Die rote Linie bleicht aus

Giftgaseinsatz und Obamas rote Linie     

Von der roten Linie war die Rede und davon, dass diese nun überschritten sei. Der Giftgaseinsatz in Syrien sollte ein Testfall für den Westen sein. Mal wieder einer. Und wieder versagt der Westen mit einer klaren Haltung. Obama will ein Zeichen setzen, aber er hat weder international noch im eigenen Land die nötige Unterstützung. Von einem UN Mandat ist schon gar nicht mehr die Rede. Was sich da derzeit auf diplomatischer Ebene tut ist ein peinliches Lamentieren. Ja, man muß was machen, ein deutliches Zeichen gegen solche Tyrannen wie Assad setzen, aber nicht mit uns und überhaupt. Von einer internationalen Gemeinschaft kann überhaupt nicht die Rede sein, eher von einem internationalen Orgelkonzert. Es tönt, aber ziemlich hohl.

Nun hat auch Obama einen Rückzieher gemacht. Zumindest einen Schritt zurück. Er will jetzt erst einmal im Kongress die Zustimmung für einen Militärschlag einholen. Man sollte jetzt nichts überstürzen, so eine Entscheidung muß von allen mitgetragen werden. Obama hat schlichtweg die Hosen voll, denn er sieht, er steht allein auf weiter Flur. Telefonate mit Regierungschefs in Europa und in der arabischen Welt haben nicht das eingebracht, was sich der Präsident erhoffte. Und auch daheim fehlt ihm der Rückhalt für etwas, was einen Flächenbrand auslösen könnte und nicht mal sicherstellen würde, dass es zu keinem weiteren Giftgaseinsatz kommen wird. Ob der Schachzug, den Kongress einzuschalten, sinnvoll war, wird sich herausstellen müssen. Für Obama könnte es allerdings der Anfang vom Ende sein….egal, was dabei herauskommt.

Dazu ein aktueller Audiobeitrag

Die weißen Tauben sind müde

Die USA greifen in Syrien ein     

Lange Zeit hielt sich Amerika zurück. Syrien, damit wolle man lieber nichts zu tun haben. Das ist eine explosive Mischung, die man überhaupt nicht einschätzen könne. Doch der Druck auf die USA wuchs endlich zu handeln – mit jedem Massaker, mit jeder Bombardierung der Zivilbevölkerung, mit weiteren Flüchtlingsströmen in die umliegenden Länder. International schaute man auf Washington, wartete auf ein Zeichen des Friedensnobelpreisträgers. Doch hier in den USA war man nicht bereit dazu, sich in einen weiteren Krieg verwickeln zu lassen.

Doch damit scheint nun Schluß zu sein. Genug geredet, jetzt wird gebombt. Barack Obama hatte selbst vor einem Jahr erklärt, der Einsatz von Giftgas in Syrien sei die rote Linie, die nicht überschritten werden darf, denn dann müßte man eingreifen. Und das ist nun passiert. Diesmal liegen wohl eindeutige Beweise vor, und nicht nur Vermutungen und gefälschte Geheimdienstpapiere, wie noch im Fall von Saddam Husseins Irak.

Mit deutlichen Worten trat Außenminister John Kerry am Montag vor die Presse und machte klar, dass es nicht mehr darum gehe, ob man militärisch eingreife, sondern nur noch wann. Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, sich auf die Seite der USA zu stellen, die den Schutz der Zivilbevölkerung garantieren will. Selbst die Kritiker im Kongress sind verstummt und fordern „operative Schläge“ gegen das Assad-Regime. Selbst Karl Rove, ehemaliger Berater von Präsident George W. Bush, forderte Präsident Obama auf, eine breite „Coalition of the Willing“ zu formen.

Zur Haltung der USA im Syrien Konflikt ein aktueller Audiobeitrag.