Nun kommt die „Family Operation“

Eine Kirche in Oakland. Nach dem Gottesdienst sprechen der Pfarrer, Kirchenvertreter und zahlreiche Mitglieder der Gemeinde über das, was da wohl kommen wird und was die Trump Administration als „Family Operation“ bezeichnet. Der Präsident selbst hatte bereits Mitte Juni in einem Tweet deutlich gemacht, dass er die Deportation von Millionen von Migranten angeordnet habe.

Wenige Tage nach diesem Tweet ruderte Trump etwas zurück, er werde nun zwei Wochen warten, damit die Demokraten mit ihm einen Deal ausarbeiten könnten. Die „Deadline“ dafür ist allerdings am Samstag verstrichen, kein „Deal“ für den „Dealmaker“. Nun bereiten sich Behörden und die Immigrationspolizei (ICE) auf das Projekt „Family Operation“ vor. Dabei sollen Familien des Landes verwiesen werden. In den Großstädten und in den Agrarregionen des Landes geht die Angst um. Viele der „undocumented immigrants“ trauen sich kaum noch auf die Straße, zum Einkaufen, in den Park. Und in den unzähligen Kirchen, wie dieser hier in Oakland, wird darüber gesprochen, was man tun kann, ja, was man als Christ tun muss.

Tausende von Familien sollen ausgewiesen und abgeschoben werden. Doch viele der Kinder in diesen Familien wurden in den USA geboren, sind damit amerikanische Staatsbürger. Was soll mit ihnen passieren? Es wäre nicht das erste Mal, dass die USA ihre eigenen Staatsbürger ausweisen. Deutsche Familien beispielsweise wurden nach dem 2. Weltkrieg nach Deutschland deportiert, mit ihnen ihre Kinder, die in den Vereinigten Staaten zur Welt kamen.

Donald Trump macht nun Wahlkampf auf dem Rücken von Migranten. Er zeigt seiner Basis, dass er ernst macht, dass er hart durchgreift, dass für ihn die Migranten das Problem allen Übels in den USA sind. Dem gegenüber stehen Bürgermeister und Bürgermeisterinnen, wie Libby Schaaf in Oakland, die sich schützend vor Migranten stellen. Schaaf erklärte mir in einem Interview: „Als Amerikanerin und als Bürgermeisterin muss ich meine Gemeinde beschützen. Und in meiner Gemeinde leben auch Menschen wie Maria Mendoza Sanchez, die mit einem Baby im Arm und ihrem Mann in dieses Land kam und alles richtig machte. Sie arbeitete hart, kaufte sich ein Haus, bildete sich weiter, und legte Wert darauf, dass ihre Kinder, drei davon wurden in den USA geboren, eine gute Schulbildung erhalten. Sie wurde eine examinierte Krankenschwester in unserem öffentlichen Krankenhaus, rettete Leben, half den Kranken und wurde in den mehr als 20 Jahren in diesem Land nie straffällig. Welchen Vorteil hat meine Gemeinde in Oakland, wenn sie in ein Land zurückkehren soll, in dem sie seit mehr als zwei Jahrzehnten nicht mehr war, wenn sie ihre Kinder, die amerikanische Staatsbürger sind, verlassen muss, ihre Patienten, die sie mögen. Was hilft das meiner Gemeinde? Es hilft nichts!“

Seit der Amtsübernahme von Donald Trump hat sich in den USA ein Schattennetzwerk aus Hilfsorganisationen, Kirchen und Privatpersonen gebildet, die auf drohende Abschiebungen in den Städten und Gemeinden reagieren wollen. Und derzeit schrillen überall die Alarmglocken. Telefonlisten werden verbreitet, Hinweise und Informationen für den Tag X ausgedruckt. Nun also scheint dieser Tag gekommen zu sein. Bei der Immigrationspolizei gibt man sich bedeckt, man spreche nicht über bevorstehende „Law Enforcement“ Aktivitäten. Berater des Präsidenten, wie etwa Stephen Miller, plädieren allerdings dafür, dass diese angekündigte Verhaftungswelle und die Abschiebungen möglichst werbe- und öffentlichkeitswirksam durchgeführt werden. Miller ist sich sicher, dass diese Bilder gut im Wahlkampf für Donald Trump ankommen werden. Das Leid der einen scheint der Erfolg des anderen einen zu sein.

Oakland in den Schlagzeilen

Die Bürgermeisterin von Oakland, Libby Schaaf, gerät in die Schußlinie von Donald Trump und FoxNews. Foto: AFP.

Oakland ist, wie viele Städte in Kalifornien und im ganzen Land, eine „Sanctuary City“, das bedeutet, hier wird niemand angeschwärzt, weil er illegal im Land ist. Kinder von illegalen Einwanderern dürfen die städtischen Schulen besuchen, kein Oakländer – mit oder ohne Pass und Green Card – wird von städtischen Sozialangeboten ausgeschlossen, bei Routinekontrollen der Polizei wird nicht nach dem Aufenthaltsstatus gefragt. Und die Stadt verbietet es der eigenen Polizei mit Beamten der „Immigration and Customs Enforcement“ (ICE) zusammen zu arbeiten.

Donald Trump hasst „Sanctuary Cities“, das macht er immer wieder deutlich. Seit seiner Amtsübernahme schwebt die Drohnung über jenen Kommunen, dass Bundesmittel gekürzt oder gestrichen werden, falls die Städte und Gemeinden nicht mit den Bundesbehörden zusammenarbeiten sollten. Bislang ist nichts passiert, außer, dass unter Donald Trump die Aktivitäten von ICE zugenommen haben, gerade in der liberalen San Francisco Bay Area. Und das führte nun zum Eklat.

Die Bürgermeisterin von Oakland, Libby Schaaf, kündigte am Samstag in einer eilig anberaumten Pressekonferenz an, dass Polizeibeamte der „Immigration and Customs Enforcement“ noch am Wochenende Verhaftungen von illegal in der Bay Area Lebenden durchführen wollen. Schaaf betonte, sie habe aus verschiedenen, seriösen Quellen davon erfahren. Die Worte der Bürgermeisterin verbreiteten sich wie Lauffeuer in der Latino Community in Oakland und der San Francisco East Bay.

Doch diese Ankündigung kam bei ICE und FoxNews nicht gut an. Libby Schaaf wurde als Rechtsbrecherin dargestellt, die lieber Straftäter beschütze als amerikanische Bürger. Eine Sprecherin von ICE erklärte, die Warnung der Bürgermeisterin habe dazu geführt, dass von den 864 geplanten Verhaftungen nur etwas mehr als 150 durchgeführt werden konnten. Viele der „Straftäter“ konnten, so die Sprecherin, vor dem Zugriff abtauchen. Ob das stimmt, kann nicht bewiesen werden.

Sicherlich waren auf der Liste auch jene aufgeführt, die wirkliche Straftaten in den USA begangen haben, darunter Drogendelikte, Gewaltverbrechen und illegaler Waffenbesitz. Doch diese Straftaten werden auch von der Polizei in Oakland verfolgt. Libby Schaaf hatte nicht vor, diese Straftäter zu schützen. Vielmehr wollte sie mit ihrer Warnung die Familien und all jene ansprechen, die friedlich in Oakland leben, arbeiten, zur Schule gehen, studieren, Teil dieser pulsierenden und multiethnischen Community geworden sind, die aber keinen amerikanischen Pass oder eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis haben.

Die USA haben seit Jahrzehnten ein Immigrationsproblem. Über eine Reform wird seit langem gesprochen. Nun jedoch geht es kaum noch darum eine sachliche Diskussion zu führen, sondern nur noch um Mauerbau, Ausgrenzung, Abschiebung. Der Schritt von Libby Schaaf ist mutig, denn damit könnte sie ihre weitere politische Karriere außerhalb von Oakland mehr als beschädigt haben. Doch er ist logisch und unterstützenswert, denn Oakland hat sich nicht einfach so als „Sanctuary City“ deklariert. Schaaf ist glücklicherweise keine Schönwetterpolitikerin. Am Dienstag erklärte sie, ihre Ankündigung der ICE-Aktivitäten nicht zu bereuen, denn sie, als Bürgermeisterin von Oakland, habe auch und vor allem eine „moralische und ethische Verantwortung“. Bravo, Libby Schaaf!

Spannung bis zum Ende

Wow, in Alaska ist wirklich was geboten. Dort überschlagen sich die Dinge. Spannung pur. Nach Sarah Palin nun das. Bereits seit 1917 gibt es eine Lotterie, die mittlerweile landesweit ausgetragen wird und in der man wetten kann, wann das Eis auf dem Tanana Fluss in Nenana bricht. Dabei wird jedes Jahr im Januar ein Stativ auf das Eis gestellt und befestigt. Mit einer Schnur wird das ganze mit einer Uhr an Land verbunden, die beim Eisbruch und dem Absinken des Stativs die genaue Uhrzeit festhält. Das ganze heisst „Nenana Ice Classic„.

Beim Aufstellen des „Tripods“ kann man für diesen superspannenden Wettbewerb Tickets erwerben. Dabei gibt jeder Teilnehmer ein genaues Datum und eine genaue Uhrzeit an, wann er oder sie glaubt, dass das Eis in diesem Jahr bricht. Und am Freitag war es dann soweit. Um 20:41 Ortszeit knackte erst das Eis, brach dann und das Stativ sackte weg. Zwei Gewinner teilen sich nun den Jackpot von sage und schreibe Zweihundertdreiundachtzigtausendsiebenhundertdreiundzwanzig Dollar.

Interessanterweise wird dieser Eisschollenwettbewerb mittlerweile auch von Wissenschaftlern mit Argusaugen beobachtet. Denn seit 1917 zeichnen die Anwohner genau auf, wann das Eis im hohen Norden bricht. Damit erhalten sie wichtige Daten, die belegen, dass sich das Klima aufwärmt.