Eigentlich müsste die Sache klar sein

Mal ehrlich, wen hat Donald Trump noch nicht provoziert, nieder gemacht, beschimpft und verunglimpft? Die Liste ist lang und wird immer länger. Vieles davon hat er in seinen Aktionismus ge- und versteckt, alles von seinem Vorgänger Barack Obama zu beenden, auszulöschen, umzuändern. Nun zuletzt einen Anti-Diskriminierungsschutz für Trans-Personen im Gesundheitswesen. Im zuständigen Ministerium, so heißt es, werde nun das Geschlecht nur noch als „männlich“ oder „weiblich“ anerkannt. Punkt. Das war das Ende für einen mutigen und wichtigen Vorstoß der Obama Regierung im Jahr 2010.

Trump räumt auf und macht vor nichts und niemand Halt. Egal, was Obama unterschrieben hat, Trump macht Schluß damit. Umweltgesetze, Anti-Diskriminierungsgesetze, Arbeitsschutzgesetze, Wahlgesetze und so weiter  und so fort. Trump dreht die Uhren zurück, das ist sein „Make America Great Again“, er träumt und spricht von Vereinigten Staaten, die es vielleicht mal in den 50er Jahren gegeben hat und unterschlägt dabei den brutalen und feindsamen Alltag jener Zeit. Sein MAGA Ruf bezieht sich einzig und allein auf eine boomende Wirtschaft in einem weißen Land. Farbig und vielseitig, gerecht und fair ist das Trump-Country nicht.

Man sollte sich mal genauer ansehen, wen Donald Trump durch seine Worte und Taten schon alles verunglimpft hat. Natürlich sind da die verhassten Demokraten, Einwanderer, Intellektuelle, Wissenschaftler, Europäer, eigene Parteimitglieder und immer mal wieder auch, wie nun, LGBTQ Menschen. Kritiker kriegen es besondes ab. Er selbst stellt sich ja immer als den „Law & Order“ Präsidenten dar, der sich für ein starkes Militär und eine hart durchgreifende Polizei einsetzt. Doch auch die bleiben nicht verschont. Anfangs lobte Trump noch in höchsten Tönen seine „Generäle“ im Kabinett. Doch einer nach dem anderen schied aus und kritisierte danach den Präsidenten. Und der holte aus, tat langgediente Soldaten als „Weichlinge“, „überbewertet“, „ahnungslos“ ab. Wer Soldat in den amerikanischen Streitkräften ist, sollte am Wahltag an diese Worte denken und vor allem auch daran, was Trump über John McCain gesagt hatte, in seinem Weltbild würden Helden nicht gefangen genommen. Trump ist alles andere als ein „Commander in Chief“.

Donald Trump und seine Republikaner sind ein weiteres Beispiel. Trump hat nicht nur im Wahlkampf 2016 unsägliche Lügen und Verschwörungstheorien gegen republikanische Mistreiter verbreitet, man denke da nur an die Aussage, dass der kubanische Vater von Ted Cruz am Attentat auf John F. Kennedy beteiligt war. Entschuldigt hat er sich für diese ungeheuerlichen Aussagen nie. Das ist nicht Trump Stil. Kandidat und dann Präsident Trump holte gegen jeden aus, der ihn kritisierte oder ihm zu nahe kam. Und die auch als „Grand Old Party“ bezeichneten Republikaner waren alles andere als „Grand“, sie gaben klein bei, entschuldigten und verziehen ihm alles und ließen den selbsternannten „Stable Genius“ einfach machen. Die Republikaner sind zu einer Schießbudenpartei verkommen, in der jeder fallengelassen und abgeschossen wird, der dem Parteiführer nicht huldigt.

Und nicht zuletzt die Christen im Land. Auch die hat Trump schon provoziert. Sicherlich, die fundamentalistischen Evangelikalen stehen weiterhin zu „Big Don“, den sie als von Gott gesandt ansehen. Doch auch sie müssten erkennen, dass Trump mit seinen Foto Einlagen vor der St. John’s Episcopal Church am Lafayette Park und vor der Statue von Papst Johannes Paul einen Tag später Religion und Christentum als Showeinlage nutzt. Selbst die Bibel, die heilige Schrift, die jeder Evangelikale im Land immer bei sich führt und zitiert, hielt Trump verkehrt herum nach oben. Dieser Mann ist nicht hier auf Erden, um „God’s Country“ zu retten, er ist vielmehr da, um die USA mit seinem ultimativen Egotrip noch tiefer zu spalten. Es ist ein teuflisches Spiel, was er hier veranstaltet. Amerika wird nach Donald Trump nie mehr so sein wie vorher. Das hat er erreicht, die Narben von vier Jahren Trump werden auf Jahrzehnte hinaus zu spüren sein. Leider.

Hallo? Ein Staatsstreich?

Und was ist das nun? „Donald Trumps Strategien für den Staatsstreich“ ist die Kolumne von Sascha Lobo auf Spiegel Online überschrieben. Ich lebe zwar seit 25 Jahren in einem Land, das mir manchmal mehr als fremd erscheint, in dem ich mir oft die Frage nach dem Sinn und der Logik stelle, aber Donald Trump bereitet sicherlich keinen Staatsstreich vor, auch wenn Lobo schreibt, „Die Hinweise liegen offen da, man muss nur wenige, indiziengestützte Vermutungen zusammenfügen.“

Foto: Reuters.

Ich lebe in den USA, nicht in „Trump-Country“. Das wird auch nach dem Wahltag am 3. November so sein und bleiben. Ich denke schon auch, und da stimme ich mit Sascha Lobo überein, dass Donald Trump seine mögliche Niederlage an der Wahlurne nicht eingestehen wird. Er wird das Land weiter spalten und vor den Gerichten lahmlegen. Sein Nachfolger wird kein leichtes Spiel haben. Das ist das Ziel von Donald Trump.

Lobo führt einige „Indizien“ an, die dafür sprechen, dass es diesen großen Plan gibt, wie das „Gerrymandering“, bei dem Wahldistrikte auf feste Mehrheiten zugeschnitten werden. Allerdings unterstellt Lobo da, dass das nur die Republikaner tun würden. Nein, Herr Kolumnist, das geschieht auch von Seiten der Demokraten. Das amerikanische Wahlsystem ist undemokratisch, das habe ich hier an dieser Stelle schon mehrmals dargelegt. Und ja, jede der beiden Großparteien versucht die Macht zu halten, zu stabilisieren, zu betonieren. Die Mehrheit in den USA ist eigentlich liberal eingestellt, das ist auch das Problem der Republikaner, die ihre Felle davon schwimmen sehen. Mit einigen Tricks versuchen sie ihre Macht, gerade in den Swing States zu halten, aber die Frage ist, für wie lange noch. Trump und seine Basis sprechen gerade mal für 25-30 Prozent der Amerikanerinnen und Amerikaner. Dabei sind sie laut, mit Nachdruck, bestimmen die Debatte. Und am Ende gehen sie zur Wahl. Geschlossen, wie das auch der evangelikale Wahlblock demonstriert, deshalb auch die Washingtoner Bibel-Aktion von Trump am Montag.

Was Sascha Lobo übersieht ist, dass Hillary Clinton eine Mehrheit 2016 hatte, und dass, obwohl sie die falsche Kandidatin der Demokraten war. Eigentlich hätte da schon Joe Biden kandidieren müssen und sollen, doch er verzichtete, weil er kurz zuvor seinen Sohn verloren hatte. Biden hätte Trump im Wahlkampf vernichtet. Trump spricht auch nicht für die republikanische Partei. Auch da sollte man den Blick auf den Wahlkampf 2016 richten. Damals kandidierten fast 20 Republikaner und sie nahmen sich gegenseitig die Stimmen weg. Trump erzielte in den einzelnen Vorwahlen nie mehr als 50 Prozent, sondern gewann jedesmal mit etwa 30 Prozent. Trump hatte und hat mit seiner Politik und seiner Art keine Mehrheit in der eigenen Partei. Das sage ich nicht einfach so, das kann ich nach vielen Gesprächen mit republikanischen Wählerinnen und Wählern durchau behaupten. Ja, Trump weiß das System zu nutzen, auszunutzen, Parteimitstreiter unter Druck zu setzen, aber er ist weder ein König noch von Gott gesandt, auch wenn er sich selbst so versteht.

Sascha Lobo geht hier einen gefährlichen Weg, in dem er halbgare Verschwörungstheorien verbreitet und sie über ein Medium, wie Spiegel Online auch noch befeuert. Er spricht von den bewaffneten Milizen als Einheitsfront, die nur darauf warten würden, für ihn in den Kampf zu ziehen. Diese Einheitsfront gab es nie und gibt es auch heute noch nicht. Er schreibt vom Ausscheiden eines „eher liberalen Richters unter merkwürdigen Umständen“, läßt allerdings außen vor, dass Anthony Kennedy mit 82 Jahren in den Ruhestand ging und er schon viel früher angekündigt hatte, dass er sich zurückziehen wolle. Und er übersieht, dass der Kongress nicht einfach einem Staatsstreich zusehen würde. Zu sehr wird die amerikanische Verfassung dort als wichtigste Schrift neben der Bibel hochgehalten. Da sind sich Demokraten und Republikaner, zumindest eine deutliche Mehrheit, einig. Was zu einem Staatsstreich fehlt ist, dass Donald Trump auch die Armee hinter sich haben müßte. Und das hat er nicht. Die Streitkräfte der USA schwören auf die Verfassung, nicht auf den Präsidenten.

Donald Trump wird sicherlich nicht einfach abtreten, falls er die Wahlen im November verlieren sollte. Das ist klar, das ist jedem in den USA bewußt, damit wird gerechnet. Er wird sicherlich von manipulierten Stimmabgaben sprechen, Verschwörungstheorien schüren. Die Gefahr ist jedoch kein Staatsstreich, sondern ein nationaler Terrorismus. Das ist die eigentliche Bedrohung, Terrorakte von verblendeten und schwer bewaffneten Einzeltätern oder Kleinstgruppen. Das wird Amerika erschüttern, aber nicht aus den Angeln heben.

Mutterschaftsurlaub gegen Krieg der Sterne

Republikaner und ihr Präsident Donald Trump jubeln und auch die Demokraten und ihre Sprecherin im Abgeordnetenhaus Nancy Pelosi sind begeistert. Zumindest größtenteils. Der Kongress hat einen 738 Milliarden Dollar umfassenden Militärthaushalt verabschiedet, dazu die Gründung des sogenannten „Space Corps“, der neuen Weltraumeinheit des amerikanischen Militärs. Mit 377 zu 48 Stimmen wurde der Antrag im Parlament durchgewunken. Die Demokraten bekamen dafür 12 Wochen bezahlten Mutterschaftsurlaub für alle Bediensteten im Öffentlichen Dienst. Ein Kuhhandel, wie viele finden.

Die wenigen Gegenstimmen kamen vom linken Flügel der Demokraten, die erklärten, dass dieser Pakt schlichtweg ein ganz schlechter für die eigene Partei sei, denn wie solle man die hohen Militärausgaben vor der eigenen Basis verteidigen. Vor allem auch, da Donald Trump sich den verlängerten Mutterschaftsurlaub umgehend selbst auf die Fahnen schrieb, obwohl eigentlich die Demokraten diese Forderung stellten. Trump tweetete: „Wow! Alle unsere Prioritäten haben es in den abschliessenden NDAA (National Defense Authorization Act ) geschafft: Gehaltserhöhung für die Truppen, Erneuerung des Militärs, Bezahlter Mutterschaftsurlaub, Grenzsicherheit und die Space Force!“

Mit Trump ist kein guter Deal zu machen, denn er ist bekanntlich ja immer ein „Winner“. Und da verdreht er auch mal gerne die Tatsachen, die Abläufe, die Verhandlungsgrundlagen, wer was an den Tisch gebracht hat. Aber nun kann er sich als Präsident präsentieren, der die Raumpatrouille eingerichtet hat, gleichzeitig an junge Familien denkt und dafür Mehrheiten im Parlament erzielen konnte. Die Demokraten hingegen stehen als jene da, die den größten Militärhaushalt in der Geschichte der USA abgesegnet und gleichzeit ein neues Wettrüsten im Weltall vom Zaun gebrochen haben.

Wunderbar Together

Während im Weißen Haus jemand sitzt, der einen mehr als kontroversen „America First“ Kurs fährt und damit nicht nur im eigenen Land viele Amerika Freunde vor den Kopf stößt, versucht man im Ausland zu verstehen, wie man am besten auf diese neuen Zeiten reagiert. Deutschland versucht da mit einer Projektreihe gegenzusteuern. „Wunderbar Together“ ist der Versuch, vielen in Amerika deutlich zu machen oder sie vielmehr daran zu erinnern, wie eng die Freundschaft, Verbundenheit, Partnerschaft zwischen den USA und Deutschland ist.

Das Auswärtige Amt hat dafür ein Deutschlandjahr in den Vereinigten Staaten ausgerufen. Überall im Land wird daran erinnert, was uns verbindet. Viel Geld wird in diesen 12 Monaten ausgegeben und die Projekte reichen von gemeinsamen Festen über Ausstellungen, Konzerte, Konferenzen bis hin zu Radiosendungen mit Musikthemen, wie ich sie derzeit produziere.

Den Anfang macht eine Sendung über „American Forces Network“, AFN. Der Sender der amerikanischen Streitkräfte war für viele in Deutschland sehr prägend. Die Musik, die gespielt wurde, war anders als das, was wir auf den öffentlich-rechtlichen Frequenzen zu hören bekamen. Rock, Blues, Jazz, Country, Funk und R&B, AFN überzeugte durch eine ganz andere Musikauswahl. Auch die DJs moderierten anders, lockerer, als ihre deutschen Kollegen auf den damals noch steifen ARD-Kanälen. Und über die zahlreichen lokalen AFN-Stationen in Deutschland konnte man auch sein Englisch etwas aufpolieren. Ich hörte damals in den 80ern viel AFN-Nuremberg, der aus dem „Bavarian American Hotel“ gegenüber vom Hauptbahnhof sendete. In meinen Jahren bei Radio Gong Nürnberg konnte ich erst über den Umzug von Nürnberg nach Fürth berichten und später dann, beim Abzug der US Army aus dem Großraum Nürnberg, die Verlegung von AFN nach Vilseck. Dort wurde AFN-Nuremberg schließlich zu AFN-Bavaria. Ein wichtiges Kapitel in der mittelfränkischen Radiogeschichte wurde damit beendet.

AFN war (und ist) ein Sender für das US Militär. Doch „American Forces Network“ hatte eine riesige „Shadow Audience“ – Germans. Und darum geht es in dieser Sendung, den Einfluss dieser Radiostation und ihrer vielen Shows und DJs auf eine dankbare deutsche Hörgemeinschaft.

Und hier kann man die Sendung hören:

„Wunderbar Together – AFN and it’s huge impact on Germany“

„The truth is out there“

Etwas über zwei Stunden fährt man von Las Vegas nach Rachel, Nevada, der nähesten Ansiedlung an die Area 51. Jenes geheimnisumwobene Areal, riesiges Militärsperrgebiet, Test Gelände für die US Air Force und, wie viele glauben, Versteck für außerirdische Technologie.

Allein die Landschaft in diesem Teil von Nevada ist einzigartig schön. Karg, aber eine unendliche Weite, die einen fesselt. Der Highway ist einfach geradeaus Richtung Norden gebaut, ein Endlosband. Es erinnerte mich an Somalia. Und hier traf ich Joerg Arnu, einen Deutschen, der seit einigen Jahren in dieser Gegend lebt. Er unterhält auch eine Webseite, die sich mit dem beschäftigt, was seit über 60 Jahren in der Area 51 vor sich geht. Wirklich vor sich geht.

Das Gelände ist ein streng geheimes Testgelände. Jahrzehntelang erklärte die US Regierung, Area 51 gebe es nicht. Erst die Klage von Arbeitern, die Aufgrund ihrer Tätigkeit dort erkrankten, führte zu einem zumindest Eingeständnis der Existenz dieser Militärbasis. Was dort passiert fällt dennoch auch weiterhin unter den Begriff „National Security“. Joerg Arnu hat es jedoch geschafft, über die verschiedensten Wege und Möglichkeiten, die ihm zur Verfügung stehen all die Informationen zu sammeln, die es über die Area 51 legal zu bekommen gibt. Von Satellitenfotos bis hin zum Abhören des Flugverkehrs. Er kann einem alles erklären, das was man sehen kann und auch teilweise das, was der Besucher nicht zu sehen bekommt. Als wir auf der Staubstraße Richtung Basis fahren, piept es auf einmal im Funk Radio von Joerg. Das seien Bewegungsmelder, die im Sand vergraben sind, meint er. Somit sei bereits ein Alarm ausgelöst, man wisse nun, dass da ein Auto auf der verlassenen Straße Richtung Area 51 fährt. Immer wieder piept es im Radio.

Kein Schritt weiter! Der Haupteingang der Area 51.

Am „Back Gate“ und am „Front Gate“ beschreibt Joerg, was es zu sehen gibt. Eigentlich nicht viel, doch dann zeigt er auf die versteckten Kameras im Wüstensand, auf den weissen Jeep auf einem Hügel, auf die fest installierten Kameras, die uns auf Schritt und Tritt verfolgen, auf die russischen (!) Radaranlagen, die vom Eingang aus zu sehen sind. Genau, die US Air Force arbeitet mit russischen Anlagen, um die eigenen Neuentwicklungen zu testen. Joerg erzählt ausführlich, was hier alles entwickelt wurde, was man manchmal in der Nacht sehen kann, was auf dem riesigen Gelände passiert. Fast 40 Prozent von Nevada, das ist ungefähr die eineinhalbfache Landfläche von Bayern ist Militärsperrgebiet. Mittendrin die „Groom Lake Base“, auf der etwa 1500 Menschen arbeiten. Auch diese Zahl hat Joerg Arnu herausgefunden, in dem er über Satellitenfotos den Parkplatz am speziellen „Janet“ Terminal am Flughafen von Las Vegas analysierte. Denn von dort werden die Mitarbeiter täglich in unmarkierten Boeings 737 in die Area 51 geflogen. Vom Hausmeister bis zum sprichwörtlichen „Rocket Scientist“.

Die Area 51 ist ein Mythos, voller Geschichten, die faszinierend, spannend und auch unterhaltsam sind. Jeder kann dabei glauben, was er will. Auf dem Extraterrestrial Highway ist die Hölle los. Im „Little A’Le’Inn“ in Rachel, Nevada, kann man alles über das „große“ Geheimnis der Area 51 erfahren. Von den UFOs bis zu den Außerirdischen, die dort untergebracht sind. Und wem all das Alien Gequatsche und die Flugtechnologie nicht zusagt, der sollte dennoch diesen abgeschiedenen Bereich von Nevada besuchen. Allein der Nachthimmel ist spektakulär, keine Leuchtreklamen und Lichter stören den Blick und über dem riesigen Areal herrscht ein Flugverbot. Es sei denn neue Flugkörper werden getestet, Spionage Satelliten fliegen vorbei oder eben ein UFO macht seine Runde.

 

Trump und die Kriegsverbrecher im eigenen Land

Es ist bekannt, dass die USA unter Donald Trump den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ablehnen. Kein Amerikaner, so heißt es, soll von ausländischen Richtern abgeurteilt werden dürfen. Damit wolle man vor allem US Soldaten schützen, die auf den verschiedenen Kriegsschauplätzen im Einsatz sind.

US Soldaten im Irak. Foto: Reuters

Man kann davon halten, was man will, doch was Donald Trump nun vor hat, geht da noch einen Schritt weiter. Er will Soldaten begnadigen, die im Irak und Afghanistan feindliche Kämpfer erschossen, erstochen und auf deren Leichen uriniert haben. Er will Navy SEALs vor ihrer Strafe bewahren, die nicht nur bewaffnete Gegner erschossen, sondern auch gezielt auf Zivilisten geschossen haben. Und nicht nur das, Trump will sogar den „Special Operations Chief“ der Navy SEALs, Edward Gallagher, begnadigen, bevor dieser überhaupt abgeurteilt wurde. Gallagher ist angeklagt auf unbewaffnete Zivilisten geschossen zu haben, darunter auch ein kleines Mädchen und Gallagher soll einen Iraker erstochen haben, der für eine medizinische Untersuchung in ein Feldlazarett gebracht worden war.

Nicholas Slatten war für die Sicherheitsfirma „Blackwater“ im Einsatz und wurde 2007 dafür verurteilt auf Dutzende unbewaffnete Irakter geschossen zu haben. Mathew Golstey, ein Army Green Beret, erhielt 210 eine Gefängnisstrafe für den Mord an einen unbewaffneten Afghanen. Und eine Gruppe von Scharfschützen des Marine Corps wurde dafür verurteilt, dass sie auf die Leichen von getöteten Taliban Kämpfern pinkelten.

Alles kein Ding, sagt Donald Trump und hat seinem Justizministerium aufgetragen, die nötigen Begnadigungspapiere fertig zu machen. Trump, der bekanntlich wegen „bone spurs“ (Knochensporne) seinen Militärdienst und damit seinen Einsatz in Vietnam umgehen konnte, sieht diese Art von Begnadigungen als Zeichen der „militärischen Härte“ an. Schon im Wahlkampf 2016 erklärte er, dass er kein Problem mit Folter habe, „Water Boarding“ als hilfreiches Mittel für Militär-Verhöre ansehe und sowieso der Überzeugung sei, dass die Familien von Terroristen getötet werden müssten.

Mit seinen nun bevorstehenden Begnadigungen will Trump wohl im Wahlkampf den Schulterschluss mit den Millionen von Soldaten und Veteranen schließen, ihnen quasi sagen: ich stehe an eurer Seite und egal was ihr macht, ich schütze euch. Doch genau das Gegenteil ist der Fall. Trump mißachtet jeglichen Verhaltenscode des Militärs, tritt mit seinen Begnadigungen von Mördern, wild um sich ballernden Scharfschützen und auf Leichname pissenden Soldaten wieder einmal auf die Grundwerte Amerikas. Für jene Werte für die Männer und Frauen in Uniform in die entlegensten Winkel geschickt werden, um sie zu verteidigen. Ja, jeder Kriegs- und Kampfeinsatz ist eine physische und psychische Herausforderung für jeden einzelnen Soldaten. Und dennoch gibt es internationale Verträge und Abmachungen und auch ein 1193seitiges „Law of War Manual“ des amerikanischen Militärs, in dem ausführlich der Schutz der eigenen Soldaten, von gegnerischen Soldaten und von Zivilisten dargelegt wird. Doch selbst dieses wichtige Dokument scheint in der Trump Ära keine Rolle mehr zu spielen. Dieser Präsident und seine Entscheidungen werden unglaubliche Folgen für Amerika und Amerikaner im Ausland haben.

Die Mär vom nationalen Notstand

Gebt mir eure Müden, eure Armen,
Eure geknechteten Massen, die frei zu atmen begehren,
Die bemitleidenswerten Abgelehnten eurer gedrängten Küsten;
Schickt sie mir, die Heimatlosen, vom Sturme Getriebenen,
Hoch halt’ ich mein Licht am gold’nen Tore!
Sende sie, die Heimatlosen, vom Sturm Gestoßenen zu mir.
Hoch halte ich meine Fackel am goldenen Tor.

Diese Zeilen kann man an der Freiheitsstatue in New York lesen. Sie wirken heute wie ein Hohn auf das, was derzeit in den USA passiert. Da ist ein Präsident, der mit Horrorszenarien regiert, Angst verbreitet und die Truppen mobilisiert, um Flüchtlinge aus Mittelamerika an der mexikanischen Grenze zu stoppen. Schon seit April ist die Nationalgarde entsandt, um die Grenze zu kontrollieren und zu sichern.

Grenze zu Mexiko.

Donald Trump hat sein Wahlkampfthema gefunden: marschierende Menschen aus Honduras und Guatemala, die sich auf den Weg in den Norden gemacht haben. Es sind Notleidende, vor der Gewalt in ihren Ländern Flüchtende, doch werden sie als „gefährlich“, „ungebildet“ und als „Schmarotzer“ beschrieben. Trump erklärt, in der „Karawane“ seien auch Mitglieder der notorischen Gang MS-13 und fragwürdige Gestalten aus dem Nahen Osten. Damit unterstellt er, dass Terroristen des sogenannten „Islamischen Staates“ oder von Al-Qaida sich unter die Flüchtenden gemischt haben. Trump sagt, die Demokraten steckten dahinter und hätten diese „Karawane“ organisiert. Sowieso wollten die Demokraten offene Grenzen, um die USA zu vernichten. Beweise haben weder er noch sein Sprachrohr FOXNews vorgelegt, wo nur allzugerne kommentarlos die Propagandalügen von Trump verbreitet werden. Moderator und Trump-Vertrauter, Sean Hannity, hatte in den letzten Tagen schon mehrmals eine „Korrespondentin“ auf Sendung, die erklärte, sie selbst habe MS-13 Gangmitglieder und dunkelhaarige „Middle Eastern“-Typen bei den Marschierenden gesehen. Sie macht Fernsehen. Ist mit einer Kamera vor Ort. Bilder lieferte sie nicht. Und ihre Aussagen stehen im krassen Gegensatz zu Interviews mit Vertretern von UNHCR, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, das mit Dutzenden von Mitarbeitern vor Ort ist. Sie sprechen von zumeist Familien, die sich auf den langen Weg Richtung Norden gemacht haben.

Donald Trump will nun also das Militär entsenden, um Flüchtlinge an der Grenze zu stoppen. Das könnte für ihn und seine Bewunderer in den letzten Tagen des Wahlkampfes schöne Fernsehbilder geben, wenn ein langer Treck von „Fremden“ im Wüstensand an der Grenze zu Texas von bewaffneten Soldaten, Angehörigen der Nationalgarde, Texas Rangers mit Cowboyhüten und rechtsradikalen, bewaffneten „Minute Men“, den selbsternannten Grenzschützern, gestoppt wird. Eigentlich sollte Trump noch ein paar Panzer auffahren lassen und sich darauf im Kampfanzug fotografieren lassen, wie es einst auch Saddam Hussein als Feldherr getan hat. Solche Bilder braucht die Welt. Immerhin will Trump ja ein deutliches Zeichen setzen, dass die Grenzen geschlossen sind. Die Flüchtlinge sollen umdrehen und „in ihre Länder zurückkehren“, hier im Land von „America First“ wartet nämlich nichts und niemand auf sie.

Ihr Müden und Armen dieser Welt,
bleibt wo ihr seid!
Ihr geknechten Massen seid nicht willkommen.
Kein Licht und keine Fackel wird euch leuchten.
Ihr Heimatlosen kehrt um, geht zurück in euer Elend.
Niemand will euch, niemand wartet auf euch.
America First!

 

Amerikas Kriege und die Folgekosten

Mehr Milliarden Dollar und Euro für die Verteidigung. Die Militärhaushalte der 29 NATO Länder sollen drastisch nach oben geschraubt werden, das verlangt der amerikanische Präsident Donald Trump. Sein Ziel sei es, die Verteidigungshaushalte aller NATO Länder auf vier Prozent des BIP aufzustocken. Die USA, so Trump, würden schon jetzt weit über vier Prozent für das eigenen Militär aufbringen.

Was Trump allerdings nicht erwähnt und auch in den Medienberichten kaum auftaucht, die USA haben nicht nur eine der größten und teuersten Armeen, die Amerikaner sind auch in unzähligen Ländern aktiv, wo man sich fragen muss, was sie da eigentlich machen. Praktisch in jedem afrikanischen Land sind amerikanische Soldaten stationiert, größtenteils sind das streng geheime Aktionen und Programme. Doch in allen Ländern Afrikas, in denen ich schon unterwegs war, von Ruanda, Kongo, Tschad, Niger bis nach Somalia, überall habe ich amerikanische Militärangehörige getroffen. Hinzu kommen Länder mit US amerikanischer Militärpräsenz in denen die USA in der Vergangenheit größeren Schaden angerichtet oder für Unruhe gesorgt haben.

So marschierten die USA im März 2003 gegen den Willen einiger NATO Partner, darunter auch Deutschland, im Irak ein. Der damalige Präsident George W. Bush und seine Administration wollten der Weltgemeinschaft weismachen, dass Saddam Hussein Giftgas herstelle und lagere und der Einmarsch Teil des „War on Terror“ sei. Auch würden die Iraker die Amerikaner mit Freudenstürmen empfangen, denn sie brächten Freiheit, Demokratie und ein Ende der Tyrannei. Der Plan, dass die Iraker die Eroberung von Bagdad mit wehenden amerikanischen Fähnchen feiern würden, musste schließlich aufgegeben werden. Der Irak und die gesamte Region bis hinunter in den Jemen brennen seitdem lichterloh.

Kein Wunder also, dass die amerikanischen Militärausgaben weitaus höher sind als die von Deutschland und vielen anderen NATO Ländern. Wenn Donald Trump davon spricht, dass die höheren Ausgaben seines Landes im Vergleich zu anderen NATO Partnern ungerecht gegenüber dem amerikanischen Steuerzahler seien, dann sollte er vielleicht zuerst einmal den amerikanischen Steuerzahler darüber aufklären, warum amerikanische Soldaten in Ländern wie Niger, Zentralafrikanische Republik, Äthiopien, Somalia und etlichen anderen Ländern rund um den Globus präsent sind. Denn davon wissen nur wenigsten in den USA.

Der „Flyover“ Präsident

Donald Trump träumt auch weiterhin von seiner Militärparade. Seine „Generäle wollen es“, meinte er am Samstag. „Und ich auch“, ergänzte er. Eigentlich würde er sich damit gerne ins rechte Licht rücken, Stärke zeigen, sie am Nationalfeiertag, dem 4. Juli abhalten, doch seine Generäle würden diese Art Militärschau lieber mit dem 100. Jahrestag zum Ende des I. Weltkrieges verbinden. Ihr geplanter Paradentag wäre der „Veterans Day“, der Tag der Veteranen.

Trump wünscht sich viele Überflüge von Kampfjets. Foto: Reuters.

Bis zu 30 Millionen Dollar soll der Aufmarsch durch Washington kosten, denn Trump will alles auffahren, was die Militärarsenale zu bieten haben. Dazu „viele, viele Flyovers“, also donnernde Kampfflieger am Washington DC Himmel. Trump plant diese Parade auf der Pennsylvania Avenue, direkt vorbei am Weißen Haus und in Richtung Kongress. Demokraten und Republikaner halten nicht viel von so einer teuren Show, die eigentlich mehr mit diktatorischen Regimen in Verbindung gebracht werden, aber der Präsident ist sich sicher, dass das „Militär es will. Und es wäre gut für die Moral der Truppe“.

Donald Trump war sehr von der französischen Bastille Day Parade im vergangenen Jahr angetan, als er neben Emmanuel Macron, einem „sehr guten Kerl“ sass und die französischen Truppen vorbeimarschieren sah. So etwas wolle er auch haben, meinte er schon auf dem Rückflug nach Washington. Aber eben mit viel mehr Überflügen… „Hail to the Chief“.

Meine Reisen in die „Shitholes“ dieser Welt

Donald Trump erklärte Länder wie Haiti, El Salvador und afrikanische Länder zu „Shitholes“. Damit trat er einen „Shitstorm“ los, um beim Thema zu bleiben. Die Aufregung am Donnerstag war groß. Trump reagierte am Freitagmorgen und tweetete wie immer eine Antwort. Klar, alles sei gelogen.

Er habe niemals schlecht über Haiti gesprochen, denn er habe ja eine „wunderbare Beziehung“ zu den Menschen dort. Kein Wort von El Salvador oder den afrikanischen „Dreckslöchern“, die von Trump ebenso benannt wurden. Anscheinend steht der Präsident zu seiner Meinung, obwohl er bislang weder die Länder noch die Menschen dort kennengelernt hat. Aber die Aussage ist nur eine von vielen rassistischen Äußerungen Donald Trumps. Überraschend kam sie nicht (mehr).

Das Haus wurde mir von der Dorfgemeinschaft in einer kleinen Gemeinde im südlichen Niger angeboten. Wir hatten trotz der ernüchternden Situation um uns herum viel Spaß an diesem Tag.

Erschreckend war auch die Reaktion der Trump-Basis, die die durchaus rassistischen und beleidigenden Worte ihres Führers relativierten. So spreche man eben in der Kneipe, so sehen „Amerikaner“ diese unterentwickelten Orte, Trump verstehe einfach seine Wähler und drücke das aus, was sie denken. So, die einhellige Meinung auf FOXNews. Nun, ich bin auch Amerikaner, selbst Immigrant, wenn auch nicht aus einem „Shithole Country“, doch ich kenne einige der Länder, die unter den Trumpschen Hammer kamen: Niger, Somalia, die Demokratische Republik Kongo, den Tschad. Der Grund, warum Menschen fliehen, zu Flüchtlingen werden, ihre Heimat verlassen, ist sicherlich nicht der, dass sie meinen in den USA ein Lotterleben führen zu können. Oftmals hängt der Grund für die Flucht oder die Eskalation der Situation vor Ort auch mit der amerikanischen Außenpolitik zusammen. Wenn man, wie Trump, die Diplomatie nun fast nur noch auf Militäreinsätze und militärische Drohgebärden beschränkt, offene Stellen in den Botschaften nicht besetzt, wichtige Entwicklungshilfegelder kürzt oder ganz streicht, der braucht sich nicht zu wundern, wenn Menschen sich auf den Weg machen. Niemand wird geboren um ein Flüchtling zu werden.