„Dass es knallte, bekam man mit“

Pfarrer Jörg Zimmermann sagte diesen Satz im Interview. Damit machte er klar, dass jeder, der vor dem 6. April 1994 in Ruanda lebte, mitbekam, dass es zur Katastrophe kommen würde. Von dem, was dann passierte, damit konnte niemand rechnen. Doch klar war, dass es zu Massakern kommen würde.

Heute fand im Bundestag eine Anhörung zum 20. Jahrestag des Genozids statt. Betroffenheit war groß geschrieben. Ja, die internationale Gemeinschaft habe versagt. Doch hier und heute wäre der richtige Ort gewesen, um ganz offiziell die Schuldfrage aufzugreifen. Deutschland hat weggeschaut, die Zeichen nicht erkannt, nicht erkennen wollen. Und das obwohl regelmäßig und gehäuft Berichte und Informationen an mehrere Ministerien in Bonn und in Mainz übermittelt wurden. Das Auswärtige Amt, das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, das Verteidigungsministerium, das Innenministerium und die Staatskanzlei in Mainz, sie alle wußten, was in Ruanda vor sich geht. Doch niemand handelte, niemand ergriff die Initiative. Man versteckte sich damals hinter der Leitlinie, man müsse eine gemeinsame europäische Linie finden, die es nie gab. Und genau diese Politik wird heute weiter betrieben, in dem man sagt, die „internationale Gemeinschaft“ habe versagt. Ist es so schwer zuzugeben, dass Deutschland sich mitschuldig gemacht hat? So schwer zu sagen, man wolle, man habe aus diesen Erfahrungen gelernt?

Doch nichts dergleichen geschieht. Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion Philip Mißfelder erklärte: „Die autoritäre Militärregierung hat damals versucht, die Opposition niederzuringen und dringend notwendige Reformen zu verhindern. Als 1973 Präsident Juvénal Habyarimana durch einen Staatsstreich ins Amt kam, war die Rollenverteilung nicht nur in ethnischer Hinsicht klar, sondern auch machtpolitisch zementiert. Zur Konsolidierung seiner Macht platzierte der Präsident diverse Hutu-Anhänger in nahezu allen Schlüsselpositionen, vor allem in der Armee des Landes.“ Herr Mißfelder, die Frage muß gestattet sein, warum hat Deutschland dann Mitte der 70er Jahre mit einer militärischen Kooperation begonnen und diese auch dann weiter geführt als längst klar war, dass die ruandische Regierung die Menschenrechte mit Füßen tritt. In einen vertraulichen Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung heißt es dazu:

„Deutschland finanzierte seit Jahren schon, aber über den Zeitpunkt der Invasion durch die FPR hinaus, ja bis zur Evakuierung im Anschluß an den Abschuß der Präsidentenmaschine am 6.4. 1994 eine Bundeswehrberatergruppe, deren Aufgaben im wesentlichen in der Schulung bei der Instandhaltung von Gerät und der logistischen Ausbildung lagen. Selbst wenn die Bundeswehr anders als französische, belgische und zairische Truppen damit nicht direkt in Kampfhandlungen oder deren Sicherung involviert war, wurde doch eine eindeutig unterstützende Dienstleistung für die FAR geleistet….Man wundert sich, dass dieses Engagement nicht frühzeitiger gestoppt wurde, insbesondere weil die Zusammenarbeit im Ausstattungshilfebereich mit Ländern wie Togo, Somalia, Sudan, Kenia, Kamerun, Malawi, Zambia udn Zaire Anfang der 1990er Jahre nicht fortgesetzt wurde. Gründe des AA: Man werde nur mit Partnerländern zusammenarbeiten, die “grundsätzlich die Menschenrechte achten, ihre Rüstungsausgaben in angemessenen Grenzen halten und Demokratisierungsbestrebungen nicht unterdrücken”. Wie das Programm dann in Ruanda bis 1994 fortgesetzt wurde ist unverständlich.”

Die Nürnberger Abgeordnete Dagmar Wöhrl erklärte in ihrem Redebeitrag: „Wir haben es gehört: Zwischen dem 6. April und dem 17. Juli 1994 wurden in Ruanda über 800 000 Menschen ermordet – kaltblütig, systematisch, grausam -, das heißt, fast 10 Prozent der Bevölkerung. Mit anderen Worten: mindestens 8 000 Menschen am Tag, in der Minute fünf Tote. Eine mediale Hetzkampagne im Land stachelte die Mörder zusätzlich an. Radiosender meldeten: Das Grab ist nur halb voll. Wer hilft uns, es zu füllen?

Auch Frau Wöhrl sei an dieser Stelle der vertrauliche Bericht des BMZ zu empfehlen, den sie sicherlich aus den Archiven des Ministeriums beziehen kann: „Wie wir inzwischen wissen, bestehen unglücklicherweise enge personelle und technische Verbindungen von RTLM zu Radio Rwanda, das von der deutschen Entwicklungshilfe lange Jahre gefördert wurde.” Die Autoren des Berichts zitieren die BBC: ‘Radio Television des Mille Collines… has become the symbol of “hate radio” throughout the world. It’s broadcasts, disseminating hate propaganda and inciting to murder Tutsis and opponents to the regime, greatly contributed to the 1994 genocide of hundreds of thousands. RTLM, aided by the staff and facilities of Radio Rwanda, called to destroy the Tutsi minority.” Und weiter heißt es in dem Bericht: „Von 1991 bis 1993 wurden Seminare mit ruandischen Journalisten weiterhin sowohl in Ruanda, als auch in Burundi abgehalten; insgesamt wurden aus der CEPGL (Wirtschaftsgemeinschaft der Großen Seen) im Förderzeitraum 700 Journalisten fortgebildet. Auch die Konrad-Adenauer-Stiftung veranstaltete – in Abstimmung mit der Friedrich-Naumann-Stiftung – einige Presseseminare mit den gleichen (z.T. problematischen) Partnern.”

Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte als erster Redner am heutigen Tag: „Die eine Lehre, die an einem Gedenktag wie heute zu ziehen ist, die wir ziehen müssen, heißt: Niemals wieder! Ja, niemals wieder. Doch viel schwieriger ist die Frage, wie wir dieser Verantwortung des „Niemals wieder!“ eigentlich gerecht werden. Seien wir ehrlich: Wir haben schon einmal „Niemals wieder!“ gerufen. Das war 1948, nach dem Holocaust, als die Vereinten Nationen die Völkermordkonvention beschlossen haben. Doch wir haben dieses Versprechen nicht halten können. Die internationale Gemeinschaft hat versagt, als sie in Ruanda vor 20 Jahren inmitten der Gewalt ihre Blauhelmsoldaten abzog.“

Wenn Herr Steinmeier diese Worte ernst meint, was ich ihm durchaus glaube, dann sollte er auf die Worte seiner Kollegin im Bundestag hören. Kordula Schulz-Asche von den Grünen wies auf die durchaus bedeutende Rolle Deutschlands in Ruanda hin. Schulz-Asche lebte damals mit ihrem Mann in Ruanda und erlebte, durchlebte, überlebte den Horror. Die Abgeordnete berichtete von ihren damaligen Eindrücken und schloß ihren Redebeitrag mit einer Aufforderung nach Aufarbeitung: „Das Ziel einer solchen Aufarbeitung sollte es sein, dass wir für die Zukunft weitere Lehren daraus ziehen und wirklich sagen können: Unser Ziel ist: Nie wieder Völkermord! Lassen Sie uns alle gemeinsam, auch vor dem Hintergrund unserer eigenen Geschichte, eine Antwort auf die Frage finden: Warum habt ihr uns nicht geholfen?“

Eine Gedenkveranstaltung, wie sie heute im Bundestag stattgefunden hat, macht nur dann Sinn, wenn man kritisch die eigene Rolle in dieser Geschichte betrachtet. Das ist bislang, und das ist heute wieder nicht passiert. Das Auswärtige Amt unter Frank-Walter Steinmeier ist nun am Zug. Man sollte nun nicht noch weitere zehn Jahre warten, bis das politische Archiv im AA endlich die Unterlagen zu Ruanda freigibt. Die Lehren aus dem ruandischen Genozid müssen heute gezogen werden.

Guten Morgen in Kigali

Vor kurzem war ich mal wieder in Ruanda und habe dort die Green Hills Academy besucht, eine Privatschule an der u.a. auch Deutsch unterrichtet wird. Und das erfolgreich. Rund 500 von den 1200 Schülern lernen dort Deutsch. Von der Grundschule bis zum Abitur.

Durch die Unterstützung der Bundesregierung konnte ein umfangreiches Deutschprogramm aufgebaut werden. Betreut wird es durch die deutsche Botschaft in Kigali und das Goethe-Institut in Nairobi. Der bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband schickt dazu sogar PraktikantInnen nach Ruanda und fördert die Lehrerfortbildung vor Ort.

Dazu ein Hörbeitrag, Deutschlernen in Ruanda:

Deutschlernen in Ruanda     

The Germans are coming

Vom 16. – 20. März findet in Austin, Texas, wieder das wohl größte Independent Musik Festival der USA statt. Die SXSW (South By Southwest) zieht Musiker, Bands, Plattenlabels, Promoter, Verlage und jede Menge Musikbegeisterte an. Schon immer waren deutsche Bands präsent, meistens finanzierten sie alles einfach selber, dabei sein ist alles, hieß das Motto. Die SXSW ist ein wichtiger Treffpunkt für alle die Rang und Namen im Musikbusiness haben…oder mal haben wollen.

Zum zweiten mal ist nun auch eine offizielle Reisegruppe aus Deutschland dabei. Organisiert wird das ganze von der „Initiative Musik“, die aus Bundesmitteln, von der Plattenindustrie und anderen Unterstützern gefördert wird. Unter dem Motto „Wunderbar“ werden in diesem Jahr 13 Gruppen und Musiker nach Texas geflogen….halt, nur 12, denn Daniel Benjamin erhielt für die USA kein Einreisevisum… Geboten wird alles, von Elektro bis Jazz.

Initiative Musik lädt in Austin auch zum „Finest Lunch with the Germans“ ein, eine geschlossene Veranstaltung, auf die man nur als geladener Gast kommt. Das läßt man sich auch was kosten. Doch die Musikpromotion in Übersee und die eigentliche Arbeit des Berliner Musikbüros wird nicht als kulturelle Arbeit verstanden, vielmehr möchte man mit den Bands im Ausland den heimischen Plattenmarkt fördern. Plattenindustrie, klar da hängt das Bundeswirtschaftsministerium mit drin.

Deshalb ist es wahrscheinlich auch so, dass die extra für die SXSW produzierte Compilation, auf der alle anreisenden Bands vertreten sind, keinen, aber auch wirklich keinen deutschsprachigen Titel enthält. Stimmt nicht ganz, das Frederik Köster Quartett ist mit „2. Juni“ dabei, allerdings ist das ein Instrumentalstück.

Nun kann man mir gerne Deutschtümelei vorwerfen. Kein Problem. Doch man sollte beachten, dass die Bundesregierung an anderer Front und unter grossem Einsatz der hiesigen Konsulate und Goethe-Institute für den Erhalt der Deutschprogramme an High Schools und Universitäten kämpft. Irgendwie, finde ich zumindest, kommt das nicht so gut, wenn man sich in Austin als „Germans“ präsentiert und noch nicht mal einen deutschsprachigen Song auf der kostenlos verteilten CD vorzuweisen hat. Nicht gerade die beste Werbung fürs Deutschlernen! Interessant auch, der „Hauptfördergeber ist der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien“, so die Webseite von Initiative Musik. Und in dessen Arbeitsbereich fällt ja nun auch wieder die Förderung der deutschen Sprache im Ausland…..ich bin verwirrt!

 

Angela Merkel in Stanford

merkelBundeskanzlerin Angela Merkel kam nach ihrem Washington DC Trip nach Kalifornien. Neben einer Stippvisite in Hollywood stand auch die San Francisco Bay Area auf dem Programm. Überschattet wurde der letzte Tag ihrer USA Reise von der Nachricht der getöteten deutschen Soldaten in Afghanistan.

Am Donnerstagmorgen besuchte Merkel das Lawrence Berkeley National Lab und wurde dort von 130 deutschen Wissenschaftlern empfangen. Danach ging es ins Silicon Valley. Dort besuchte die Kanzlerin einige Unternehmen. Zum Abschluss stand noch ein Vortrag auf dem Campus der Stanford University an. Hier die gesamte Veranstaltung im O-Ton:

Angela Merkel in Stanford