We won’t overcome

50 Jahre nach der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung und Amerika ist wieder mittendrin in einer neuen Debatte um Rassismus, Gleichberechtigung, schwarz und weiß. Doch diesmal marschieren nicht mehr die Massen, auch die Radikalisierung der Black Panther Bewegung fehlt, vielmehr spielt sich mehr und mehr in den Tiefen des World Wide Web ab. Die sozialen Netzwerke sind die Waffen. Facebook und twitter anstelle von „We shall overcome“ und Sitzblockaden.

Die amerikanische Bürgerrechtsbewegung 1965.

Die amerikanische Bürgerrechtsbewegung 1965.

Die Namen Oscar Grant, Trayvon Martin, Michael Brown, Eric Garner und andere, werden heute so genannt wie Medgar Evers, James Chaney, Vernon Dahmer, Fred Hampton. Immer wieder werden Parallelen zu den Ereignissen vor 50 Jahren gezogen, zumindest wird der Versuch unternommen. Doch die Zeiten haben sich geändert, die breite Bewegung in den USA fehlt. Die Demonstrationen auf der Straße ziehen lange nicht die gleichen Menschenmengen an, wie damals. Das etwas nicht stimmt im Land der unbegrenzten Möglichkeiten, das ist jedem klar. Nur, welche Lösungen es für die Probleme gibt, das bleibt offen und wird auch offen bleiben.

Auch wenn viele in Amerika und im Ausland gerne dieses schwarz-weiß Bild von den USA zeichnen und zeichnen wollen. Es geht nicht nur um Polizeigewalt,  um eine Reduzierung auf dieses symbolische Bild weißer Polizist/Staatsmacht gegen Afro-Amerikaner/Unterdrückte. In den USA gibt es vielmehr strukturelle Probleme, die nicht zu ändern sind. Damals nicht und auch heute nicht. Man denke nur an das Bildungs-, das Wahl-, das Sozialsystem, um nur drei Beispiele zu nennen. Der Wille fehlt auf breiter Basis, um Amerika ganz neu zu gestalten. Das wird auch wieder im Wahlkampf deutlich, wo von „God’s Country“, vom „best place on earth“ geredet und vom „American Dream“ geschwärmt wird. Man sollte endlich aufhören Amerika als Fantasialand darzustellen und vielmehr eine nüchterne, doch ehrliche Analyse der amerikanischen Gesellschaft vorantreiben. Doch damit, das ist klar, lassen sich keine Wahlen gewinnen. Fazit…es wird sich also nichts ändern. Zumindest nicht zum Besseren.

Schwarz gegen Weiß

Es brennt auf der Telegraph Avenue in Oakland.

Es brennt auf der Telegraph Avenue in Oakland.

In amerikanischen Städten gehen die Proteste unvermindert weiter. In New York, Ferguson, Oakland, Berkeley, San Francisco wird gegen Polizeigewalt demonstriert. Und während der Großteil der Teilnehmer friedlich und lautstark auf die Straßen geht, vereinnahmt ein gewaltbereiter Haufen die Medienberichterstattung. Gewaltbereite, vor allem weiße Jugendliche und junge Männer legen es auf Provokation, auf eine Auseinandersetzung mit der Polizei an. Dabei schlagen sie Scheiben ein, beschmieren Gebäude, zünden Müllcontainer an und zerstörende parkende Autos. Und gerade das wird der Protestbewegung nun vorgeworfen.

Schwarze Bürgerrechtler, „Community Leaders“, Pfarrer und Aktivisten werfen den Steinewerfern und Sprayern vor, eine breite Bewegung in Beschlag zu nehmen, lediglich ihren Spaß bei den Konfrontationen mit der Polizei haben zu wollen, den Grundansatz der Bewegung für ihre Ziele zu mißbrauchen. In Oakland griffen Schwarze in den Nachbarschaften selbst ein, stellten sich schützend vor kleine Läden, um die Vandalen abzuhalten. Viele der afro-amerikanischen Teilnehmer an den Demonstrationen sehen sich mittlerweile auch als Friedensstifter auf den Protestzügen.

Auf den Veranstaltungen sprechen darüberhinaus vor allem weiße Redner, auch das stößt den „African-Americans“ auf. In Berkeley wurde ein weißer Stadtrat ausgebuht, als er gegen die Polizeigewalt sprach. “Let a black person talk”, schrie jemand, “We’ve heard enough from Caucasian men”, ein anderer. Sowieso besteht der Großteil der Protestierenden aus weißen Amerikanern. Schwarze und Farbige sind in der Minderheit. Bürgerrechtler erklären, dass dies daran liege, dass viele Schwarze Angst hätten mitzumarschieren. Sie würden sich bei einer gewaltbereiten Demonstration unnötig in Gefahr begeben. Es gehe gegen Polizeigewalt, die Lage eskaliert, die Polizei greift mit allen Mitteln ein, Afro-Amerikaner werden so erneut und unnötig zum Ziel auf einer Demonstration genau gegen diese Polizeigewalt. Ein sinnloser Kreislauf.

Es wird nicht langweilig

Diesmal Berkeley. Dort, wo vor 50 Jahren die „Free Speech Movement“ begann, versammelten sich Hunderte von Protestierenden, um erneut durch die kalifornische Kleinstadt zu ziehen. Samstagnacht war es bereits zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen einem Teil der Demonstranten und der Polizei gekommen. Ladenfronten wurden zerstört, Geschäfte geplündert, Polizeiwagen beschädigt. Schließlich feuerte die Polizei Tränengas ab, genau zu dem Zeitpunkt, als aus der Zellerbach Hall feingekleidete Konzertbesucher nach draussen kamen.

Polizeieinsatz während der Proteste in Berkeley.

Polizeieinsatz während der Proteste in Berkeley.

Was spät in der Nacht zum Sonntag endete, wurde am Abend fortgesetzt. Mehrere Hundert Demonstranten versammelten sich an der Universität, um wieder durch Berkeley zu marschieren. Man wolle sich von der Polizeitaktik und der Polizeigewalt nicht einschüchtern lassen, hieß es. Der große Teil der Protestierenden war gekommen, um friedlich gegen die jüngsten Entscheidungen von Grand Jurys zu demonstrieren. Zweimal waren unbewaffnete Schwarze durch den Einsatz weißer Polizisten umgekommen. In Ferguson wurde Michael Brown erschossen, in Staten Island, New York starb Eric Garner nachdem er in den Würgegriff genommen worden war.

Proteste entflammten im ganzen Land. Oakland, San Francisco und Berkeley wurden zu einem „Hotspot“. Friedliche Demonstrationen arteten in Provokation und Gewaltexzesse aus. Die Konfrontation mit der Polizei wurde von einem Teil der Teilnehmer gesucht, kleine lokale Läden beschmiert, beschädigt, geplündert. Die Reifen von parkenden Autos in Nachbarschaften wahllos aufgeschlitzt. Der Ansatz des zivilen Ungehorsams, eine Kommune lahmzulegen, wurde damit zunichte gemacht. Die Medien zeigten nur die Bilder der Gewalt, die brennenden Mülltonnen, die Reaktion der Polzei auf die Ausschreitungen. Vor laufenden Fernsehkameras wurden nur schreiende Protestierende gezeigt, gemäßigte und nachdenkliche Stimmen waren nicht zu erkennen.

Demonstrationen sind wichtig, sie zeigen, dass etwas in diesem Land nicht stimmt. Sie können die Diskussion unterstützen, die an anderer Stelle geführt werden muß. Doch der gewaltbereite und vermummte Block bei diesen Protesten schadet nur dieser Forderung nach Gleichheit vor dem Gesetz. Bei den Demonstrationen erklärten mir Teilnehmer, nur mit Gewalt sei in diesem Land etwas zu ändern, sprachen von Revolution und einer Massenbewegung. Wie bei „Occupy“ wird auch diese Protestwelle bald verebben. Und ändern wird sich am Ende auch nichts.

Amerika ist rassistisch

Jetzt ist es eben Eric Garner. Die Namen lassen sich austauschen. Ein weiterer unbewaffneter Schwarzer, der nach einem Polizeieinsatz verstarb. Auch wenn der republikanische Kongressabgeordnete für New York, Peter King, erklärt, die NYPD schütze eigentlich junge Afro-Amerikaner und der Fall Eric Garner sei kein rassistischer Vor-, sondern ein tragischer Zwischenfall. „Wenn er kein Asthma und kein Herzproblem und nicht übergewichtig gewesen wäre, dann wäre er höchstwahrscheinlich nicht davon gestorben“, meinte King. Das heißt, wenn ich das richtig verstehe, Schwarze mit Asthma, Herzproblemen und Übergewicht sollten in Zukunft noch mehr aufpassen und sich vor allem auf keine Konfrontationen mit der Polizei einlassen. Das ist auch eine Sicht der Dinge.

Präsident Barack Obama betonte erneut, Amerika habe ein Polizeiproblem. Viele Communities trauten den Beamten in Uniform nicht. Das sei zu lösen. Der Bundesjustizminister Eric Holder will sich den Fall Garner genauer ansehen und prüfen lassen, ob da Bürgerrechte verletzt wurden.

Ein Einzelfall? Ganz sicher nicht. Wir sind 50 Jahre nach der Bürgerrechtsbewegung in den USA. 2015 jähren sich die Unruhen im Stadtteil Watts von Los Angeles, die Gründung der Black Panther Partei in Oakland, Massenproteste gegen offenen und versteckten Rassismus in den USA. Jahrzehntelang tat man in den USA so, als ob alles paletti sei. Eine Klassengesellschaft, aufgeteilt nach Hautfarbe, das gibt es doch nicht. Nicht in den USA. Man verwies auf Gesetze, die Gleichbehandlung und Förderung von Minderheiten versprechen. Die tumultigen 60er Jahre liegen lange hinter uns, wurde immer wieder betont, so, als ob man sich selbst davon überzeugen wollte.

Tatsache ist jedoch, Amerika ist ein gespaltenes Land. Nicht nur in Demokraten und Republikaner. Nicht nur in reich und arm. Sondern eben auch in weiß und schwarz. Erst gestern Abend erzählte mir ein Bekannter, ein 63jähriger Architekt und eben  Afro-Amerikaner, dass er oft und ohne Grund von der Polizei kontrolliert wurde und wird. Ein Professor in San Francisco kann das nur bestätigen (die NZ berichtete). Selbst in seinem Büro und vor seinem eigenen Haus wurde er schon von Polizisten mit diesem gewissen Unterton befragt und kontrolliert. Auch Todesstrafengegner verweisen immer auf die Tatsache, dass man in den USA zum Tode verurteilt wird, wenn man arm und/oder farbig ist.

Amerika hat ein Problem. Ein ziemlich großes sogar. Die Polizei geht massiver gegen Afro-Amerikaner vor. Das belegen Aussagen von Schwarzen, von Weißen. Das belegen Statistiken, die zeigen, dass Afro-Amerikaner für geringe Delikte verhaftet und verurteilt werden, für die Weiße einen „Slap on the wrist“ oder einen „Pass“ bekommen. Was in der derzeitigen Diskussion nach den Todesfällen in Ferguson und New York fehlt, ist der Ansatz einer grundlegenden Debatte in den USA. Die Polizei muß derzeit ihren Kopf für die Versäumnisse einer ganzen Gesellschaft hinhalten, obwohl die Polizeieinheiten nur ein Spiegelbild der Gesellschaft sind. Dass es Fehlverhalten der Polizei gibt, ist unbestritten. Dass manche Polizisten ihre Uniform für unnötige Machtdemonstrationen nutzen, steht außer Zweifel. Doch die Beamten haben auch einen schweren Job, tagtäglich fahren sie in schußsicherer Weste in den Einsatz, wissen nie, ob da nicht ein Bekloppter mit einem Sturmgewehr auf sie wartet. Sie nun alleine für die mangelnde Gleichheit in den USA verantwortlich zu machen ist, wie ein Pflaster auf die Schnittwunde eines Krebspatienten zu kleben.

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