King Donald und sein alternatives Königreich

Präsident Donald Trump zitiert gerne jene am Morgen, die ihm huldigen, ihn preisen, ihn loben. So auch am heutigen Dienstag, als er die Worte des Fox Business Moderators Lou Dobbs wiedergibt. Nach Dobbs hat Trump also mehr für Minderheiten in den USA getan, als andere Präsidenten. Das gefällt Trump, auch wenn das, was Dobbs da sagt, nicht stimmt und nur weil er es sagt nicht stimmen muss. Aber egal, Donald Trump genießt die warmen Worte am Morgen.

Es wird immer deutlicher, dass der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika in einer Parallelwelt lebt und nur für sie regiert. Vorbei am Großteil der USA und der Welt. Sein nun angekündigter Frontalangriff auf Google und andere High Tech Firmen, die, wie er sagt, nur schlechte Nachrichten über ihn verbreiteten, passt in dieses Bild. Donald Trump kann mit Kritik und kritischen Anmerkungen nicht umgehen. Er versteht gar nicht, wie man das, was er macht, was er sagt, wie er sich verhält, wie er auf andere wirkt, nicht als großartig und positiv bewertet. Donald Trump teilt die USA in ein Amerika vor seinem Amtsantritt und eines nach seinem Amtsantritt ein. Vor ihm war alles schlecht, mit ihm ist alles gut. So einfach ist die Weltsicht dieses Präsidenten.

Dass Amtsvorgänger Barack Obama durchaus die Weichen für den wirtschaftlichen Boom stellte, den Trump nun beackern kann, das will er nicht wahrhaben. Dass seine „America First“ Politik vielleicht in einer globalen Welt etwas kurzsichtig ist, erkennt Trump nicht. Warum auch, seine von ihm geblendeten Wählerinnen und Wähler glauben ihrem Märchenonkel weiter, der da von blühenden Landschaften, von internationalem Respekt, von zufriedenen Minderheiten im eigenen Land spricht.

Die Realität sieht allerdings anders aus. Trumps Wähler scheinen nicht nach Mexiko oder Kanada, nicht nach Deutschland oder Frankreich und schon gar nicht in die afrikanischen „Shithole Countries“ zu reisen, um sich vor Ort über das Bild Amerikas zu informieren. Der Großteil der Trumpianer lebt nicht in Großstädten, erlebt nicht die Realitäten des sozialen Kahlschlags und die Auswirkungen auf sozial Schwache und Angehörige von Minderheiten. Und für sie ist es unverständlich, ja, ein Affront, dass ihr King Donald nicht zur königlichen Trauung nach England eingeladen wurde und nicht an Staatsbegräbnissen wie denen der einstigen First Lady Barbara Bush und des jüngst verstorbenen Senators John McCain teilnehmen darf und soll. Trump dreht selbst diese für ihn bitteren Realitäten in Verschwörungstheorien um, die seine Anhänger in ihrer alternativen Weltsicht für real halten. Er sieht sich als Opfer einer Verschwörung aus Medien, antiamerikanischen Interessen und einem „Deep State“. Amerika durchlebt in diesen Tagen wahrlich seltsame Zeiten und ein Ende scheint mit diesem Präsidenten nicht in Sicht zu sein.

Der Ton macht die Musik

Seit dem Wahlkampf von Donald Trump hat sich der Ton in den USA verändert. Seit die AfD für deutsche Parlamente kandidiert, hat sich der Ton in Deutschland dramatisch verschärft. Seit Populisten in vielen EU Ländern auf dem Vormarsch sind, hat sich der europäische Ton verschlechtert. Wobei man das Wort „Populismus“ mehr als hinterfragen sollte, denn „auf der Seite des „einfachen Volkes““ stehen Populisten nicht, auch wenn sie das stets erklären. Ganz im Gegenteil, mit Hass und Wut, Übertreibungen und Lügen agitieren sie und spielen damit gefählich mit dem Feuer.

Donald Trump spielt mit dem Feuer. Foto: Reuters.

Donald Trump beschreibt Menschen aus Mexiko, aus Honduras, Guatemala, El Salvador als Vergewaltiger, Kriminelle, als Tiere. Von Flüchtlingen hält er nichts, will sie nun ohne Gerichtsverfahren in die Länder zurück schicken, aus denen sie gekommen sind. Das Asylrecht will er untergraben. Er verkennt die Immigrationsgeschichte seines eigenen Landes, denn aus Deutschland, Irland, Italien, China, Mexiko, Russland, Polen, Somalia, Indien, aus aller Herren Länder kamen über die Jahrhunderte nicht die besten der Besten, wie Trump es nun fordert. Aus all diesen Ländern kamen Flüchtlinge, Notleidende, Menschen auf der Suche nach Wohlstand, nach Sicherheit, nach einem besseren Leben. Familien, Abenteurer, daheim Gescheiterte, und all sie machten und machen Amerika heute aus. Wer diesen wichtigen Grundsatz Amerikas unterschlägt, verkennt, dass Immigranten Amerika groß gemacht haben. MAGA made by Immigrants!

Es ist nicht viel anders in Deutschland. Auch hier hat sich der Ton verändert. Was ich online in den sozialen Medien lese, was ich von der politischen Berichterstattung in den Fernseh- und Nachrichtensendungen höre und sehe, was ich in den Zeitungen und Magazinen mitbekomme und was ich auf den Straßen erfasse, auch hier werden von Brandstiftern Flüchtlinge und Asylsuchende mit Terroristen, Kriminellen, Verbrechern gleichgesetzt. Es gibt nach jeder schlimmen Straftat eine unsägliche Verallgemeinerung, die diesseits und jenseits des Atlantiks zur Tagesordnung geworden ist. Es ist eine gefährliche Entwicklung, die Menschen zu Schuldigen macht, die eigentlich nur Hilfe suchen, die „das einfache Volk“ gegen Andersaussehende, Anderssprechende, Andersdenkende ausspielen soll. Die Probleme einer Gesellschaft löst man aber nicht durch Spaltung und Ausgrenzung.

Was und wer ist amerikanisch? Was und wer ist deutsch? Vielleicht denke ich auch nur so, weil ich der Sohn eines Vertriebenen bin, der seinerzeit von Deutschen als Flüchtling bezeichnet und abgestempelt wurde. Vielleicht denke ich so, weil ich mich noch an den Mauerfall erinnern kann und daran, wie DDR Bürger Willkommen geheißen wurden, die Wiedervereinigung trotz der immensen Kosten für die Bundesbürger als Chance für Deutschland gesehen wurde. Vielleicht denke ich auch nur so, weil ich heute selbst Immigrant bin und daraus kein Geheimnis mache.

Das neue Chaos von Donald Trump

Das Titelfoto des aktuellen TIme Magzine.

Das Bild des kleinen Mädchens ging um die Welt. Herzzerreißend weint es und stand damit für die mehr als 2300 Kinder, die nach einem illegalen Grenzübertritt von Mexiko in die USA von ihren Eltern getrennt und in teils sehr fragwürdigen Unterkünften versorgt wurden. Der Vater der zweijährigen Yanela aus Honduras hat nun in einem Interview erklärt, die Kleine sei nie von ihrer Mutter getrennt gewesen, sie habe nur sehr beim stressigen Grenzübertritt geweint. Yalena und ihre Mutter, die 32jährige Sandra Hernandez, seien vielmehr in einem Familienlager der Immigrationsbehörde in Texas untergebracht.

Konservative Medien in den USA sehen das allerdings als einen weiteren Beweis dafür, dass viele Medien und Demokraten die Immigrationskrise in den USA politisch ausschlachten wollen, wie hier mit „gefälschten“ Bildern. „Fake News“ ist der Ruf, doch klar ist, dass die kleine Yanela nie zu Trump aufschaute und der Präsident auch nie auf die das Mädchen runterblickte. Es ist eindeutig eine Fotomontage, die allerdings das ganze Problem an der südlichen Grenze der USA verdeutlicht. Die Trennung von Familien ist unmenschlich und unchristlich.

Zwar hat Donald Trump, auch nach großem Druck der Christen im Land, mit einer präsidialen Anordnung von jetzt auf gleich die Trennung von Kindern von ihren Eltern außer Kraft gesetzt, doch damit hat Trump nur neues Chaos geschaffen. Nun geht die Suche nach 2300 Kindern los, die irgendwo im Land untergebracht wurden, teils sprechen sie indigene Sprachen, die von Betreuern nicht verstanden werden. Ausgehändigte Flyer an betroffene Eltern, auf denen Telefonnummern aufgelistet sind, helfen, so unterstützende Anwälte, nicht viel weiter. Trump hat nach dem übereifrigen „Muslim-Ban“ nun ein weiteres Chaos geschaffen, denn das Justizministerium sieht die Dinge ganz anders als das Ministerium für Heimatschutz. Jeff Sessions und seine Juristen meinen, Familien sollten nach einem illegalen Grenzübertritt weiterhin interniert werden. Das Heimatschutzministerium legt Trumps Anordnung dahingehend aus, dass Familien nach einer Registrierung bei Familienmitgliedern in den USA unterkommen können. Die Immigration, das Grundrecht auf Asyl, die Grenzsicherung und damit auch der Trumpsche Mauerbau werden also auch 2018 das heiße Wahlkampfthema sein.

Trump und sein „World Cup“

Die Spiele haben begonnen. Die Spiele können beginnen. Donald Trump hat es geschafft, die Fußballweltmeisterschaft 2026 in die USA zu holen. Und nach Mexiko. Und nach Kanada. Die Lobeshymnen für ihn kämen von überallher, meint Trump. Woher, kann nicht eindeutig mitgeteilt werden, denn darüber schweigt sich der Präsident aus. Aber das ist egal, wichtig ist, die Trump-Spiele 2026 können beginnen. Zuvor hatte der amerikanische Präsident, der „leader of the free world“, all jenen Ländern offen gedroht, die bei der Abstimmung zwischen Marokko und USA (kanada/mexiko) gegen die Vereinigten Staaten von Amerika votieren würden. Man werde, so Trump, genau hinsehen und danach Hilfszahlungen und Entwicklungsgelder gerade an afrikanische Länder neu bewerten. Eine klare Ansage, die nun zum Ergebnis geführt hat, dass dieser Wahl für den Austragungsort 2026 ein etwas bitterer Beigeschmack anhefte. Aber das scheint Donald Trump nicht zu interessieren, ausschlaggebend ist für ihn nur, dass er es geschafft hat: America First auch im Weltfußball!

Enemy of the State

So schnell kann es gehen und man ist ein Staatsfeind. Und das gleich in doppelter Hinsicht: ich bin Immigrant und Journalist. Also unerwünschter kann ich wohl nur sein, wenn ich Latino wäre und für CNN arbeiten würde. Donald Trump mag die Medien und ihre Vertreter nur dann, wenn sie wie FOXNews in sein Horn blasen und Hofberichterstattung durchführen. Kritischen Journalismus, Nachfragen, investigative Berichte bewertet er als „Fake News“, stempelt Reporter als „größte Feinde“ des Landes ab.

Donald Trump richtet damit einen riesigen Schaden an und das auf lange Zeit. Es ist wohl beabsichtigt, dass Trump eine „Alternative Realität“ schafft, in der sein Wort Gesetz und Wahrheit gleichermaßen sind. Seine Anhänger, und das sind nahezu 30 Prozent der Wähler, glauben nur noch das, was Trump tweetet und in seinen Reden von sich gibt. Sie nehmen gar nicht mehr wahr, dass der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika seit Amtsantritt nachweislich weit über zweitausend Mal gelogen, Un- oder Halbwahrheiten verbreitet hat. Kein einziges Mal hat dieser Präsident sich für seine Lügen entschuldigt, sie zurück genommen oder relativiert.

Ganz im Gegenteil, Trump hat eine Scheinwelt erschaffen, in der es nur noch Gut und Böse gibt. Er ist natürlich auf der guten Seite, alle, die ihn und seine Entscheidungen hinterfragen, kritisieren, anzweifeln sind die Bösen. Er bezeichnet Medien, die nicht einfach nur das abdrucken und sagen, was er von sich gibt, als „Fake News“, als Lügenpresse. Das ist gefährlich für die Demokratie, das diskreditiert die Rolle des Präsidenten und des Weißen Hauses für alle, die nach ihm kommen. Doch Trump ist das egal, er macht da weiter, wo er als Kandidat angefangen hat. Mexikaner sind für ihn „Vergewaltiger“, protestierende Footballspieler „Hurensöhne“, Muslime „Bombenleger“ und Journalisten „Staatsfeinde“. Ich habe mir deshalb schon mal neue Businesskarten bestellt:

Frontalangriff auf das Asylrecht

Während die Nation und die Welt nach Singapur blickt wird in den USA weiter am Asylrecht geschraubt. Justizminister Jeff Sessions gab am Montag bekannt, dass Frauen, die vor häuslicher Gewalt und vor Massenvergewaltigung fliehen, kein Anrecht mehr auf Asyl in den USA haben. Diese Auslegung des Gesetzes ist damit verpflichtend für die Immigrationsrichter im ganzen Land.

Foto: Reuters.

Sessions nimmt damit eine Entscheidung der Obama-Administration zurück, die vor allem Frauen aus mittelamerikanischen Ländern schützte, die vor der ausufernden Gewalt in El Salvador, Honduras, Guatemala und Mexiko flohen. Gewalt, die auch auf eine fehlgeleitete Politik der USA zurück geht. Denn Gangs, die hier in den USA gegründet wurden, etablierten sich erst viel später in jenen Ländern. Das beste Beispiel ist MS-13, jene Gang, die Donald Trump derzeit auf vielen Veranstaltungen als Krebsgeschwür beschreibt. Sie wurde in den 1980er Jahren in Los Angeles gegründet und breitete sich im ganzen Land, Kanada und südlich der Grenze aus. In El Salvador regiert MS-13 unzählige Nachbarschaften mit brutaler Hand. Und auch die Drogengewalt in Mexiko hat mit den USA zu tun. Der größte Drogenmarkt sind die USA, die Waffen für den Kartellkrieg kommen aus den USA.

Jeff Sessions erklärte in seiner Begründung, dass die polizeilichen Probleme in diesen Ländern nichts mit den USA zu tun haben, von daher sei man auch nicht verpflichtet, die Opfer dieser Gewalt aufzunehmen, ihnen Asyl zu gewähren. Betroffen von dieser Entscheidung werden Hunderttausende von Frauen und Kindern sein, die im Land der Immigraten keine sicheren Unterschlupf mehr finden werden. Wer nun Massenvergewaltigungen von Frauen und die häusliche Gewalt als Asylgrund streicht, und dabei durchaus die – zumindest teilweise – Verantwortung der USA leugnet, macht sich mitschuldig. Die Trump-Administration höhlt damit weiter eine wichtige Grundfeste Amerikas aus. Es erscheint wie Hohn, wenn man heute die Inschrift am Sockel der Freiheitsstatue, dem Symbol des Einwanderungslandes schlechthin liest:

Gebt mir eure Müden, eure Armen,
Eure geknechteten Massen, die frei zu atmen begehren,
Die bemitleidenswerten Abgelehnten eurer gedrängten Küsten;
Schickt sie mir, die Heimatlosen, vom Sturme Getriebenen,
Hoch halt’ ich mein Licht am gold’nen Tore!
Sende sie, die Heimatlosen, vom Sturm Gestoßenen zu mir.
Hoch halte ich meine Fackel am goldenen Tor.

Die Lage südlich der „Mauer“

      Feature - The Perfect Storm

Eine alltägliche Szene in Juarez.

2009 reiste ich zum ersten Mal nach Ciudad Juarez. Damals tobte ein Drogenkartellkrieg in der Nachbarstadt von El Paso, Texas. Tausende von Menschen wurden Opfer des brutalen Straßenkrieges. Die Touristen blieben aus, Restaurants, Kneipen, Läden machten dicht, wurden mit Brettern vernagelt. Juarez versank im Chaos, glich nachts einer Geisterstadt. Mit Maschinengewehren bewaffnete und vermummte Polizisten patroullierten auf Pick Up Wagen durch die Stadt. Das Sinaloa Kartell kämpfte gegen das Juarez Kartell um die wichtigen Drogenrouten in die USA.

Nach ein paar Jahren stabilisierte und beruhigte sich die Lage wieder, das Sinaloa Kartell hatte den Krieg gewonnen. Die Mordrate sank von über 3000 im Jahr 2009 auf rund 500. Ciudad Juarez rutschte auf der Weltrangliste der gefährlichsten Städte von Platz 1 ins Mittelfeld ab.

Doch die Ruhe in Mexiko war nur von kurzer Zeit, wie die jüngste Statistik der 50 gefährlichsten Städte der Welt zeigt. Hier werden die Morde pro Einwohnerzahl gemessen. 12 der Städte liegen in Mexiko, unter den Top Ten sind sogar fünf mexikanische Städte zu finden: Platz 1 Los Cabos, Platz 3 Acapulco, Platz 5 Tijuana, Platz 6 La Paz, Platz 8 Victoria. Und Ciudad Juarez liegt auf dem 20. Platz mit einer Entwicklung nach oben, sprich die 1000er Mordrate in diesem Jahr ist schon jetzt fast erreicht. Mexiko und gerade auch die Touristenziele Los Cabos und Acapulco versinken in einem Blutbad. Die Gewaltspirale dreht sich erneut beim südlichen Nachbarn der USA.

Doch wie einst George W. Bush sieht auch Donald Trump das Problem in Mexiko selbst. Für Trump gilt, der Mauerbau würde – zumindest für die USA – alles lösen. Den Drogenfluss von Süd nach Nord, den Waffenfluss von Nord nach Süd und schließlich auch nocht die mexikanischen „Bad Guys“, „Rapists“ und „Criminals“ draußen lassen. Mexiko solle sich gefälligst um die eigenen Probleme kümmern. Das ist die Logik, die schlichtweg falsch ist. Die Gewalt in Mexiko hängt nach wie vor eng mit dem größten Drogenmarkt und den liberalsten Waffengesetzen der Welt zusammen. Die USA sind gefordert mit Mexiko zusammen zu arbeiten, um die erneute Gewaltwelle unter Kontrolle zu bringen. Doch das ist Wunschdenken in einer Zeit, in der eine Hunderte Meilen lange Mauer als Lösung für nationale Probleme gesehen wird.

„Who’s gonna build your wall?“

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Wie war das nochmal mit der Mauer? Der Präsidentschaftskandidat Donald Trump schunkelte seine Anhörerschaft bei jeder Wahlkampfveranstaltung in die gleiche Richtung. „We’re going to build a wall“, rief er. Das Publikum antwortete „Build that wall, build that wall“. „And who’s gonna pay for the wall“, fragte Trump? „Mexico“, kam die berauschte Antwort wie aus einer Kehle. Trump lächelte zufrieden vor sich hin.

Mit diesem Wahlkampfversprechen wurde Donald Trump gewählt. Er wollte seine Mauer, sein eigenes Monument, seinen Wallfahrtsort. Als Präsident meinte er, sei es ein einfaches Unterfangen, dieses Bauprojekt schnellstmöglich durchzusetzen. Doch bislang ist daraus nichts geworden. Zwar stehen an der Grenze bei San Diego einige Musterbauteile rum, doch es fehlt schlichtweg das Geld, um nach der chinesischen, der Berliner, der Pink Floyd Mauer nun auch eine amerikanische errichten zu lassen. Denn Mexico spielt den Spielverderber und will einfach nicht für Trumps Hirngespinst aufkommen. Der US Präsident redet daher schon seit langem nicht mehr davon, dass der südliche Nachbar die Zeche zahlen soll und wird.

Trump hat umgedacht und erklärte, dann müsste eben ein Mauerbaubudget im Haushalt eingeplant werden. Um dieses Ziel zu erreichen und um den politischen Druck auf die Demokraten zu erhöhen, damit diese auch für die Mauer stimmten, ließ Trump im Herbst das DACA Abkommen auslaufen. Damit wurden Hunderttausende von einst illegal ins Land gebrachte Kinder zum Faustpfand eines skrupellosen Präsidenten, der lieber für seine Minderheitenbasis regiert, als sinnvolle Entscheidungen für alle Amerikaner zu treffen.

Die Rechnung ging nicht auf, die republikanische Mehrheit im Kongress handelte mit den Demokraten einen Haushalt aus. Anstelle der geforderten 20 Milliarden Dollar wurden nur 1,2 Milliarden Dollar für die Grenzsicherung bereit gestellt. Und diese Grenzsicherung beinhaltet keinen Mauerbau, sondern lediglich Zäune und Ausbesserungen von Grenzanlagen. Trump wütete, drohte sogar mit einem Veto für den Haushalt und erklärte schließlich, er unterschreibe den Haushaltsplan nur unter Protest, aber so etwas möchte er in Zukunft nicht mehr auf seinem Schreibtisch sehen.

Doch was ist nun mit der Trumpschen Mauer? China hat eine, die Deutsche Demokratische Republik hatte eine und Pink Floyd machte viel Geld mit ihrer Version der „Wall“. Donald Trump erklärte kurzerhand die Grenze zur nationalen Sicherheitsfrage, ein gewagter Schachzug, aber Trumps Absicht ist klar. Er will, dass man im Verteidigungsministerium die notwendigen Dollar für die Mauer findet, die Mexiko nicht bezahlen will, nahezu 80 Prozent der Amerikaner ablehnen und sich keine politische Mehrheit im Kongress dafür finden lässt. Die Gedankenspielereien des Präsidenten werden immer absurder. Aber zugeben, dass die Maueridee eine Schnapsidee war und ist, darauf werden wir noch lange warten können. Trump hat einfach nicht die Größe Fehler zuzugeben.

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„Es gibt keine Mauern zwischen uns“

Eröffnung einer beeindruckenden Ausstellung.

Eigentlich sollte es „nur“ um Teotihuacan gehen. Die Ruinenstadt nordöstlich von Mexiko-City, Weltkulturerbe seit 1987, Anziehungspunkt für Millionen von Touristen. Die neue Ausstellung im de Young Museum in San Francisco ist eine faszinierende Kulturschau, mit weit über 200 Exponaten, die einen tiefen Einblick in die Geschichte des südlichen Nachbarlandes gewährt. weiter lesen

„Not my Wall“ – ein Audiobeitrag

Nicht jeder in den USA schaut einfach nur zu, wie an der amerikanischen Südgrenze eine menschenverachtende Mauer errichtet werden soll. Es gibt Widerstand gegen dieses Bauprojekt. Nicht nur, dass damit immense Steuergelder vernichtet werden, die für dringende Infrastrukturmaßnahmen im ganzen Land benötigt werden, dass dieser Grenzwall durch indianisches Land geführt und die Natur massiv beeinflussen wird. Das Vorhaben an sich, die USA weiter abzuschotten, die Grenzen für Flüchtlinge dicht zu machen, bringt mehr und mehr Amerikaner gegen die eigene Regierung auf. Und auch einige Kommunen organisieren sich und suchen nach Wegen, die Baupläne an der Grenze, wenn nicht zu verhindern, so doch zumindest zu behindern. Dazu ein Audiobericht aus dem kalifornischen Berkeley:

      Widerstand gegen die Mauer