Die Radikalisierung Amerikas

Vor zwei Jahren produzierte ich für Deutschlandfunk Kultur ein Feature über die Milizen in den USA. Über ihre Entstehungsgeschichte, ihren Einfluss und ihr Anwachsen unter Kandidat und Präsident Donald Trump. Im Wahlkampf setzten sich die Milizen für Trump als ihren Kandidaten ein, denn er sprach genau ihre Sprache.

Mit der Wahl von Trump gerieten die Milizen allerdings in eine Krise, denn auf einmal war ihr Mann im Weißen Haus und repräsentierte eine Regierung, die sie eigentlich grundlegend ablehnten. Gingen die Mitgliedszahlen der verschiedenen „Militia Groups“ im ganzen Land in der Amtszeit von Barack Obama noch stetig nach oben, schien mit Trump der Höhepunkt erreicht zu sein. Es gab für viele keinen Grund mehr Mitglied einer Miliz zu werden, denn da war ja nun ein Präsident, der vieles von dem umsetzen wollte, was die Milizen forderten, z.B. die Verkleinerung der Bundesregierung, mehr Rechte für die Bundesstaaten, das uneingeschränkgte Recht auf Waffenbesitz beizubehalten.

Eine Schattenarmee in den USA bereitet sich auf die Zeit nach Trump vor. Foto: AFP.

Für dieses Feature sprach ich damals auch mit Mark Pitcavage von der „Anti Defamation League“. Er beobachtet seit den frühen 90er Jahren die Milizen Bewegung und andere extremistische Organisationen in den USA. Mit Mark telefonierte ich vor wenigen Tagen erneut, um zu erfahren, wie die Situation der Milizen nun ist. Er bestätigte genau das, was sich in dem Feature vor zwei Jahren schon angedeutet hatte. Die ansteigenden Mitgliedszahlen der einzelnen Gruppen wurde durch die Wahl von Donald Trump gestoppt. Sie verschwanden wieder aus dem Rampenlicht, arbeiten jedoch weiter im Hintergrund, organisieren sich und bereiten sich auf den Tag X vor. Und der könnte kommen, wenn Donald Trump nicht wiedergewählt wird, denn abzusehen ist schon jetzt, dass Trump nicht einfach eine Wahlniederlage zugeben würde, vielmehr würde er wohl eine Verschwörungstheorie spinnen, die besagt, dass die Wahl gefälscht sei.

Dann wäre die Zeit der Milizen da. Ihr Mann sei dann wohl vom „Deep State“ gestürzt worden. Die Gefahr ist nicht unrealistisch, erklärt auch Mark Pitcavage. Doch er sieht die größere Bedrohung vor allem darin, dass die Polarisierung und Radikalisierung in der Mitte der Gesellschaft zugenommen hat. „Extremisten werden immer extrem bleiben“, meint Pitcavage. Ihm mache vor allem Sorgen, dass Leute wie Cesar Sayoc, der ein Trump Supporter aber kein Extremist war, im Oktober 2018 Rohrbomben verschickte. Oder James Hodgkinson, ein Bernie Sanders Unterstützer, der im Juni 2017 den republikanischen Abgeordneten Steve Scalise, einen Polizeibeamten und zwei weitere Personen während eines Baseball Trainigs anschoss. Die Gefahr komme aus der Mitte, aus jenem Bereich, der nicht als extremistisch eingestuft und somit auch nicht beobachtet wird, so Pitcavage.

Interessiert schaut der Extremismusforscher Mark Pitcavage auch auf die weitere Entwicklung der Republikaner. Die große Frage sei, ob die Partei nach Donald Trump wieder auf den politischen Kurs vor Trump einschwenken oder ob die Radikalisierung der GOP weiter zunehmen wird. Also, ob der Ton und der Politikstil von Donald Trump zur Normalität in den Reihen der Republikaner wird. Klar ist jedoch, dass auf die USA im kommenden Jahr eine schwierige Wahl mit noch nicht absehbaren Folgen zukommt.

Bürgerkrieg in den USA?

Bewaffnete Milizen in den USA. Foto: Reuters.

Amerika ist gespalten, das ist nichts Neues. Doch nun hat das Meinungsforschungsinstitut Rasmussen herausgefunden, dass rund ein Drittel der Amerikaner davon ausgeht, dass es in den USA in den nächsten fünf Jahren zu einem bewaffneten Bürgerkrieg kommen wird. 32 Prozent der befragten Republikaner und 37 Prozent der befragten Demokraten sehen das Land kurz vor einem neuen „Civil War“. Rasmussen fragte auch nach, ob die Politik von Donald Trump in Gewalt enden könnte. 59 Prozent der Befragten antworteten darauf mit Ja.

Milizen in den USA     

Auch wenn man seit dem Wahlsieg von Donald Trump nicht mehr viel auf Umfragen gibt, diese Zahlen belegen dennoch erneut, dass Amerika tief gespalten ist und einen sehr beängstigenden Kurs eingeschlagen hat. Vor einigen Monaten produzierte ich für den SWR ein Feature über die bewaffneten Milizen in den USA. Viele dieser zum Teil schwer bewaffneten und selbsternannten Bürgerwehren bereiten sich auf den Tag X vor. Mit der Wahl von Donald Trump sehen sie sich und ihre politischen Überzeugungen im Aufwind. Das zeigte sich auch im Aufmarsch rechter und nationalsozialistischer Gruppen in Charlottesville, die von Milizen „gesichert“ wurden.

Die Ergebnisse der Rasmussen Umfrage unterstreichen jedoch, dass sich nicht nur die extreme Rechte im Land auf einen bewaffneten Kampf vorbereitet. Die Angst (oder Hoffnung) auf einen neuen Bürgerkrieg ist weit verbreitet in den USA. Die Waffen- und Munitionskäufe im ganzen Land nehmen zu. Viele Bürger, darunter auch zahlreiche in der eher liberalen und „Anti-Gun“ Region der San Francisco Bay Area, horten Schußwaffen, wollen „bereit“ sein, wenn es zu gewalttätigen Ausschreitungen und Konflikten im eigenen Land kommt. Was in dem Feature „Im Kampf ums Vaterland“ auch verdeutlicht wird, es gibt in den USA Bestrebungen, Amerika in diese Richtung eines neuen „Civil Wars“ zu drängen. Jeder weitere Schritt in diese Richtung wäre katastrophal.

Amerika und der rechte Rand

Deutschland wundert sich, wie die rechte Terrorzelle NSU jahrelang im Schatten der Gesellschaft operieren konnte. In Amerika ist das ganz normal, hier gibt es rechte Subkulturen und nationale Freiräume, die existieren können, ja sogar existieren dürfen. Um das mit Zahlen auszudrücken braucht man nur auf den Zuwachs sogenannter „Hate Groups“ in den USA zu blicken. Seit dem Jahr 2000 hat sich die Anzahl nahezu auf 1018 verdoppelt. „The Patriot Movement“, ein Zusammenschluß radikaler Milizengruppen in den USA, ist in den letzten drei Jahren um 755 Prozent gestiegen. Von 149 auf über 1200 individuelle Gruppen.

Amerika erlebt am Rande der Gesellschaft eine Radikalisierung ohnegleichen. Angeheizt wird diese Entwicklung durch eine wachsende Besorgnis wirtschaftlicher Not, weitreichende demographische Veränderungen im Land und durch Verschwörungstheorien, die immer öfters als realistisch angesehen werden. Die Wahl von Barack Obama zum ersten schwarzen Präsidenten Amerikas hat noch einmal Wasser auf die Mühlen des rechten Randes gebracht. Seit der Amtseinführung bewaffnen und radikalisieren sich immer mehr Amerikaner im Schatten der Gesellschaft.

Als 2009 das Ministerium für Heimatschutz einen Bericht veröffentlichte, der genau auf die Gefahr dieser Zunahme an rechtsradikalen Gruppen hinwies, kritisierten die Republikaner die Untersuchung und drängten auf eine Rücknahme. In dem Bericht wurde darauf hingewiesen, dass die extreme Rechte die Wahl von Obama als Anlass nehme auf Mitgliederfang zu gehen. Das Ministerium stampfte schließlich das Papier sang- und klanglos ein.

Doch das ändert nichts an der Verschärfung der Situation. Das Attentat im Sikh Tempel von Oak Creek in Wisconsin hat nur noch einmal verdeutlicht, was sich unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit und des Grundrechts auf Waffenbesitz in den USA zusammenbraut. Erlaubt ist, was der Nachbar nicht sieht. Amerika ist ein Land, das wie geschaffen für die Ausbildung von militaristischen Milizen ist. In ländlichen Gegenden von Utah, Nevada, Montana, selbst in Nordkalifornien haben sich Milizen Ausbildungscamps eingerichtet, in denen sie sich für den „Ernstfall“ vorbereiten, für einen Krieg, den in ihren Augen, die verhasste Regierung in Washington gegen die eigene Bevölkerung durchführen wird.

Doch die amerikanische Rechte radikalisiert sich nicht nur im eigenen Land. Ganz gezielt werden rechtsradikale Gruppen im Ausland unterstützt. Vieles was als verbotenes Propagandamaterial in Deutschland im Umlauf ist, wurde in den USA entworfen und gedruckt. Hier kann man ganz legal in Deutschland verbotene Schriften und Materialien erwerben, zum Teil sogar über amazon.com. Amerikanische Hate Groups unterstützen online deutsche Skinhead und Rechtsrockgruppen, verbreiten deren unsägliche Songs und Botschaften. Mit Verlinkungen und Webhosting werden diverse Seiten im Netz gefördert. Und auch die DVU und NPD haben jahrelang immer wieder Finanzspritzen aus den USA erhalten. Die internationale Radikalrechte ist enger verwoben, als man lange annehmen wollte.

Der Club ist überall

Im Nordwesten von Ruanda. Die Vulkane im Dreiländereck Ruanda/Uganda/DRC. Dort findet man auch die Gorillas, zu denen man in geführten Gruppen marschieren kann. Als Tourist zahlt man schlappe 500 Dollar. Eine wunderschöne Landschaft, viel Grün, aber eben auch rauh aufgrund der noch aktiven Vulkane. Und hier oben sehe ich einen Ruander, der mit einem Trikot des 1.FCN rumläuft. Klar will ich ein Bild machen, doch der will nicht. Ziert und zickt da rum, als wollte ich es ihm vom Leib reißen. Auch das Argument, ich komme immerhin aus der Stadt und wolle nur ein Photo machen, nutzt nichts. Er macht auf blöd. Und einfach so mal schnell knipsen geht auch nicht, zu viele stehen schon um den jungen Mann herum und diskutieren und Knips und weg könnte Probleme mit sich bringen. Die Ruander lassen sich nicht gerne photographieren. Keine Ahnung warum, aber es ist schade, denn man sieht hier so viel wunderschöne AugenBlicke, z.B. was hier alles auf dem Kopf getragen wird. Alleine mit so einer Bildserie könnte man ganze Bücher füllen.

Na gut, soll nicht sein, steht dem Ruander eh nicht, das FCN Trikot…der Heini!!!

Über eine Huppelpiste geht es von Gisenyi, direkt an der Grenze zum Kongo, runter nach Kibuye. Fast parallel entlang des Lake Kivu Ufers, hinauf in die Bergkette. Ein wunderschöner Blick fast hinter jeder Kurve. Mal die gewaltigen Vulkane, mal ein Blick auf Goma hinter der Grenze, mal auf den wunderschönen See, da kann der Bodensee dagegen auslaufen. Die Fahrt geht vorbei an riesigen Teefeldern und anderen Anbauprodukten. Und auch einige Kühe weiden hier oben, erinnert sehr an dieses Plattencover von Pink Floyd’s “Atom Heart Mother”.

Für 75 Kilometer benötigt man fast dreieinhalb Stunden. Erster, manchmal zweiter und so gut wie nie dritter Gang. Kurvenreich und steinig ist die Straße. Doch Ruanda ist ein Land auf dem Vormarsch, auch hier in der Pampa merkt man das. Es ist organisiert und kontrolliert, auch wenn auf dem Land die Armut sichtbarer ist, die Infrastruktur weitgehend fehlt. Aber auch hier wurden schon Fiberglaskabel verlegt, Ruanda ist startbereit für die Zukunft, oder zumindest will man das sein. Aber hier oben im Nordwesten des Landes wird auch deutlich, dass all die Bemühungen der Regierung in Kigali an Entwicklungen in der Region geknöpft sind. Hier findet man noch Flüchtlingslager der UN, Wiedereingliederungslager für ehemalige Milizenkämpfer, die zum Teil mit deutschen Geldern finanziert werden. Und der Blick über die Grenze macht klar, wie nah die Gefahr lauert. Selbst Kongolesen, die man in Gisenyi trifft, erklären einem, Goma als solches sei sicher, doch man könne das Stadtgebiet nicht verlassen. Sicher sei nur die Reise über die Grenze ins benachbarte Gisenyi. Und tatsächlich trifft man am Seeufer in Gisenyi viele junge und wohlhabende Kongolesen, die Party machen. Unterdessen geht der Krieg der Milizen unvermindert weiter in Nord- und Süd Kivu. Die Gefahr wächst, dass die Gewalt auch wieder über die Grenze nach Ruanda schwappen könnte oder dass die Kagame Regierung in Kigali entscheidet, die Situation jenseits der Grenze sei eine Gefahr für die innere Sicherheit. Die ruandische Armee ist eine der bestausgebildetsten in Afrika und marschbereit in Richtung Kongo.

Und hier am Lake Kivu sitzt man, blickt auf diese traumhaft schöne Landschaft. Vögel zwitschern und krächzen, singen und feiern Vogelhochzeit. Ein paar Fischer in ihren langen Einbäumen paddeln singend vorbei. Das Grün ist vielschichtig und für mich als Grünschwächelnder gar nicht so richtig zu erkunden. Der Nachthimmel ein einziges klares Sternenglitzern. Hier im Herzen von Afrika scheint die Welt noch in Ordnung zu sein. Kein Flugzeug am Himmel, kaum Autos unterwegs, alles wirkt friedlich. Es ist gar nicht so leicht, einfach mal eins, zwei, drei, vier, fünf und sechs gerade sein zu lassen. Hier steht die Zeit….die Frage ist, für wie lange noch.

Singen für die Gäste

Überall wohin man kommt, wird gesungen. So auch in der kleinen Gemeinde Kilungutwe, die rund 120 Kilometer, also drei Autostunden, südwestlich von Bukavu liegt. Die lutherische Gemeinde erwartete die Besucher schon auf der Straße ins Dorf. Von dort ging es dann singend und tanzend in die kleine Kirche der Gemeinde. Beten, singen, reden, die Situation und das Leben in Kilungutwe beschreiben. Auf der Dorfstraße standen bewaffnete Soldaten, denn noch immer greifen Hutu-Milizen, die in den Bergen um die Ortschaft leben, die Menschen an.

Bei all den Schwierigkeiten, die das Leben hier mit sich bringt, von Vergewaltigungen bis Raub und Mord, Verschleppungen und Zerstörung des gesamten Hab und Guts, die Menschen hier lassen sich nicht entmutigen. Sie sagen, das hier ist ihre Heimat, ihr Zuhause und Gott ist mit ihnen.

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