Rauch den Schuldenberg

Kalifornien versinkt in Schulden. Arnold Schwarzenegger wollte die Softkur, doch die Wähler wollten nicht wie Arnold….und nun will Arnold alles an Ausgaben streichen, was zu streichen ist. Das reicht vom Bildungswesen bis zu öffentlichen Parks…der Rotstift tanzt Polka in Sacramento. Allerdings darf man die Schuld nicht einfach auf den Gouvernator schieben, denn der ist wahrlich nicht alleine an der Misere schuld. Da ist zum einen das komplizierte Wahlsystem in Kalifornien, mit dem immer wieder per Volksentscheid Dinge verabschiedet werden, die zwischen Schwachsinn und Hirnrissigkeit anzusiedeln sind. Damit sind den Abgeordneten im kalifornischen Parlament schon mal etwas die Hände gebunden, denn sie müssen bei den Haushaltsplanungen den Mist ausbaden, den ihnen die (oftmals desinteressierten) Wähler hinterlassen haben….

Kalifornien ist ein Staat, in dem derzeit so gar nichts mehr voran geht. Ein Gouverneur, der nur noch rumhackt. Abgeordnete, die nicht miteinander können. Lobbyisten, die Druck ausüben. Wähler, die keinen Plan haben und über komplizierte Sachverhalte entscheiden und ihre Stimme aufgrund von 30 Sekunden Wahlspots abliefern. Interessensgruppen, wie Lehrerverbände, Gewerkschaften, Berufsverbindungen, die alle mitreden wollen. Und am Ende kommt dabei nichts heraus.

Da ist doch ganz erfrischend, wenn nun eine Initiative mit dem Namen „Marijuana Policy Project“ erklärt, Millionen von Kaliforniern wollen Steuern zahlen, nur dürfen sie es nicht. Die Lösung – und darüber wird nun ernsthaft in Kalifornien nachgedacht – Marijuana soll besteuert werden. Sicherlich ist das ein Hintertürchen, das Rauchen von Pot zu legalisieren, aber in der derzeitigen Finanzsituation des Sonnenstaates ist nichts mehr abwegig. Die MPP hat sogar schon einen Werbespot produziert, der nun auch auf diversen Fernsehsendern ausgestrahlt werden soll.

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I O U

Ist es nicht schön in Kalifornien zu leben? Derzeit summen hier viele Menschen den Dance Klassiker aus dem Jahr 1983 „IOU“ vor sich hin. Denn „IOU“ steht für „I owe you“ – Ich schulde Dir. Denn der Staat Kalifornien ist ziemlich tief in den Miesen und derzeit können sich die Abgeordneten in Sacramento nicht auf einen Haushaltsplan einigen. Das heisst, der Bundesstaat ist zahlungsunfähig.

Was nun geschieht ist schon einmalig. Anstelle von Schecks für Mitarbeiter und für Dienstleistungen werden sogenannte IOUs verschickt. Also Schuldscheine, die dann später, wenn der Staat wieder zahlungsfähig ist, mit Zinsen ausbezahlt werden. Die grosse Frage ist derzeit noch, ob die Banken diese IOUs auch akzeptieren, ob der Zinsvorteil für sie hoch genug ist, um jetzt das Bargeld vorzustrecken.

Kalifornien hat sich da ein Loch gegraben, das mittlerweile schultertief ist. Der Staat steht vor dem Bankrott und es droht eine radikale Kürzung öffentlicher Ausgaben. Davon betroffen ist jeder Bereich: Bildung, Strassenbau, soziale Dienste, Ämter, Staatsbedienstete, staatliche Parks….und dann tröpfelt das so weiter runter in die Gemeinden und trifft dort die Polizei, Feuerwehren, Schulen. Einen Ausweg aus dem Finanzchaos gibt es wohl nicht, man kann nur hoffen, dass ein Haushaltsplan abgeschlossen wird und Kalifornien damit zumindest zahlungsfähig bleibt. „It’s so nice to live in sunny California“!!!