Hab‘ ich was verpasst?

Von Somalia zurück an meinem Schreibtisch in Oakland. Auf der Reise ans Horn von Afrika habe ich immer wieder Fragen nach Donald Trump beantworten müssen. Das geplante Einreiseverbot in die USA für Menschen mit somalischen Pass war genauso Thema, wie die geplanten Budgetkürzungen für die amerikanischen Entwicklungshilfeprogramme USAID, gerade in einer Zeit mit etlichen Hungerkatastrophen. Amerika unter Donald Trump wirft weite Schatten voraus.

Nun wieder hier im Land der unbegrenzten Möglichkeiten und ich frage mich, was ich verpasst habe? Ein paar Bombenangriffe, einen Sprecher des Weißen Hauses, der Konzentrationslager als „Holocaust Centers“ umschreibt, Dutzende von selbstverliebten und realitätsfernen Tweets, ein paar Skandale und Skandälchen….also nichts neues in den USA!

Heute findet in Berkeley (!), der wohl liberalsten und politisch progressivsten Stadt in den USA, eine weitere Pro-Trump Demonstration statt. Die erste vor ein paar Wochen artete aus, es kam zu Schlägereien, Verhaftungen, zahlreichen Verwundeten. Damit das ganze nicht wieder in einer wilden Rauferei endet, hat die Polizei schon mal vorab bekannt gegeben, was man nicht mitbringen sollte: Metal pipes, Baseball or softball bats, Lengths of lumber or wood of any size, Wooden dowels, Poles, Bricks, Rocks, Glass bottles, Pepper spray (OC spray), Mace, Knives or daggers, Shields, Axes, axe handles, or hatchets, Ice picks, Razor blades, Tasers, Eggs, Any other item that can be used as a weapon. Na, das ist eine Liste. Gebracht hat sie allerdings nicht viel, denn zur Stunde kloppen sie sich im „Martin Luther King Jr. Civic Center Park“ in Berkeley.

An der Golden Gate Bridge wird nun nach etlichen Jahren Diskussion und Planung ein Stahlnetz unterhalb der Brücke angebracht. Das 211 Millionen Dollar teure Projekt soll in Zukunft Selbstmörder vom Sprung abhalten oder sie zumindest nach dem Fall retten. Das Netz sei so konzipiert, dass es sich um einen Springenden legt. Ohne Hilfe, so heißt es, kann sich der Selbstmörder nicht befreien. Über die Jahrzehnte sind nahezu 2000 Menschen von der Brücke in den fast sicheren Freitod gesprungen. Notfalltelefone, Seelsorger und Wachpersonal haben kaum zu einer Verringerung der Selbstmorde geführt. Auf Druck von Hinterbliebenen und der wenigen Überlebenden wird nun das Netz unterhalb der Fahrbahn angebracht und damit das Bild der Brücke dauerhaft verändert.

Nix mit „law and order“

Donald Trump hat im Wahlkampf viel versprochen, darunter den Mauerbau, mehr Jobs und die Streichung von „Obamacare“. Trump präsentierte sich auch als „Law and Order“ Kandidat, der hart gegen Kriminelle durchgreifen wolle und deshalb versprach, den „Sanctuary Cities“ den Geldhahn zuzudrehen. „Sanctuary Cities“ sind Gemeinden und Städte in den USA, die sich weigern mit der Immigrationspolizei ICE zusammen zu arbeiten. Ein illegaler Aufenthalt in den USA ist für sie kein Grund zur Ausweisung.

Justizminister Jeff Sessions droht Städten wie Los Angeles, San Francisco und Oakland. Foto: AFP.

Trump meinte, damit müsse Schluß sein, denn die „Illegals“ würden morden, vergewaltigen, brandschatzen, und das „biggly“. Zahlen und Statistiken belegen dies zwar nicht, aber vom Lügenbaron Trump ist man nichts anderes gewohnt. Nun ist Trump im Oval Office, am Montag nun erklärte sein Justizminister Jeff Sessions, Bundesmittel für jene Bundesstaaten und Städte zu streichen, die sich weigerten, nicht mit ICE zu kooperieren. Kalifornien erhält pro Jahr 392 Millionen Dollar aus dem Budget des Sessions-Ministeriums. Viel Geld, das für zahlreiche Programme im Bereich der öffentlichen Sicherheit fest eingeplant ist. Eine Streichung würde bedeuten, dass Polizisten entlassen werden müssten, DNA Tests nicht weiter durchgeführt werden könnten, Programme mit „Body Cameras“ gestrichen, präventive Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung ersatzlos entfallen würden.

Donald Trump und sein Justizminister, sonst so „tough on crime“, würden damit genau das Gegenteil von dem erreichen, was sie versprochen haben, für was sie angetreten sind. Sie würden die öffentliche Sicherheit in vielen Städten gefährden. Städte wie Los Angeles, San Francisco und Oakland wären direkt von dem Streichkonzert betroffen. Oakland kämpft sich gerade mit Hilfe von Bundesmitteln aus einem tiefen Finanzloch heraus, ist auf die Unterstützung aus Washington angewiesen, denn die Polizeibehörde muss mit kommunalen Mitteln finanziert werden. Die Stadt in der East Bay hat seit vielen Jahren Probleme mit einer hohen Gewaltstatistik. Unter der jetzigen Bürgermeisterin Libby Schaaf wendet sich ganz langsam das Blatt, die Mordrate sinkt, die Gewaltkriminalität geht zurück. Und nun kommen Trump und Session mit ihren Drohungen und wollen die ersten erfolgreichen Schritte aus der Krise zunichte machen.

„Law and order“ auf dem Rücken des politischen Gegners, in Oakland stimmten nur ein paar Prozent der Wähler für den Kandidaten Trump. „Wir helfen ja, aber nur, wenn ihr das macht, was wir wollen“, so die Aussage aus dem Weißen Haus. Eine klare Ansage aus Washington, die als Kriegserklärung an die Werte und die Ideale in dieser Region Amerikas gesehen wird. So eint man kein Land.

Die Nürnberger San Quentin Connection

Die Welt ist kleiner geworden. Samstagmorgen kalifornischer Zeit und ich höre auf der Autofahrt nach San Quentin der Live–Übertragung der Fußballbundesliga auf B5 Aktuell zu. Vorbei an Downtown Oakland, Blick auf San Francisco und die Golden Gate Bridge, über die Richmond-San Rafael Bridge und schon bin ich auf dem Parkplatz des legendären und ältesten Gefängnisses von Kalifornien. Auf der anderen Seite der Bay liegen Tiburon und Belvedere, eine sündhaft teure Gegend in der Region. Hier lebten Steffi Graf und Andre Agassi, bis sie ihr Anwesen für etwas über 20 Millionen Dollar verkauften und nach Las Vegas zogen. Dort lebte auch Robin Williams bis zu seinem Freitod.

San Quentin hat eine Traumlage mit Blick auf die Bay, der Nebel, der durch das Golden Gate strömt, lässt das Staatsgefängnis oftmals links liegen. Das sehe ich auch wieder, als ich an diesem Morgen mit Reno in einem kleinen Stahlkäfig eingesperrt werde. Er ist braungebrannt vom vielen Scrabble Spiel auf dem Hof des „East-Blocks“, der Death Row in San Quentin. In aller Ruhe schmiert er sich Ketchup und Mayonnaise auf das Sandwich und den Burger aus den Automaten, die ich noch in der Mikrowelle aufgewärmt habe, dazu zwei Dosen Coca Cola, Popkorn und ein Milky Way, denn das gab es diesmal mit dunkler Schokolade.

Die Zellen im East-Block von San Quentin. Foto: Reuters.

Ein Besuch wie so viele zuvor. Im Käfig gegenüber ein Mitglied der Aryan Nation. Glatzkopf, langer weißer Bart, ein eindeutiges Tattoo am Hals. Der Mittfünfziger beobachtet uns mit ernstem Blick. Er wartet und wartet und wartet. Nach 50 Minuten wird er wieder mit Handschellen und Kette um den Bauch in seine Zelle zurück gebracht, sein angekündigter Besucher kam nicht. In den weiteren Käfigen Gefangene und Frauen, die sie besuchen. Sowieso fällt man hier als männlicher Besucher auf. Es gibt wohl eine Faszination von Frauen für Häftlinge mit einer aussichtslosen Haftstrafe. Und die hier ist noch härter als lebenslang, denn im normalen Strafvollzug kann man „private“ Besuche mit der Frau oder Freundin bekommen. Auf Death Row ist gerade mal ein Begrüßungs- und Abschiedskuss erlaubt. Während des Besuches müssen die Hände sichtbar, also auf der Tischplatte sein. Und doch all diese Einschränkungen und Aussichten schrecken Frauen nicht ab, ernsthafte Beziehungen mit Todeskandidaten einzugehen. Eine davon lebt sogar in Nürnberg. Sie hat einen „Death Row Inmate“ in San Quentin geheiratet. Nach einer Brieffreundschaft ging man den Bund der Ehe ein. Nun ist es eine Fernbeziehung zwischen Nürnberg und San Quentin. Ein paar Besuche im Jahr, Briefe und fast tägliche Telefonanrufe um die halbe Welt.

Ich sitze mit Reno fast zwei Stunden an diesem Tisch, draußen fliegen die Möwen vorbei, die Fenster sind mit einem Stahlgitter ausbruchssicher gemacht. Wir reden über alles mögliche, klar, auch der neue Präsident ist ein Gesprächsthema. „Ich schalte immer gleich weg, wenn er im Fernsehen kommt“, meint Reno. In seiner 1,20 x 2,60 Meter kleinen Zelle schaut er lieber Motorrennsport und träumt von alten Zeiten, als er in den 60er und frühen 70er Jahren auf seiner Harley durch die Gegend tuckerte. Lang ist es her. 1978 wurde er verhaftet, 1980 zum Tode verurteilt. Seitdem ist viel Wasser durchs Golden Gate rein und wieder raus geflossen. Ebbe und Flut kommen und gehen, in San Quentin ist ein Tag wie der andere. Der fast 72jährige ist schon über die Hälfte seines Lebens hinter Gittern. Im Hochsicherheitstrakt der „Death Row“ mit strengen Regeln und Abläufen sind Besuche mehr als willkommene Abwechslungen. Sie sind, trotz der offensichtlichen Umstände, ein stückweit normales Leben. Eine Umarmung, relativ schmackhaftes Essen von draußen, Lachen, Geschichten von der Außenwelt. Nicht viele der etwa 750 Todeskandidaten haben diese Möglichkeit. Die meisten von ihnen sind mit ihrer aussichtslosen Verurteilung und über die Jahre vergessen worden.

Auf dem Weg nach draußen und zurück zum Parkplatz treffe ich den Pressesprecher von San Quentin. Mit ihm war ich mehrere Male im Gefängnis unterwegs, verbrachte viele Stunden mit ihm. „Hey, how you’re doing? Good to see you.“ „Doing well, how yourself?“ Ein bißchen Smalltalk am Rande der Bay. Ein neues, größeres Thema schwirrt mir durch den Kopf, Arbeitstitel: 24 Stunden auf Death Row. Die Genehmigung könne er mir nicht erteilen. Das müsse ganz oben im kalifornischen Justizministerium entschieden werden und das würde dauern. Zeit, das habe ich über die Jahre gelernt, ist nicht das Problem, wenn man sich mit der Todesstrafe und der Death Row in San Quentin beschäftigt.

Leichte Entwarnung in Kalifornien

Seit Wochen schon fegt ein Wintersturm nach dem anderen über Nordkalifornien. Regen, Schnee, Überschwemmungen, Glatteis, alles was dazu gehört und wie es eben auch für diese Jahreszeit sein sollte. Und selbst Südkalifornien bekommt etwas vom feuchten Wetter ab.

Nach Jahren der Dürre steigen die Wasserpegel wieder im „Golden State“. Vor einem Jahr waren 97 Prozent des Bundesstaates im Ausnahmezustand. Die Reservoirs waren leer, die Pegel in den Seen, Flüssen und auch beim Grundwasser sackten weiter ab. In vielen Gemeinden kam kein Wasser mehr aus den eigenen Brunnen. Gouverneur Jerry Brown hatte schon zuvor den Wassernotstand ausgerufen und damit alle Privathaushalte und Businessadressen zum Einsparen verpflichtet.

Ein Jahr später hat sich in weiten Teilen Kaliforniens die Situation etwas verbessert, Grund zum Durchatmen. 42 Prozent des Bundesstaates fallen nicht mehr unter die Dürre Kategorie. Das ist die positive Nachricht in diesen Tagen. Die schlechte ist, dass der Boden das viele Wasser gar nicht aufnehmen kann. Überschwemmungen, Schlammlawinen und auch die Tatsache, dass vor allem Nordkalifornien den Niederschlag abbekommt und es nur wenig in Südkalifornien regnet. Aber dennoch freut man sich hier über den Regen….auch  mein Hund, die es liebt und genießt tagtäglich auf unseren Spaziergängen durch die Pfützen zu rennen, ein Matschfest sondergleichen.

Mein Freund der Baum ist tot

Der weltbekannte Baumtunnel ist nicht mehr. Foto: Amber Rack/bigtree.org

Einer der bekanntesten Bäume steht nicht mehr. Die jüngste Sturmserie über Nordkalifornien ließ am Sonntag den „Pioneer Cabin Tree“ im „Calaveras Big Trees State Park“ umknicken. Jim Allday, der auf seiner Facebook Seite vom Ende des Titanen berichtete, schrieb: „Wir haben einen alten Freund verloren“. Bekannt wurde der Baum durch seinen Tunnel. Vor 137 Jahren wurde nach dem Vorbild des gewaltigen „Wawona Tunnel Sequoia“ im Yosemite National Park ein größeres Loch in den Baum geschlagen, so groß, dass Generationen von Touristen mit Autos durchfuhren, durchliefen und Gruppenbilder machten, um zu zeigen, was für ein gewaltiger Baum dieser Sequoia ist.

Der Wawona in Yosemite fiel 1960 in einem Sturm, der Pioneer Cabin Tree blieb stehen und blickte im Alter von 1000 Jahren ins 21. Jahrhundert. Die kalifornische „Parks and Recreation“ Behörde erklärte, dass manche der Riesen unter den Bäumen über 3000 Jahre alt sind. In den State Parks Kaliforniens sind etliche Sequoias zu finden, die ein Alter von 1000 Jahren haben. Theoretisch, so die Behörde, können die Bäume endlos leben. Meist kommt ihr Ende durch Feuer, Überflutungen und Erdrutsche.

Russland will die Abspaltung Kaliforniens

Die Russen scheinen noch immer verärgert darüber zu sein, dass sie 1867 für schlappe 7,2 Millionen Dollar, für’n Appel und’n Ei, Alaska an die USA verkauft haben. Zwischen Keksen und Tee, Syrien und atomare Aufrüstung dreht sich deshalb vielleicht das bevorstehende Treffen zwischen Vladimir Putin und Donald Trump auch um einen anderen Bundesstaat – Kalifornien.

Schon seit ein paar Jahren gibt es in Kalifornien eine Bewegung, die sich gerne vom Rest der USA lösen möchte. So wie Franken von Bayern, will Kalifornien seine eigene Flagge wehen lassen, aber im Vergleich zum Kleinbundesland Franken würde dann eine neue Nation Kalifornien entstehen. Wirtschaftlich und politisch stark genug, um auf eigenen Beinen stehen zu können. Genau wie in Franken, war das aber lange Zeit ein Hirngespinst ohne Aussicht auf Erfolg. Doch dann kam Trump und viele im Sonnenstaat erkannten, nö, der steht so gar nicht für das Leben, die Werte und die moralischen Vorstellungen Kaliforniens.

Noch in der Wahlnacht stürzten nicht nur die Computer der kanadischen Immigrationsbehörde ab, auch die Bewegung „Yes California“ erhielt ungeahnt viele Anfragen, wie man Kalifornien aus der Trumpschen Hand entreißen könnte. Hier wollte man nicht länger in einen Topf mit Indiana, Wisconsin, Iowa und Florida geworfen werden. Das Ziel der kalifornischen „Ja-Sager“ ist ein Volksentscheid 2019. Zuvor steht noch eine „Ballot“ an, eine Abstimmung, ob es zum Volksentscheid kommen soll. Die Organisation eröffnet derzeit in vielen Gemeinden, Städten und Bezirken Büros um flächendeckend Wahlkampf zu betreiben. Kalifornien soll unabhängig werden, auch wenn nach dem Volksentscheid noch einige riesige politische Hürden warten.

Doch zurück zu den Russen und der Frage, was haben die nun mit Kalifornien zu tun? Den „Russian River“ gibt es schon in Sonoma County, den „Russian Hill“ sind schon viele Touristen in San Francisco hochmarschiert und „Russian Delis“ gibt es auch unzählige. Nun wollen die Russen auch noch die Abspaltung Kaliforniens von den USA. Zumindest sieht es danach aus. In Moskau wurde nun die erste kalifornische Botschaft eröffnet. „Embassy of the Independent Republic of California“ wurde mithilfe von Geldern einer Bewegung gegründet, die mit Kreml Unterstützung Separatistengruppen in Europa und Übersee fördert. Auch lebt der Präsident der „Yes California“ Initiative mittlerweile in Russland. Von dort organisiert er die Abspaltung Kaliforniens von den USA. Zufall oder gezielte Einmischung Moskaus in die inneren Angelegenheiten der USA? Auf den Wahlkampf für die Volksbefragung im kommenden Jahr und auch auf Trumps Reaktion kann man gespannt sein.

Kein Grund zum Feiern in Oakland

Die Mordrate bleibt in Oakland unter 100. Foto: AFP.

Es sind bislang „nur“ 84 Morde in diesem Jahr. Der jüngste am Dienstagabend, als der Fahrer eines Autos in East-Oakland mit mehreren Schüssen von einem noch unbekannten Täter gestoppt wurde. Sein Wagen fuhr auf parkende Autos auf. Die Polizei rätselt noch, wer hinter der Tat stehen könnte.

Nur noch ein paar Tage bis zum Jahreswechsel. Die Mordrate bleibt also in diesem Jahr erneut unter 100, ein Erfolg. 2015 wurden in meiner Wahlheimat 89 Menschen ermordet, 2014 waren es 80 „Homicides“. Nürnberg hat weit über 100.000 mehr Einwohner als Oakland, doch in der Frankenmetropole wurden im Jahr 2015 nur acht Morde vermeldet. Im gleichen Zeitraum gab es deutschlandweit 296 Morde. Deutschland ist im Vergleich zu den USA ein sicheres Land. Das sollte bei all den Schlagzeilen der letzten Wochen und Monate durchaus betont werden.

Schießereien und solche mit Todesfolge sind in amerikanischen Großstädten Normalität. Man lernt damit zu leben. Mit den Nachrichten, den Fernsehbildern, den Todesanzeigen. Weit über 35.000 Zwischenfälle mit Schusswaffen werden Jahr für Jahr in den USA registriert

Für mich sind diese Mordstatistiken aber auch beruhigend, so makaber das klingen mag. Denn die Wahrscheinlichkeit hier in Oakland ein Opfer zu werden, ist wohl manchmal höher als auf meinen Reisen in Konflikt- und Krisenregionen. Das lässt eine Reise nach Somalia, in den Kongo oder nach Afghanistan auf einmal ganz anders erscheinen. Natürlich hinkt dieser Vergleich, das weiß ich auch. Aber in den 17 Jahren, in denen ich in Oakland lebe wurden etwa 1500 Menschen ermordet. Zum Vergleich, bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Zeitraum 1992 bis 2015 fielen 106 Soldaten.

Oakland ist kein Kriegsgebiet, keine Kampfzone, keine außergewöhnlich gefährliche Metropole. Auch wenn Donald Trump im Wahlkampf Oakland mit Kabul und Bagdad verglichen hat. Es ist eine Stadt wie viele in den USA. Gewalt, Mord, Totschlag, Schießereien gehören hier einfach zum Alltag. Und die Zahl 84 am Ende des Jahres ist damit ein Erfolg.

In der Trauer die Hoffnung

Das "Ghostship" am Tag danach. Foto: Reuters.

Das „Ghostship“ am Tag danach. Foto: Reuters.

Die gedrückte Stimmung spürt man überall in Oakland. Das Feuer vom vergangenen Freitag in einer Lagerhalle im Fruitvale Distrikt brannte sich durch die gesamte Stadt. Gestern kamen Tausende am Lake Merritt in Downtown Oakland zusammen, um der Opfer zu gedenken. 36 Tote wurden bislang gefunden, noch nicht alle konnten identifiziert werden.

Die Katastrophe hat auch die Frage aufgeworfen, wie eine vitale, kreative und offene Kunst- und Kulturszene in einer Stadt wie Oakland leben und überleben kann, wenn die Mieten ständig steigen, kein Raum mehr für Kulturschaffende bleibt. Braucht das kulturelle Leben in einer Großstadt Schutz- und Freiräume? Das Feuer vom Freitag zeigte vielen auf, unter welchen Bedingungen Kunst entsteht, was Künstler und Kunstbegeisterte machen und machen müssen, um das zu schaffen, was diese Stadt und diese Region auch ausmacht.

Die Bay Area mit ihren kreativen Zentren San Francisco, Oakland, Berkeley, Marin und Sonoma County zeichnet aus, das hier immer irgendetwas passiert. Viele der Kunstobjekte beim alljährlichen Burning Man Festival werden hier entworfen, erstellt, erbaut. Künstler leben dafür in Fabrikhallen, machen Abstriche. Auch bei der Sicherheit. 1305 31st Avenue, bekannt als „Ghostship“ war da keine Ausnahme.

Die aktuelle Diskussion geht nun auch darum, wie die Stadt Oakland, die Behörden reagieren werden. Ob sie mit harter Hand vorgehen, alle umgewandelten Fabrik- und Produktionsstätten durchforsten und darauf drängen, dass alles „up to code“ sein muß. Das würde das Ende der reichhaltigen und vielseitigen Kunst- und Kulturszene Oaklands bedeuten. Oder wird man mit den Kulturschaffenden der Stadt einen gemeinsamen Weg finden, um den kreativen Puls Oaklands am Schlagen zu erhalten und gleichzeitig die Sicherheit aller zu garantieren. Und wird man es schaffen Künstler und Musiker hier zu halten, ihnen Räume zum Arbeiten und zum Leben zu bieten? Oakland steht nach einer unvorstellbaren Katastrophe vor dieser Frage, vor dieser gewaltigen Aufgabe. Sie ist zu lösen, wenn man denn erkennt, welchen Wert Kunst, Kultur auch fernab der Museen, Galerien und geförderten Treffpunkte für eine weltoffene, interessante, lebenswerte und vielschichtige Stadt wie Oakland hat.

Eine Insel mit zwei Bergen

Na ja, Berge gibt es hier nicht wirklich, am Rande von Oakland liegen jedoch die Oakland Hills, da lebe ich. Aber eine Insel ist das hier schon, eine politische Insel. Das wird ganz deutlich, wenn ich mir die Wahlergebnisse vom Dienstag ansehe.

In Oakland erhielt Hillary Clinton 78,3 Prozent der Stimmen. Donald Trump nur 14,8 Prozent. Bei der Wahl um die Nachfolge der kalifornischen US Senatorin Barbara Boxer traten zwei Demokratinnen an, Republikaner hatten es gar nicht bis auf den Wahlzettel geschafft. Hier setzte sich Kamala Harris, die u.a. von Barack Obama und Hillary Clinton unterstützt wurde, mit 76,3 Prozent durch.

Ausschreitungen in Oakland nach dem Wahlsieg von Donald Trump. Foto: Reuters.

Ausschreitungen in Oakland nach dem Wahlsieg von Donald Trump. Foto: Reuters.

Noch deutlicher war das Rennen um den 13. Distrikt für das Abgeordnetenhaus in Washington. Amtsinhaberin Barbara Lee, die praktisch keinen Wahlkampf in Oakland führte, gewann mit 90,46 Prozent gegen die republikanische Herausforderin Sue Caro, die mit 9,54 Prozent nach Hause gehen kann.

Kein Republikaner hat am Golden Gate eine Chance. Entweder kandidieren sie erst gar nicht, oder sie erleben eine krachende Niederlage. Hier in der Bay Area weht ein anderes politisches Lüftchen. Umso fragwürdiger sind da die Proteste gegen „President elect“ Donald Trump, die hier seit Tagen in Oakland, San Francisco und Berkeley ablaufen. Lautstark und teils gewalttätig wird gegen den neuen Mann im Weißen Haus marschiert, geschimpft und getönt. Schaufensterscheiben werden eingeschmissen, Müllcontainer in Brand gesetzt, Straßen und Autobahnen blockiert, Polizisten mit Steinen und anderen Wurfgeschossen angegriffen. Was das soll, was das hier soll, verstehe ich nicht ganz? Ein Zeichen setzen, Donald Trump verdeutlichen, dass es nun an ihm liegt, Amerika zu einen, ist eine Sache. Er sollte durchaus wissen, dass viele in diesem Land, ja, die Mehrheit in den USA, ihn nicht gewählt hat, ihn nicht unterstützt. Trump hat mit dem Wahlsieg keine Narrenfreiheit erlangt. Doch in jenen Städten und Gemeinden, die sich deutlich gegen Präsident Trump aussprachen, aufgeladen und gewaltbereit zu demonstrieren ist unsinnig und schadet am Ende nur dem demokratischen Prozess.

Plastiktüten, Todesstrafe, Kondome und Limosteuer

Der Präsident ist durch und Kalifornien hat auch noch über anderes abgestimmt. Das Verbot von Plastiktüten bleibt im Sonnenstaat bestehen, Pornodarsteller müssen in ihren Filmen keine Kondome drüberziehen, in vielen Gemeinden wurde eine Limosteuer eingeführt, Zigaretten werden weiter besteuert, der Preis für eine Schachtel wird wohl um zwei Dollar steigen, der Verkauf von Munition wird drastisch verschärft und dann ist da noch die Todesstrafe. Kalifornien setzt politische Rauchzeichen, die auch in Washington gehört werden. Und diese Abstimmungen zeigen, dass Amerika auch mit einem Präsidenten Trump keinen Rechtsruck macht. Nicht die Themen für die Hillary Clinton steht wurden abgelehnt, sondern die Kandidatin. Viele der Stimmen für Trump waren vor allem Stimmen gegen Hillary Clinton.

Erleichterung nach der Wahl im Todestrakt von San Quentin. Foto: S. Robinson.

Erleichterung nach der Wahl im Todestrakt von San Quentin. Foto: S. Robinson.

Ich hatte ja schon in einem früheren Blogeintrag geschrieben, dass viele im Todestrakt von San Quentin gegen die Abschaffung der Todesstrafe und für die Beschleunigung der Verfahren sind, die nun auch zur Abstimmung standen. Und jetzt liegt das Ergebnis vor. Die kalifornischen Wähler haben sich mit 53,9 Prozent gegen eine Abschaffung der Todesstrafe und einer Umwandlung aller Todesurteile in lebenslängliche Haftstrafen ohne Aussicht auf Begnadigung ausgesprochen. Doch die Zahl der „Death Penalty“ Unterstützer sinkt weiter.

In der zweiten Abstimmung, die sich mit der Todesstrafe in Kalifornien befasste, votierten 50,9 Prozent der Wählerinnen und Wähler für eine Beschleunigung der Verfahren. Zwischen der Verurteilung und der Hinrichtung solle nicht mehr so viel Zeit vergehen, damit soll erreicht werden, dass die übervolle Death Row in Kalifornien mit derzeit über 750 Todeskandidaten geleert wird. Es gibt also noch eine Mehrheit in diesem Bundesstaat, die die Höchststrafe unterstützt. Doch diese Wahl zeigt, das Ende der Todesstrafe ist in Sicht.