Die schönen Strände Nordkoreas

Donald Trump schaut sich die Bilder der nordkoreanischen Raketentests an und denkt dabei an „wunderschöne Hotels“, die man an die Strände Nordkoreas bauen könnte. Überrascht wäre wohl niemand, wenn bekannt werden würde, dass Trump in seinem Vieraugengespräch mit Kim Jong Un seine „Dienste“ angeboten hätte. Schöne glitzernd-güldene Trump Hotels an den Beaches von „North Korea“ hochzuziehen. Donald Trump baut schon mal vor für die Zeit nach dem Weißen Haus.

So stellt sich Donald Trump die Strände Nordkoreas vor, natürlich mit einem Trump Hotel.

Und genau so macht es seine Familie, die mit dem Namen Trump und der Nähe zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika viel Geld machen. Die beiden Söhne Eric und Donald Trump Jr. jetten um die Welt, eröffnen neue Hotels und Golfplätze und geben auch schon mal politische Vorträge, sie wissen ja, was der Papa denkt. Und dafür werden sie gut entlohnt. Der Name ist in diesen Tagen Gold wert. Und auch Tochter Ivanka und ihr Mann Jared Kushner verdienen als unbezahlte Berater des Präsidenten nebenbei ganz gut. Mindestens 82 Millionen Dollar hat das Paar im Jahr 2017 eingenommen. Natürlich ging dabei alles mit rechten Dingen zu, versichert das Weiße Haus. Irgendwelche Interessenskonflikte, ethische Probleme habe es selbstverständlich nicht gegeben, heißt es aus der Trump-Administration.

Kein Problem ist auch, dass die Mode- und Schmuckkollektion von Ivanka Trump auch weiterhin in Fabriken in Bangladesch, Indonesien und China hergestellt wird. Der Vater im Oval Office weiß ja, dass die Tochter sich sehr für Frauenrechte einsetzt, da kann man schon mal ein MAGA-Auge zudrücken. Außerdem verdient Ivanka ja nach wie vor an ihrer Firma, und das „Taschengeld“ für die Präsidentenberaterin will der Papa ja nicht streichen. Ganz zu schweigen davon, dass sie ja im Weißen Haus umsonst arbeitet.

Die Trumps machen richtig Kohle mit der Verbindung von Familienunternehmen und „White House“. Bedenken gibt es da keine. Viel schlimmer war da schon, dass Barack Obama seinerzeit Gäste im „Lincoln Bedroom“ des Weißen Hauses unterbrachte. Das war vor ein paar Jahren noch ein Riesenskandal, die Republikaner riefen Korruption, Ausverkauf, Gefährdung der Demokratie. Heute hört man so was nicht mehr, Donald Trump kann als Präsident und Interessensvertreter des Trump-Imperiums schalten und walten wie er will. Er ist Republikaner und hat darüberhinaus auch die Christliche Rechte hinter sich, also quasi kann er mit dem Segen der Bibel-Fundamentalisten im Land regieren.

Wann geht der Schwiegersohn?

      Audiobeitrag zu Jared Kushner

Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner wird wohl bald vor die Tür des Weißen Hauses gesetzt. Foto: Reuters

Als Donald Trump überraschend am 8. November 2016 zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt wurde, feierte einer im Hintergrund besonders mit. Jared Kushner war nicht nur der Schwiegersohn des zukünftigen Präsidenten, sondern auch der Verantwortliche des digitalen Wahlkampfes von Donald Trump. Zeitweise nach Problemen im Wahlkampfteam Trumps, war Kushner sogar Manager der gesamten Kampagne.

Donald Trump baute im Wahlkampf auf enge Vertraute. Und dazu gehörte sein Schwiegersohn, der für viele mehr den Eindruck des stets lächelnden netten Schwiegersohnes macht. Und dieses Konzept wollte Trump auch mit ins Weiße Haus bringen. Der 37jährige Jared Kushner wurde “Senior Advisor” für den Präsidenten und bekam etliche Aufgaben zugesprochen, darunter einen Friedensvertrag zwischen den Palästinensern und den Israelis auszuhandeln, sich um eine verbesserte Betreuung der Veteranen zu kümmern, die Informationstechnologie in den USA auszubauen und Lösungen für die wachsende Drogen-Krise zu finden. Das alles ohne politische Vorerfahrungen.

Doch wer ist Jared Kushner überhaupt? Interviews gibt er so gut wie gar nicht. Noch während seiner Studienzeit in Harvard stieg er ins Immobiliengeschäft ein, hatte Erfolge, doch er verspekulierte sich auch im Vorfeld des Banken Crashs von 2008. Immer mal wieder hieß es, Kushner halte die Fäden im Hintergrund des Weißen Hauses in der Hand, sei dafür verantwortlich gewesen, dass Gouverneur Chris Christie als Trump-Berater gefeuert wurde. Doch das ist lange her. Der direkte Zugang zum Oval Office, zum Präsidenten und seinem Schwiegervater wurde ihm schon lange von Stabschef John Kelly verwehrt. Von Anfang an hatte er nur eine vorläufige “Security Clearance” im Weißen Haus, die ihm den Zugang zu wichtigen und strenggeheimen Regierungsunterlagen und -informationen ermöglichte. Dem FBI fiel gleich auf, dass Kushners Geschäfts-Aktivitäten ihn anfällig für ausländische Interessen machten.

Und tatsächlich, in der vergangenen Woche wurde Kushners Sicherheitslevel heruntergestuft. Damit hat er keinen Zugang mehr zu Top-Secret Informationen, die er eigentlich für seine Arbeit als engster Berater des Präsidenten benötigt. Auch wird immer deutlicher, dass Trumps Vetternwirtschaft Kushner in wichtige Positionen gebracht hat, die dieser für seine Firma und die Interessen seiner Frau, Trump Tochter Ivanka, zu nutzen wusste. So wurde während offiziellen Anlässen in Katar und Japan, auch über Geschäftsinteressen der Trumps und Kushners gesprochen.

Jared Kushner hat nun ein großes Problem. Denn er ist im Zentrum der Russland Ermittlungen von Robert Mueller gelandet. Der Kauf der Immobilie 666 Fifth Avenue in New York City von 2007 hat dem Kushner Familienunternehmen Schulden in Höhe von 1,2 Milliarden Dollar gebracht. Ein hoher Kredit ist im kommenden Januar fällig. Trumps Schwiegersohn soll daher noch im Dezember 2016, als er schon Teil des Übergangsteams für die neue Administration war, mit Investoren aus China, Katar, Israel und auch Russland gesprochen haben, um die drohende Unternehmenspleite abzuwenden. Und nicht nur das, Kushner hat lange Zeit diese Kontakte verschwiegen, ja Falschaussagen beim seinem Sicherheitscheck durch das FBI gemacht.
Und das holt ihn und damit Donald Trump nun ein. Jared Kushner, so sind sich Kommentatoren und Beobachter in Washington einig, ist kaum noch für das Weiße Haus zu halten. Die Frage ist nun nicht mehr, ob, sondern wann Jared Kushner und damit wohl auch seine Frau Ivanka Trump aus dem Präsidententeam ausscheiden werden. Donald Trump preist zwar nach wie vor Jared Kushner in den höchsten Tönen, doch es heisst, schon seit Wochen überlege er, wie er seinen Schwiegersohn vor die Tür setzen könne.

Trump spielt Stühlerücken

Sieben Monate ist Donald Trump nun schon Präsident der USA. Und gestern wurde der siebte enge Mitarbeiter des Weißen Hauses gefeuert. Nicht einfach irgendjemand, sondern der sogenannte “Architekt” des Trumpschen Erfolges.

Am Dienstag noch meinte Donald Trump, sein Chefstratege Steve Bannon sei ein “feiner Kerl”, der von den Medien ganz falsch gesehen werde. Er sei kein Rassist, wie es oft hieße. Bannon selbst beschrieb sich noch im November als “Wirtschaftsnationalist”, was gut zum Trumpschen Motto passte: America First.

Trump mag seinen „Architekten“ nicht mehr. Aus die Maus für Steve Bannon. Foto: Reuters.

Doch am gestrigen Freitag musste Bannon dennoch seinen Schreibtisch räumen. Der Druck innerhalb des Weißen Hauses wurde zu groß. Der neue Stabschef, John Kelly, so heißt es, kam mit Bannons Alleingängen und dessen kompromissloser Politik nicht klar. Auch bei anderen engen Mitarbeitern des Präsidenten war der ehemalige Chef von Breitbart, einer erzkonservativen Webseite mit Hang zu Verschwörungstheorien, mehr als umstritten.

Steve Bannon wurde von Donald Trump genau vor einem Jahr ins Wahlkampfteam geholt. Er sollte die schlingernde Kampagne wieder auf Kurs bringen. Das schaffte der Stratege, indem er Trumps Wahlkampf noch weiter für nationalistische Töne öffnete. Mit dem Wahlsieg Trumps war klar, dass Steve Bannon auch eine Position im Weissen Haus bekommen sollte. Nach fast sieben Monaten ist damit jedoch nun Schluss.

Donald Trump missfiel, dass Steve Bannon immer wieder als Architekt seines politischen Erfolges gesehen wurde. Damit war Bannons Verbleiben im Weißen Haus angezählt. Auch Trumps Schwiegersohn und wohl engster Berater im Weißen Haus, Jared Kushner, konnte so gar nicht mit Steve Bannon zusammen arbeiten. Bannon selbst hatte schon vor ein paar Monaten erklärt, er sehe seinen Job im Weißen Haus vielleicht für ein halbes Jahr, vielleicht ein Jahr. Mehr nicht.

Steve Bannon hat wie es aussieht auch schon Pläne für die Zukunft geschmiedet. Anfang der Woche traf er sich mit dem konservativen Milliardär Robert Mercer. Mit ihm soll seine nationalistische Politik und Bewegung weiter vorangetrieben werden, vielleicht dann sogar gegen das Weiße Haus gerichtet.

Die Abschaffung der Demokratie

Donald Trump ist zurück als „Tweeter in Chief“. Am Morgen gingen gleich einige an seine über 30 Millionen „Follower“ raus, so, als ob der Mann nichts besseres zu tun hat, als weiteren Unsinn zu verbreiten. Gleich zwei Tweets zeigten ganz deutlich die Denkweise dieses Mannes, der einfach nicht anders kann:

Trump beschuldigt da die Medien, mit Falschaussagen, Lügen und fehlerhafter Berichterstattung die Demokratie zu gefährden. Kein Wort in all den Tausenden von Trump-Tweets, dass eigentlich er selbst der König der „Fake News“ ist. Trump dreht sich die Halbwahrheiten zurecht, verbreitet Unglaubliches, spielt in der Welt der Verschwörungstheorien und beschuldigt dann die Medien, „Fake News“ zu berichten. Als Journalist sehe ich das mit großer Sorge. In jeder Diskussion über Trump in den USA kommen auch immer die Medien zur Sprache. Dann geht es nicht mehr darum, was Trump selbst für Lügen verbreitet hat, sondern wie die Medien seine Administration aushebeln wollen. Die Reaktion überspielt da die eigentliche Ursache. Belege gibt es nicht, stattdessen wird eine kritische Berichterstattung als Angriff auf Präsident Trump gesehen.

Und auch im zweiten Tweet scheint es, dass Trump die Realität verkennt. Das Treffen zwischen Don Junior und der russischen Anwältin war nicht einfach ein Treffen, um negative Infos über die Kontrahentin Hillary Clinton zu erhalten. Der junge Trump lud Personen in den New Yorker Trump Tower ein, von denen er dachte, sie seien direkt vom Kreml geschickt worden, um die Wahl zu entscheiden. Das ist nicht nur unpatriotisch, das ist schlichtweg kriminell. Der Versuch von Präsident Donald Trump, das Verhalten seines Sohnes zu rechtfertigen, macht die ganze Sache nur noch schlimmer, denn es zeigt, welche Art von Rechtsverständnis Trump hat. Und auch die Anwesenheit von Trumps Schwiegersohn Jared Kushner bei dem Gespräch, der sicherlich wusste, wer ihm da vermeintlich gegenüber sitzt, unterstreicht das ver-rückte Regierungsempfinden des Trump-Clans. Kushner hat Zugang zu allen geheimen Daten der USA, musste bislang allerdings mehrmals die Namensliste seiner Auslandskontakte verlängern – um etliche Hundert Namen. Kein Wort dazu von Donald Trump. Das ist seine Sicht der Dinge. Der Familienmann Trump stellt die seinen vor alles andere. Auch das ist eine klare und Demokratie feindliche Aussage aus dem Oval Office.