Es ist Sonntag und Trump ist langweilig

Andere  malen, lesen, schreiben ihre Memoiren, spielen Basketball oder lernen ein Instrument. Donald Trump ist nicht bekannt dafür kreativ mit seiner Zeit umzugehen. Ein Familienleben scheint er auch nicht zu haben, denn Bilder von ihm und Melania bei einem Konzert- oder Kinobesuch gibt es nicht, auch sieht man den Präsidenten nicht mal mit seinem jugendlichen Sohn im Rose Garden des Weißen Hauses einen Ball kicken. Er läßt sich lieber von Lobhudeleien belustigen und teilt diese dann nur allzugern auf Twitter. Kritik an ihm und seiner Politik verwirft er als unamerikanisch, unpatriotisch, vom Deep State und den Demokraten initiiert.

Außenminister Mike Pompeo. Foto: AFP.

Heute war mal wieder so ein Sonntag, wo der Präsident der Vereinigten Staaten nichts zu tun hatte. Es gibt keine Krisen in den USA, keine in der Welt, deshalb verbringt er seinen Sonntagmorgen vor dem Fernseher und tweetet sich die Finger wund. Doch diesmal ging er erneut zu weit. Klar, da sind die üblichen „Witchhunt“ Tweets und die Aufforderung das Telefonprotokoll seines Gesprächs mit dem ukrainischen Präsidenten zu lesen (I did, Mister President. You are guilty!). Aber Trump wettert auch erneut gegen die Medien, bezeichnet sie als „korrupt“ und fordert die Einstellung jeglicher finanzieller Unterstützung durch den Staat für NPR, National Public Radio, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk in den USA.

Und diese Geschichte hat es in sich, denn ein Interview von NPRs Mary Louise Kelly mit Außenminister Mike Pompeo ging wohl total daneben. Pompeo weigerte sich Fragen zur Ukraine zu beantworten und beschimpfte anschließend die anerkannte Journalistin. Auch erklärte er „Do you think Americans care about fucking Ukraine“. Nicht nur das, Pompeo ließ anschließend eine Erklärung verbreiten, in der er der Reporterin unterstellt, sich nicht an Absprachen gehalten zu haben und, dass Kelly selbst die Ukraine nicht auf einer Landkarte finden konnte („It is worth noting that Bangladesh is NOT Ukraine“).

Marie Louise Kelly. Foto: NPR.

Mary Louise Kelly, geboren 1971 in Augsburg, ist eine langjährige Mitarbeiterin von NPR, arbeitete zuvor für die BBC und CNN aus London. Sie berichtete aus Afghanistan und aus Deutschland. Pompeo wirft ihr vor, ihn unerlaubterweise zur Ukraine befragt zu haben und Inhalte des Nach-Interview Gesprächs, in dem er ausfällig wurde, und das er nun im Nachhinein als „off the record“ bezeichnet, veröffentlicht zu haben. Kelly widerspricht dem. Sie habe vorab mit Pompeos Mitarbeitern geklärt, dass sich die Interviewfragen um den Iran und um die Ukraine drehen werden. Und als Pompeo sie nach dem Interview in sein Büro beorderte, war nicht deutlich gemacht oder gesagt worden, dass das, was nun komme „off the record“ sei. Auch wisse sie wo die Ukraine liege und habe diese dem Außenminister auf einer Landkarte gezeigt.

Donald Trump und seine konservativen Kämpfer, wie der Talk Radio Moderator Mark Levin, nehmen das natürlich zum Anlass auf die Medien im Allgemeinen und auf NPR im Besonderen einzudreschen. NPR sei ein linksliberales Medium, das abgeschaltet gehört und dessen staatliche Förderung gestrichen werden sollte, forderte Levin. Und Trump teilte das nur zu gerne. Wiedereinmal unterminiert er die freie Presse in den USA . Wer ihn und seine Administration kritisiert, keine Hofberichterstattung vorlegen will, wer kritische Fragen stellt, wird als Feind gebrandmarkt. Konsequenzen sind diesem Präsidenten egal.

What a News Day!

„Was passiert hier nur?“. Foto: Reuters.

Eigentlich wollte ich über die Weichspülung der Waffengesetze durch Donald Trump schreiben. Großspurig hatte er noch nach dem Schulmassaker von Parkland, Florida, erklärt, er werde sich mit der NRA anlegen und strengere Waffengesetze unterstützen. Das sagte er im Beisein von Republikanern und Demokraten im Weißen Haus, beide Seiten waren mehr als überrascht von den Worten des Präsidenten.

Daraus wird nun wohl nichts, was auch zu erwarten war. Trump redet viel, redet vor allem seinen Zuhörern nach dem Mund, was diese eben hören wollen. Die demokratische Senatorin Dianne Feinstein, die 1978 nach einem Amoklauf im Rathaus von San Francisco Bürgermeisterin wurde und sich seitdem vehement für strengere Waffengesetze einsetzt, war an seiner Seite von Trumps markigen Sprüchen überrascht und erfreut zugleich. Doch sie war sich auch sicher, dass Trumps Worte nicht unbedingt Trumps Politik sind.

Und so kam es auch, nun wird weiter überlegt und beobachtet, wie man Schulen sicherer machen kann, als ob das nicht klar wäre. Trump will Lehrer bewaffnen, das ist seine Logik nach Massenschießereien. Wie sagte schon NRA-Vize Präsident Wayne LaPierre: „The only thing that stops a bad guy with a gun is a good guy with a gun“. Genau, in diesem Sinne, Mister President, wir brauchen mehr Knarren in den USA.

Eigentlich wollte ich darüber schreiben, doch dieser Dienstag ist ein Newstag sondergleichen. Donald Trump reist nach San Diego, um dort einige Modelle seiner Wunschmauer zu betrachten. Die Teilstücke sind 10 Meter hoch und werfen viel Schatten an der Grenze zu Mexiko. Man kann auf Trumps Worte nach der Besichtigung gespannt sein, gerade auch, weil er diesen Rundgang in Kalifornien macht, einem Staat, in dem er bei seiner Wahl zum Präsidenten 30 Prozent hinter Hillary Clinton lag, einem Bundesstaat der sich selbst als „Sanctuary State“ definiert, in dem es mehr als genügend Politiker und Politikerinnen gibt, die sich gerne mit dem 45. Präsidenten anlegen. Ein Treffen mit dem hiesigen Gouverneur Jerry Brown ist nicht geplant.

Doch bevor Trump Richtung Kalifornien aufbrach, feuerte er am Morgen noch seinen Außenminister Rex Tillerson. Angedacht ist, dass dieser Chefdiplomatenposten neu mit dem erzkonservativen Mike Pompeo besetzt werden soll. Pompeo kam über die Tea-Party Bewegung in den Kongress, wurde von Trump im letzten Jahr zum CIA Direktor ernannt und zählt zu den vertrauenswürdigen, ja blinden Unterstützern Trumps. Tillerson erhielt auf seiner Afrikareise einen Anruf von Stabschef John Kelly, der ihm sagte, er solle so schnell wie möglich nach Washington zurückkommen, denn er werde abgesetzt. Einen Grund erfuhr Tillerson nicht, auch nicht vom Präsidenten. Am Dienstagmorgen erhielt er seine Kündigung per Twitter. Der „Rexit“ stand schon lange im Raum, denn Trump und Tillerson waren bei etlichen wichtigen Entscheidungen nicht im selben Boot. Pompeo soll an der Spitze der CIA von Gina Haspel ersetzt werden, die der frühere Direktor der ACLU, Jameel Jaffer, als eine „buchstäbliche Kriegsverbrecherin“ bezeichnet. Haspel war Leiterin eines Geheimgefängnisses der CIA in Thailand, in dem zahlreiche mutmassliche Terroristen extremen Foltermethoden unterzogen wurden.

Dann wurde heute auch noch bekannt, dass Donald Trump seinen persönlichen Assistenten im Weißen Haus, den 28jährigen John McEntee, gefeuert hat. Gründe wurden nicht bekannt gegeben, das Wall Street Journal berichtete nur, dass McEntee schon am Montag aus dem „White House“ eskortiert wurde, ohne die Erlaubnis zu bekommen seine Jacke und seinen persönlichen Gegenstände mitzunehmen. Nur soviel drang durch, dass John McEntee ein Sicherheitsrisiko sei.

Und wenn das noch nicht am heutigen Tag langt, es ist auch noch Wahltag. Im 18. Kongressdistrikt von Pennsylvania, eigentlich Trump-Country, wird gewählt. Überraschenderweise ist es ein Kopf an Kopf Rennen zwischen dem Republikaner Rick Saccone und dem Demokraten Conor Lamb. Trump hatten den Bezirk 2016 mit 20 Punkten Vorsprung gewonnen. Nun ist das Rennen offen, es könnte zu einer bösen Überraschung für den Präsidenten und seine Partei werden, denn diese Wahl wird im „Heartland“ der Stahlindustrie geführt. Wenn Saccone heute nicht gewinnen sollte, wäre das ein deutliches Vorzeichen auf die Kongresswahlen im November.