Wann arbeitet er eigentlich?

Eigentlich sollte Donald Trump ja im Oval Office sitzen und für das amerikanische Volk arbeiten. Wenn man jedoch allmorgendlich auf den Twitter Feed des Präsidenten schaut, dann stellt sich die Frage, wann arbeitet er eigentlich. Trump tweetet bis die Fingerkuppen rot sind. Er schaut fern, kommentiert quasi live das Gehörte und Gesehene, verlinkt Ausschnitte der Fernsehsendungen und Kurznachrichten von ihm gewillten oder hörigen Politikern, Kommentatoren, Schreiberlingen. Wie er da noch anderes vom Schreibtisch bekommt ist fraglich.

In Washington beginnen heute die öffentlichen Anhörungen im Impeachment Verfahren gegen Donald Trump. Das Weiße Haus, zahlreiche Republikaner, die Trump Familie laufen zu Hochtouren auf, um das, was da passiert und gesagt wird zu relativieren, umzudeuten, zu verfälschen. Trump redet vom größten Skandal in der Geschichte der Vereinigten Staaten, es sei ein politisches Attentat auf ihn und verweist ständig darauf „read the script“. Das habe ich gemacht, auch wenn es ersteinmal kein Skript ist sondern ein Memorandum. Aber darin wird ganz deutlich, dass Trump amerikanische Militärhilfe an die Ukraine nur dann auszahlen wollte, wenn die ukrainische Staatsführung Ermittlungen gegen den Demokraten Joe Biden und dessen Sohn beginnen. Die bisherigen Zeugenaussagen bestätigen genau das. Damit hat Trump gleich zwei Gesetze gebrochen, zum einen eine fremde Regierung um Wahlkampfhilfe gebeten, Biden ist der derzeitige Frontrunner der Demokraten um das Amt des Präsidenten. Und Trump hat eine fremde Regierung dazu angehalten, Ermittlungen gegen einen amerikanischen Staatsbürger zu beginnen. Skrupel scheint dieser Präsident nicht zu haben.

Doch Trump wäre nicht Trump, wenn er seinen Fehler einfach zugeben würde. Vielmehr dreht und verdreht er Tatsachen, lügt offen, schafft ganz neue Fakten in seiner alternativen Realität, die so im wahren Leben weder existieren, noch sich so zugetragen haben. Das geht sogar so weit, dass er Gespräche mit republikanischen Senatoren erfindet, die auf Nachfrage erklären, dass diese Konversationen nie stattgefunden haben. Dazu schmeißen er und seine Helfershelfer Rauchbomben, um vom eigentlichen Skandal abzulenken. Trump ist der geborene Wahlkämpfer und er nutzt nun diese Fähigkeit, um aus seiner fatalen Situation einen Gewinn zu schlagen. Es scheint, er kommt zumindest bei seinen Wählerinnen und Wählern damit durch, denn die würden ihm ja bekannterweise auch einen Mord auf der 5th Avenue in New York City vergeben.

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Jetzt ist er dran

Er redet von einer Hexenjagd, vom größten Betrug in der amerikanischen Geschichte. Und heute hat er so richtig gekocht. Donald Trump musste am Morgen mitansehen, wie das Repräsentantenhaus dem öffentlichen Amtsenthebungsverfahren zustimmte. Nun werden die Bandagen abgelegt, der richtig fiese Fight kann beginnen. Trump wird alles daran setzen, das, was man nun am Fernseher beobachten kann, zu diskreditieren, Zeugen niederzumachen und Fakten zu verdrehen. Dazu ein Interview:

Die Untersuchungen laufen ja eigentlich bereits, es wurden auch schon Zeugen befragt – was genau bedeutet denn der heutige Entscheid des Repräsentantenhauses?

Es wurde nun festgelegt, festgelegt von der Mehrheit der Demokraten im Abgeordnetenhaus, wie weiter vorgegangen werden soll. Also der Fahrplan für die kommenden Wochen, dazu die Richtlinien und Regeln, wer was wann sagen, beantragen, formulieren und einbringen darf. Das war ein ziemlich langatmiger Prozess, der aber zuvor in einem Ausschuss debattiert wurde und auch gestern auf dem Kabelkanal CSPAN übertragen wurde. Da merkte man schon, das alles wird ein politischer Grabenkampf, sowas haben wir noch nicht gesehen. Die Republikaner haben schon klar gemacht, dass sie das alles als ein Verfahren wie in Sowjetzeiten sehen, also sie blasen kräftig in das Horn, dass die Demokraten als Sozialisten darstellen soll. Donald Trump und seine Partei erhoffen sich dadurch natürlich Punkte bei den Wählern machen zu können.

Es war kein guter Tag für Donald Trump. Foto: Reuters.

Die Untersuchung wurde also formell abgesegnet. Gleichzeitig ist nun klar definiert, wie die kommende Untersuchung von Statten gehen soll. Was sind die zentralen Punkte?

Es gibt zwei wichtige Punkte. Der erste ist, dass das Verfahren nun öffentlich stattfinden soll, das heißt, es wird zum einen live im Fernsehen übertragen. Zum anderen, dass die Zeugenaussagen auch veröffentlicht werden. Damit wollen die Demokraten erreichen, dass die Amerikaner klar und deutlich sehen, warum sie dieses Verfahren begonnen haben und, dass Donald Trumps Anruf bei seinem ukrainischen Kollegen nicht “perfekt” war, wie der Präsident es selbst umschreibt. Der zweite Punkt ist, dass die Demokraten die Oberhand in diesem Verfahren behalten, sie kontrollieren, wer befragt werden kann, welche Beweise eingebracht werden können. Damit wollen sie sicher gehen, dass die Republikaner aus dem Verfahren keinen Zirkus machen und das eigentlich Anliegen gegen Donald Trump dabei untergeht. Das sieht undemokratisch aus, aber ich denke, die Demokraten ahnen schon, dass da ein gewaltiger politischer Kampf auf sie zukommen wird. Es geht einfach um ein geordnetes und zielgerichtetes Verfahren.

Ist denn nun garantiert, dass die Vorgeladenen auch wirklich kommen und aussagen?

Das ist eine schwere Frage, denn in Washington läuft nichts so, wie es laufen sollte. Und dieses Weiße Haus ist dafür bekannt, das erstmal alles blockiert wird. Was heute entschieden wird, kann schon morgen ganz anders sein oder besser gesagt unbedeutend sein. Ich gehe davon aus, dass da einige Klagen kommen werden und einige Richter über das Verfahren und auch Zeugenaussagen entscheiden werden.

Es soll also weniger hinter verschlossenen Türen passieren, die Ermittlungen der Ausschüsse sollen öffentlich sein – wem bringt das mehr – den Demokraten oder den Republikanern?

Ich würde unter Vorbehalt sagen, den Demokraten bringt es mehr. Das kann man daran erkennen, dass die Republikaner sich so stark gegen dieses Prozedere wehren, sie wollen nicht, dass das alles in der Öffentlichkeit passiert. Auch glaube ich, dass die Demokraten einfach direkt die Amerikaner erreichen wollen, das Verfahren wird ja nun im Fernsehen live übertragen und auch die Zeugenaussagen veröffentlicht. Sie wissen einfach, dass sie gegen die Macht von Donald Trump in den sozialen Medien, und wie er die Dinge auslegt, nicht mit gewöhnlichen Mitteln ankommen und es auch nicht aussitzen können. Von daher scheint die Offenlegung all der Beweise, all der Zeugenaussagen wichtig zu sein. Die Frage dabei ist nur, wer sich das anschaut. Die politischen Gräben in den USA werden damit aber sicherlich nicht überwunden. Die Hoffnung ist vielleicht auch, dass man einige der Republikaner erreicht und sie am Ende umstimmen kann.

Wenn die Untersuchung abgeschlossen ist, folgt erst die eigentliche Abstimmung über eine Amtsenthebung des Präsidenten. Würden Sie sagen, es könnte eng werden für Donald Trump?

Wenn ich darauf eine Antwort wüsste, dann würde ich in Las Vegas ein paar Tausend Dollar wetten, denn diese Antwort könnte mich reich machen. An dieser Stelle kann man das überhaupt nicht sagen. Es geht darum, wie die Stimmung in ein paar Monaten sein wird, was bei diesen Ermittlungen noch heraus kommen wird. Wie beide Seiten auf das reagieren, wie sie die Ergebnisse auslegen. Zum jetzigen Zeitpunkt gehe ich davon aus, dass es ein Votum entlang der Parteigrenzen sein wird und, dass es fuer eine Amtsenthebung im Senat keine Mehrheit geben wird. Damit taucht die nächste Frage auf, wie die Wählerinnen und Wähler in den USA im kommenden Jahr auf das reagieren werden, was ihnen präsentiert wurde. Es gibt einfach zu viele Wenn und Aber….Der Blick in die Glaskugel, jetzt, ist einfach nicht möglich.