Die Radikalisierung Amerikas

Vor zwei Jahren produzierte ich für Deutschlandfunk Kultur ein Feature über die Milizen in den USA. Über ihre Entstehungsgeschichte, ihren Einfluss und ihr Anwachsen unter Kandidat und Präsident Donald Trump. Im Wahlkampf setzten sich die Milizen für Trump als ihren Kandidaten ein, denn er sprach genau ihre Sprache.

Mit der Wahl von Trump gerieten die Milizen allerdings in eine Krise, denn auf einmal war ihr Mann im Weißen Haus und repräsentierte eine Regierung, die sie eigentlich grundlegend ablehnten. Gingen die Mitgliedszahlen der verschiedenen „Militia Groups“ im ganzen Land in der Amtszeit von Barack Obama noch stetig nach oben, schien mit Trump der Höhepunkt erreicht zu sein. Es gab für viele keinen Grund mehr Mitglied einer Miliz zu werden, denn da war ja nun ein Präsident, der vieles von dem umsetzen wollte, was die Milizen forderten, z.B. die Verkleinerung der Bundesregierung, mehr Rechte für die Bundesstaaten, das uneingeschränkgte Recht auf Waffenbesitz beizubehalten.

Eine Schattenarmee in den USA bereitet sich auf die Zeit nach Trump vor. Foto: AFP.

Für dieses Feature sprach ich damals auch mit Mark Pitcavage von der „Anti Defamation League“. Er beobachtet seit den frühen 90er Jahren die Milizen Bewegung und andere extremistische Organisationen in den USA. Mit Mark telefonierte ich vor wenigen Tagen erneut, um zu erfahren, wie die Situation der Milizen nun ist. Er bestätigte genau das, was sich in dem Feature vor zwei Jahren schon angedeutet hatte. Die ansteigenden Mitgliedszahlen der einzelnen Gruppen wurde durch die Wahl von Donald Trump gestoppt. Sie verschwanden wieder aus dem Rampenlicht, arbeiten jedoch weiter im Hintergrund, organisieren sich und bereiten sich auf den Tag X vor. Und der könnte kommen, wenn Donald Trump nicht wiedergewählt wird, denn abzusehen ist schon jetzt, dass Trump nicht einfach eine Wahlniederlage zugeben würde, vielmehr würde er wohl eine Verschwörungstheorie spinnen, die besagt, dass die Wahl gefälscht sei.

Dann wäre die Zeit der Milizen da. Ihr Mann sei dann wohl vom „Deep State“ gestürzt worden. Die Gefahr ist nicht unrealistisch, erklärt auch Mark Pitcavage. Doch er sieht die größere Bedrohung vor allem darin, dass die Polarisierung und Radikalisierung in der Mitte der Gesellschaft zugenommen hat. „Extremisten werden immer extrem bleiben“, meint Pitcavage. Ihm mache vor allem Sorgen, dass Leute wie Cesar Sayoc, der ein Trump Supporter aber kein Extremist war, im Oktober 2018 Rohrbomben verschickte. Oder James Hodgkinson, ein Bernie Sanders Unterstützer, der im Juni 2017 den republikanischen Abgeordneten Steve Scalise, einen Polizeibeamten und zwei weitere Personen während eines Baseball Trainigs anschoss. Die Gefahr komme aus der Mitte, aus jenem Bereich, der nicht als extremistisch eingestuft und somit auch nicht beobachtet wird, so Pitcavage.

Interessiert schaut der Extremismusforscher Mark Pitcavage auch auf die weitere Entwicklung der Republikaner. Die große Frage sei, ob die Partei nach Donald Trump wieder auf den politischen Kurs vor Trump einschwenken oder ob die Radikalisierung der GOP weiter zunehmen wird. Also, ob der Ton und der Politikstil von Donald Trump zur Normalität in den Reihen der Republikaner wird. Klar ist jedoch, dass auf die USA im kommenden Jahr eine schwierige Wahl mit noch nicht absehbaren Folgen zukommt.

Donald das Opfer

Ich will es ja nicht an die Wand malen, aber die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Donald Trump könnte den Demokraten die Wahl gekostet haben. Damit will ich nicht sagen, dass Donald Trump unschuldig ist. Ganz im Gegenteil, alles deutet daraufhin, dass er Druck auf den ukrainischen Präsidenten ausgeübt hat, Gelder zurückhielt, um den Druck noch zu verstärken, alles nur deshalb, weil er Ermittlungen gegen den politischen Gegner erreichen wollte.

Er ist Opfer und unfehlbar. Foto: Reuters.

Es ist nicht der erste Fehltritt von Donald Trump als Präsident, der sich als unfehlbar, unantastbar, der sich als „above the law“ sieht. Doch Trump ist ein Meister im Verdrehen der Tatsachen. Auch wenn das Telefongespräch zwischen ihm und dem ukrainischen Präsidenten ganz eindeutig darlegt, dass er verbotenerweise Wahlkampfhilfe einforderte, präsentiert er sich nun als Opfer. Nicht er habe etwas falsch gemacht, sondern die Demokraten. Fortan könne kein anderes Staatsoberhaupt mehr mit ihm offen reden, aus Angst, die Gespräche würden veröffentlicht werden. So die Argumentation von Trump. Auch sei der „Whistleblower“ ein demokratischer Agent, ein Vertreter des „Deep State“, der seit Beginn seiner Amtszeit gegen ihn kämpfe.

Trump verkehrt die Dinge einfach um und die Reaktionen aus seiner Partei und seiner Fanbasis auf Twitter und in den sozialen Medien lassen darauf schließen, dass sie weiterhin zu ihm stehen werden. Seit gestern Abend, seit der Ankündigung Nancy Pelosis, eine Voruntersuchung für ein „Impeachment“ einzuleiten, hat die Wiederwahlorganisation „Trump 2020“ fünf Millionen Dollar an Spenden eingenommen. Das zeigt, Trumps Fehltritte werden nicht als solche gesehen, vielmehr glauben sie seiner Argumentation, er sei das Opfer einer Verschwörung der Demokraten.

Es sieht nicht gut aus für die Demokraten, denn Donald Trump treibt den politischen Gegner ganz nach Belieben vor sich her. Das liegt auch daran, dass die Partei von Clinton und Obama sich nicht einig ist. Man muss sich das so vorstellen, als ob unter einem Dach der linke Flügel der CDU, die SPD, die Grünen und die Linke zusammen kommen und versuchen sich zu arrangieren. Der politische Frieden würde da nicht lange halten. Das sind die Demokraten in den USA. Die eine politische Seite bekämpft die andere. Und das ist nicht neu, man denke nur an die Wahl 2016, als viele der Bernie Sanders Anhänger nicht für Hillary Clinton stimmten. Sie blieben lieber zuhause und kalkulierten die Wahlniederlage der Demokratin ein. Das Ergebnis ist bekannt.

Genau darauf setzt Donald Trump, der sich als Opfer präsentiert, der nicht nur gegen die Demokraten, sondern auch gegen den „Deep State“ kämpfen muss, der doch eigentlich nur „America First“ im Kopf habe, der einer von „uns“ sei, auch wenn der Milliardär so gar nichts gemeinsam hat mit John Smith in Idaho, Ken Bachmann in Mississippi oder Arndt Peltner in Kalifornien. Trump ist ein Blender, ein Schaumschläger, ein Lügner, ein moderner Baron Münchhausen, dem seine Anhänger auch den vielzitierten Mord auf der 5th Avenue in Manhattan verzeihen würden. Dann würde Trump wahrscheinlich erklären, er habe nur aus Notwehr gehandelt, auch wenn der andere keine Waffe gehabt hätte. Aber die hätte dann wohl ein politsch motivierter Polizist verschwinden lassen. Trump lebt seine Opferrolle voll und ganz aus. So regiert er auf der Bühne der Weltpolitik, andere wie China und Deutschland würden die USA nur ausnehmen. So verhält er sich auch im Weißen Haus, er könne noch viel mehr leisten, wäre da nicht der „Deep State“, „Witch Hunt“ und all die Verschwörungstheorien, die er seinen gutgläubigen Fans unterjubelt. Noch sehe ich kein Ende für die Ära Donald Trump, ich glaube, wir sollten uns mit vier weiteren Trump-Jahren anfreunden.

Der Kulturkrieg in den USA

Donald Trump und all das für was er steht wurde schon oft mit geschichtlichen Namen und Ereignissen verglichen. Allen voran mit der Machtübernahme der Nazis. Trump sei wie Hitler, die Trumpisten wie die NSDAP. Lawrence Rosenthal ist der Direktor des “Center for Right Wing Studies” an der University of California in Berkeley. Er sieht deutliche Parallelen zwischen dem, was derzeit in den USA passiert und den Ereignissen in den 30er Jahren. Ist Trump ein Populist oder schon gar ein Faschist, fragt Rosenthal im Interview mit der Nürnberger Zeitung.

Trump zwischen Mussolini und Mao? Foto: Reuters.

Dabei verweist er auf den New York Times Kolumnisten Ross Douthat, der schon im Dezember 2015 einen Text überschrieb: Is Donald Trump a fascist? Douthat zitierte in seinem Beitrag den Slate Autoren Jamelle Bouie, der Umberto Ecos Kennzeichen des Faschismus auflistete. Douthat weiter: Klingt das wie Trump? Eigentlich, ja, sogar sehr: Seine Angeberei und sein gespielter Machismo (vollendet mit Spott für Schwächere, Unattraktive und Behinderte), seine Manie wie wir von anderen Staaten “geschlagen” werden und wir stattdessen zurückschlagen müssen, seine überraschende doch geschickte Ausnutzung von wirtschaflichten Ängsten der Arbeiter, seine finsteren Aussagen über mexikanische “Vergewaltiger” und andere Gefahren durch Immigranten. Und seit dieser Woche sein Versprechen unsere Gegner nicht nur zu bombardieren und zu foltern, um sie gefügigt zu machen, sondern auch noch ihre Familien zusammen zu treiben – nein, es ist nicht schwer Eco’s Liste mit Donald’s “greatest hits” zu vergleichen.

Donald Trump als „Duce del Fascismo“ ist allerdings nicht der einzige historische Vergleich, der in diesen Wochen und Monaten gezogen wird. Trump und seine Umkrempelung des amerikanischen Lebens wird nun auch mit der chinesischen Kulturrevolution verglichen. Catherine Rampell schreibt in der Washington Post, dass sie kürzlich von einer Reise nach China zurück gekommen sei und dabei von diesem Vergleich lernte. Der gewaltsame Alltag während der Kulturrevolution in China unter Mao Zedong zwischen 1966 und 1976, gliche in weiten Teilen der aktuellen Situation in den USA. Rampell bezieht sich auf den Kapitalanleger Eric X. Li, der ihr diese durchaus provokante Theorie näherbrachte. Anstelle der großen Plakate für das politische Ziel in China ständen nun die Tweets und Hashtags unter Trump. Auf den chinesischen Postern wurden Staatsfeinde verunglimpft, das geschieht nun in 280 Zeichen. Höhere Bildung wird verpönt, nationale Symbole, die eigentlich für die Gemeinschaft und die Einheit stehen, wie die Freiheitsstatue und die amerikanische Flagge, werden politisiert. Bestimmte Wörter werden gebrandmarkt oder ganz aus offiziellen Regierungsstellungnahmen und -berichten verbannt.

Rampell zitiert eine Email von Li, in der dieser schreibt: „Eigentlich alle Institutionen – aus Politik, Bildung, Wirtschaft – verschwenden ihre Energie auf strittige und unvereinbare Grundwerte und -haltungen – darauf, was es heißt Amerikaner zu sein. In solch einem Umfeld übertrumpft die Identität die Vernunft („identity trumps reason“), Ideologie kommt vor Politik und moralische Überzeugungen ersetzen einen intellektuellen Diskurs.“ Donald Trump und seine Weggefährten auf diesem kulturellen Kriegspfad unterminieren gezielt die Grundfesten der amerikanischen Gesellschaft. Die Medienberichterstattung wird in jubelnde „Pro Trump = Pro Amerika“ Beiträge und kritische „Fake News = unamerikanisch“ Berichte aufgeteilt. Es wird von einem nicht existierenden „Deep State“ gesprochen, einem Staat im Staate, der diesen eingeschlagenen „Make America Great Again“ Weg verhindern soll. Gegner dieses Trumpschen MAGA-Pfades werden als Volksfeinde verunglimpft. Der republikanische Abgeordnete Matt Gaetz wetterte nicht nur einmal gegen den Sonderermittler Robert S. Mueller und erklärte im Parlament und auch im Fernsehen: „Wir sind in Gefahr, dass es zum einem Putsch in diesem Land kommt, wenn wir es zulassen, dass eine unverantwortliche Person ohne Kontrolle den ordnungsgemäß gewählten Präsidenten der Vereinigten Staaten unterminiert.“ Mit Horrorbildern wird seit nunmehr fast einem Jahr in den USA Politik gemacht. Mit Bildern, die durchaus geschichtliche Parallelen aufweisen.