Dass es knallte, bekam man mit

“Die systematische Vorbereitung des Völkermordes, für die es seit 1992 Hinweise gab, kommt in den Botschaftsinformationen…nicht vor. Den ominösen Namen Interahamwe haben die Gutachter in einem Schriftstück der Botschaft Kigali zum erstenmal am 6. April 1994 (!) in einer Mitteilung über einen Überfall auf den Fahrer des Botschafters gefunden. … Noch in einem Schriftstück vom Herbst 1993, wenige Monate vor dem Beginn des Völkermordes, wird, im Widerspruch zu den durch eine Fülle von Zeugnissen und Untersuchungen auch schon zur damaligen Zeit belegten Tatsachen behauptet, der Wahrung der Menschenrechte werde zunehmende Bedeutung beigemessen, auch politisch befinde sich das Land auf dem Weg zu wesentlichen Elementen einer westlichen Demokratie.”

Am 6. April 1994 wurde zum ersten Mal in einem Bericht der deutschen Botschaft die ruandische Miliz „Interahamwe“ erwähnt.

Dieser Absatz aus einem vertraulichen Bericht für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung drückt genau das aus, was im Vorfeld des Genozids in Ruanda von Seiten deutscher Behörden, darunter deutsche Botschaft, GTZ, DED, Deutsche Welle, Bundeswehr und Partnerschaftsbüro Ruanda-Rheinland-Pfalz, schief gelaufen ist. Die Anzeichen lagen vor, die Warnungen vor einer Eskalation der angespannten Lage kamen zuhauf, doch die Schaltstellen in Kigali, in Bonn, in Eschborn und Mainz reagierten nicht. Man sprach vielmehr von Panikmache oder reagierte gar nicht auf die Berichte der verschiedensten Mitarbeiter in Ruanda.

Erstaunlich ist auch, dass die deutsche Botschaft zum allerersten Mal genau an dem Tag von den marodierenden und gewaltbereiten Jugendgruppen der „Interahamwe“ berichtete, als der ruandische Präsident Juvénal Habyarimana beim Landeanflug auf den Flughafen Kigali abgeschossen wurde. Dies wurde zum Anlass für das massenhafte Abschlachten der Tutsi Bevölkerungsgruppe und liberal eingestellter Hutu genommen. Doch schon lange zuvor warnten in Ruanda lebende Deutsche, wie Pfarrer Jörg Zimmermann, regelmäßig vor einer Eskalation. „Also zunächst mal, dass es knallte bekam man mit, insbesondere wenn man in einem Stadtviertel wohnte, wo es auch etwas rustikaler zuging“, meint er im Rückblick und erklärt, er habe mehrmals in der Botschaft vorgesprochen und vor den dramatischen Entwicklungen in Ruanda gewarnt. Zimmermann sprach die Landessprache Kinyarwanda, las die ruandischen Zeitungen, auch die Hetzblätter, wie „Kangura“, und war durch seine Arbeit in der Gemeinde ganz nah an der ruandischen Bevölkerung dran. Doch Botschafter Dieter Hölscher winkte ab, er erklärte mir im Interview in seinem Haus in Bonn: „Sehen konnte man das nicht, das war immer fern von der Hauptstadt, meistens, und dann hörte man von rebellischen Vorfällen, da gabs zwei, drei Tote, was weiss ich, aber nicht im größeren Maße, so wie es dann später war.  Ja gut, das waren aber alles eigentlich Einzelfälle, schlimm genug, aber Einzelfälle und bis zu diesem 6. April gab es nichts im größeren Maße.“

In dem vertraulichen Bericht an das BMwZ heisst es weiter: „Die Bundeswehrberatergruppe hatte dienstlich enge Kontakte zur ruandischen Armee und insofern auch Kenntnisstand über die Interahamwe. Es war bekannt, dass die mörderischen Milizen in bestimmten Lagern indoktriniert und ausgebildet wurden. Aus der Gruppe wurden derartige Warnungen an die Botschaft mit allen Details weitergeleitet; die Botschaft nahm diese Informationen zur Kenntnis.“

Professor Jürgen Wolff ist einer der Autoren dieses Untersuchungsberichtes, der nie veröffentlicht und nur im Keller des Ministeriums abgelegt wurde. Wolff bewertet das Verhalten des Botschafters folgendermassen: „Diplomaten werden dafür bezahlt, dass sie Ärger vermeiden. Wenn ein deutscher Militär zum Botschafter geht und sagt: “Herr Botschafter schauen sie mal, ich habe hier eine Karte von Ruanda und da ist der Wald von Niungwe, da gibt es ein Lager der Interahamwe, die trainieren da Massaker und wenn es mal los geht, dann sag ich ihnen zwischen 10.000 – 30.000 Toten voraus.” So, laut Aussage dieses Militärs. Ja, dann ist die Reaktion des Botschafters, jedenfalls nach dessen Aussage, der Aussage des Militärs, das ist ein Oberst gewesen: “Verrückt. Militär denkt nur an Leichen”. Das ist eine Bewertung, die kann er natürlich vornehmen, die soll er auch vornehmen, dafür ist er ja auch als politischer Analytiker dahin geschickt. Nur das Ding dann einfach, und jetzt kann ich Ihnen versichern, das Ding dann einfach unter den Tisch zu kehren und nicht einmal in seinem Vierteljahresbericht zu erwähnen, das sollte er eigentlich nicht. Mit anderen Worten, es hat Blockaden auf der lokalen Ebene gegeben. Es hat dann Blockaden unterhalb, zwischen den respektiven Zentralen gegeben.“

Man sah nicht, was man nicht sehen wollte. Auch wenn die Anzeichen für die drohende Gewaltwelle, das Abschlachten von nahezu einer Million Menschen in 100 Tagen sichtbar waren. Warnrufe kamen von allen Seiten. Von Pfarrern und Schwestern, von Bundeswehrangehörigen und Mitarbeitern der „Gesellschaft für technische Zusammenarbeit“, des „Deutschen Entwicklungsdienstes“, der „Deutschen Welle“, aus den Projekten des Partnerschaftsbüros Ruanda-Rheinland-Pfalz. Die besorgten Stimmen kamen aus allen Landesteilen und aus der Hauptstadt Kigali. Doch Botschafter Hölscher gab die Informationen nicht weiter und blockierte wohl auch, dass seine Mitarbeiter darüber berichteten. Inwieweit das Auswärtige Amt in Bonn dennoch von den Zuständen und der Gefahr in Ruanda wusste, ist unklar. In den deutschen Zentralen einiger Ministerien und verschiedener staatlichen Organisationen, wie GTZ, DED oder auch DW lagen allerdings deutliche Berichte vor, die jedoch nicht geteilt und/oder beachtet wurden.

25 Jahre nach dem Beginn des Massenmordes in Ruanda hat Deutschland noch immer nicht seine Rolle in dieser von der internationlen Gemeinschaft mitverursachten Katastrophe aufgearbeitet. Das politische Archiv des Auswärtigen Amtes ist nach wie vor verschlossen. Im Verteidigungsministerium, im BMwZ, bei der Nachfolgeorganisation von GTZ und DED, der „Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit“, GIZ, sind die damaligen Unterlagen nicht mehr aufzufinden, wie es heißt. Hat man aus den Erfahrungen von Ruanda 1994 gelernt?

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Feature Text: „Dass es knallte, bekam man mit“

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Wir bezahlen später

In Jerusalem wird die neue amerikanische Botschaft in Israel eröffnet, Donald Trump feiert sich selbst und klar wird, es passt gut ins Bild dieses Präsidenten. Etliche Staaten, eine erneute „Coalition of the Willing„, auf die Trump besonders stolz ist, feiern mit den USA. Hier kann man die Liste der teilnehmenden Nationen finden. Trump verfolgt eine Strategie, die man als „jetzt kaufen, später bezahlen“ umschreiben kann. Nicht nur mit dem Botschaftsumzug von Tel Aviv nach Jerusalem, auch bei anderen weitreichenden Entscheidungen geht der US Präsident so vor.

Präsident Donald Trump ist zufrieden mit seiner Politik. Foto: Reuters.

Damit hinterlässt Donald Trump seinen Nachfolgern schon jetzt nicht nur eine bittere Rechnung, sondern auch viel Arbeit und heftige Kopfschmerzen. Man muss sich nur an die Feldzüge von George W. Bush erinnern, ein Erbe, das die achtjährige Amtszeit von Barack Obama überschattete. Was nun folgen wird, wird das noch übertreffen. Trumps Alleingänge auf dem internationalen diplomatischen Parkett lassen erahnen, dass jeder oder jede der oder die nach ihm kommt, eine gewaltige Schuldenlast abzuarbeiten hat. In der Außen-, Umwelt- und Wirtschaftspolitik, ganz zu schweigen vom verlorenen Vertrauen in Amerikas Führungsrolle und Vertragsbewußtsein.

Trump jubelt über die Eröffnung der Botschaft in Jerusalem, es sei ein Zeichen des Friedens für den Nahen Osten. Auch klopft er sich als „Business Man“ auf die Schulter und meint, mit nur 400.000 Dollar Kosten sei das ein Schnäppchen gewesen. Allerdings erwähnt er nicht, dass nur ein Botschaftsschild über dem des bereits bestehenden US Konsulats in Jerusalem angebracht wurde und nur der Botschafter und ein paar Mitarbeiter von Tel Aviv umgezogen sind. Die 400.000 Dollar sind lediglich anfängliche Sicherheitskosten. Geplant ist auch weiterhin ein Neubau der US Botschaft in Jerusalem mit Kosten von mehreren Milliarden Dollar. Aber die werden in den Haushalt eines zukünftigen Präsidenten fallen. Unbeachtet bleibt für Trump auch die politischen Kosten dieser einseitigen Entscheidung.

Aber dieser Sololauf des 45. Präsidenten passt in dessen politischen Ablaufplan. Aufkündigungen von bestehenden Verträgen, das Nichtvorhandensein der berühmten Pläne B, das kurzsichtige Entscheiden für die eigene Basis in einem Wahljahr. Egal wohin man auch schaut, Trump hat keinen Weitblick. Weder in der Umwelt- noch Wirtschaftspolitik, nicht in der internationalen Zusammenarbeit mit Freunden und Partnern und schon gar nicht im Bereich der Diplomatie. Es könnte an Trumps Alter liegen, nach mir die Sintflut, an seinem krankhaften Selbstverständnis, dass er glaubt keine Fehler zu machen, an seiner falschen Wahrnehmung, dass Amerika das Epizentrum der Welt ist. Egal, was es auch sein mag, Donald Trump wird nach vier und vielleicht nach acht Jahren Präsidentschaft einen Scherbenhaufen hinterlassen, an dem seine Nachfolger lange zu knabbern haben werden.

DJ am Opernball

Ich bin heute in Washington DC angekommen. Noch frage ich mich, was ich hier eigentlich mache, aber das wird sich morgen Abend zeigen. Der Opernball für die „Washington National Opera“ steht an. An diesem Samstagabend werden zahlreiche Botschafter zu privaten Dinners einladen, bevor es dann in die Residenz des deutschen Botschafters Peter Wittig geht, der Schirmherr der diesjährigen Veranstaltung ist.

Huberta von Voss-Wittig und Botschafter Peter Wittig laden zum Opernball in ihre Residenz.

Huberta von Voss-Wittig und Botschafter Peter Wittig laden zum Opernball in ihre Residenz.

Und dort wartet dann ein umfangreiches Programm auf die Gäste dieses „elegant black-tie events“, die mit ihren großzügigen Spenden die Oper in der Stadt unterstützen.

Und mit dabei eben auch ich, der hier, nein, keine Arien einspielt und schon gar keine trällert, sondern eine kunterbunte Mischung aus 60er, 70er und 80er Jahre Musik mixt, mit ein paar deutschen Klängen untermalt. Heute erreichte mich eine Mail des organisierenden Kennedy Centers, dass mein Teil des Abends von 3 Stunden auf zwei Stunden und 15 Minuten gekürzt wurde. Um 00:30 wartet also schon die Limousine am Eingangstor der Botschaftsresidenz, um mich zurück ins Hotel zu bringen. Fragen habe ich keine.

Also, es ging quer durch die USA, um dabei zu sein, Freitag hin, Sonntag zurück. Ich sage es mal so, und das ist sicherlich nicht übertrieben, ich bin gespannt auf das, was ich da morgen Abend erleben werde.

Der neue Deutsche in Washington

Am 30. April kam Peter Wittig nach Washington um seinen Posten als deutscher Botschafter anzutreten. Am Mittwoch nun durfte der oberste deutsche Diplomat in den USA Präsident Barack Obama sein Beglaubigungsschreiben von Bundespräsident Joachim Gauck im Oval Office überreichen. Dazu wurden Wittig und seine Familie traditionell vom Amtssitz des Botschafters in einer Limousine des Weißen Hauses  abgeholt. Dekoriert war das Fahrzeug mit einer amerikanischen und einer deutschen Fahne.

Peter Wittig studierte vor seinem Eintritt in den Auswärtigen Dienst 1982 Geschichte, Politikwissenschaft und Rechtswissenschaften in Bonn, Freiburg, Canterbury und Oxford. Sein letzter Posten war der des Ständigen Vertreters Deutschlands bei den Vereinten Nationen in New York. Peter Wittig ist mit Huberta von Voss-Wittig verheiratet, das Paar hat vier Kinder.

In der Hölle und zurück

Unten wurde der polnische Ministerpräsident mit Militärehren, Fanfaren und Salut empfangen, im zweiten Stock saß ich General a.D. und Senator Romeo Dallaire gegenüber. Ottawa strahlte an diesem Montagmorgen unter einem blauen Himmel. Und auch der 65jährige lacht. Ganz stolz zeigt er mir die deutsche Ausgabe seines Buches „Handschlag mit dem Teufel„.

Romeo Dallaire ist durch die Hölle gegangen, ein Jahr lang war er in Ruanda stationiert. Hochmotiviert kam er im August ’93 in dieses kleine afrikanische Land, um die UN Truppen zu befehligen, die das dortige Friedensabkommen überwachen sollten. Doch alles kam anders. Im Rückblick war klar, radikale Kräfte in der Regierung und im Land arbeiteten auf die Endlösung hin, sie wollten die Tutsi Minderheit auslöschen. Man spielte mit ihm. Die verschiedensten radikalen Kräfte im Land und auch die Politdiplomaten daheim in New York.

Im Interview berichtet der Senator von damals, von seinen Einschätzungen, von den Versuchen, den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen endlich zum Handeln zu bringen. Aber auch davon, dass Länder wie Deutschland schlichtweg versagt haben, kaum mit ihm als UN Vertreter vor Ort zusammen gearbeitet haben oder zusammen arbeiten wollten. Deutschland war Teil einer Gruppe von Botschaftern, die sich regelmäßig in Kigali traf, um die Lage vor Ort zu besprechen.

Romeo Dallaire erzählt, man merkt ihm im Gespräch nicht an, dass er Zeuge eines der schlimmsten Verbrechen der Geschichte war. Im Jahr 2000 versuchte er sich umzubringen, die Diagnose posttraumatische Belastungsstörung. Die Geister von Ruanda lassen ihn nicht mehr los. Seine Erlebnisse, seine Erfahrungen in Ruanda und innerhalb des gewaltigen UN Apparats, die Enttäuschungen, die Hilflosigkeit, der Handschlag mit dem Teufel haben sein Leben verändert. Romeo Dallaire blickt nach vorne, sucht den Kontakt und das Gespräch mit vielen jungen Menschen. Man habe aus der Geschichte gelernt, sagt er. Und fügt hinzu, zumindest auf dem Papier.

Transatlantikbrücke nach Franken

Na, wenn das keine transatlantische Brücke ist. Seit 15 Jahren sitze ich in Kalifornien und produziere Radio Goethe, eine Sendung, in der ich die deutschen Musikszenen vorstelle. Rock, Electronica, Pop, NDW, Industrial, Avantgarde, Mittelalter, Gothic, Country…. Eben nicht formatiert, eben ganz bewußt offen gehalten. Hier kann alles kommen und das in einer Stundensendung. Natürlich freue ich mich immer über Bands und Musiker aus Nürnberg und Franken. Erst im Dezember habe ich auf der Zugfahrt nach Berlin in der NZ über die Nürnbergerin Kerstin Leidner gelesen, die unter dem Namen „Zip Tone“ ihre erste Platte veröffentlichte. Gleich angeschrieben flatterte die CD ein paar Tage später in meinen Nürnberger Briefkasten. „Sandman“ ist ein tolles Album, das auch schon zweimal zum Einsatz kam. Und dann warten hier auch noch die Truffauts und Freischwinger und die neue Straßenkreuzer CD auf Airplay. Kommt alles!

Ach ja, die Brücke….im Herbst stellte sich heraus, dass die Radio Goethe Webseite etwas veraltet ist. Mit Unterstützung durch das „German Information Center“ an der deutschen Botschaft in Washington konnte ich mal wieder den Radio Goethe Webmaster Stefan Klug für ein frisches, neues Design anheuern. Stefan sitzt in Erlangen und ist seines Zeichens auch noch der Akkordeonspieler von Fiddler’s Green. Franken goes America, zumindest fränkisches Webdesign. Nun also schwirrt die neue Seite im virtuellen Raum umher, die Adresse bleibt www.radiogoethe.org.

Ene-Mene-Muh-Und-Raus-Bist-Du

Herman Cain’t ist dann mal weg. War doch ein bißchen viel mit den Frauengeschichten und den peinlichen Aussetzern. Ein Kommentator faßte es richtig zusammen, wenn man so viele Leichen im Keller hat, sollte man vorher schon mal überlegen, wie man die erklärt und nicht erst noch Omas Häkeldecke drüberlegen und hoffen keiner sieht was. Cain zieht sich also aus dem Rennen zurück, will aber – das war klar – aktiv in der Politik bleiben und auch eine Wahlempfehlung an seine Unterstützer geben. Die politische Karriere ist für ihn allerdings damit wohl vorbei, aber es gibt ja noch FOXNews, dort wird er sicherlich einen guten Kommentatorenjob angeboten bekommen.

Einige der Cainschen Tea-Party Anhänger werden  sich nun wieder umschauen müssen. Weit brauchen sie ja nicht zu schauen, ihr Darling Michelle Bachmann ist ja noch im Rennen und hat sich in dieser Woche wärmstens für das Präsidentenamt empfohlen. Wenn sie erst mal im Oval Office sitze, dann wird sie sofort die amerikanische Botschaft in Teheran schließen. Einziges Problem dabei, die USA haben schon seit 1980 keine diplomatische Vertretung mehr im Iran. Egal! Aber wenn die „Stars and Stripes“ noch unterm iranischen Himmel wehen würden, dann würde Iron-Michelle das sofort ändern. Das ist doch ein Wort, das sind doch gute Aussichten!

Und auch, was sie in Sachen Homoehe erklärt hat, deutet auf ihre politische Entschlossenheit hin. Auf die Frage, warum gleichgeschlechtliche Paare nicht heiraten dürfen, meinte Michelle Bachmann: „Sie können doch heiraten. Sie können einen Mann heiraten, wenn sie eine Frau sind. Oder sie können eine Frau heiraten, wenn sie ein Mann sind.“ Noch Fragen?

 

 

 

 

Bier, Bratwurst, gute Laune

Rund 3000 Besucher kamen alleine zu den Deutschen. Die Schlange reichte bis auf die Straße raus und immer neue Busse karrten die EU Interessierten von den anderen diplomatischen Vertretungen heran. Das “Open House” der EU Botschaften in Washington DC war erneut ein voller Erfolg. Auch die Sicherheitschecks hielten niemanden davon ab, einen Rundgang in der Residenz und im riesigen Parkgelände der deutschen Botschaft zu unternehmen.

Als ich am Morgen kam, stieß den BGS Beamten am Eingang nur mein Borussia Dortmund Trikot auf, denn fast alle waren Schalke Fans. Als ich die Soundanlage testete und Songs raussuchte standen sie herum und meinten lachend, sie überlegen gerade, wer mich zuerst umhauen soll. Knappe und für sie schmerzliche Antwort von meiner Seite: “Deutscher Meister ist nur der BVB”. Die 1:3 Schlappe der Knappen hob die Stimmung der Bundesgrenzschützer nicht sichtlich an.

Ansonsten war es ein schöner und sonniger Nachmittag. Haribo und Gerolsteiner, Bier und Bratwurst, Döner und Goethe-Institut. “Die Alten Kameraden” spielten am Bierstand auf und ich mixte am Eingang rum und beschallte noch den Rest des Botschaftsgeländes mit einer Mischung zwischen Lena, 2raumwohnung, Wir sind Helden und Polarkreis 18.

Um vier Uhr war Schluß und wie ernst man die Sicherheit an der Botschaft nimmt, zeigte auch die Anwesenheit der Secret Service Police, die mit einem Bombenschnüffelhund kamen und das Gelände nach explosiven Hinterlassenschaften durchsuchte.

Germany is Wunderbar

Muss man mal ganz ehrlich sagen, Washington DC ist eine schöne Stadt. Zumindest der Teil, den ich zu sehen bekomme. Georgetown, Dupont Circle, Regierungsviertel, Embassy Lane. Ich laufe immer ganz fasziniert durch die Straßen. Nur die Schwüle macht mir zu schaffen.

Ich bin mal wieder für ein Fest hier. Die europäischen Botschaften haben ihr alljährliches “Open House”, ihren Tag der Offenen Tür mit Sprache, Kultur, Tourismus, Aktivitäten. Und ich darf wieder die musikalische Untermalung in der deutschen Botschaft liefern. Also Musik zwischen NDW und Unheilig. Mehr Mainstream, also keine Sorge, dass ich hier mit den schrägen Tönen ankomme, die ich so manchmal in der Radio Goethe Sendung bringe. Freue mich schon drauf und werde später an dieser Stelle mehr davon berichten.

Ausgebremste Neubauten

Einstürzende Neubauten30 Jahre Einstürzende Neubauten, eine US Tour zum Jubiliäum war geplant, doch die wurde nun nur zwei Tage vor Beginn abgesagt. In der offiziellen Begründung der Band heißt es, das „Department for Homeland Security“ (Heimatschutzbehörde) habe zwar das ok gegeben, aber viel zu spät, um noch die notwendigen Visa bei der US Botschaft und den Konsulaten in Deutschland bekommen zu können. Deshalb werden die jeweiligen Doppel-Konzerte in Los Angeles, San Francisco, Chicago, Toronto und New York ersatzlos gestrichen.

Soviel zum Kulturaustausch zwischen den USA und Deutschland. Und das ist nicht das erste mal, dass die US Behörden Visa dadurch versagen, in dem sie einfach alles extrem langsam bearbeiten. „Silence“ ist in dem Fall alles andere als „sexy“.

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