Zum Tod von Klaus Kinkel

Ort des Grauens mit Ausblick.

Es geht nicht um Nachtreten. Das will ich gleich am Anfang betonen. Das sagte ich auch on-air im Juni 2004, also Ronald Reagan starb, als die USA in eine kollektive Trauer verfielen und Reagan als den größten amerikanischen Präsidenen aller Zeiten feierten. Niemand wollte sich daran erinnern, dass Reagan in den 80er Jahren massgeblich für die politischen Eskalationen in Mittelamerika verantwortlich war.

Und nun ist der frühere Außenminister Klaus Kinkel gestorben. Kinkel war zwischen 1992 und 1998 deutscher Außenminister. Er machte seinen Job sicherlich gut, war eine politische Größe in der deutschen und auch in der internationalen Politik. Doch dann war da auch 1994, als in Ruanda Hunderttausende von Menschen abgeschlachtet wurden, und das Auswärtige Amt unter Klaus Kinkel total versagte.

Wer meinen Blog seit einigen Jahren verfolgt, der weiß, dass ich viel über die Rolle der Bundesrepublik Deutschland vor und während des Genozids in Ruanda recherchiert habe. Für ein längeres Radiofeature beschäftigte ich mich fast eineinhalb Jahre mit diesem Thema, sprach mit etlichen Zeitzeugen in Deutschland und Ruanda, darunter auch dem damaligen deutschen Botschafter in Ruanda, konnte bis dahin nicht veröffentlichte Berichte und Unterlagen einsehen. All das ergab ein eindeutiges Bild, eines, das kein gutes Licht auf das Auswärtige Amt unter der Leitung von Klaus Kinkel warf.

Deutschland in Ruanda     

Ruanda, die ehemalige deutsche Kolonie, war ein wichtiger Partner in Afrika für Deutschland. Mit Rheinland-Pfalz gab es seit Mitte der 80er Jahre ein Bundesland, das enge politische, wirtschaftliche, kulturelle und gesellschaftliche Brücken zwischen Mainz und Kigali baute und pflegte. Die Rheinland-Pfälzer unterstützten im ganzen Land unzählige Projekte. Die „Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit“ (GTZ), der „Deutsche Entwicklungsdienst“ (DED), die „Kreditanstalt für Wiederaufbau“ (KfW) und auch eine Beratergruppe der Bundeswehr waren vor Ort in Ruanda. Dazu kamen viele deutsche Pfarrer und Nonnen, die im Land lebten, sich auskannten, die Landessprache Kinyarwanda sprachen. Und sie alle kontaktierten die deutsche Botschaft unter deren Leiter Dieter Hölscher, sendeten warnende Berichte zurück an ihre Zentralen in Deutschland. Die allgemeine Reaktion aus der Botschaft, dem Auswärtigen Amt, den Zentralen der staatlichen deutschen Institutionen: Stillschweigen oder die Aussage „Panikmache“.

Zu behaupten, das Auswärtige Amt, damals noch in Bonn, habe von der drohenden Krise, der Eskalation der Gewalt, den deutlischen Anzeichen für einen kommenden Massenmord nichts mitbekommen, ist schlichtweg gelogen. Das belegen die Berichte der Zeugen, das unterstreichen die zahlreichen Dokumente und Protokolle der verschiedenen vor Ort tätigen Organisationen und Einrichtungen. Deutschland, vor allem das Auswärtige Amt unter Klaus Kinkel, hat in Ruanda versagt. Zu erklären, die Bundesrepublik hätte nichts gegen den drohenden Genozid unternehmen können, wie es immer wieder von Seiten des AA hieß, gleicht einem Armutszeugnis der deutschen Diplomaten.

Mein Feature wurde 2013 ausgestrahlt, 19 Jahre nach den 100 Tagen Hölle in Ruanda. Doch es ist aktuell geblieben, denn eine Aufarbeitung der Rolle Deutschlands vor und während des Genozids in Ruanda hat bislang nicht stattgefunden. Die Akten im Auswärtigen Amt sind weiterhin unter Verschluss, die Unterlagen der Bundeswehr und der „Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit“ sind nicht mehr auffindbar. Klaus Kinkel war sicherlich ein großer Europär, ein guter und beliebter Außenminister. Doch wenn man an ihn denkt, sollte man sich auch daran erinnern, dass er nicht nur erfolgreich auf der internationalen Bühne war. Aus den Fehlern lernen, darum geht es.