Augen zu und durch

Die USA gehen auf massiven Konfrontationskurs mit den Vereinten Nationen. Zwei Tage nach dem Ausstieg der USA aus der Menschenrechtskommission der UN wettert Botschafterin Nikki Haley gegen einen Bericht des Armutsbeauftragten der UN.

In einem im Mai veröffentlichten Dokument hatte Philip Alston kritisiert, die Vereinigten Staaten hätten die höchste Kinderarmut, die höchste Säuglingssterblichkeitsrate, die höchste Anzahl an Häftlingen, die höchste Einkommensungleichheit und den höchsten Anteil an fettleibigen Menschen in der entwickelten Welt. Dazu kämen noch 40 Millionen Menschen in den USA, die in Armut lebten. Alston beschuldigte Präsident Donald Trump und den republikanischen Kongress mit ihrer vielgepriesenen Steuerreform die Armut und die Einkommensungleichheit im Land weiter zu vertiefen.

Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley ist kein Fan der UN. Foto: Reuters.

Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, reagierte nun mit deutlichen Worten. In einem Antwortschreiben an Senator Bernie Sanders meinte sie, der Bericht sei „irreführend und politisch motiviert“ und beschreibe keinstenfalls „das reichste und freieste Land der Welt“. „Es ist offenkundig lächerlich für die Vereinten Nationen die Armut in Amerika zu untersuchen. In unserem Land beschäftigen sich der Präsident, Mitglieder des Kongresses, Gouverneure, Bürgermeister und Stadträte tagtäglich mit Armutsfragen. Vergleichen sie das mit vielen Ländern auf der Welt, deren Regierungen wissentlich die Menschenrechte verletzen und so Not und Elend fördern“. Haley erklärte weiter, die UN solle sich lieber um die Lebenssituationen in Ländern wie Burundi oder dem Kongo kümmern.

Der unabhängige Senator und demokratische Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders hatte ursprünglich bei Nikki Haley angefragt, was sie von den aufgeführten Statistiken in dem Armutsbericht halte, die besagen, dass 30 Millionen Amerikaner keine Krankenversicherung haben, mehr als die Hälfte der älteren Arbeiter in den USA keine Ersparnisse hat und etwa 140 Millionen Amerikaner Schwierigkeiten haben, ihre monatliche Grundversorgung zu finanzieren. „Sie haben sicherlich recht“, so Sanders in seiner Antwort auf Haleys Schreiben, „dass in vielen Ländern, wie der Demokratischen Republik Kongo und Burundi, die Armut viel schlimmer ist als in den Vereinigten Staaten. Aber dennoch glaube ich, dass es durchaus für den Armutsbeauftragen der UN angemessen ist, einen Blick auf die Armut in den Vereinigten Staaten zu werfen“. Es ist nicht bekannt, ob Nikki Haley bislang auf das Antwortschreiben von Bernie Sanders reagiert hat.

Die USA sind „tief enttäuscht“

Als Ruanda 1994 einem Schlachthaus glich, in 100 Tagen etwa 800.000 bis eine Million Menschen brutalst ermordet wurden, schaute die Welt weg. Frankreich, Belgien, Deutschland, die UN und vor allem das große Amerika hatten auf breiter Flur versagt. Wochenlang vollführte man im State Department, dem Weißen Haus und bei den Vereinten Nationen in New York einen Eiertanz um das Wort „Genozid“. Während in Ruanda nach dem 6. April 1994 tagtäglich Tausende von hilflosen Menschen mit Macheten und Speeren abgeschlachtet, ertränkt, überfahren, erschlagen, Frauen bis zum Tode vergewaltigt wurden, blickte man in Brüssel, Paris, Bonn und Washington lieber woanders hin. Die Weltgemeinschaft machte sich in diesen 100 Tagen mitschuldig am Morden im Herzen Afrikas.

(Die Rolle Deutschlands vor und während des Genozids in Ruanda)     

Die Tutsi-Rebellenarmee, RPF, von Paul Kagame marschierte von Uganda im Norden ins Land ein und besiegte die Schlächter im Land. Frankreich schützte viele Hutu-Täter und brachte sie ins sichere Ausland. Der Bürgerkrieg in Ruanda schwappte in den benachbarten Osten des Kongos über. Bis heute haben die Folgen dieses Konfliktes Millionen Opfer gefordert.

Ruandas Präsident Paul Kagame will nun doch im Amt bleiben. Foto: Reuters

Ruandas Präsident Paul Kagame will nun doch länger als geplant im Amt bleiben. Foto: Reuters

Kagame wurde der starke Mann in Ruanda und dem Osten Afrikas. Mit maßgeblicher Unterstützung der USA wurde die Armee des kleinen Landes ausgebildet. Die Weltgemeinschaft zeigte Sühne. Ruanda wurde wieder aufgebaut. Entwicklungshilfegelder aus der westlichen Welt stützten Paul Kagame und seine Regierungspartei. Ruanda fand mit den Gagaca-Courts, eine Art Dorfgerichten, einen eigenen Weg der Aufarbeitung und des Neuanfangs. So schien es zumindest. Die fragwürdige Demokratie von Paul Kagame wurde gestützt von den westlichen Geldgebern mit ihrem schlechtem Gewissen. Geflissentlich sah man darüber hinweg, dass Oppositionsparteien unterdrückt werden, eine freie Medienberichterstattung nicht erlaubt ist. Wer den Völkermord nicht als „Genozid an den Tutsi“ bezeichnet und gleichzeitig auf die vielen Toten Hutu hinweist, macht sich schuldig. Wer nachforscht und nachfragt, warum das brutale Morden der RPF auf ihrem Siegeszug nicht auch völkerrechtlich bestraft wird, macht sich ebenfalls verdächtig und wird hart bestraft.

Ruanda galt lange Jahre als Musterbeispiel einer afrikanischen Demokratie, die gestärkt aus der Katastrophe hervorkam. Das Land hat keine oder kaum Korruption, ist sauber, die Wirtschaft boomt, der Blick ist nach vorne gewandt. Ruanda hat große Pläne und will ein IT Hub in Ostafrika werden, immer wieder heißt es, Ruanda werde das Dubai Afrikas. Die vielen „kleinen“ Probleme sind da nebensächlich.

Und nun hat Paul Kagame die Verfassung ändern lassen. Oder das Volk, wie es offiziell heißt. Eigentlich hätte er nur zwei Amtszeiten haben dürfen. Zwischen 1994 und 2000 war er Vize-Präsident, seit April 2000 führte er das Land. Das Ende wäre für ihn 2017 gekommen. Bei der letzten Wahl 2010 wurde er mit 95 Prozent der Wahlstimmen im Amt bestätigt. Eine Demokratie sieht anders aus. Doch die Welt ließ ihn machen, Ruanda schnurrte ja friedlich dahin und Kagame selbst meinte in all den Jahren, er werde nicht an seinem Sitz kleben.

Das ist nun Vergangenheit. Die Wähler „wollten“ im Dezember eine Verfassungsänderung, die Paul Kagame die Möglichkeit gibt, wiedergewählt zu werden. Kagame nahm nun an und erklärte: „Ihr habt mich darum gebeten, das Land auch nach 2017 weiter zu führen. Aufgrund der Bedeutung und der Überlegung, die ihr dem beifügt, kann ich dies nur annehmen“. Paul Kagame wird also weiter Präsident von Ruanda bleiben.

Die Reaktion aus Washington, dem größten Finanzier Ruandas, kam sofort. In einer Erklärung des State Departments heißt es, man sei „tief enttäuscht“ über die Entscheidung Kagames. Damit verpasse er eine historische Chance, einen friedlichen Übergang einer demokratischen Regierung zu einer anderen in Ruanda zu ermöglichen. Nun hoffe man in den USA, dass die anstehenden Wahlen fair, offen und friedlich seien.

Mehr nicht. Das Signal ist da, was es bringt ist eine andere Frage. Washington sorgt sich um die Region. Der Ost-Kongo ist nach wie vor nicht stabil. Burundi im Süden brennt, die Lage droht zu eskalieren. Auch dort gibt es den alten Konflikt zwischen Tutsi und Hutu. Auch dort setzte sich Präsident Pierre Nkurunziza über die Verfassung hinweg und kandidierte 2015 für eine dritte Amtszeit. Seitdem versinkt das kleine Land im Chaos. Ruanda gilt nach wie vor als Musterland in Afrika. Doch die Narben des Genozids von 1994 sind noch lange nicht verheilt. Es könnte wieder krachen.

Die wohl beste Dokumentation über das, was 1994 in Ruanda passierte, ist die PBS-Frontline Dokumentation „Ghosts of Rwanda“. Sie zeigt, wie der Westen wegblickte und wie einfach das Morden verhindert oder gestoppt hätte werden können.

 

 

Der Tag des Radios

World Radio Day 2015.

World Radio Day 2015.

Wie oft habe ich das schon gehört: das Radio ist tot! Das kann eigentlich nur jemand sagen, der sich lediglich die lokale, regionale und vielleicht auch noch die nationale Radiolandschaft ansieht und anhört. Es stimmt, es wird kaum noch investiert in den lokalen Hörfunkjournalismus, die Ausbildungsziele sinken, die Musikberieselung aus einer sehr eng gefassten Rotation nimmt zu, und selbst die öffentlich-rechtlichen Sender, einst Bastionen für Information und Anspruch, schließen sich dem Zeitgeist an: Unterhaltung über alles. Die Umstellung von BR-Klassik auf Puls Jugendradio ist meines Erachtens auch ein deutliches Zeichen in diese Richtung.

Vor 30 Jahren begann mit großem Elan der private Rundfunk in Bayern. Im Nürnberger Großraum gab es einige Sender, die kamen und gingen, am Ende wurde das Funkhaus gegründet, ein Zusammenschluß von vier Privatsendern: Radio F, Radio Gong, Radio N1 und Radio Charivari. Ein paar Jahre war ich auch dabei, im Rückblick wohl die schönen Jahre des Lokalfunks, denn einiges war journalistisch möglich und auch gewollt, von dem man heute nur noch träumen kann. Von daher kann ich gut verstehen, dass einige meinen, Radio sei so überflüssig geworden wie der berühmte umfallende Sack Reis im Hafen von Shanghai.

Sendeplakat der Deutschen Welle zum Standort Kigali, Ruanda.

Sendeplakat der Deutschen Welle zum Standort Kigali, Ruanda.

Doch Radio ist viel mehr als nur Berieselung und Bespaßung. Ich hatte das Glück, Radio auch in anderen Teilen der Welt kennenzulernen, hier in den USA, in Afrika, in Afghanistan. Und natürlich gibt es überall die gleiche Entwicklung. Unterhaltung ohne Ende, Moderatoren, die dem Hörer auf dem Schoß sitzen und mir schon morgens um halb sieben sagen, wie toll doch der Tag sei. Grottenschreckliche Comedy, die mit Lachern unterlegt wird, damit man erahnen kann, wann eigentlich gelacht werden sollte. Das ist weit verbreitet.

Dennoch glaube ich an das Radio. Hier in den USA sind es die vielen Community und Collegesender, die Piratenradios, die den demokratischen Grundansatz verteidigen. Hier hört man Programme, Musik, Meinungen, die anders sind, die ehrlich sind, die aus einer ganz anderen Perspektive kommen. Ja, Minderheitenradio wird zum Einschaltfaktor. Und das alles hat sich neben dem riesigen Moloch des kommerziellen Rundfunks in den USA entwickeln und etablieren können und dürfen.

In afrikanischen Ländern wie Ruanda, dem Kongo, Uganda, Burundi, dem Tschad ist es schwer diese Form von „offenen“ Kanälen zu verwirklichen. Der Staat schaut genau hin, was gesendet wird, reglementiert, verbietet, läßt abschalten. Dort ist die Rolle von Auslandssendern, wie der Deutschen Welle, mehr als wichtig, um so neutrale Informationen und durchaus auch kritische Berichterstattungen zu verbreiten. Viele Menschen in Afrika schalten ein, Untersuchungen besagen sogar, dass 75 Prozent der Bevölkerung in Entwicklungsländern Zugang zum Radio hat. Das schafft kein Fernsehen, keine Zeitung, kein Onlinedienst. Radio war, ist und bleibt wichtig.

Doch am 29. März wird die Sendeanlage der Deutschen Welle in der ruandischen Hauptstadt Kigali abgeschaltet. Über diese Sendemasten verbreitete der deutsche Auslandssender seit Jahrzehnten seine Programme in Afrika über Kurzwelle. Der Staat Ruanda wollte das weitläufige Areal zurück haben, bebauen und verlängerte daher nicht mehr die Verträge, die 1963 unterschrieben wurden. Die Deutsche Welle erklärte, man wolle in Zukunft mehr auf Partnerschaften mit UKW Stationen in den verschiedenen Ländern und Smartphone-Apps setzen. „Hier erreichen wir einen stetig wachsenden Hörerkreis in Afrika“, meinte ein Sprecher der DW. Doch das ist ein fataler Irrtum, denn mit UKW Sendern und Apps macht man sich abhängig von anderen, die letztendlich die Kontrolle über die Sendungen des deutschen Auslandssenders haben.

Am Freitag den 13. Februar ist „World Radio Day„, der internationale Tag des Radios, ausgerufen von der UNESCO. Damit soll auf die hohe Bedeutung des Radios hingewiesen werden, dem wohl nach wie vor wichtigsten Medium. Man muß nun genauer hinschauen und hinter die Grenzen der eigenen Region blicken.

Jahrestag des Genozids

Ein Zeuge berichtet     

In den Abendstunden des 6. April 1994 wurde die Präsidentenmaschine im Anflug auf den Flughafen der ruandischen Hauptstadt Kigali abgeschossen. An Bord der ruandische Präsident Juvénal Habyarimana und sein burundischer Amtskollege Cyprien Ntaryamira. Das Attentat war der Auslöser für das 100tägige Abschlachten der Tutsi Minderheit und der gemäßigten Hutu Opposition im Land. Am Ende waren fast eine Million Menschen ermordet worden.

Die westlichen Nationen zeigten sich vom Ausmaß überrascht, weigerten sich lange Zeit, von einem Genozid zu sprechen. Erst nach langem Druck auf die UN und die westlichen Nationen, wurde das gezielte Morden nicht länger nur eine Stammesfehde genannt. Doch das Einschreiten kam zu spät, viel zu spät.

Der Audiobeitrag schildert die Erfahrungen der katholischen Ordensschwester Milgitha im ruandischen Kaduha im April 1994.

 

Jahrestag des Grauens

Genozid in RuandaHeute vor 16 Jahren begann in Ruanda der Genozid, der Versuch der systematischen Auslöschung der Tutsi Minderheit. In nur einhundert Tagen wurden nahezu eine Million Menschen umgebracht.

Am Abend des 6. April 1994 wurde die Maschine des ruandischen Präsidenten Juvénal Habyarimana beim Landeanflug auf den Flughafen von Kigali abgeschossen. Mit ihm an Bord war der burundische Präsident Cyprien Ntaryamira. Bis heute ist unklar, wer hinter dem Anschlag stand. Doch die radikalen Hutus in Ruanda nutzten den Abschuss als Anlass, um mit ihrem Mordplan gegen die Tutsis und moderaten Hutus zu beginnen.

Dazu hier noch einmal der Audiobeitrag über Schwester Milgitha     

Von SF nach Ostafrika

SWP RecordsIch sitze mal wieder im Studio von KUSF San Francisco. Diesmal für eine Sendung über Rootsmusik aus Zentral- und Ostafrika. Etwas ungewöhnlich für jemanden, der sich eigentlich auf deutsche Musik spezialisiert hat. Aber das ganze kam so zustande: Als ich in Ruanda war, besuchte ich einen Buchladen und dort stand eine CD „At the Court of the Mwami Rwanda 1952“. Da ich solche alten Aufnahmen und „Field Recordings“ sammele griff ich zu. Später stellte sich dann heraus, dass diese CD nur eine in einer ganzen Serie war. Die Aufnahmen stammten von Hugh Tracey, ein Brite, der vor allem in den 50er Jahren durch Zentral- und Ostafrika reiste, um dort die Musik der Einheimischen aufzunehmen. Herausgekommen sind einmalige Aufnahmen, die in hervorragender Qualität vorliegen.

Michael Baird, in Sambia geboren, lebt heute in Holland. Er gründete SWP Records, ein kleines Label für seine Musik und die Musik aus der Region aus der er kommt. Nun stiess er durch Zufall auf die Aufnahmen von Hugh Tracey, die in einem Archiv in Südafrika vor sich hin rotteten. Baird hatte die Idee diesen Schatz zu heben und zu veröffentlichen.

Und darüber geht die heutige Sendung auf KUSF, das sogenannte „Spotlight“. Hier kann man die beiden Teile der Zweistundensendung hören.

SWP-Records 1     
SWP-Records 2