Oakland in den Schlagzeilen

Die Bürgermeisterin von Oakland, Libby Schaaf, gerät in die Schußlinie von Donald Trump und FoxNews. Foto: AFP.

Oakland ist, wie viele Städte in Kalifornien und im ganzen Land, eine „Sanctuary City“, das bedeutet, hier wird niemand angeschwärzt, weil er illegal im Land ist. Kinder von illegalen Einwanderern dürfen die städtischen Schulen besuchen, kein Oakländer – mit oder ohne Pass und Green Card – wird von städtischen Sozialangeboten ausgeschlossen, bei Routinekontrollen der Polizei wird nicht nach dem Aufenthaltsstatus gefragt. Und die Stadt verbietet es der eigenen Polizei mit Beamten der „Immigration and Customs Enforcement“ (ICE) zusammen zu arbeiten.

Donald Trump hasst „Sanctuary Cities“, das macht er immer wieder deutlich. Seit seiner Amtsübernahme schwebt die Drohnung über jenen Kommunen, dass Bundesmittel gekürzt oder gestrichen werden, falls die Städte und Gemeinden nicht mit den Bundesbehörden zusammenarbeiten sollten. Bislang ist nichts passiert, außer, dass unter Donald Trump die Aktivitäten von ICE zugenommen haben, gerade in der liberalen San Francisco Bay Area. Und das führte nun zum Eklat.

Die Bürgermeisterin von Oakland, Libby Schaaf, kündigte am Samstag in einer eilig anberaumten Pressekonferenz an, dass Polizeibeamte der „Immigration and Customs Enforcement“ noch am Wochenende Verhaftungen von illegal in der Bay Area Lebenden durchführen wollen. Schaaf betonte, sie habe aus verschiedenen, seriösen Quellen davon erfahren. Die Worte der Bürgermeisterin verbreiteten sich wie Lauffeuer in der Latino Community in Oakland und der San Francisco East Bay.

Doch diese Ankündigung kam bei ICE und FoxNews nicht gut an. Libby Schaaf wurde als Rechtsbrecherin dargestellt, die lieber Straftäter beschütze als amerikanische Bürger. Eine Sprecherin von ICE erklärte, die Warnung der Bürgermeisterin habe dazu geführt, dass von den 864 geplanten Verhaftungen nur etwas mehr als 150 durchgeführt werden konnten. Viele der „Straftäter“ konnten, so die Sprecherin, vor dem Zugriff abtauchen. Ob das stimmt, kann nicht bewiesen werden.

Sicherlich waren auf der Liste auch jene aufgeführt, die wirkliche Straftaten in den USA begangen haben, darunter Drogendelikte, Gewaltverbrechen und illegaler Waffenbesitz. Doch diese Straftaten werden auch von der Polizei in Oakland verfolgt. Libby Schaaf hatte nicht vor, diese Straftäter zu schützen. Vielmehr wollte sie mit ihrer Warnung die Familien und all jene ansprechen, die friedlich in Oakland leben, arbeiten, zur Schule gehen, studieren, Teil dieser pulsierenden und multiethnischen Community geworden sind, die aber keinen amerikanischen Pass oder eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis haben.

Die USA haben seit Jahrzehnten ein Immigrationsproblem. Über eine Reform wird seit langem gesprochen. Nun jedoch geht es kaum noch darum eine sachliche Diskussion zu führen, sondern nur noch um Mauerbau, Ausgrenzung, Abschiebung. Der Schritt von Libby Schaaf ist mutig, denn damit könnte sie ihre weitere politische Karriere außerhalb von Oakland mehr als beschädigt haben. Doch er ist logisch und unterstützenswert, denn Oakland hat sich nicht einfach so als „Sanctuary City“ deklariert. Schaaf ist glücklicherweise keine Schönwetterpolitikerin. Am Dienstag erklärte sie, ihre Ankündigung der ICE-Aktivitäten nicht zu bereuen, denn sie, als Bürgermeisterin von Oakland, habe auch und vor allem eine „moralische und ethische Verantwortung“. Bravo, Libby Schaaf!

Bin ich so viel mehr Amerikaner?

Donald Trump will Barack Obama vergessen machen. Dafür streicht er alles, unter was Obama seine Unterschrift gesetzt hat, für was Obama gekämpft hat, von was Obama überzeugt ist. Eine der wohl wichtigsten Entscheidungen die der 44. Präsident in seinen acht Amtsjahren traf, war die präsidiale Anordnung “Deferred Action for Childhood Arrivals”, kurz DACA genannt.

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$ 80.000 pro Download Song

Eine steile Rechnung hat nun eine Frau in Minnesota präsentiert bekommen. Für 24 Songs, die sie im Internet geladen und dann über eine „File Sharing Site“ zur Verfügung gestellt hatte, wurde sie jetzt von einem Gericht zu 1,92 Millionen Dollar oder 80.000 Songs pro Song verdonnert.

Der Anwalt der Frau argumentierte zwar, dass nicht eindeutig festgestellt werden konnte, ob sie es auch wirklich gewesen sei, doch eindeutige Recherchen ergaben, dass sowohl ihr Online Name, ihre Mailladresse als auch ihre Internet Protocol Adresse stimmten. Der Jurist meinte echt, man habe die Frau ja nicht auf frischer Tat erwischt, was für ein Dämelargument ist das denn!!!

Der Verteidiger stellte die Angeklagte als mutige Frau dar, die im Kampf gegen die gewaltige amerikanische Plattenindustrie, die geklagt hatte, aufstand und ihr Recht forderte. Die RIAA betonte nochmals, dass es ihr nicht um einen Richterspruch ginge und sie der Beschuldigten auch nach dem Prozess noch die Möglichkeit einer aussergerichtlichen Einigung einräume.

Die mehrfache Mutter gab sich am Ende gelassen und meinte, sie werde das ohnehin nicht zahlen können. Eigentlich, wenn man sich mal die runtergeladenen Songs der Frau genauer ansieht, kann man nur zum Ergebnis kommen, sie ist für einen schlechten Musikgeschmack bestraft worden. Der Richter dachte sich beim Durchlesen der Songliste sicherlich: „Boah, so wat geht ja gaaaaa nich…dat gehoert verbot’n“.