Dass es knallte, bekam man mit

“Die systematische Vorbereitung des Völkermordes, für die es seit 1992 Hinweise gab, kommt in den Botschaftsinformationen…nicht vor. Den ominösen Namen Interahamwe haben die Gutachter in einem Schriftstück der Botschaft Kigali zum erstenmal am 6. April 1994 (!) in einer Mitteilung über einen Überfall auf den Fahrer des Botschafters gefunden. … Noch in einem Schriftstück vom Herbst 1993, wenige Monate vor dem Beginn des Völkermordes, wird, im Widerspruch zu den durch eine Fülle von Zeugnissen und Untersuchungen auch schon zur damaligen Zeit belegten Tatsachen behauptet, der Wahrung der Menschenrechte werde zunehmende Bedeutung beigemessen, auch politisch befinde sich das Land auf dem Weg zu wesentlichen Elementen einer westlichen Demokratie.”

Am 6. April 1994 wurde zum ersten Mal in einem Bericht der deutschen Botschaft die ruandische Miliz „Interahamwe“ erwähnt.

Dieser Absatz aus einem vertraulichen Bericht für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung drückt genau das aus, was im Vorfeld des Genozids in Ruanda von Seiten deutscher Behörden, darunter deutsche Botschaft, GTZ, DED, Deutsche Welle, Bundeswehr und Partnerschaftsbüro Ruanda-Rheinland-Pfalz, schief gelaufen ist. Die Anzeichen lagen vor, die Warnungen vor einer Eskalation der angespannten Lage kamen zuhauf, doch die Schaltstellen in Kigali, in Bonn, in Eschborn und Mainz reagierten nicht. Man sprach vielmehr von Panikmache oder reagierte gar nicht auf die Berichte der verschiedensten Mitarbeiter in Ruanda.

Erstaunlich ist auch, dass die deutsche Botschaft zum allerersten Mal genau an dem Tag von den marodierenden und gewaltbereiten Jugendgruppen der „Interahamwe“ berichtete, als der ruandische Präsident Juvénal Habyarimana beim Landeanflug auf den Flughafen Kigali abgeschossen wurde. Dies wurde zum Anlass für das massenhafte Abschlachten der Tutsi Bevölkerungsgruppe und liberal eingestellter Hutu genommen. Doch schon lange zuvor warnten in Ruanda lebende Deutsche, wie Pfarrer Jörg Zimmermann, regelmäßig vor einer Eskalation. „Also zunächst mal, dass es knallte bekam man mit, insbesondere wenn man in einem Stadtviertel wohnte, wo es auch etwas rustikaler zuging“, meint er im Rückblick und erklärt, er habe mehrmals in der Botschaft vorgesprochen und vor den dramatischen Entwicklungen in Ruanda gewarnt. Zimmermann sprach die Landessprache Kinyarwanda, las die ruandischen Zeitungen, auch die Hetzblätter, wie „Kangura“, und war durch seine Arbeit in der Gemeinde ganz nah an der ruandischen Bevölkerung dran. Doch Botschafter Dieter Hölscher winkte ab, er erklärte mir im Interview in seinem Haus in Bonn: „Sehen konnte man das nicht, das war immer fern von der Hauptstadt, meistens, und dann hörte man von rebellischen Vorfällen, da gabs zwei, drei Tote, was weiss ich, aber nicht im größeren Maße, so wie es dann später war.  Ja gut, das waren aber alles eigentlich Einzelfälle, schlimm genug, aber Einzelfälle und bis zu diesem 6. April gab es nichts im größeren Maße.“

In dem vertraulichen Bericht an das BMwZ heisst es weiter: „Die Bundeswehrberatergruppe hatte dienstlich enge Kontakte zur ruandischen Armee und insofern auch Kenntnisstand über die Interahamwe. Es war bekannt, dass die mörderischen Milizen in bestimmten Lagern indoktriniert und ausgebildet wurden. Aus der Gruppe wurden derartige Warnungen an die Botschaft mit allen Details weitergeleitet; die Botschaft nahm diese Informationen zur Kenntnis.“

Professor Jürgen Wolff ist einer der Autoren dieses Untersuchungsberichtes, der nie veröffentlicht und nur im Keller des Ministeriums abgelegt wurde. Wolff bewertet das Verhalten des Botschafters folgendermassen: „Diplomaten werden dafür bezahlt, dass sie Ärger vermeiden. Wenn ein deutscher Militär zum Botschafter geht und sagt: “Herr Botschafter schauen sie mal, ich habe hier eine Karte von Ruanda und da ist der Wald von Niungwe, da gibt es ein Lager der Interahamwe, die trainieren da Massaker und wenn es mal los geht, dann sag ich ihnen zwischen 10.000 – 30.000 Toten voraus.” So, laut Aussage dieses Militärs. Ja, dann ist die Reaktion des Botschafters, jedenfalls nach dessen Aussage, der Aussage des Militärs, das ist ein Oberst gewesen: “Verrückt. Militär denkt nur an Leichen”. Das ist eine Bewertung, die kann er natürlich vornehmen, die soll er auch vornehmen, dafür ist er ja auch als politischer Analytiker dahin geschickt. Nur das Ding dann einfach, und jetzt kann ich Ihnen versichern, das Ding dann einfach unter den Tisch zu kehren und nicht einmal in seinem Vierteljahresbericht zu erwähnen, das sollte er eigentlich nicht. Mit anderen Worten, es hat Blockaden auf der lokalen Ebene gegeben. Es hat dann Blockaden unterhalb, zwischen den respektiven Zentralen gegeben.“

Man sah nicht, was man nicht sehen wollte. Auch wenn die Anzeichen für die drohende Gewaltwelle, das Abschlachten von nahezu einer Million Menschen in 100 Tagen sichtbar waren. Warnrufe kamen von allen Seiten. Von Pfarrern und Schwestern, von Bundeswehrangehörigen und Mitarbeitern der „Gesellschaft für technische Zusammenarbeit“, des „Deutschen Entwicklungsdienstes“, der „Deutschen Welle“, aus den Projekten des Partnerschaftsbüros Ruanda-Rheinland-Pfalz. Die besorgten Stimmen kamen aus allen Landesteilen und aus der Hauptstadt Kigali. Doch Botschafter Hölscher gab die Informationen nicht weiter und blockierte wohl auch, dass seine Mitarbeiter darüber berichteten. Inwieweit das Auswärtige Amt in Bonn dennoch von den Zuständen und der Gefahr in Ruanda wusste, ist unklar. In den deutschen Zentralen einiger Ministerien und verschiedener staatlichen Organisationen, wie GTZ, DED oder auch DW lagen allerdings deutliche Berichte vor, die jedoch nicht geteilt und/oder beachtet wurden.

25 Jahre nach dem Beginn des Massenmordes in Ruanda hat Deutschland noch immer nicht seine Rolle in dieser von der internationlen Gemeinschaft mitverursachten Katastrophe aufgearbeitet. Das politische Archiv des Auswärtigen Amtes ist nach wie vor verschlossen. Im Verteidigungsministerium, im BMwZ, bei der Nachfolgeorganisation von GTZ und DED, der „Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit“, GIZ, sind die damaligen Unterlagen nicht mehr aufzufinden, wie es heißt. Hat man aus den Erfahrungen von Ruanda 1994 gelernt?

Weiterführende Links:

Feature Text: „Dass es knallte, bekam man mit“

Feature zum Hören:

Zum Tod von Klaus Kinkel

Ort des Grauens mit Ausblick.

Es geht nicht um Nachtreten. Das will ich gleich am Anfang betonen. Das sagte ich auch on-air im Juni 2004, also Ronald Reagan starb, als die USA in eine kollektive Trauer verfielen und Reagan als den größten amerikanischen Präsidenen aller Zeiten feierten. Niemand wollte sich daran erinnern, dass Reagan in den 80er Jahren massgeblich für die politischen Eskalationen in Mittelamerika verantwortlich war.

Und nun ist der frühere Außenminister Klaus Kinkel gestorben. Kinkel war zwischen 1992 und 1998 deutscher Außenminister. Er machte seinen Job sicherlich gut, war eine politische Größe in der deutschen und auch in der internationalen Politik. Doch dann war da auch 1994, als in Ruanda Hunderttausende von Menschen abgeschlachtet wurden, und das Auswärtige Amt unter Klaus Kinkel total versagte.

Wer meinen Blog seit einigen Jahren verfolgt, der weiß, dass ich viel über die Rolle der Bundesrepublik Deutschland vor und während des Genozids in Ruanda recherchiert habe. Für ein längeres Radiofeature beschäftigte ich mich fast eineinhalb Jahre mit diesem Thema, sprach mit etlichen Zeitzeugen in Deutschland und Ruanda, darunter auch dem damaligen deutschen Botschafter in Ruanda, konnte bis dahin nicht veröffentlichte Berichte und Unterlagen einsehen. All das ergab ein eindeutiges Bild, eines, das kein gutes Licht auf das Auswärtige Amt unter der Leitung von Klaus Kinkel warf.

Deutschland in Ruanda     

Ruanda, die ehemalige deutsche Kolonie, war ein wichtiger Partner in Afrika für Deutschland. Mit Rheinland-Pfalz gab es seit Mitte der 80er Jahre ein Bundesland, das enge politische, wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Brücken zwischen Mainz und Kigali baute und pflegte. Die Rheinland-Pfälzer unterstützten im ganzen Land unzählige Projekte. Die „Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit“ (GTZ), der „Deutsche Entwicklungsdienst“ (DED), die „Kreditanstalt für Wiederaufbau“ (KfW) und auch eine Beratergruppe der Bundeswehr waren vor Ort in Ruanda. Dazu kamen viele deutsche Pfarrer und Nonnen, die im Land lebten, sich auskannten, die Landessprache Kinyarwanda sprachen. Und sie alle kontaktierten die deutsche Botschaft unter deren Leiter Dieter Hölscher, sendeten warnende Berichte zurück an ihre Zentralen in Deutschland. Die allgemeine Reaktion aus der Botschaft, dem Auswärtigen Amt, den Zentralen der staatlichen deutschen Institutionen: Stillschweigen oder die Aussage „Panikmache“.

Zu behaupten, das Auswärtige Amt, damals noch in Bonn, habe von der drohenden Krise, der Eskalation der Gewalt, den deutlischen Anzeichen für einen kommenden Massenmord nichts mitbekommen, ist schlichtweg gelogen. Das belegen die Berichte der Zeugen, das unterstreichen die zahlreichen Dokumente und Protokolle der verschiedenen vor Ort tätigen Organisationen und Einrichtungen. Deutschland, vor allem das Auswärtige Amt unter Klaus Kinkel, hat in Ruanda versagt. Zu erklären, die Bundesrepublik hätte nichts gegen den drohenden Genozid unternehmen können, wie es immer wieder von Seiten des AA hieß, gleicht einem Armutszeugnis der deutschen Diplomaten.

Mein Feature wurde 2013 ausgestrahlt, 19 Jahre nach den 100 Tagen Hölle in Ruanda. Doch es ist aktuell geblieben, denn eine Aufarbeitung der Rolle Deutschlands vor und während des Genozids in Ruanda hat bislang nicht stattgefunden. Die Akten im Auswärtigen Amt sind weiterhin unter Verschluss, die Unterlagen der Bundeswehr und der „Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit“ sind nicht mehr auffindbar. Klaus Kinkel war sicherlich ein großer Europär, ein guter und beliebter Außenminister. Doch wenn man an ihn denkt, sollte man sich auch daran erinnern, dass er nicht nur erfolgreich auf der internationalen Bühne war. Aus den Fehlern lernen, darum geht es.