War da was?

Krisen, Konflikte, Chaos. So sehe ich das, was seit Januar 2017 aus dem Weißen Haus kommt. Nun kommt noch eine weltweite Pandemie dazu, eine neue „Civil Rights“ Bewegung in den USA, eine aufkommende Wirtschaftskrise. Doch all das führt nicht zu einem Umdenken bei Präsident Donald Trump. Ganz im Gegenteil, Trump zieht im Wahlkampf auf die Gegenfahrbahn und macht mehr als gefährliche Überholmanöver.

Es muß ihn schon sehr wurmen, dass Joe Biden in allen Umfragen weit vor ihm liegt. Biden macht Wahlkampf aus seinem Keller raus, Trump versucht erneut das Bad in der Menge. Doch nichts läuft so für #45, wie er sich das gedacht hat. Auf die Proteste in den amerikanischen Straßen reagiert er mit einer präsidialen Verfügung, die Randalierer für zehn Jahre hinter Gittern bringen wird. Auf seinen Wahlveranstaltungen spricht er von sich und seinen Taten, erwähnt das, was Amerika derzeit beschäftigt überhaupt nicht. Und auf die steigenden Covid-19 Zahlen im ganzen Land reagiert er nur mit einem Schulterzucken und der Forderung, „we must open America again“. Er ist im Wahlkampf mit dem Motto: Angriff ist die beste Verteidigung.

Das ist die Hoffnung Donald Trumps.

Der Sonntagmorgen zeigte erneut, dass Trump in einer Parallelwelt lebt. Er tweetete sich die Finger wund, griff Joe Biden mit kindischen Videos an und verbreitete die Aussage, dass die „Silent Majority“, also die stille Mehrheit in den USA hinter ihm stehe und sich seit 2016 sogar noch verdoppelt habe. Er übersieht dabei ganz bewußt, dass er 2016 keine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hinter sich hatte, sondern nur durch das veraltete und eigentlich überholte Wahlsystem ins Weiße Haus gehievt wurde.

Trump erkennt die Lage der Nation nicht. Die USA sind nicht nur tief gespalten, sie sind auch zutiefst verletzt. Das zeigt sich ganz deutlich nach dem brutalen Tod an George Floyd, an dem systemischen Rassismus in den USA, der nun auf breiter Basis angesprochen und debattiert wird, eben auch daran, dass vor allem „black and brown communities“ in den USA von Covid-19 betroffen sind. Amerika braucht Lösungsvorschläge und -ansätze, doch die kommen nicht vom „Commander in Chief“.

Donald Trump ist zu sehr mit sich und seiner erwünschten Wiederwahl beschäftigt. Er ist nicht in der Lage zu erkennen, dass es hier nicht um eine Person geht, sondern die Zukunft eines Landes. Trump spricht oft und gerne über die nationalen Symbole. Er will den Kniefall während der Nationalhymne verbieten lassen, das Verbrennen der Fahne unter Strafe stellen, er plant am 3. Juli ein riesiges Feuerwerk am Mount Rushmore. Trump und seine Anhänger besetzen nur zu gerne die „Stars & Stripes“. Doch für was die Fahne, die Hymne, die Freiheitsstatue, der Urgedanke hinter dem „American Dream“ stehen, was dieses Land der Immigranten groß gemacht hat, das übersehen sie oder legen es so aus, dass es für sie und nur für sie passt. Doch Amerika ist nicht Trump Country, es sind vielmehr die Vereinigten Staaten von Amerika, die derzeit allerdings mehr als ungeeint sind. Die Hoffnung liegt auf dem 3. November und darauf, dass die stille Mehrheit in den USA genau das sieht, was derzeit passiert.

Ein Flächenbrand in den USA

Amerika ist im Auf- und vielleicht auch im Umbruch. Überall in den Vereinigten Staaten gehen die Menschen auf die Straße. Und diesmal nicht nur in Washington, New York, Chicago und San Francisco. Auch in Kleinstädten und Gemeinden kann man in diesen Tagen sehr laut den Ruf „Black Lives Matter“ hören.

Auf den Protesten wird auch an Oscar Grant erinnert. Dieses Wandbild findet man an der BART Station Fruitvale in Oakland, hier starb Grant durch den Schuss eines Polizeibeamten.

Ich habe in meinen 25 Jahren in den USA viele Proteste nach Polizeigewalt und getöteten, unbewaffneten Afro-Amerikanern durch Beamte erlebt. Auf den Straßen von Oakland kam es immer wieder zu brutalen und teils gefährlichen Straßenschlachten. Hier starb auch Oscar Grant durch einen tödlichen Schuss, der aus der Pistole eine BART-Polizisten kam, der Polizei des regionalen U-Bahn Betriebes. Grant lag schon auf dem Boden, als der Schuss fiel. Danach brannte die Stadt.

Auch nach dem Tod von George Floyd in Minneapolis gab es in den ersten Nächten gewaltsame Ausschreitungen in meiner Stadt. Die ebbten mittlerweile ab, die Proteste blieben allerdings. Erst gestern kam es wieder zu einem riesigen Marsch durch Downtown. Was diesmal aber anders ist, es gibt überall in der Stadt noch kleinere Demonstrationen. Gestern fuhr ich an drei hupend vorbei. Vor der Presbyterian Church in Oakland-Montclair standen Kirchenmitglieder auf beiden Seiten der Straße, trugen Nasen- und Mundschutz, hielten Schilder hoch, einige reckten die symbolische „Black Lives Matter“ Faust in die Höhe.

Etwa einen Kilometer weiter standen rund 30 Männer, Frauen, Kinder, dazu noch ein paar Hunde an einer wichtigen Kreuzung in meinem Stadtteil. Auch sie trugen Masken, hielten bemalte und beschriftete Schilder vor sich. Auch hier wurde gehupt, gewunken, Fäuste geballt. Und dann auf der Autobahn 580, eine Brücke, darauf ein gutes Dutzend Protestierende, die den Autofahren zuwinkten, ein paar Banner mit „Black Lives Matter“, „Say their names“, „Dump Trump“ waren am Gitter befestigt.

Und solche kleinen Spontandemos sieht man derzeit überall im Land. Viele Kirchen machen mobil, das liegt auch daran, dass der Präsident selbst mit seiner Foto Aktion in Washington DC heftige Kritik auslöste. Nun sei es an der Zeit, dass Christen sich positionieren, hieß es von verschiedenen Seiten. Und vor allem, sie wollen den konservativen Evangelikalen, die 2016 zu 86 Prozent für Donald Trump stimmten, nicht einfach so das Feld überlassen. Katholiken, Presbyterians, Quaker und viele mehr reihen sich ein in die breite Protestbewegung, die die USA derzeit überrollt. Und das sind durchaus positive Signale in einem Land, das derzeit im Krisenmodus feststeckt.

Der Präsident ruft zur Gewalt auf

Man denkt immer, er kann nicht noch schlimmer. Doch Donald Trump schafft es fast Tag für Tag nachzulegen. Und das als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Lügen, Beleidigungen, Anfeindungen, Verschwörungstheorien und auch immer mal wieder der Aufruf zur Gewalt. Genau das passierte in der vergangenen Nacht.

Nun hat Twitter erneut reagiert und Trump tobt. Am späten Donnerstagabend sah er wohl die Bilder aus Minneapolis. Nicht nur, dass er den Bürgermeister der Stadt als „the very weak Radical Left Mayor“ bezeichnete, damit drohte, wenn dieser nicht die Kontrolle über Minneapolis zurück bekomme, werde er die Nationalgarde einmarschieren lassen. Sondern, in einem zweiten Teil dieses Tweets erklärte der US Präsident (!) auch noch „when the looting starts, the shooting starts“, wenn geplündert wird, dann wird geschossen.

Und Twitter reagierte prompt:

„When the looting starts, the shooting starts“ wurde als Aufruf zur Gewalt ausgelegt, mehr als berechtigt, der Tweet gelöscht und mit einem Hinweis versehen. Das war wohl eine Premiere, ein amerikanischer Präsident, dessen Aussage wegen Gewaltaufrufs gestrichen wurde. Trump wütete am Morgen, genau dort auf Twitter. Er werde nicht länger zusehen, wie konservative Stimmen unterdrückt, behindert und zensiert werden. Die sozialen Medien, so Trump, würden eine Wahlmanipulation durchführen. An die eigene orangene Nase wollte er sich nicht packen. Seine ultrarechten Anhänger sprangen ihm bei, der Großteil der Republikaner schwieg mal wieder. Sie schauen weiterhin lieber weg, als Trump zu kritisieren und machen damit deutlich, dass es für sie durchaus ok ist, dass der „Commander in Chief“ Protestierende und gewaltbereite Demonstranten zum einen als „Thugs“ über einen Kamm schert, zum anderen offen mit Gewalt, mit Erschießungen droht. Amerika 2020!

 

Der Bauchnabel in der Krise

Donald Trump streichelt sich gerne um den Bauchnabel herum. So zumindest lassen sich seine Tweets lesen. An diesem Morgen in nur wenigen Stunden nahezu 30 an der Zahl, Tweets und Re-Tweets. Vor allem seine Verschwörungstheorie „Obamagate“ beschäftigt den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Kein Wort zu dem, was in Minneapolis passiert ist und wieder passiert.

Proteste in Minneapolis nach dem Tod von George Floyd. Foto: Reuters.

In der Nacht erneut Ausschreitungen, die Folge des brutalen und tödlichen Polizeieinsatzes gegen George Floyd. Das Video des knienenden Polizisten auf dessen Hals ging um die Welt, schockierte zutiefst und nicht nur in den USA. Ein Ladenbesitzer hatte die Polizei wegen eines gefälschten Geldscheines verständigt. Die kam, verhaftete den 46jährigen. Mit Handschellen auf dem Rücken lag er auf dem Straßenboden und ein Polizist setzte sein Knie minutenlang auf die Halsschlagader von George Floyd. Sein Flehen „I can’t breathe“ wurde einfach ignoriert. Selbst als der zweifache Vater schon regungslos auf dem Asphalt lag, kniete der Polizist noch immer auf ihm. Seine drei Kollegen schritten nicht ein.

Die Bilder sind verstörend. Die vier Polizisten wurden aus dem aktiven Dienst entlassen. Minneapolis brennt. Erneut starb ein Schwarzer nach einem unverhältnismäßigen und überbrutalen Polizeieinsatz. Diesmal vor laufender Kamera. Es herrschte keinerlei Gefahr für die Beamten. Vielmehr zeigen diese Bilder, wie tief der Rassismus in den USA noch immer verwurzelt ist. Ich spreche immer wieder im Bekanntenkreis und auch dienstlich mit Afro-Amerikanern und Latinos. Ihre Schilderungen von persönlichen Erfahrungen machen sprachlos. Ich erinnere mich an die Erzählung eines Freundes, Professor an der University of California in San Francisco, ein mehr als friedliebender Mensch, der mir schilderte, dass er schon mehrfach auf dem Nachhauseweg von der Polizei kontrolliert wurde, einmal sogar nur wenige Meter von seinem Haus entfernt. Sie glaubten ihm nicht, dass er dort wohne. Er mußte sich auf den Bürgersteig legen, Hände auf dem Rücken bis geklärt wurde, dass er in dem, in seinem Haus wohnt.

Das passierte in Berkeley, in der liberalsten Stadt in den USA. Das passiert tagtäglich überall in den Vereinigten Staaten von Amerika. Der Ausgang solcher Polizeikontrollen kann durchaus tödlich sein, wie man jetzt wieder in Minneapolis sehen konnte. Auch an den Ratschlag meines Freundes an seinen Sohn erinnere ich mich. Wenn die Polizei ihn kontrollieren wolle, solle er sich bloß nicht widersetzen. Das sind die USA im 21. Jahrhundert.

Und was fehlt, ist ein Präsident, der genau das zum Thema macht, zur Chefsache. Wir alle erinnern uns an den Wahlkampf 2016, als Donald Trump Footballspieler, wie Colin Kaepernick, angriff, weil diese während der Nationalhymnen vor den Spielen niederknieten, als eine Form des Protests gegen Polizeigewalt. Trump beschimpfte sie als „Hurensöhne“, als „unamerikanisch“, als „Vaterlandsverräter“, sie sollten einfach das Land verlassen. Unter dem Jubel seiner Anhänger schrie er das ins Mikrofon, so, als ob dieser Protest eine Staatskrise sei. Und jetzt ein erneuter Kniefall, ein etwas anderer, ein tödlicher und Trump schweigt. Er hat zwar das FBI eingeschaltet, aber das war es dann auch schon. Keine großen Worte, keine Versuche die Situation zu befrieden, keine Attacken gegen die brutalen Polizisten. Trump fehlt genau das, was in diesen Zeiten, in diesem tief gespaltenen Land mehr als wichtig wäre – Führungsstärke. Was noch schlimmer ist, der Präsident der Vereinigten Staaten treibt die Spaltung der USA nur noch weiter voran, in dem er nur Politik macht, die ihn, seine Familie, seine Freunde und seine Basis betreffen. Die „black and brown communities“ im Land zählen nicht dazu. Und so wird es wieder passieren, unbewaffnete Schwarze, die nach einem Polizeieinsatz sterben. Amadou Diallo, Trayvon Martin, Sean Bell, Eric Garner, Michael Brown, Freddie Gray….George Floyd. Wer ist der Nächste?