Der König schenkt dem Volk eine Mauer

Donald Trump hält an seinem Mauerbau fest. Das hat er im Wahlkampf versprochen, das will er nun auch umsetzen. Eine „schöne“, eine „hohe“ und eine „sichere“ Mauer soll es sein, so Trump bei seinen Auftritten. Es wird das größte Bauprojekt in den USA, und auch das teuerste. Schätzungen gehen von bis zu 25 Milliarden Dollar aus.

Kein Zaun, eine Mauer soll es sein. Foto: Reuters.

Woher das Geld kommen soll, steht noch nicht fest, auch wenn der Präsident nach wie vor betont, Mexiko werde für diese „Wall“ zahlen. Die weigern sich nach wie vor einen Blankoscheck an den nördlichen Nachbarn zu schicken, von daher muss das Geld irgendwie vorgestreckt werden. Und Trump hat schon andere Töpfe ausgemacht. Er will bei anderen Ministerien kürzen, darunter bei der Küstenwache, der Flughafensicherheit TSA und der Nothilfe FEMA. Die „Coast Guard“ würde 14 Prozent ihres Budgets verlieren, TSA und FEMA jeweils 11 Prozent. Sinn macht das nicht, denn damit machen Trump & Co die Grenzen nur an anderen Stellen undichter. Aber die Mauer muss kommen, das ist ja das Wahlversprechen.

Sowieso scheint es, dass die Betonmischer nicht so bald an der Grenze anrollen werden. Unter Präsident George W. Bush wurden 670 Meilen an Grenze mit einem hohen Doppelzaun gesichert, keine Mauer wohlgemerkt. Nun stehen noch 1300 Meilen an. Das Problem dabei ist vor allem, dass nur ein Drittel des Landes im Besitz der öffentlichen Hand ist. Die meisten Meilen an der Grenze zu Mexiko ziehen sich über Privatgrund oder durch Territorien, die den „Native Americans“ zugesprochen wurden. Im letzteren Fall müssen die USA also mit semi-autonomen Nationen verhandeln.

Und es scheint, nicht alle Landbesitzer und Stämme sind so offen für die Trumpsche „Great Wall“. Entweder muss es zu, sicherlich, nicht ganz billigen Ausgleichszahlungen kommen oder die Gerichte müssen entscheiden. Und das kann sich hinziehen. Von einer durchgängigen Mauer auf die Schnelle kann also derzeit nicht die Rede sein. Es könnte sogar so weit kommen, dass Donald Trump in seiner Amtszeit die Fertigstellung der Mauer nicht mehr erleben wird. Die juristischen Räder in den USA drehen sich langsam. Manchmal kann das auch gut sein.

Wir bauen uns eine Mauer

3201 Kilometer ist die Grenze zwischen den USA und Mexiko lang. Sie reicht vom Pazifik bis zum Golf von Mexiko. Und genau hier will Donald Trump bauen lassen. Ganz so, wie er es versprochen hat. Eine Mauer soll es sein, eine schöne und hohe und auch eine sündhaft teure. Eigentlich, so hat es Trump im Wahlkampf versprochen, sollten ja die Mexikaner das gesamte Bauwerk finanzieren, aber die Realität sieht manchmal eben anders aus.

Denn die Mexikaner zieren sich und wollen keinen Milliardendollarscheck ausstellen. Das ist verständlich, denn Schätzungen gehen davon aus, dass das Trump’sche Mauerwerk mindestens 12 Milliarden Dollar kosten wird. Experten der Baubranche sprechen sogar von möglichen 38 Milliarden Dollar. Die Republikaner im Kongress wollen dennoch ernst machen und prüfen derzeit schon, wie dieses Grenzprojekt finanziert werden kann. Woher das Geld nehmen, wenn der südliche Nachbar doch nicht so bereitwillig zahlen will? Die Demokraten fragten deshalb auch gleich nach, wo die konservativen Kollegen denn die Dollars für die „greatest wall“ hernehmen wollen? Vielleicht aus dem Bildungshaushalt, von den Infrastrukturförderprogrammen abzweigen oder gar aus dem Wehretat?

Am Ende könnte der amerikanische Steuerzahler für Donald Trumps Wahlversprechen geradestehen. Der will davon allerdings nichts hören und twitterte in bekannter Weise, dass die Medien mal wieder nicht die Wahrheit berichten würden. Mexiko werde schon für die Mauer zahlen, wenn nicht gleich und in bar, dann eben später und mit Druck. Trump will also von seinem Irrsinnsplan nicht ablassen, denn die Grenzsicherung ist und bleibt ein wichtiges politisches Thema in den USA. Hunderttausende illegale Grenzgänger werden Jahr für Jahr von der Border Patrol aufgegriffen. Das etwas zur Grenzsicherung getan werden muss, darüber sind sich in Washington alle einig. Nur Trumps Bild einer „Berliner Mauer“ zu Mexiko wollen nicht alle mittragen. Die große Frage ist nun, kann sich der neue Präsident mit diesem, seinem größten Wahlversprechen durchsetzen und das so, wie er es möchte? Hoffen wir mal nicht.

Die Grenze, die keinen aufhält

Alter Grenzzaun an der US-Mexiko Grenze. Dahinter der neue undurchlässige Schutzwall.

Alter Grenzzaun an der US-Mexiko Grenze. Dahinter der neue undurchlässige Schutzwall. Foto: Peltner.

5525 Meilen ist die Grenze zwischen den USA und Kanada lang. Dazu kommen nochmals mehr als 2000 Meilen an der südlichen Grenze zu Mexiko. Wenn es nach einigen Präsidentschaftskandidaten im aktuellen Wahlkampf ums Weiße Haus geht, dann sollen da ab Januar 2017 unüberwindbare Mauern und Grenzzäune entstehen. Donald Trump poltert herum, dass die Mexikaner sogar diese Mauer im Norden ihres Landes bezahlen werden. Scott Walker erklärte kürzlich, von Kanada drohe die Gefahr islamistischer Terroristen, von daher sollte man über einen Grenzzaun offen reden.

Das alles sind Gedankenspiele, die nicht neu sind. Schon seit fast 25 Jahren gibt es immer wieder Ansätze, zumindest die Grenze im Süden der USA dicht zu machen. An einigen Stellen, wie in San Diego, Norales, El Paso gibt es bereits Doppelzäune, die darüberhinaus noch mit Sicherheitstechnik bestückt sind. Die Kosten für die Errichtung einer Meile Grenzzaun liegt bei rund 6,5 Millionen Dollar. Kein schlechter Preis, den man durchaus einmal auf die gesamte Grenze hochrechnen sollte. Das Problem bei allem ist, dass Experten der Border Patrol und des Homeland Security Ministeriums erklären, der Zaun bringe eigentlich nichts. Zumindest keinen großen Erfolg in der Bekämpfung der illegalen Einwanderer.

40 Prozent der Illegalen im Land reisen legal ein und bleiben einfach. Viele der verbliebenen 60 Prozent illegaler Einwanderer werden von Schlepperbanden über die Grenze gebracht. Die Zahl der Toten an der Grenze steigt, das berichten immer wieder Menschenrechtsorganisationen, die darauf verweisen, dass aufgrund des Zaunes an manchen Stellen mehr und mehr Menschen in gefährlichen Wüstenregionen des Landes die Grenze überschreiten.

Unter Präsident Barack Obama wurden die Grenzzaunaktivitäten seines Vorgängers George W. Bush eingestellt. Die Obama Administration setzte auf die „virtuelle Wand“. Drohnen, Wärmesensoren, Bewegungsmelder in der Wüste. Damit sollten Illegale gestoppt werden. Ein Programm für sieben Milliarden Dollar wurde verabschiedet. Doch schon nach einem Jahr war Schluß damit, die Einsicht kam, dass auch diese „Wand“ nicht den erwünschten Erfolg bringt. Gerade auch, weil Drogenkuriere und auch Schlepperbanden nach wie vor die Grenzanlagen problemlos überwinden und untertunneln konnten. Allein in Nogales, einer Grenzstadt in Arizona und Sonora wurden in nur vier Jahren 51 Tunnel entdeckt, die den kleinen Grenzverkehr ganz unproblematisch werden ließen.

Die Grenzsicherheit im Süden und im Norden der USA ist nicht durch den Bau eines Grenzzauns oder einer Mauer zu erreichen. Das Getöse der Republikaner im Wahlkampf ist also nur Schaumschlagen, denn sie wissen, dass 51 Prozent der Amerikaner in Umfragen erklären, dass die Grenzsicherheit ein Hauptproblem in den USA ist. Der demokratische Kongressabgeordnete aus Texas, Henry Cuellar, brachte es jedoch treffend auf den Punkt. Er erklärte; „Ein Zaun ist eine Lösung aus dem 14. Jahrhundert für ein Problem des 21. Jahrhunderts“. Was wohl Erfolg versprechen würde, wäre die Militarisierung der Grenze, wie wir sie von der innerdeutschen oder nordkoreanischen Grenze her kennen. Doch das will selbst niemand bei den Republikanern.

Wo Ronny und „The Hoff“ falsch liegen

Die Berliner Mauer in Kalifornien.

Die Berliner Mauer in Kalifornien.

Als am 9. November 1989 die Berliner Mauer brüchig wurde, war dies auch in Kalifornien ein Freudenfest. Auf seiner Ranch in der Nähe von Santa Barbara sah sich Ronald Reagan bestätigt. Er und viele Amerikaner waren (und sind noch heute) davon überzeugt, dass Reagan im Juni 1987 mit seiner Rede am Brandenburger Tor mit den Abbruchmaßnahmen anfing. Reagan der wortgewaltige „Demolition Man“, der Weitsichtige in der Geschichte.

Welche Bedeutung diese Rede des amerikanischen Präsidenten wirklich hatte, muß man offen lassen. Sie wird allerdings in den USA als eine der wichtigsten Reden überhaupt gefeiert und darf auf keiner CD fehlen, die sich mit Reagan oder der Präsidentschaft allgemein beschäftigt.

Kein Wunder also, dass in der Präsidentenbücherei von Ronald Reagan in Simi Valley ein Stück der Berliner Mauer steht. Und auch sonst wird Reagan ganz offiziell sehr eng mit dem Fall der Mauer in Zusammenhang gebracht. Der konservative Nachrichtenkanal FOXNews feiert in diesen Tagen den „Überpräsidenten“ als einen der wichtigsten in der amerikanischen Geschichte. Eben weil er mit seinen Worten „The Wall“ zum Einstürzen gebracht haben soll. Das war halt noch ein gestandener US Präsident, der der Welt zeigte, wo der Hammer hängt.

Und nicht zu vergessen ist „Bay Watch Man“ David Hasselhoff. „The Hoff“ brachte die Mauer zum Beben, so zumindest einige Darstellungen von „Looking for Freedom“. Amerikaner lieben solche Geschichten. Ein Präsident, der einfach sagt, weg damit und schon passiert es. Ein Sänger, der mit einer billigen Popschnulze Mauern einreisst. So einfach kann Geschichte sein. Warum nicht gleich so? Bei all diesen aktuellen Berichten in den USA über den Mauerfall werden eigentlich die vergessen, die Kopf und Kragen riskierten, die in den Montagsdemos marschierten, die eingesperrt, deren Leben zerstört wurden, weil sie an Freiheit, Demokratie und Mitbestimmung glaubten. Dieses historische Ereignis auf eine Präsidentenrede und ein popeliges Lied zu beschränken macht Geschichte zu einem Disneyabenteuer, zu einer patriotischen US Schnulze.

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In Kalifornien gibt es auch die größte Sammlung an DDR Produkten, Kunstobjekten, Alltagsgegenständen, eben alles was mit Honeckers SED Regime zu tun hatte. Das Wende Museum in Los Angeles wurde nach der Wiedervereinigung gegründet. Damit will man ein Stück Geschichte bewahren, die, so glaubt man, zu schnell vergessen werden würde. Berlin ist ja die „Sister City“ von Los Angeles, also eine ganz besondere transatlantische Brücke besteht zwischen beiden Metropolen.