Was ist los mit Obama?

Viele hofften auf seine zweite Amtszeit. Dann, ja dann würde Barack Obama so richtig loslegen und sich mit weit- und umsichtigen Reformen und politischen Entscheidungen in die Geschichtsbücher eintragen. Doch weit gefehlt. Der Präsident stolpert nur noch von einem Skandal zum nächsten. Seine Administration ist außer Kontrolle geraten.

Der Abhörskandal bei der Nachrichtenagentur ap ist das jüngste Beispiel einer Politik, die man Obama nicht zugetraut hätte. Auch, wenn es aus dem Weißen Haus nun heißt, der Präsident habe davon nichts gewusst, entschuldigt das keineswegs das gezielte Abhören von Telefongesprächen der Associated Press Reporter ohne deren Wissen. Vielmehr stellt sich die Frage, wer regiert da eigentlich, wer hat die Zügel in der Hand, wenn Obama davon nichts gewußt haben sollte? Vor wenigen Tagen wurde darüberhinaus bekannt, dass  die Steuerbehörde IRS gezielt verstärkte Kontrollen bei konservativen Tea Party Organisationen durchführte. Das war nicht rechtens, denn diese Kontrollen scheinen politisch motiviert gewesen zu sein. Obama erklärte auch da, er habe keine Anweisungen für diese Vorgehensweise gegeben. Und man fragt sich wieder, was macht der Präsident da eigentlich im Weißen Haus, wenn ihm seine Minister und Behörden so auf der Nase rumtanzen?

Das fünfte Jahr ist eigentlich das entscheidende in der Karriere eines US Präsidenten. Dann kann er gestalten und walten wie er möchte, denn auf eine Wiederwahl kommt es nicht mehr an. Doch Obama versaut sich gerade alles. Die Republikaner bedrängen ihn tagtäglich mit offenen Fragen zum Terrorattentat auf das US Konsulat in Bengasi und daneben verprellt er seine eigenen Wähler  und Unterstützer mit immer weiteren Skandalen. Sogar im liberalsten Teil des Landes, der San Francisco Bay Area, fragen sich mittlerweile viele, wer ist dieser Mann im Weißen Haus eigentlich? Wo ist „Hope“, „Change“ und „Yes, we can“? Obama hat mit Melinda Haag eine US Staatsanwältin losgelassen, die gezielt die medizinischen Marihuana Einrichtungen angeht, mit dem Ziel, diese zu schließen. Marihuanakonsum sei gegen Bundesgesetz, auch wenn sich die Kalifornier in einer Volksbefragung für den medizinischen Einsatz des Grases ausgesprochen haben.

Barack Obamas Adminstration steht derzeit für ein äußerst fragwürdiges Bild der Regierungsmacht: Kontrolle, Überwachung, hartes Durchgreifen. Es erscheint zu diesem Zeitpunkt mehr als unwahrscheinlich, dass er seine Amtszeit noch retten kann.

Ausgebremste Neubauten

Einstürzende Neubauten30 Jahre Einstürzende Neubauten, eine US Tour zum Jubiliäum war geplant, doch die wurde nun nur zwei Tage vor Beginn abgesagt. In der offiziellen Begründung der Band heißt es, das „Department for Homeland Security“ (Heimatschutzbehörde) habe zwar das ok gegeben, aber viel zu spät, um noch die notwendigen Visa bei der US Botschaft und den Konsulaten in Deutschland bekommen zu können. Deshalb werden die jeweiligen Doppel-Konzerte in Los Angeles, San Francisco, Chicago, Toronto und New York ersatzlos gestrichen.

Soviel zum Kulturaustausch zwischen den USA und Deutschland. Und das ist nicht das erste mal, dass die US Behörden Visa dadurch versagen, in dem sie einfach alles extrem langsam bearbeiten. „Silence“ ist in dem Fall alles andere als „sexy“.

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