, dass schon am Dienstagabend nach Bekanntwerden der Wahlergebnisse Elizabeth Warren das Ende ihres Wahlkampfes verkünden wird. Auch sie hat bislang kaum Wählerinnen und Wähler auf sich vereinen können.

Unterdessen mischt Präsident Trump im Wahlkampf der Demokraten mit, er schürt ganz gezielt Mißtrauen und Mißmut beim politischen Gegner. Immer wieder tweetet er in Richtung Sanders Lager, dass die Demokraten erneut „Crazy Bernie“ (OT-Trump) um die Kandidatur bringen wollen. Am Ende, das steht schon jetzt fest, wird ein Endsiebziger gegen einen anderen Endsiebziger antreten. Die Zukunft Amerikas liegt damit in der Hand der Alten.

10% stimmten für Hillary

Etwas stimmt nicht in der amerikanischen Demokratie. Nehmen wir das Beispiel Kalifornien. Normalerweise findet im Golden State kein Vorwahlkampf statt, bis die Bürgerinnen und Bürger in Kalifornien an die Reihe kommen, ist meist alles schon entschieden. Da kann man sagen, man geht nicht wählen, „bringt ja nichts“.

Mickey Mouse stand zum Glück in Kalifornien nicht zur Wahl. Foto: Reuters.

Mickey Mouse stand zum Glück in Kalifornien nicht zur Wahl. Foto: Reuters.

Doch diesmal war das anders. Es gab ein Duell zwischen zwei Kandidaten, und nicht nur das, es ging dabei nicht nur um zwei Köpfe, Hillary Clinton und Bernie Sanders lieferten sich einen inhaltlichen Wahlkampf. Was will man mehr? Hinzu kam, dass der Senator aus Vermont vor riesigen Menschenmengen sprach, Begeisterung mit seiner Message nach einer politischen Revolution auslöste. Clinton, die noch vor wenigen Monaten uneinholbar vorne lag, lieferte sich am Ende ein Kopf an Kopf Renngen gegen Sanders.

Der Ausgang war dann ernüchternd, Hillary Clinton siegte mit rund 12 Prozentpunkten vor Bernie Sanders. Der hatte es nicht geschafft seine junge „Fanbasis“ – von Wählerbasis kann man hier nicht mehr sprechen – an die Wahlurnen zu bringen. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei dieser Vorwahl bei gerade mal 30 Prozent. Und das sind nicht 30 Prozent von 100 Prozent Wahlberechtigten. Nein, nur 70 Prozent aller Wahlberechtigter im Bundesstaat Kalifornien sind auch als Wähler registriert. Anders als in Deutschland, wo jeder Wahlberechtigte automatisch von der Stadt, in der er oder sie gemeldet ist eine Wahlkarte zugeschickt bekommt, muß man sich in den USA selbst registrieren. Die Hürde liegt damit höher, entschuldigt aber nicht dafür, dass von den Wahlregistrierten nur 30 Prozent ihre Stimme abgaben.

Dieser Wahlausgang bedeutet, dass im bevölkerungsreichsten Bundesstaat der USA gerade mal 10 Prozent der Bürgerinnen und Bürger für Hillary Clinton gestimmt haben. Von der großen „Jugendbewegung“ für Bernie Sanders hat man in den Wahllokalen nicht viel gespürt. Die Erst- und Jungwähler sollten nun also bis zum Wahltag im November eine Lektion darin erhalten, dass eine Wahl die Stimmabgabe bedeutet und nicht nur das lärmende Getöse auf der Straße. So viel anders ist es in Deutschland ja auch nicht, nur die USA sind hier leider Spitzenklasse.