Wegschauen und abhaken geht nicht

„Dass es knallte, bekam man mit“, erzählte mir der evangelische Pfarrer Jörg Zimmermann. Mit diesen Worten beschrieb er die allgemeine Situation in Ruanda vor dem Ausbruch des Genozids am 6. April 1994. So hieß auch das Feature, dass am 3. Juli 2013 auf SWR2 ausgestrahlt wurde.

Dass es knallte     
Schädel von Opfern des Genozids in Ruanda.

Schädel von Opfern des Genozids in Ruanda.

Das Thema, die Rolle Deutschlands vor und während des Genozids in Ruanda, ist so ein Thema, dass mich nicht mehr losgelassen hat. Nach zahlreichen Reisen in das kleine Land im Herzen Afrikas fragte ich mich, was eigentlich die deutschen Vertreter vor und während des Genozids mitbekommen und gewußt haben. Denn es waren viele Deutsche vor Ort: Hilfsorganisationen, kirchliche Vertreter, die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit, die Deutsche Welle, der Deutsche Entwicklungsdienst, die Konrad-Adenauer-Stiftung, das Rheinland-Pfalz Büro, Beamte des Auswärtigen Amtes, des Verteidigungsministeriums und des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit. Sie alle arbeiteten eng mit ruandischen Partnern zusammen, und das überall im Land.

„Dass es knallte, bekam man mit“, dieser Satz von Pfarrer Zimmermann tauchte in meinen Recherchen öfters auf und bestätigte sich immer und immer wieder; in Interviews, Unterlagen, Dokumente, Erlebnisberichte, die ich zum großen Teil nur über komplizierte Umwege erhalten hatte. Anfragen bei Ministerien und halbstaatlichen Organisationen wurden abgeblockt. Im Auswärtigen Amt wurde mir gesagt, es gebe eine 30jährige Sperrfrist für Unterlagen. Ein Interview mit einer Zeitzeugin, die damals in Kigali in der Botschaft arbeitete, wurde vom AA nicht genehmigt. Nur ein schriftliches Interview mit der Zentrale wurde erlaubt. Darin hieß es: Das Auswärtige Amt bildet seine Mitarbeiter für Krisensituationen aus und permanent fort. In akuten Krisensituationen werden die Mitarbeiter intensiv u.a. von den Personalreferaten begleitet und beraten. Besonders wird auf die Belastbarkeit und Sozialkompetenz sowie auf die Flexibilität und praktischen Fähigkeiten der Mitarbeiter geachtet sowie deren physische und psychische Belastung bewertet. Für den Einsatz in permanenten Belastungs- und Krisengebieten werden nur Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen ausgewählt, die alle Qualifikationen für einen solchen Einsatz mitbringen. In Krisensituationen stehen Zentrale und Auslandsvertretung in permanentem Kontakt.“

Aus dem Verteidigungsministerium wurde mir erklärt: „Die erbetenen Informationen aus 1994 sind auch nach erneuter Prüfung nicht mehr verfügbar. Über den Verbleib liegen keine Informationen vor.“ Und das, obwohl Soldaten der Bundeswehr seit den 70er Jahren in Ruanda präsent waren und das ruandische Militär schulten.

Von der GIZ, dem Zusammenschluss aus GTZ und DED, erhielt ich folgende Email: „Was wir leider nicht leisten können ist die „Archivrecherche“, um die Sie bitten: Das sprengt schlicht unsere Kapazitäten. Immerhin fragen Sie nach 19 Jahre zurückliegenden Unterlagen aus analoger Zeit.“

Die Nürnberger SPD Abgeordnete Gabriela Heinrich in der Bundestagsdebatte zur Aufarbeitung der Rolle Deutschlands in Ruanda.

Die Nürnberger SPD Abgeordnete Gabriela Heinrich in der Bundestagsdebatte zur Aufarbeitung der Rolle Deutschlands in Ruanda.

Heute nun fand im Bundestag eine Anhörung statt. Die Opposition aus Bündnis90/Die Grünen und Die Linke hatten eine unabhängige historische Aufarbeitung der Rolle Deutschlands in Ruanda gefordert. Und der ersten Rednerin der Grünen, Kordula Schulz-Asche, liegt dieses Thema besonders am Herzen, sie lebte und arbeitete damals in Ruanda.

Doch der Ausgang der Debatte im kleinen Kreis war enttäuschend. Vertreter der CDU erklärten, eine Aufarbeitung gebe es bereits und verwiesen dabei genau auf zwei Berichte des BMwZ, die allerdings nie veröffentlicht wurden, mir jedoch vorliegen. Als Rednerin trat auch die Nürnberger SPD Abgeordnete Gabriela Heinrich auf. Leider sprach auch sie sich gegen den vorliegenden Antrag auf eine unabhängige historische Aufarbeitung zum jetzigen Zeitpunkt aus.

Gabriela Heinrich im Bundestag     

Ich kann nur hoffen, dass diese ablehnende Haltung von Seiten der Großen Koalition für eine umfassende Aufarbeitung der Rolle Deutschlands vor und während des Genozids in Ruanda ein politisches Parteiengeplänkel war und ist. Das was da 1994 in Ruanda passierte, verdient eine umfassende historische Betrachtung. Und auch ein Schuldeingeständnis. Denn das Wegschauen, das Nichteinmischen, das Verstecken hinter einer groß propagierten, doch nie eingeforderten „europäischen Linie“ schafft zumindest eine moralische Schuld und Verantwortung.