Ein Flächenbrand in den USA

Amerika ist im Auf- und vielleicht auch im Umbruch. Überall in den Vereinigten Staaten gehen die Menschen auf die Straße. Und diesmal nicht nur in Washington, New York, Chicago und San Francisco. Auch in Kleinstädten und Gemeinden kann man in diesen Tagen sehr laut den Ruf „Black Lives Matter“ hören.

Auf den Protesten wird auch an Oscar Grant erinnert. Dieses Wandbild findet man an der BART Station Fruitvale in Oakland, hier starb Grant durch den Schuss eines Polizeibeamten.

Ich habe in meinen 25 Jahren in den USA viele Proteste nach Polizeigewalt und getöteten, unbewaffneten Afro-Amerikanern durch Beamte erlebt. Auf den Straßen von Oakland kam es immer wieder zu brutalen und teils gefährlichen Straßenschlachten. Hier starb auch Oscar Grant durch einen tödlichen Schuss, der aus der Pistole eine BART-Polizisten kam, der Polizei des regionalen U-Bahn Betriebes. Grant lag schon auf dem Boden, als der Schuss fiel. Danach brannte die Stadt.

Auch nach dem Tod von George Floyd in Minneapolis gab es in den ersten Nächten gewaltsame Ausschreitungen in meiner Stadt. Die ebbten mittlerweile ab, die Proteste blieben allerdings. Erst gestern kam es wieder zu einem riesigen Marsch durch Downtown. Was diesmal aber anders ist, es gibt überall in der Stadt noch kleinere Demonstrationen. Gestern fuhr ich an drei hupend vorbei. Vor der Presbyterian Church in Oakland-Montclair standen Kirchenmitglieder auf beiden Seiten der Straße, trugen Nasen- und Mundschutz, hielten Schilder hoch, einige reckten die symbolische „Black Lives Matter“ Faust in die Höhe.

Etwa einen Kilometer weiter standen rund 30 Männer, Frauen, Kinder, dazu noch ein paar Hunde an einer wichtigen Kreuzung in meinem Stadtteil. Auch sie trugen Masken, hielten bemalte und beschriftete Schilder vor sich. Auch hier wurde gehupt, gewunken, Fäuste geballt. Und dann auf der Autobahn 580, eine Brücke, darauf ein gutes Dutzend Protestierende, die den Autofahren zuwinkten, ein paar Banner mit „Black Lives Matter“, „Say their names“, „Dump Trump“ waren am Gitter befestigt.

Und solche kleinen Spontandemos sieht man derzeit überall im Land. Viele Kirchen machen mobil, das liegt auch daran, dass der Präsident selbst mit seiner Foto Aktion in Washington DC heftige Kritik auslöste. Nun sei es an der Zeit, dass Christen sich positionieren, hieß es von verschiedenen Seiten. Und vor allem, sie wollen den konservativen Evangelikalen, die 2016 zu 86 Prozent für Donald Trump stimmten, nicht einfach so das Feld überlassen. Katholiken, Presbyterians, Quaker und viele mehr reihen sich ein in die breite Protestbewegung, die die USA derzeit überrollt. Und das sind durchaus positive Signale in einem Land, das derzeit im Krisenmodus feststeckt.

Missing in Action, Mister President

Donald Trump hatte sich das Wochenende sicher anders vorgestellt. Mit Vize-Präsident Mike Pence flog er nach Cape Canaveral, Florida, um dort direkt den Start der NASA/SpaceX Weltraummission zu beobachten. Ein historischer Tag für Amerika sollte es werden, schöne Bilder mit Trump und der Rakete und dann wurde daraus so gut wie gar nichts. Denn die 24/7 Nachrichtenkanäle berichteten nur darüber, dass Amerika brennt. Im Lauftext am unteren Ende des Bildschirms wurde auf den geglückten Start verwiesen.

Und diesmal war es nicht nur in den Metropolen New York City, Los Angeles, Seattle und San Francisco, diesmal brannte es und brennt noch immer im ganzen Land. Nach dem Tod von George Floyd in Polizeigewahrsam in Minneapolis eskalierte überall die Lage. Und der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist „Missing in Action“. Ein paar Tweets, ein paar Worte, aber damit gießt er nur noch mehr Öl auf den Flächenbrand.

Vier Tweets am Sonntag innerhalb einer Stunde machen das ganz deutlich. Trump hat keine Ahnung, keinen Plan, versteht nicht, was in den USA passiert. Er gratuliert der Nationalgarde für ihr hartes Durchgreifen in Minneapolis, er beschuldigt Demokraten die Lage eskalieren zu lassen, die Medien der falschen Berichterstattung und will fortan die Antifa als terroristische Organisation brandmarken. Damit zeigt er, dass er das grundlegende Problem in den USA nicht nachvollziehen kann.

Was derzeit in Amerika passiert, ist schon lange am Köcheln. George Floyd ist der nicht der erste Schwarze, der unbewaffnet und ohne eine Gefahr darzustellen durch Polizeigewalt stirbt. Die Liste der Namen ist lang. Statistisch betrachtet sterben in den USA zweimal mehr Afro-Amerikaner durch Polizeigewalt als Weiße. Das alleine zeigt schon das Problem auf. Donald Trump spricht von den „Bad Apples“, den Einzelfällen in den Polizeireihen, doch da ist mehr, was getan, verändert, verbessert werden müsste. Die Polizeigewalt gegen Schwarze dürfte eigentlich nur der Anfang für eine grundlegende Aufarbeitung des tief verwurzelten Rassismus in den USA sein.

Doch dazu braucht es Leute, die ihre Hand zum Dialog ausstrecken, die Führungsstärke beweisen, die einfach verstehen was in Amerika passiert. Ein gutes Beispiel ist der Polizeichef im kalifornischen Santa Cruz. Auch dort wurde protestiert, auch dort war die Polizei vor Ort, beobachtete, begleitete. Und dann kam diese Aktion, die der Footballspieler Colin Kaepernick ins Leben rief – „take a knee“, niederknien und an die Polizeigewalt im Land zu erinnern. Mit den Protestierenden kniete auch der Polizeichef nieder, er trug eine Maske in Zeiten der Pandemie, auch das ein Zeichen von Führungsstärke. Mit diesem Kniefall zeigte er, dass er das, was George Floyd in Minneapolis angetan wurde, aufs Schärfste verurteilt. Mit solchen symbolischen Gesten ist ein erster Schritt getan.

Amerika brennt…mal wieder

Eigentlich jeden Tag schaue ich mir um 18 Uhr die Newshour von PBS an. Eine Nachrichtensendung, die ausgewogen, informativ und fundiert ist, ohne Geschrei, Anfeindungen und großes „Ich-Gehabe“ auskommt. Jeden Freitag sind zwei Journalisten zu Gast, Mark Shields und David Brooks, die die Ereignisse der Woche analysieren. Und gestern meinte David Brooks „collectively we had one of the worst weeks in our lives“.

Und dann zählte er auf. Der rassistische Zwischenfall im Central Park von New York, Verschwörungstheorien verbreitet durch den Präsidenten, die Wirtschaft im „free fall“, der Mord an George Floyd in Minneapolis, die zahlreichen Proteste gegen Polizeigewalt, ach ja, und die Überschreitung der mehr als 100.000 amerikanischen Todesopfer in der Corona Krise. Dazu kommt noch die Eskalation auf der außenpolitischen Bühne mit China und der Rückzug der USA aus der WHO. Amerika steckt tief in der Krise und das mit einem Präsidenten im Weißen Haus, der keinerlei Führungsqualitäten hat und kein Mitgefühl zeigt.

Amerikanische Städte brannten in der Nacht zum Samstag. Foto: AFP.

In der Nacht zum Samstag dann Proteste im ganzen Land, die teilweise in sinnloser Gewalt ausarteten. In Los Angeles und San Jose wurden Freeways blockiert, in Washington mußte der Secret Service das Weiße Hau absichern, in Houston, Atlanta, Detroit, Minneapolis und etlichen anderen Städten kam es zu gewaltsamen Konfrontationen mit der Polizei und zu zahlreichen Verhaftungen. Und hier in Oakland marschierte im Schutz von Tausenden von Demonstranten ein schwarzer Block auf, bewaffnet mit Hammer und Stemmeisen, gezielt wurden Geschäfte in Downtown aufgebrochen, geplündert und verwüstet. Videos von Mitgliedern der „Black Lives Matter“ Bewegung zeigen vor allem junge Weiße, die gut organisiert auf Verwüstung aus waren.

Amerika brennt, die Probleme nehmen überhand und es ist Wahlkampf. Donald Trump ist mehr denn eine Fehlbesetzung in der Krisenzeit und auch der demokratische Herausforderer Joe Biden besticht nicht gerade damit, dass er sich als Präsident aufdrängt. Was für den 77jährigen spricht ist, dass Donald Trump einfach abgewählt werden muß. Biden ist sicherlich nicht der Wunschkandidat der meisten Amerikaner, aber er ist der Kandidat, auf den sich die Demokraten einigen können, der zumindest in solchen Krisen das gesamte Land im Blickwinkel behalten würde und nicht nur die eigene Wählerbasis.

Der Präsident ruft zur Gewalt auf

Man denkt immer, er kann nicht noch schlimmer. Doch Donald Trump schafft es fast Tag für Tag nachzulegen. Und das als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Lügen, Beleidigungen, Anfeindungen, Verschwörungstheorien und auch immer mal wieder der Aufruf zur Gewalt. Genau das passierte in der vergangenen Nacht.

Nun hat Twitter erneut reagiert und Trump tobt. Am späten Donnerstagabend sah er wohl die Bilder aus Minneapolis. Nicht nur, dass er den Bürgermeister der Stadt als „the very weak Radical Left Mayor“ bezeichnete, damit drohte, wenn dieser nicht die Kontrolle über Minneapolis zurück bekomme, werde er die Nationalgarde einmarschieren lassen. Sondern, in einem zweiten Teil dieses Tweets erklärte der US Präsident (!) auch noch „when the looting starts, the shooting starts“, wenn geplündert wird, dann wird geschossen.

Und Twitter reagierte prompt:

„When the looting starts, the shooting starts“ wurde als Aufruf zur Gewalt ausgelegt, mehr als berechtigt, der Tweet gelöscht und mit einem Hinweis versehen. Das war wohl eine Premiere, ein amerikanischer Präsident, dessen Aussage wegen Gewaltaufrufs gestrichen wurde. Trump wütete am Morgen, genau dort auf Twitter. Er werde nicht länger zusehen, wie konservative Stimmen unterdrückt, behindert und zensiert werden. Die sozialen Medien, so Trump, würden eine Wahlmanipulation durchführen. An die eigene orangene Nase wollte er sich nicht packen. Seine ultrarechten Anhänger sprangen ihm bei, der Großteil der Republikaner schwieg mal wieder. Sie schauen weiterhin lieber weg, als Trump zu kritisieren und machen damit deutlich, dass es für sie durchaus ok ist, dass der „Commander in Chief“ Protestierende und gewaltbereite Demonstranten zum einen als „Thugs“ über einen Kamm schert, zum anderen offen mit Gewalt, mit Erschießungen droht. Amerika 2020!

 

Der Bauchnabel in der Krise

Donald Trump streichelt sich gerne um den Bauchnabel herum. So zumindest lassen sich seine Tweets lesen. An diesem Morgen in nur wenigen Stunden nahezu 30 an der Zahl, Tweets und Re-Tweets. Vor allem seine Verschwörungstheorie „Obamagate“ beschäftigt den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Kein Wort zu dem, was in Minneapolis passiert ist und wieder passiert.

Proteste in Minneapolis nach dem Tod von George Floyd. Foto: Reuters.

In der Nacht erneut Ausschreitungen, die Folge des brutalen und tödlichen Polizeieinsatzes gegen George Floyd. Das Video des knienenden Polizisten auf dessen Hals ging um die Welt, schockierte zutiefst und nicht nur in den USA. Ein Ladenbesitzer hatte die Polizei wegen eines gefälschten Geldscheines verständigt. Die kam, verhaftete den 46jährigen. Mit Handschellen auf dem Rücken lag er auf dem Straßenboden und ein Polizist setzte sein Knie minutenlang auf die Halsschlagader von George Floyd. Sein Flehen „I can’t breathe“ wurde einfach ignoriert. Selbst als der zweifache Vater schon regungslos auf dem Asphalt lag, kniete der Polizist noch immer auf ihm. Seine drei Kollegen schritten nicht ein.

Die Bilder sind verstörend. Die vier Polizisten wurden aus dem aktiven Dienst entlassen. Minneapolis brennt. Erneut starb ein Schwarzer nach einem unverhältnismäßigen und überbrutalen Polizeieinsatz. Diesmal vor laufender Kamera. Es herrschte keinerlei Gefahr für die Beamten. Vielmehr zeigen diese Bilder, wie tief der Rassismus in den USA noch immer verwurzelt ist. Ich spreche immer wieder im Bekanntenkreis und auch dienstlich mit Afro-Amerikanern und Latinos. Ihre Schilderungen von persönlichen Erfahrungen machen sprachlos. Ich erinnere mich an die Erzählung eines Freundes, Professor an der University of California in San Francisco, ein mehr als friedliebender Mensch, der mir schilderte, dass er schon mehrfach auf dem Nachhauseweg von der Polizei kontrolliert wurde, einmal sogar nur wenige Meter von seinem Haus entfernt. Sie glaubten ihm nicht, dass er dort wohne. Er mußte sich auf den Bürgersteig legen, Hände auf dem Rücken bis geklärt wurde, dass er in dem, in seinem Haus wohnt.

Das passierte in Berkeley, in der liberalsten Stadt in den USA. Das passiert tagtäglich überall in den Vereinigten Staaten von Amerika. Der Ausgang solcher Polizeikontrollen kann durchaus tödlich sein, wie man jetzt wieder in Minneapolis sehen konnte. Auch an den Ratschlag meines Freundes an seinen Sohn erinnere ich mich. Wenn die Polizei ihn kontrollieren wolle, solle er sich bloß nicht widersetzen. Das sind die USA im 21. Jahrhundert.

Und was fehlt, ist ein Präsident, der genau das zum Thema macht, zur Chefsache. Wir alle erinnern uns an den Wahlkampf 2016, als Donald Trump Footballspieler, wie Colin Kaepernick, angriff, weil diese während der Nationalhymnen vor den Spielen niederknieten, als eine Form des Protests gegen Polizeigewalt. Trump beschimpfte sie als „Hurensöhne“, als „unamerikanisch“, als „Vaterlandsverräter“, sie sollten einfach das Land verlassen. Unter dem Jubel seiner Anhänger schrie er das ins Mikrofon, so, als ob dieser Protest eine Staatskrise sei. Und jetzt ein erneuter Kniefall, ein etwas anderer, ein tödlicher und Trump schweigt. Er hat zwar das FBI eingeschaltet, aber das war es dann auch schon. Keine großen Worte, keine Versuche die Situation zu befrieden, keine Attacken gegen die brutalen Polizisten. Trump fehlt genau das, was in diesen Zeiten, in diesem tief gespaltenen Land mehr als wichtig wäre – Führungsstärke. Was noch schlimmer ist, der Präsident der Vereinigten Staaten treibt die Spaltung der USA nur noch weiter voran, in dem er nur Politik macht, die ihn, seine Familie, seine Freunde und seine Basis betreffen. Die „black and brown communities“ im Land zählen nicht dazu. Und so wird es wieder passieren, unbewaffnete Schwarze, die nach einem Polizeieinsatz sterben. Amadou Diallo, Trayvon Martin, Sean Bell, Eric Garner, Michael Brown, Freddie Gray….George Floyd. Wer ist der Nächste?

Es bellt im Karton

Eine Frau in Minneapolis muß sich derzeit arge Sorgen machen. Nicht nur, dass sie eine Anzeige wegen Tierquälerei am Hals hat, nein, sie sollte sich wirklich mal Gedanken über ihren Geisteszustand machen.

Die 39jährige ging mit einem Paket zur Post und wollte dies per Eilpost verschicken. Der Postbeamte wog den Karton und stellte ihn auf die Seite. Doch dann bewegte sich das Paket und fiel von der Theke. Neugierig geworden öffnete der Mann das Paket und sah darin einen kleinen Pudel, der wimmerte. Die Frau meinte, deshalb schicke sie das Paket ja per Eilpost, damit es schnell zu ihrem Verwandten gelange.

Die eingeschaltete Polizei übergab den Hund ersteinmal dem lokalen Tierheim. Der Pudel ist wohlauf und die Poststelle hat erneut darauf hingewiesen, dass das Verschicken von lebenden Tieren verboten sei. Noch Fragen!?

Über den Wolken…(NOT)

Als die Familie Thomas kürzlich von Cleveland nach Minneapolis fliegen wollte, erlebten sie am Schalter von Continental Airlines eine Überraschung. Beim Einchecken von Herrn, Frau und Tochter Thomas leuchtete auf einmal der Name der sechsjährigen Alyssa auf. Sie, so der Continental Mitarbeiter, sei auf der sogenannten „No Fly“ Liste der US Regierung. Eine ellenlange Liste mit Threat LevelNamen, denen verboten ist, per Flugzeug in und nach den USA zu reisen. Das Ministerium für Heimatschutz gibt lediglich zu, dass es diese Datenbank gibt, allerdings nicht, wer auf dieser Liste steht, wie man darauf kommt und vor allem wie man wieder von ihr gestrichen wird.

Nach langem hin und her durfte Alyssa mit ihren Eltern den Flug nehmen, aber nur, nachdem der Vater zusicherte, umgehend mit den Behörden in Kontakt zu treten, um den Sachverhalt zu klären. Seltsamerweise war dies nicht der erste Flug der Sechsjährigen, doch das erste mal, dass ihr Name beim Einchecken auf der „No Fly“ Liste auftauchte.

Wie der Name von Alyssa auf die Liste kam ist nach wie vor unklar, die offiziellen Stellen hüllen sich in Schweigen. Das Problem für die Familie Thomas ist nun, dass sie für jeden Flug früher am Flughafen sein müssen, um nach genauer Prüfung die Reiseerlaubnis zu bekommen.