Dass es knallte, bekam man mit

“Die systematische Vorbereitung des Völkermordes, für die es seit 1992 Hinweise gab, kommt in den Botschaftsinformationen…nicht vor. Den ominösen Namen Interahamwe haben die Gutachter in einem Schriftstück der Botschaft Kigali zum erstenmal am 6. April 1994 (!) in einer Mitteilung über einen Überfall auf den Fahrer des Botschafters gefunden. … Noch in einem Schriftstück vom Herbst 1993, wenige Monate vor dem Beginn des Völkermordes, wird, im Widerspruch zu den durch eine Fülle von Zeugnissen und Untersuchungen auch schon zur damaligen Zeit belegten Tatsachen behauptet, der Wahrung der Menschenrechte werde zunehmende Bedeutung beigemessen, auch politisch befinde sich das Land auf dem Weg zu wesentlichen Elementen einer westlichen Demokratie.”

Am 6. April 1994 wurde zum ersten Mal in einem Bericht der deutschen Botschaft die ruandische Miliz „Interahamwe“ erwähnt.

Dieser Absatz aus einem vertraulichen Bericht für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung drückt genau das aus, was im Vorfeld des Genozids in Ruanda von Seiten deutscher Behörden, darunter deutsche Botschaft, GTZ, DED, Deutsche Welle, Bundeswehr und Partnerschaftsbüro Ruanda-Rheinland-Pfalz, schief gelaufen ist. Die Anzeichen lagen vor, die Warnungen vor einer Eskalation der angespannten Lage kamen zuhauf, doch die Schaltstellen in Kigali, in Bonn, in Eschborn und Mainz reagierten nicht. Man sprach vielmehr von Panikmache oder reagierte gar nicht auf die Berichte der verschiedensten Mitarbeiter in Ruanda.

Erstaunlich ist auch, dass die deutsche Botschaft zum allerersten Mal genau an dem Tag von den marodierenden und gewaltbereiten Jugendgruppen der „Interahamwe“ berichtete, als der ruandische Präsident Juvénal Habyarimana beim Landeanflug auf den Flughafen Kigali abgeschossen wurde. Dies wurde zum Anlass für das massenhafte Abschlachten der Tutsi Bevölkerungsgruppe und liberal eingestellter Hutu genommen. Doch schon lange zuvor warnten in Ruanda lebende Deutsche, wie Pfarrer Jörg Zimmermann, regelmäßig vor einer Eskalation. „Also zunächst mal, dass es knallte bekam man mit, insbesondere wenn man in einem Stadtviertel wohnte, wo es auch etwas rustikaler zuging“, meint er im Rückblick und erklärt, er habe mehrmals in der Botschaft vorgesprochen und vor den dramatischen Entwicklungen in Ruanda gewarnt. Zimmermann sprach die Landessprache Kinyarwanda, las die ruandischen Zeitungen, auch die Hetzblätter, wie „Kangura“, und war durch seine Arbeit in der Gemeinde ganz nah an der ruandischen Bevölkerung dran. Doch Botschafter Dieter Hölscher winkte ab, er erklärte mir im Interview in seinem Haus in Bonn: „Sehen konnte man das nicht, das war immer fern von der Hauptstadt, meistens, und dann hörte man von rebellischen Vorfällen, da gabs zwei, drei Tote, was weiss ich, aber nicht im größeren Maße, so wie es dann später war.  Ja gut, das waren aber alles eigentlich Einzelfälle, schlimm genug, aber Einzelfälle und bis zu diesem 6. April gab es nichts im größeren Maße.“

In dem vertraulichen Bericht an das BMwZ heisst es weiter: „Die Bundeswehrberatergruppe hatte dienstlich enge Kontakte zur ruandischen Armee und insofern auch Kenntnisstand über die Interahamwe. Es war bekannt, dass die mörderischen Milizen in bestimmten Lagern indoktriniert und ausgebildet wurden. Aus der Gruppe wurden derartige Warnungen an die Botschaft mit allen Details weitergeleitet; die Botschaft nahm diese Informationen zur Kenntnis.“

Professor Jürgen Wolff ist einer der Autoren dieses Untersuchungsberichtes, der nie veröffentlicht und nur im Keller des Ministeriums abgelegt wurde. Wolff bewertet das Verhalten des Botschafters folgendermassen: „Diplomaten werden dafür bezahlt, dass sie Ärger vermeiden. Wenn ein deutscher Militär zum Botschafter geht und sagt: “Herr Botschafter schauen sie mal, ich habe hier eine Karte von Ruanda und da ist der Wald von Niungwe, da gibt es ein Lager der Interahamwe, die trainieren da Massaker und wenn es mal los geht, dann sag ich ihnen zwischen 10.000 – 30.000 Toten voraus.” So, laut Aussage dieses Militärs. Ja, dann ist die Reaktion des Botschafters, jedenfalls nach dessen Aussage, der Aussage des Militärs, das ist ein Oberst gewesen: “Verrückt. Militär denkt nur an Leichen”. Das ist eine Bewertung, die kann er natürlich vornehmen, die soll er auch vornehmen, dafür ist er ja auch als politischer Analytiker dahin geschickt. Nur das Ding dann einfach, und jetzt kann ich Ihnen versichern, das Ding dann einfach unter den Tisch zu kehren und nicht einmal in seinem Vierteljahresbericht zu erwähnen, das sollte er eigentlich nicht. Mit anderen Worten, es hat Blockaden auf der lokalen Ebene gegeben. Es hat dann Blockaden unterhalb, zwischen den respektiven Zentralen gegeben.“

Man sah nicht, was man nicht sehen wollte. Auch wenn die Anzeichen für die drohende Gewaltwelle, das Abschlachten von nahezu einer Million Menschen in 100 Tagen sichtbar waren. Warnrufe kamen von allen Seiten. Von Pfarrern und Schwestern, von Bundeswehrangehörigen und Mitarbeitern der „Gesellschaft für technische Zusammenarbeit“, des „Deutschen Entwicklungsdienstes“, der „Deutschen Welle“, aus den Projekten des Partnerschaftsbüros Ruanda-Rheinland-Pfalz. Die besorgten Stimmen kamen aus allen Landesteilen und aus der Hauptstadt Kigali. Doch Botschafter Hölscher gab die Informationen nicht weiter und blockierte wohl auch, dass seine Mitarbeiter darüber berichteten. Inwieweit das Auswärtige Amt in Bonn dennoch von den Zuständen und der Gefahr in Ruanda wusste, ist unklar. In den deutschen Zentralen einiger Ministerien und verschiedener staatlichen Organisationen, wie GTZ, DED oder auch DW lagen allerdings deutliche Berichte vor, die jedoch nicht geteilt und/oder beachtet wurden.

25 Jahre nach dem Beginn des Massenmordes in Ruanda hat Deutschland noch immer nicht seine Rolle in dieser von der internationlen Gemeinschaft mitverursachten Katastrophe aufgearbeitet. Das politische Archiv des Auswärtigen Amtes ist nach wie vor verschlossen. Im Verteidigungsministerium, im BMwZ, bei der Nachfolgeorganisation von GTZ und DED, der „Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit“, GIZ, sind die damaligen Unterlagen nicht mehr aufzufinden, wie es heißt. Hat man aus den Erfahrungen von Ruanda 1994 gelernt?

Weiterführende Links:

Feature Text: „Dass es knallte, bekam man mit“

Feature zum Hören:

„Dass es knallte, bekam man mit“

Eineinhalb Jahre lang habe ich an diesem Thema gearbeitet. Viele Interviews geführt, Unterlagen, Berichte, Protokolle einsehen können, die bislang irgendwo lagen, nicht beachtet, vergessen wurden. Es stellte sich heraus, Deutschland war sehr aktiv in Ruanda zwischen 1990 und dem Beginn des Genozids im April 1994. Man hat die Zeichen gesehen und auch erkannt. Doch man nicht gehandelt.

Neben der deutschen Botschaft engagierten sich der Deutsche Entwicklungsdienst (DED) und die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) in etlichen Projekten im ganzen Land. Die Bundeswehr unterhielt bereits seit 1976 enge Kontakte. Ruanda war Empfängerland im Rahmen des Ausstattungshilfeprogramms der Bundesregierung für ausländische Streitkräfte. Eine Beratergruppe der Bundeswehr war darüberhinaus vor Ort und arbeitete eng mit dem ruandischen Militär zusammen. Das Bundesland Rheinland-Pfalz bezeichnete sich seit Mitte der 80er Jahre als enger Partner Ruandas. Ein Partnerschaftsbüro in der Hauptstadt Kigali koordinierte die vielfachen Projekte in Ruanda. Die Konrad-Adenauer-Stiftung schulte Parteipolitiker vor Ort, die Deutsche Welle, bildete ruandische Journalisten aus. Pikanterweise wurden viele von ihnen zu Tätern. Sie hetzten im Nationalrundfunk und im “Radio Télévision Libre des Mille Collines (RTLM)” gegen die Tutsi Minderheit und riefen zum Mord, zur Auslöschung der Tutsi auf.

Deutschland war gut vernetzt in Ruanda vor dem Genozid. Aus den Gesprächen und Unterlagen wird ersichtlich, dass zum einen ein unfähiger und unwilliger Botschafter seine Zeit im Land aussitzen wollte. Und das mit Kenntnis des Auswärtigen Amtes. Der deutsche Diplomat sollte Ende April 1994 in Pension gehen. Am 6. April 1994 brach in dem kleinen ostafrikanischen Land die Hölle aus. Das AA erhielt Berichte, wurde in Kenntnis gesetzt, genauso wie das Verteidigungsministerium (BMVg), das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMwZ), das Innenministerium in Mainz und die GTZ Zentrale in Eschborn. Sie alle wußten von den Spannungen, von den Diskriminierungen, von den gewaltsamen Übergriffen, von den gezielten Morden. Einer der bedeutendsten Sätze in diesen Interviews kam von einem Mitarbeiter der GTZ, der erklärte: “Die einzigen, die politische Konsequenzen damals gezogen haben und das auch offen gesagt haben waren die Kanadier. Das haben wir ihnen auch immer hoch angerechnet, aber wir durften es nicht. Die haben gesagt, wir können diese Morde, diese gezielten Morde nicht mehr mittragen, wir ziehen hier ab. Das war, ich denke, Ende 1993, Anfang 1994.“ Die Frage ist also, wie lange darf man als Geberland zusehen, wegsehen, ein System unterstützen, das den gezielten Massenmord vorbereitet?

Das SWR2 Feature „Dass es knallte, bekam man mit“ kann man hier auch online hören und runterladen.