„It’s hard to get any word in with this clown“

Zehn Wörter erklären den Zustand Amerikas. „It’s hard to get any word in with this clown“, es ist schwierig auch nur ein Wort mit diesem Clown hier zu sagen. Joe Biden blieb meist cool in dieser Debatte mit Donald Trump. Doch dieser Satz wird in die Geschichte eingehen, denn immerhin war das eine Präsidentschaftsdebatte zwischen dem Amtsinhaber und dem Herausforderer. Und am Ende war es eine amerikanische Peinlichkeit, die hier der Fernsehnation präsentiert wurde.

Donald Trump unterbricht mal wieder Joe Biden. Foto: Reuters.

Nach diesen neunzig Minuten war klar, „Sleepy Joe“, wie Trump gerne Biden nennt, ist gar nicht so schläfrig. Ganz im Gegenteil, es würde nicht verwundern, wenn Donald Trump die nächsten zwei Debatten absagen würde, denn dieses Format kommt ihm nicht sehr entgegen. Er fiel dem Moderator Chris Wallace genauso ins Wort, wie seinem Kontrahenten Joe Biden. Trump selbst hatte im Vorfeld die Latte für diesen Abend sehr niedrig gelegt, in dem er erklärte, dass Biden ja sowieso fremgesteuert und auf Drogen sei und wahrscheinlich durch sein „Ear Piece“ die Antworten vorgesagt bekäme.

Und dann lieferte dieser Demokrat, manchmal wirkte er nervös, manchmal verhaspelte er sich, aber Biden war ein Stotterer, der noch immer mit dieser Behinderung kämpft. Mutig kämpft, das zeigte er in diesem Zweikampf mit dem selbstherrlichen Schwergewicht Donald Trump, der ihm immer und immer wieder ins Wort fiel. Der war sich wie immer sicher bei allem was er sagte und lief mit seinem sehr eigenwilligen Stil ins offene Messer. Ja, seine Basis wird weiterhin für ihn stimmen, aber Trump konnte in dieser Debatte keinen Boden gut machen, er liegt weiterhin in den Umfragen hinter seinem Herausforderer. Der Präsident machte in all seinen Antworten, in all seinen Einwürfen, in all seinen Kommentaren deutlich, dass er „Trump Country“ regiert und nicht die Vereinigten Staaten von Amerika.

Die heutige Debatte war ein Armutszeugnis für den demokratischen Diskurs in den USA. Das lag nicht an Joe Biden, der durchaus bereit war, über seinen Plan für Amerika und die Politik Trumps zu debattieren. Trump hingegen ist der „King of Chaos“. So regiert er, so stellte er sich auch am heutigen Abend dar. Ihm lag nichts daran, ernsthaft über Sachthemen zu sprechen, er wollte den Gegner nur platt machen. Einige seiner Antworten waren mehr als peinlich. Als der Moderator Chris Wallace ihn nach dem Klimwandel fragte, antworte Trump, er sei für kristallklares Wasser und saubere Luft. Und erneut meinte er, die verheerenden Brände in Kalifornien seien nur das Ergebnis von schlechter Forstwirtschaft, man müsse nur das Unterholz und das Laub wegschaffen und schon sei das Problem gelöst.

Ich weiß, als Journalist sollte man eigentlich neutral berichten. Aber mal ehrlich, wenn man solche Antworten hört, wenn man die Art und Weise sieht, wie Donald Trump sich verhält, wie er Tatsachen verdreht, offen lügt, andere rund macht, wie er die demokratischen Grundfesten dieser Nation unterminiert, wie er fast schon autokratisch regiert, wie er erneut am Abend rechtsextremistische Gruppen verteidigt, dann kann man eigentlich nicht mehr neutral bleiben. Und ich bin nicht der einzige der so denkt. Heute, am Tag der Präsidentschaftsdebatte, erreichte mich ein offener Brief einer Freundin, die Professorin an der Western Washington University in Bellingham und Direktorin des „The Ray Wolpow Institute for the Study of the Holocaust, Genocide, and Crimes Against Humanity“ ist. Sie und andere Direktoren und Direktorinnen solcher Center in den USA haben sich nun ganz deutlich vor dieser Wahl positioniert, denn es ist mehr als klar, um was es am 3. November geht: Die Zukunft der amerikanischen Demokratie.

Trump, der Goebbels unserer Tage

„He’s sort of like Goebbels. You say the lie long enough, keep repeating it, repeating it, repeating it — it becomes common knowledge.“ So beschrieb Joe Biden in einem Interview mit MSNBC Amtsinhaber Donald Trump. Der versucht ständig Biden als Sozialisten zu brandmarken. Bislang hielt sich der Demokrat zurück, doch nun, nur wenige Tage vor der ersten Fernsehdebatte, holt er aus. „I think people see very clearly the difference between me and Donald Trump. Trump is clearing protests in front of the White House that are peaceful, you know, with the military. This guy is more Castro than Churchill.“

Es gibt kein Halten mehr. Foto: AFP.

Diese Antworten lassen schon erahnen, was am Dienstagabend auf die Fernsehnation zukommen wird. Ein Duell gigantischen Ausmaßes. Hier ein Präsident, der nachweislich in seiner Amtszeit weit über 20,000 Mal gelogen und die Wahrheit verbogen hat. Ein Mann, der keine Kritik verträgt, der andere beschimpft, erniedrigt, verbal fertig macht. Und da ein gealterter Staatsmann, der versuchen wird, einen klaren Kopf zu behalten, sich in der direkten Auseinandersetzung mit Trump nicht auf dessen unsägliches Niveau zu begeben. Biden ist bekannt dafür, dass er leicht in Rage gerät, wenn jemand seine Integrität und seine Familie angreift. Das weiß Donald Trump, darauf wird er setzen, um den einstigen Vize-Präsidenten aus seiner Deckung zu locken.

Joe Biden liegt in den Umfragen vorne. Die Fernsehdebatten sind daher um so wichtiger für Donald Trump, der schon seit Monaten den Demokraten nur als „Sleepy Joe“, als „Sozialisten“, als „fremdgesteuert“ darstellt. Trump liebt den Auftritt vor den Kameras, das Rampenlicht, die Energie im Raum. Das wird am Dienstag anders sein, denn ein Publikum wird es nicht geben. Eine der Fragen, die mit Sicherheit kommen wird, ist die, ob Trump im Falle einer Niederlage diese eingestehen und anschließend eine friedliche Übergabe der Regierungsgeschäfte an den Wahlsieger mittragen würde. Bislang weigert er sich dem zuzustimmen.

Erst am Freitag noch betonte er erneut auf einer Wahlkampfveranstaltung in Virginia, dass er nur verlieren könne, wenn die Demokraten die Wahl manipulieren würden. Und er werde nicht einer „transition“ zustimmen, wenn geschummelt wurde. Also ist klar, Trump wird den Wahlausgang nicht akzeptieren, wenn er denn am 3. November verlieren sollte. Offen ist die Frage, was dann passiert. Ob er schmollend die Gerichte anruft oder ob er seine Basis zum Widerstand auffordert. Auf jeden Fall werden die Vereinigten Staaten von Amerika bei einem Wahlsieg von Joe Biden in eine tiefe Krise gestürzt werden. Am 3. November, das steht fest, ist auch beim günstigsten Wahlausgang das Kapitel Donald Trump noch lange nicht zu Ende geschrieben.

 

Bewaffnet zum Wahltag

Es ist eigentlich keine Neuigkeit mehr, dass Amerikaner ihre Schusswaffen lieben. Oft genug schon habe ich an dieser Stelle über das vermeintliche Grundrecht auf Waffenbesitz geschrieben. Darüber, wie weit verbreitet „Guns“ in den USA sind, darüber, dass der problemlose Zugang zu Knarren eigentlich eine „public health“ Krise ist, eine Gefahr für die Allgemeinheit, aber das hier von einem Teil der Amerikaner ganz anders gesehen wird.

Und nun ist eben wieder Wahl und der Verkauf von Schußwaffen schnellt dramatisch nach oben, so, als ob am 3. November alle Waffenverkäufe gestoppt werden würden. Mit diesem Szenario arbeitet auch die „National Rifle Association“, die NRA, die einflussreichste Waffenlobby im Land, die wie schon 2016 auf Donald Trump setzt.

So wird hier Wahlkampf geführt und all jene, die eh schon etliche Knarren und Tausende Schuss Munition zu Hause haben, glauben diese Mär von den Demokraten, die kommen, um alles einzukassieren. Die Folgen sind vielsagend. Das FBI vermeldet, dass es im Zeitraum von März bis Juli dieses Jahres 93 Prozent mehr „Background Checks“ für Waffenkäufe durchgeführt hat, als im vergleichbaren Zeitraum 2019. In einigen der „Swing States“, jener Staaten, die mal so und mal so wählen und in diesem Wahlkampf hart umkämpft sind, denn sie werden den Ausgang der Wahl am 3. November entscheiden, sind die Waffenverkäufe um 80 (!) Prozent gestiegen.

Das hat sicherlich mit dem Wahlkampf zu tun. Viele Waffennarren glauben tatsächlich, dass die Demokraten ihr vermeintliches Grundrecht auf Waffenbesitz abschaffen oder deutlich einschränken werden. Was natürlich nicht stimmt und gar nicht passieren kann, denn dafür wäre eine Verfassungsänderung mit einer Zweidrittelmehrheit notwendig. Und die ist für keine Partei in Sicht. Aber Donald Trump verbreitet dennoch weiterhin dieses Bild, dass Joe Biden anfangen könnte die rund 400 Millionen Schußwaffen im Umlauf zu konfiszieren.

Ein anderer Grund hat auch mit Trump zu tun, der ja vor chaotischen und bürgerkriegsähnlichen Zuständen warnt, falls der Demokrat Biden die Wahl gewinnen sollte. Ganz offen sagt Trump, dass es dann in den zumeist weißen Vorstädten Amerikas zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommen würde. Die Armen, die Schwarzen, die brutalen Gangs der MS-13 würden dann kommen, um den Wohlstand der weißen Familien zu zerstören. Der rassistische Unterton Trumps ist dabei durchaus gewollt. Viele Amerikaner, vor allem eben in der Trump Basis glauben diesen Humbug und wollen sich auf einen drohenden „Race War“, einen Krieg der Rassen, vorbereiten. Die Zahlen des FBIs machen das ganz deutlich. Amerika geht bewaffnet in eine Wahl, deren Ausgang und deren Folgen noch gar nicht abzusehen sind. Aber ein Land „under arms“ ist nicht gerade beruhigend im Vorfeld einer Präsidentenwahl, deren Ausgang vom Amtsinhaber schon jetzt angezweifelt wird.

Es kann immer noch schlimmer werden

Dieses Jahr hat es in sich. Gerade, wenn man in den USA lebt. Ein Wahljahr, die Pandemie, die Feuer, der Rauch, die tief gespaltene Nation und nun auch noch der Tod der Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg. Alles etwas viel für 2020. Man kann die Dimensionen in Bildern erfassen, wenn es um den Wahlkampf, die Feuer, die Pandemie geht, aber was bedeutet das Ableben von RBG?

Die Vereinigten Staaten haben eine wichtige Stimme verloren. Foto: AFP.

Verfassungsrichter in den USA werden auf Lebzeiten vom US Senat gewählt. Das kann gut, das kann aber eben auch ein Problem sein, denn Ginsburg war 87 Jahre alt. Wenn nun ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin eingesetzt wird, der oder die vielleicht gerade mal 50 Jahre alt ist, dann weiß man, dass diese Person für 30-40 Jahre auf der höchsten Richterbank in den Vereinigten Staaten von Amerika sitzen wird. Nun wäre das alles kein Problem, wenn es nur um die Qualifikation einer Juristin oder eines Juristen gehen würde, doch die Nominierungen für das Verfassungsgericht sind mehr als hochpolitisch. Donald Trump hat bereits eine Liste mit Namen vorgelegt, die auf seiner Linie liegen. Aus dieser Liste will er jemanden für kommenen offene Positionen wählen, darunter auch der texanische Senator Ted Cruz. Also durchaus eine politisch aufgeladene Namensliste.

Wir erinnern uns an das Wahljahr 2016. Damals starb am 13. Februar überraschend der 79jährige Verfassungsrichter Antonin Scalia, die juristische Lichtgestalt der Konservativen in den USA, auf den sich auch immer Donald Trump beruft. Bis zum Wahltag im November waren damals noch mehr als acht Monate. Präsident Barack Obama schlug einen Nachfolger vor, doch der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, blockierte damals den normalen Ablauf und erklärte, die Wähler sollten am Wahltag mit ihrer Stimme für den Präsidentin, die Präsidentin auch darüber entscheiden können, der nächste „Commander in Chief“ werde das Vorschlagsrecht erhalten. McConnell pokerte, dass Trump sich durchsetzen würde und somit ein konservativer Richter eingesetzt wird. Und er behielt recht.

Doch was 2016 für McConnell galt, gilt 2020 nicht mehr. Nur wenige Stunden nach dem Bekanntwerden vom Tod Ruth Bader Ginsburgs, ließ er bereits verlauten, dass er einen Trump Kandidaten durchwinken würde, was zu einer 6:3 Mehrheit der Konservativen am höchsten Gericht führen würde. Noch vor dem Wahltag oder auch nach der Wahl bis zum 3. Januar, dann hat der neue Senat seine konstituierende Sitzung. Auch werde er das durchziehen, so McConnell, wenn der neue Präsident Joe Biden hieße und die Demokraten eine Mehrheit im Senat erringen könnten.

Dass die Wahl der Verfassungsrichter vom US Senat vollzogen wird ist mittlerweile alles andere als demokratisch. Denn in der Kammer sitzen 100 Senatoren, jeder Bundesstaat hat zwei Vertreter. Das bedeutet aber, dass Wyoming mit gerade mal 600.000 Einwohnern das gleiche Stimmrecht und den gleichen Einfluss haben, wie Kalifornien mit nahezu 40 Millionen Einwohnern. Was bedeutet, die Verfassungsrichter werden nicht stellvertretend von einer Mehrheit der Amerikanerinnen und Amerikanern bestimmt, sondern von einer politischen Clique, die eine Minderheit der Bevölkerung repräsentiert. Trump und die Konservativen im Land wollen mehr Richter am Verfassungsgericht sehen, die die Verfassung wörtlich auslegen. Biden und die eher Liberalen in den USA sehen die „Constitution“ eher als ein lebendiges Dokument, das mit der Zeit und den Veränderungen gehen muss. Ruth Bader Ginsburg war eine Juristin, die das genau so sah. Mit ihrem Ableben verliert Amerika eine mehr als wichtige Stimme für die Zukunft dieses Landes.

Die verkehrte Welt des Donald Trump

Der Westen der USA brennt, an der Atlantikküste stehen die Hurricanes Schlange, der Südosten wird gerade überflutet. Das alles inmitten einer Pandemie, die die Vereinigten Staaten von Amerika besonders hart getroffen hat. Doch für Donald Trump ist das alles ganz normal, wenn jemand überhaupt eine Schuld trägt, dann sind es die Demokraten. Zum einen harken die nicht ihre Wälder, zum anderen, so Trump, sei die Todesrate in den „Blue States“, den demokratisch regierten Bundesstaaten, besonders hoch. Ohne sie hätten die USA überhaupt kein Problem mit Corona und es wäre ganz klar, dass seine Administration einen herausragenden Job in der Covid-19 Krise mache, analysiert Trump die (alternativen) Fakten.

Dass das nicht so ganz stimmt ist nicht überraschend. Trump steckt nicht nur beim Klimwandel den Kopf in den Sand, sondern verdreht gerne auch Zahlen und Statistiken, gerade wenn diese belegen, dass er eigentlich einen ziemlichen „crappy job“ in Bezug auf die Pandemie gemacht hat. Fast 200.000 Menschen sind bereits an Corona in den USA gestorben, die Dunkelziffer, das belegen Statistiken, die die Todesrate 2019 mit 2020 vergleichen, ist wohl noch viel höher. Noch immer fehlt eine einheitliche Linie im Kampf gegen das Virus, Präsident Trump politisiert vielmehr erneut die Pandemie. Das fing schon damit an, dass er Covid-19 einmal als „demokratisches“ Hirngespinst abgetan hat, dann die amerikanischen Medien beschuldigte, alles unnötig zu hypen, um schließlich zu erklären, dass das Virus einfach so verschwinde, wenn es wärmer wird. Der Sommer kam, die Zahlen stiegen weiter.

Alles Krampf, aber das war noch nicht alles. Trump politisierte das Tragen eines „Mund-Nasen-Schutzes“ und weigerte sich selbst lange Zeit, überhaupt auch nur einmal eine Maske zu tragen. Das führte dazu, dass im Trump Lager die meisten eben keine MNS nutzen, es sogar als „unpatriotisch“ und „unamerikanisch“ betrachten, wenn man denn doch mit einer Maske kommt. Ich bin gespannt, was ich demnächst im Central Valley und in Arizona erleben werde, dorthin reise ich noch vor dem Wahltag.

Doch nun geht Trump sogar so weit und beschuldigt die demokratisch regierten Bundesstaaten, schuld an der hohen Todesrate in den USA zu sein. Ohne sie, so der Präsident, wären die Zahlen deutlich niedriger. Das stimmt so nicht, denn etwa 53 Prozent der Toten wurden bislang in den „Blue States“ vermeldet, 47 Prozent in den „Red States“, den republikanisch regierten Bundesstaaten. Was stimmt ist, dass die Krise in den blauen Staaten begann, das liegt aber auch daran, dass sie mit New York, Los Angeles und der San Francisco Bay Area drei der größten Ballungsräume in den USA haben, die eben auch Zielort des internationalen Verkehrs sind. Und hier begann ja die Krise, bevor sie sich im Landesinneren mit den „Red States“ ausbreitete.

Donald Trump wußte schon früh, dass diese Pandemie mehr als gefährlich ist, das zeigen auch die Audioaufnahmen von Interviews mit dem Journalisten Bob Woodward. Doch er spielte öffentlich alles herunter, trat weiterhin vor Tausenden von Trumpianern auf und machte sich sogar noch lustig über all jene, die Covid-19 ernst nahmen. Seine Aufgabe als Präsident wäre schon damals im Februar, März und April gewesen, einen nationalen Notstand auszurufen, auf Wissenschaftler und „Public Health“ Experten zu hören, um die Krise frühzeitig unter Kontrolle zu bekommen. Doch Trump spielte das „blame game“, beschuldigte andere, sah Kritik an der Vorgehensweise seiner Administration als „unamerikanisch“ an. Die Folgen sind heute zu spüren und zu sehen. Und wieder beschuldigt er andere für das Ausmaß. Nicht nur das, Trump sagte sogar auch, der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden habe keine allgemeine Maskenpflicht gefordert. Biden darauf ganz cool: „Ich bin nicht der Präsident“. Noch nicht!

Verrückte Zeiten

Ausgerechnet Donald Trump wirft Joe Biden und Kamala Harris vor, gegen die Wissenschaft zu sein. Das muß man sich mal geben, nur weil Kamala Harris in einem Interview erklärte, sie werde sicherlich nicht Donald Trump trauen, wenn dieser sage, ein Impfstoff gegen Covid-19 sei sicher. Sie, das betonte sie, halte sich an die „Public Health“ Experten und Wissenschaftler, bevor sie sich impfen lassen würde. Soviel dazu und ich stimme ihr zu. Trump politisiert die Suche nach einem Impfstoff und will genau damit im Wahlkampf punkten.

Es sind schon verrückte Zeiten. Wenn man den Fernseher anschaltet und auf die Nachrichtenkanäle geht, die mehr und mehr werden, dann dreht sich alles um den Wahlkampf. Und es ist interessant, aber auch ermüdend, wie die verschiedenen Sender die Fakten drehen und verdrehen, analysieren und auslegen. Da stehen noch ein paar hitzige und heftige Wochen bis zum Wahltag bevor. Gespannt bin ich auf die Fernsehduelle von Trump/Biden und Pence/Harris.

Während ich das hier schreibe schwitze ich. Ich sitze nur da, kurze Hose, ein Shirt, ein Glas Wasser neben mir und schreibe und schwitze. Wer mich kennt, weiß, der Arndt schwitzt viel. Aber das hier ist nicht mehr normal. Es sind 40 Grad vor der Tür. Ein kleines Lüftchen weht, aber das hilft nichts, denn die Fenster müssen aufgrund der dicken Rauchglocke geschlossen bleiben, die riesigen Waldbrände in Nordkalifornien machen das Atmen schwer.

Man ist den ganzen Tag geschlaucht, dazu Kopfschmerzen und Augenbrennen, weil ich ja doch mal mit dem Hund vor die Tür muß. Und dann letzte Nacht diese Vollpfosten, die in der Gegend rumballerten. Keine Ahnung, was das war, aber es hallte durch den Canyon, irgendwelche Schwachmaten drückten um 2 Uhr morgens auf den Abzug. Gleich mehrmals. Bang, Bang, Bang. Als ich kurz darauf wieder eingeschlafen war, begannen die Kojoten zu heulen. Ein ganzes Rudel hatte wohl einen nächtlichen Festschmaus. Sie hörten gar nicht mehr mit der Heulerei auf, was wiederum einige Hunde in der Nachbarschaft auf den Plan rief, lautstark zurück zu bellen. Man will doch einfach nur schlafen…

„We’re here, they’re not“

Donald Trump lebt in einer anderen Welt. Er ist nicht der Präsident der Amerikaner, das wurde am Donnerstagabend noch einmal ganz klar. „We’re here, they’re not“ rief er den etwa 1500 geladenen und eng beieinander sitzenden Gästen vor dem Weißen Haus zu. Die wenigsten trugen einen Mund-Nasen-Schutz. Damit machte er klar, für wen er regiert. Nicht für alle, sondern nur für die, die ihn unterstützen.

Die Haltung eines Autokraten. Foto: AFP.

Die Meinungen über Trumps Rede gingen weit auseinander und zeigten auch auf, wie tief gespalten dieses Land ist. Auf Trumps Haussendern FOX News und „One America News“ (OAN) wurde der Abend als „historisch“ gefeiert, als die „beste und wichtigste Rede des Präsidenten“. Was gut ankam war, dass Trump von der „bedeutendsten Wahl für Amerika“ sprach. Die USA, so der Präsident, ständen vor einer wichtigen Entscheidung. Ihm zu folgen, seinem „America First“ Kurs, oder mit Joe Biden im Chaos unterzugehen. Das sahen die Kommentatoren auf beiden Sendern genauso und betonten das mehrmals. Die 150prozentige Trump Unterstützerin, FOX News Moderatorin Laura Ingraham, interviewte nach der Rede Donald Trump Jr. auf dem Gelände des Weißen Hauses. Sie machte keinen Hehl daraus, wo sie bei dieser Wahl steht.

Ganz anders die Analysen auf CNN, doch vor allem in der Bericherstattung von PBS. Ein Historiker erklärte, was Donald Trump da im Weißen Haus gemacht habe, sei so noch nie in der Geschichte Amerikas passiert. Noch nie habe ein Präsident das „White House“ für Wahlkampfzwecke genutzt. Das breche alle Regeln und Gesetze. Es sei, so Michael Beschloss, das Zeichen eines Autokraten und nicht eines Demokraten, wenn hier so offensichtlich das Präsidialamt, der Regierungssitz mit parteipolitischen Wahlkampfmanövern verbunden wird. Deutliche Worte, die jedoch stimmen. Trump hat den gesamten Regierungsapparat auf sich zugespitzt. Vor ihm saßen nicht nur Parteimitglieder, sondern auch Großspender und Kabinettsmitglieder. Trump verwässert ganz bewußt und ganz offen das, was eine Regierung in einem demokratischen Land sein sollte. Trump meinte denn auch, dass das Weiße Haus nicht einfach nur ein Haus sei, sondern sein „Zuhause“. Das wurde durchaus als eine Warnung, als eine Drohung wahrgenommen.

Donald Trump machte am Donnerstag, am letzten Tag des Wahlkonvents der Republikaner ganz deutlich, wie er sich in diesen Vereinigten Staaten von Amerika sieht. Nicht als Präsident aller Amerikaner, nicht als Demokrat, nicht als Verteidiger der Grundwerte und Grundfesten dieses Landes. Trump sieht sich vielmehr als Alleinherrscher, als Autorkrat, wie seine Kumpels Putin, Erdogan, Bolsonaro, der tun und lassen kann, was er will. Sein Wort zählt, nichts anderes. Und das sind die klaren Aussichten auf vier weitere Jahre Donald Trump im Weißen Haus.

Die etwas ver-rückte Welt

Der dritte Tag des republikanischen Wahlkonvents. Ich schau und höre mir alles an. Und an einem Punkt denke ich mir, irgendwie reden die von einem anderen Amerika, als in dem ich lebe. Patriotismus zeigt sich doch nicht nur, in dem man Dutzende von Fahnen im Hintergrund aufstellt, in dem Gehbehinderte sich mit aller Kraft aus ihrem Rollstuhl erheben, um stehend der Nationalhymne zu lauschen, in dem man einem Präsident huldigt, der wahrlich nicht von Gott gesandt ist.

Mike Pence und seine alternative Realität. Foto: AFP.

Mike Pence, Vize-Präsident und Trumps Hoflächler, spricht davon, dass Donald Trump weitsichtig gewesen sei, frühzeitig die Flüge von China in die USA stoppte und so „Millionen“ von Amerikanern rettete. Das stimmt so nicht, denn die Einreise aus China war nicht grundlegend gestoppt. Nach dem Halt für Direktflüge aus China am 31. Januar konnten aufgrund von Ausnahmen in den ersten zwei Monaten danach noch rund 40.000 Menschen einreisen. Und das bei einem mehr als mangelhaften Testsystem.

Das Problem der Früherkennung lag auch daran, dass Trump seit 2017 etwa 30 Mitarbeiter des „Centers for Disease Control“, die in China stationiert waren, abzog, darüberhinaus eine wichtige Zusammenarbeit zwischen amerikanischen und chinesischen Wissenschaftlern beendete, die genau an so einer Früherkennung von Pandemien arbeiteten. Doch davon kein Wort von Pence und all den anderen Jubel Republikanern.

Der Präsident, so die einhellige Meinung auf dem Wahlkonvent, habe alles richtig gemacht. Sie malten darüberhinaus auch ein Horrorszenario, was passieren würde, wenn Joe Biden und Kamala Harris gewählt werden sollten. Chaos, Anarchie, Gewalt in den amerikanischen Städten. Auch hier kein Wort davon, dass unter Donald Trump die Gewalt in den USA nicht weniger wurde, dass es nach wie vor Amokläufe, Massenschießereien, eine hohe Mordrate gibt. Ach ja, die „National Rifle Association“, NRA, ist ja ein wichtiger Bündnispartner von Donald Trump. Stillschweigen auch zu „Black Lives Matter“ und dem systemischen Rassimus in den USA. Der wird einfach weggelogen, den gibt es gar nicht in diesem großartigen Land. Und wenn doch, dann ist alles nicht so schlimm.

Wer den Republikanern auf ihrem Wahlparteitag zuhört, der findet sich in einem anderen Land wieder. Donald Trump, der Auserwählte, der Amerika zu einem Paradies auf Erden werden läßt. Zumindest für all die, die ihm kritiklos und blind folgen. Die anderen, das sind die Demokraten-Kommunisten-Sozialisten-Anarchisten-Faschisten-Chaoten. Das ist der Deep State, das sind die Kräfte aus dem Ausland, die den USA schaden wollen. Trump findet immer einen Schuldigen für seine Fehler und falschen Entscheidungen. Und das machen auch die zahlreichen Rednerinnen und Redner auf dem Parteitag deutlich. Unter Joe Biden würde alles schlimmer werden. Nicht er, Trump, wolle die Grundfesten der Demokratie, der amerikanischen Gesellschaft aus den Angeln heben, sondern Biden. Es ist wahrlich eine „Alternative Realität“, die hier gesponnen wird. Mir wird schwindelig.

„Can’t you see this is the land of confusion?“

Melania Trump erzählt von ihrem „American Dream“. Foto: AFP.

Es ist so ganz anders. Letzte Woche die Demokraten mit ihrem Konvent und diese Woche sind die Republikaner dran. Amerika könnte nicht unterschiedlicher sein. Und man sieht nicht nur den Graben, der beide politischen Lager trennt. Es erinnert schon sehr an das, was ich als Kind bei meiner Oma in Dortmund-Mengede, erlebt habe. Da floß so ein Fluß, der stank zum Himmel, die Emscher. Das Wasser grau, man wollte als Kind gar nicht am Ufer spielen, so übel war der Gestank. So stelle ich mir diesen Graben vor, der durch die Mitte Amerikas verläuft.

Gestern ging es beim Wahlkonvent der Trump-Partei um Immigration. Es sollten so Wohlfühlmomente entstehen, die ganz bewußt am Rande des rechtlich erlaubten stattfanden. Denn Donald Trump und sein Wahlkampfteam nutzten das Weiße Haus als Foto-Opportunity, um Wahlkampf zu machen. Das dürften sie eigentlich nicht, aber dieser Präsident darf wohl alles. Trump begnadigte einen entlassenen Bankräuber, der hinter Gittern und mithilfe eines FBI-Agenten wieder auf die richtige Spur kam. Trump hielt eine Einbürgerungszeremonie für fünf handverlesene Immigrantinnen und Immigranten und dann sprach auch noch First Lady, Melania Trump, im Rose Garden über ihren so engagierten Mann, der kaum zur Ruhe komme, um Amerika zu retten. Melania Trump erzählte ihre Geschichte als Immigrantin. Und die ist wohl alles andere als typisch für all jene, die ins gelobte Land USA kommen wollen.

Auch meine Geschichte ist untypisch, auch die der gut ausgebildeten fünf Immigrantinnen und Immigranten, die von Donald Trump ihre Einbürgerungsurkunde überreicht bekamen. Was bei diesen Bildern fehlte, ist, dass die Stimme aus dem Off erklärt, Amerikas Grenzen sind dicht. Jedenfalls für die, die keinen Hochschulabschluß, viel Geld oder mehr als gute Kontakte in den USA haben. Und auch in Übersee investieren die USA oftmals nur noch dann in Hilfsprojekte, wenn sie denn der Erweiterung der eigenen Märkte dienen, „America First“ eben. Das wiederum führt zur Vernichtung von lokalen und regionalen Märkten, was zu einer Ausweitung von Armut, Arbeits- und Hoffnunglosigkeit führt, die dann in ein Nur-Noch-Weg mündet. Doch jene haben keine Chance. Die Politik Amerikas ist unter Trump darauf ausgerichtet, niemanden mehr reinzulassen. Selbst an Menschen aus Kriegsgebieten wie Afghanistan, Irak, Syrien, in denen die USA eine maßgebliche Rolle spielten und spielen, werden kaum noch Visa vergeben.

Und dann erzählt Melania Trump im Designerkleid vor einer vor allem weißen, maskenlosen Zuhörerschaft im Rose Garden des Weißen Hauses von ihrem „American Dream“, von ihrer Einwanderungsstory. Davon, wie sie ihr „Be Best“ Programm umsetzt, dass sich gegen „Bullys“ einsetzt, während der Ober-Bully mit langer, blauer Krawatte in der ersten Reihe zuhört und immer mal wieder zufrieden lächelt. Das ganze Spektakel ercheint einfach falsch. Es ist Wahlkampf, ja, da wird viel erzählt und versprochen. Aber das, was die Republikaner um Donald Trump hier abziehen ist wie aus einer ganz anderen Welt, schlichtweg verlogen. Die „Fact Checker“ in den Redaktionen kommen bei der geballten Anhäufung von verschwurbelten Reden schon gar nicht mehr nach. Trump will mit dieser außerordentlichen Trump-Show einfach nur ein Ziel erreichen, die Reihen seiner Basis schließen, seine Wählerinnen und Wähler wieder zum Urnengang mobilisieren. Das sollte dann auch wieder reichen, so die Milchmädchenrechnung, denn es kommt ja in den USA nicht darauf an, wer die meisten Stimmen erhält, sondern wer das Wahlmännersystem besser für sich ausnutzen kann. 2016 schaffte es Trump, warum nicht wieder 2020.

Heute Abend geht es dann weiter mit der nächsten Folge dieses einzigartigen Trauerspiels, bevor dann morgen der „Commander in Chief“ selbst vor etwas 1000 Besuchern im Außenbereich des Weißen Hauses, darunter auch erklärte Vertreter von QAnon, die Kandidatur offiziell annimmt und zur letzten Etappe ins Horn blasen wird. Doch noch mal zurück zur Emscher, die nicht nur in Dortmund-Mengede fließt, sondern eigentlich quer durchs Ruhrgebiet. Das Flüßchen ist heute wieder sauber, kein Abwasserkanal mehr, sogar Fische schwimmen wieder in der Emscher. Vielleicht ist das ein Hoffnungschimmer, dass auch der tiefste Graben in den USA irgendwie doch überwunden werden kann. Veränderung ist möglich. Zu hoffen ist es.

„It’s good to feel good“

Joe Biden und Kamala Harris gegen Donald Trump und Mike Pence. Foto: AFP.

Der gestreamte Parteitag der Demokraten ist vorbei. Und es lief gut, viel besser als erwartet. Die Reden wurden nicht vom Jubel unterbrochen, der „Roll Call“, die Verkündigung der Wahlstimmen für die beiden Kandidaten, war eine bildhafte Reise durch Amerika und nicht nur eine leere Verkündung von Zahlen. Die Demokraten schafften es in diesen vier Tagen, die Vielfalt und die Vielgesichtigkeit dieses Landes abzubilden. Sie zeigten sich patriotisch und wandten sich mit ihrer Botschaft des „we can do it“ aus der Mitte der Gesellschaft an die Amerikanerinnen und Amerikaner.

Donald Trump beschreibt die Demokraten gerne mal als „Kommunisten“, dann als „Sozialisten“, dann wieder als „Anarchisten“. Doch davon war nichts zu sehen. Vielmehr präsentierte sich eine geeinte Partei, die Reihen wurden geschlossen, auch wenn es inhaltliche Differenzen nach wie vor gibt. Doch die zahlreichen Auftritte von Bernie Sanders machten deutlich, dass es hier nur um eines geht, die Abwahl von Donald Trump. Und ja auch die Begriffe „Hope“ und „Change“ fielen wieder, Bilder und Videos wurden eingespielt, die einen Wohlfühlschauer vor dem Fernseher erzeugten. Ein Kommentator umschrieb den Parteitag passenderweise so: „It’s good to feel good“. Man hatte diese Normalität im Trump-Zeitalter schon vergessen.

Man muß nicht mit der Wahl von Joe Biden als Präsidentschaftskandidat einverstanden sein, man muß nicht die vielen politischen Forderungen des Biden/Harris Teams unterstützen, die sicherlich auch die deutliche Handschrift des Bernie Sanders und Elizabeth Warren Lagers tragen. Was die Partei eint und das wurde in diesen vier Tagen ganz deutlich und immer und immer wieder unterstrichen, Donald Trump muß weg. Amerika kann sich keine vier weiteren Trump Jahre erlauben. Nicht für die USA selbst und nicht für die internationale Gemeinschaft.

Die Reaktionen von Trump zeigten schon auf, was in der kommenden Woche, beim republikanischen Wahlkonvent, auf uns zu kommen wird. Donald Trump wird sich belobhudeln und bejubeln lassen. Er wird sich selbst feiern, als der großartigste Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Er betonte es schon am heutigen Freitag in einer Rede, da meinte er: „I’m the only thing standing between the American Dream and total anarchy. Madness and chaos.“ Er sagt das nicht einfach so, er meint das auch. Trump sieht sich selbst von Gott gesandt, als Retter eines Amerikas, das es nie gegeben hat und nie geben wird. Sein „American Dream“ ist die Spaltung des Landes, in dem er Alleinherrscher ist. Amerika ist vielmehr bunt und reich an Menschen, Meinungen und Ideen. Auch das hat der Parteikonvent der Demokraten gezeigt.